Ein frohes, gutes und glückliches Jahr 2019

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Ein frohes, gutes Neues Jahr 2019 erfüllt mit viel Gesundheit, Freude, Frieden, Liebe, Glück, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit wünscht Andreas Klamm.

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DIE LINKE: Viel Arbeit und Zuversicht auf einen Einzug im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises

Kreistags-Wahl: Alexander Ulrich rechnet mit einem Einzug seiner Partei in den Kreistag – Breites Spektrum für ein umfangreiches Engagement in den Bereichen Ausbau und Plan für den kostenlosen ÖPNV, sichere, landärztliche Versorgung und Hilfen für sozial, benachteiligte Menschen

 

Mitgliederversammlung wählt 20 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistags-Wahl am 26. Mai 2019 im Rhein-Pfalz-Kreis

 

Ludwigshafen am Rhein. 12. Februar 2019. Der Kreisverband der Partei DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis hat am Samstag, 2. Februar 2019 in Ludwigshafen am Rhein die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kandidaten-Liste zur Kreistags-Wahl am 26. Mai 2019 gewählt. Insgesamt wurden mit großer Mehrheit die gesamte Kandidatenliste, 20 Kandidatinnen und Kandidaten, bis auf wenige Enthaltungen und Gegenstimmen, gewählt.

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Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordneter und Claudia Kocabalkan, Kreistagsvorsitzende DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis blicken zuversichtlich auf die Kreistags-Wahl am 26. Mai 2019. Die Links-Partei will mit mindestens zwei bis drei Kandidaten in den Kreistag einziehen. Foto: and

Zur Mitgliederversammlung reiste der Bundestags-Abgeordnete Alexander Ulrich, DIE LINKE an. Der Politiker übernahm die Versammlungsleitung zur Wahl. In einer Einleitung zur Wahl der Kandidatenliste hat Alexander Ulrich, welcher auch Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion ist, ein Referat über die kommunalpolitische Situation im Land und über die „kommunalpolitische Eckpunkte der Landespartei“ gehalten.

 

In einem Fernseh-Interview erklärte Alexander Ulrich: „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir in Fraktions-Stärke in den Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis einziehen. DIE LINKE tritt zum ersten Mal zur Wahl für den Kreistag an. Er rechne damit, dass seine Partei mit zwei bis drei Vertretern von DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis in den Kreistag kommen werde. Bei der vergangenen Bundestagswahl habe man ein Ergebnis von 5,5 Prozent erreichen können.

 

Im Kreis gehe es in den Kernthemen unter darum, ob es gelingt den ÖPNV auszubauen und ähnlich wie im Beispiel von Luxemburg auch perspektivisch sich für die Einführung eines kostenlosen ÖPNV stark zu machen. In jedem Fall solle der ÖPNV kostengünstiger werden. Alexander Ulrich ergänzte: „Wenn der politische Wille vorhanden ist, kann man den ÖPNV auch im Rhein-Pfalz-Kreis und in Ludwigshafen am Rhein kostenfrei anbieten.“ Die Mobilitätswende zwinge zu einem Engagement den ÖPNV zu stärken. Es gehe auch darum sozial, benachteiligte Menschen es zu ermöglichen, dass sich den Wandel im Mobilitätskonzept leisten können. Ein weiteres Kernanliegen, sei die sichere, landärztliche Versorgung. Auf dem Land begegne man der Situation, dass viele Ärzte aus Altersgründen ihre Arztpraxen schließen. Hier müsse Politik handeln. Eine Antwort auf die Herausforderungen, könnten Gemeinschafts-Praxen oder auch kommunale Gesundheits-Zentren sein. Darüber hinaus müsse eine bessere, infrastrukturelle Versorgung mit stabilen und schnellen Internet-Verbindungen geboten werden. Das gelte auch für Mobilfunk-Angebote.

 

DIE LINKE mache sich auch für sozial, benachteiligte Menschen stark. Nach den Vorstellungen von Alexander Ulrich, MdB, sollen diese Menschen im Beispiel im Rahmen einer sozio-kulturellen Teilhabe auch beim Bezug von Sozialhilfe selbstverständlich auch Kultur-Einrichtungen besuchen können. Eine sichere Rente sollte nach seiner Einschätzung und den Vorstellungen seiner Partei entsprechend, mindestens die Höhe von 1050,– Euro haben. Es gäbe eine ganze Vielzahl von Themen, die die Partei DIE LINKE zu einer Alternative für die bislang, etablierten Parteien mache.

 

Vor weniger als einem Jahr wurden am 26. Mai 2018 Claudia Kocabalkan, als Kreisvorsitzende und Ewald Heimann, Kreisvorsitzender, neben Gerald Unger, Kreisschatzmeister, Dr. Liborio Ciccarello, Schriftführer, Petra Malik (Beisitzer), Hans Joachim Spieß (Beisitzer) und kooptiert Sabine Gerassimato als Stadträtin in Ludwigshafen am Rhein gewählt. Auf den neu gewählten Kreisvorstand und die Mitglieder der Partei DIE LINKE wartet kurz vor Beginn des Wahlkampf-Auftaktes zur Kreistags-Wahl, den Kommunal- und Europa-Wahlen am 26. Mai 2019 Arbeit im Überfluss und viele Möglichkeiten sich für wichtige Anliegen der Menschen in der Vorderpfalz stark zu machen. Andreas Klamm

 

Kreistags-Wahl: Kandidaten-Liste

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden für die Kandidaten-Liste zur Kreistagswahl gewählt:

 

Günther Kopp (Limburgerhof), 2. Claudia Kocabalkan (Neuhofen), 3. Ewald Heimann (Hochdorf-Assenheim), 4. Ingrid Schellhammer (Mutterstadt), 5. Christian Ratz (Lambsheim), 6. Antonino Salvaggio (Altrip), 7. Andreas Klamm (Neuhofen), 8. Maria Alassani (Schifferstadt), 9. Reinhold Steinmetz (Neuhofen), 10. Ingrid Wiegel (Maxdorf), 11. Abdulkerim Kurt (Dudenhofen), 12. Ursula Groh (Neuhofen), 13. Klaus Leger (Mutterstadt), 14. Irmgard Schuster (Rödersheim-Gronau), 15. Özcan Acar (Mutterstadt), 16. Guiseppe Castronovo (Altrip), 17. Can Kocabalkan (Neuhofen), 18. Carmelo Tolone (Altrip), 19. Müjdat Kocabalkan (Neuhofen), 20. Angelo Antinoro (Schifferstadt).

Frohe Weihnachten 2018 und ein Frohes, gutes Neues Jahr 2018

Frohe Weihnachten! Frohe Fest- und Feiertage! Merry Christmas! Season Greetings! Ein gutes Neues Jahr 2019 erfüllt mir Frieden, Sozialem, Demokratie, Freude, Liebe, Glück und Gesundheit! wünscht Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Britishn Newsflash Magazine, Regionalhilfe.de, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, Mittwoch – Liberte, Andreas Klamm Media, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, www.regionalhilfe.dewww.ibstelevision.orgwww.andreas-klamm.de

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Aufstand der SPD Basis – basisaufstand – Frauen

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand

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“Macht mit, sei dabei”.

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand wurde am 12. Oktober 2018 von Hermann Wipperfürth gegründet. Gruppe bei Facebook: http://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis, Internet / Web-Site: http://www.basisaufstand.org

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Aufstand der SPD Basis – Menschenrechte und Arbeit

Aufstand der SPD Basis – Menschenrechte und Arbeit

Aufstand der SPD Basis, Gruppe bei Facebook, www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis, Internet / Web Site: www.basisaufstand.org

Info-Grafik: Andreas Klamm

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Aufstand der SPD Basis – Unsere SPD

Aufstand der SPD Basis – Unsere SPD

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand wurde am 12. Oktober 2018 von Hermann Wipperfürth mit mehr als 20 weiteren Gründungs-Mitglieder gegründet. Gruppe bei Facebook: www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis und Internet / Web Site: www.basisaufstand.org

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Aufstand der SPD Basis – Hermann Wipperfürth – Info-Grafik

Aufstand der SPD Basis – Hermann Wipperfürth, Info-Grafik

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Aufstand der SPD Basis – basisaufstand – Ein Weihnachtsgruß

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand (friedlich) – Ein Weihnachtsgruß, Info-Grafik.

Grüße zu Weihnachten 2018.

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Aufstand der SPD Basis – Arbeit, Info-Grafik

Aufstand der SPD Basis  – Arbeit, Info-Grafik

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand wurde am 12. Oktober 2018 von Hermann Wipperfürth gegründet. Am 18. November 2018 haben die Sozialdemokraten Georg Vogt (SPD) und Frank Luttmann (SPD) die kommissarische Leitung von Aufstand der SPD Basis übernommen.

Ausführliche und weitere Informationen zu Aufstand der SPD Basis sind bei www.basisaufstand.org zu finden.

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Aufstand der SPD Basis – Glückwünsche an Katarina Barley und Udo Bullmann

Aufstand der SPD Basis – Glückwünsche an Katarina Barley und Udo Bullmann. Der Europa-Wahlkampf 2019 für die Europawahlen 2019 steht bevor.

Katarina Barley und Udo Bullmann wurde auf der Europa-Delegierten-Konferenz der SPD als die neuen Kandidaten für Europa und den Europawahlkampf 2019 gewählt.

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand sendet natürlich auch herzliche und liebe Grüße an die Genossin Katarina Barley und an den Genossen Udo Bullmann. Aufstand der SPD Basis wurde am 12. Oktober 2018 von Hermann Wipperfürth gegründet. Am 18. November 2018 haben Georg Vogt (SPD) und Frank Luttmann (SPD) die kommissarische Leitung von Aufstand der SPD Basis übernommen.

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Aufstand der SPD Basis – Glückwünsche an Annegret Kramp-Karrenbauer

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, Glückwünsche an Annegret Kramp Karrenbauer.

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand wurde am 12. Oktober 2018 von Hermann Wipperfürth gegründet und blickt auch über den eigenen “politischen Tellerrand” hinaus. Info-Grafik: Glückwünsche an Annegret Kramp-Karrenbauer, die auf dem Parteitag der CDU zur neuen Vorsitzenden der CDU in Deutschand gewählt wurde.

Ausführliche und weitere Informationen zu Aufstand der SPD Basis – basisaufstand sind im Internet bei www.basisaufstand.org zu finden.

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Aufstand der SPD Basis – Argumente, Info-Grafik

Aufstand der SPD Basis, Argumente, Info-Grafik. Seit 1984 gestalte ich Info-Grafiken für unterschiedlichste Veranstaltungen und Aktionen. Die Info-Grafiken sind nicht immer perferkt doch transportieren dennoch wichtige Informationen.

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand wurde am 12. Oktober 2018 von Hermann Wipperürth gegründet.  Die Sozialdemokraten Georg Vogt (SPD) und Frank Luttmann (SPD) haben nach einem Unfall von Hermann Wipperfürth am 18. November 2018 den kommissarischen Vorsitz von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand übernommen. Ausführliche und weitere Informationen sind bei www.basisaufstand.org zu finden.

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Aufstand der SPD Basis – Info-Grafik 9. Dezember 2018

Aufstand der SPD Basis, Info-Grafik, 9. Dezember 2018. Frank Luttmann (SPD) und Georg Vogt (SPD) besuchten am 9. Dezember 2018 in Berlin das Willy Brandt Haus und präsentierten Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, gegründet von Hermann Wipperfürth am 12. Oktober 2018. Ausführliche und weitere Informationen zu Aufstand der SPD Basis sind bei www.basisaufstand.org zu finden.

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Frank Luttmann (SPD) spricht sich gegen eine Verfolgung von Correctiv Chefredakteur Oliver Schröm aus

„Journalisten in Deutschland, die sich für Demokratie und Gesellschaft engagieren brauchen Schutz, Anerkennung und Respekt.“ Journalismus erfüllt auch eine Kontroll-Funktion zum Wohl für Demokratie und Gesellschaft

 

Berlin / Teterow. 14. Dezember 2018 (and). Der SPD-Politiker Frank Luttmann (SPD), Gründungs-Mitglied von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, aus Teterow hat sich in einer Erklärung zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Correctiv Chefredakteur Oliver Schröm gegen strafrechtliche Ermittlungen und gegen die Verfolgung des Journalisten, des Recherche-Zentrums und der Redaktion von Correctiv ausgesprochen.

 

Die Staatsanwaltschaft in Hamburg hat strafrechtliche Ermittlungen gegen den Chefredakteur Oliver Schröm und gegen das Recherche-Zentrum und die Redaktion von Correctiv aufgenommen wegen des Verdachts der Anstiftung des Verrats Geheimnissen nach Paragraph § 17 UWG (Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb). Die Redaktion von Correctiv und Chefredakteur Oliver Schröm, haben durch ihre öffentlichen Berichte mit dazu beigetragen, dass mit dem Skandal um Cum-Ex einer der größten Finanz-Skandale mit geschätzt rund 55 Milliarden Euro  in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bekannt geworden ist, berichtete das Nachrichten-Magazin Der Spiegel (http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/correctiv-staatsanwaltschaft-ermittelt-nach-cum-ex-recherche-gegen-chef-oliver-schroem-a-1243113.html.  Dem Chefredakteur und der Redaktion werde die Anstiftung zum Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vorgeworfen.

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Der SPD-Politiker und Gründungsmitglied von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, Frank Luttmann positioniert sich eindeutig: „Die Arbeit von Journalisten, die sich für Gesellschaft und Demokratie engagieren verdient Respekt und Anerkennung. Journalisten sollten in Deutschand nicht verfolgt und bedroht werden.“ Foto: oterapro

 

Der SPD-Politiker Frank Luttmann (53), Gründungs-Mitglied von Aufstand der SPD Basis- basisaufstand (www.basisaufstand.org) erklärte zu den Ereignissen: „Es ist für mich unverständlich , wie Journalisten bedroht und jetzt Ermittlungen eingeleitet werden, die den Cum- Ex Milliarden-Steuerbetrug aufdeckten.“

 

Dabei gehe es um mehr als 50 Milliarden Euro, mit denen man fast jede Schule sanieren könnte, mit denen es möglich wäre flächendeckend Highspeed-Internet in ganz Deutschland auszubauen und viele weitere wichtige Projekte in Deutschland zu finanzieren.

 

Der SPD-Politiker Frank Luttmann frägt weiter: „Was wird unternommen, um das Geld zurück zu fordern? Was wird bitte gegen die Personen unternommen, die in verantwortlicher Position von den Betrugs-Ereignissen wussten, doch nicht rechtzeitig gehandelt haben, um Schaden von Menschen und der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden? Freier Journalismus ist auch ein Mechanismus zur Kontrolle im Dienste für unsere Demokratie und muss geschützt bleiben. Viele Journalisten begeben sich bei ihrer Arbeit in ernste Gefahren für Leib, Leben und Gesundheit. Den Mut und die Courage über Wahrheit und auch über komplexe Themen zu berichten, verdient großen Respekt und Anerkennung. Journalisten, die helfen, Gesellschaft und Demokratie zu schützen sollten ganz sicher nicht die Gefahr von Verfolgung in Deutschland fürchten müssen“.

 

Weitere und ausführliche Informationen zu Aufstand der SPD Basis – basisaufstand sind im Internet bei www.basisaufstand.org zu finden. Die Gruppe von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand kann bei www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis erreicht werden.

Aufstand der SPD Basis: “Wir sind die SPD” – Hermann Wipperfürth

 

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“Wir sind die SPD!

Unsere Partei ist nicht dazu da, dass wir der Partei dienen.

Unsere Partei hat die Pflicht uns, den Menschen zu dienen.

Gemacht wird, was wir wollen.

Wenn der Vorstand, unsere Repräsentanten,

diejenigen, die unseren Willen kommunizieren und umsetzen,

nicht mehr unserem Willen folgt, dann muss er ausgewechselt werden.

So sieht´s aus!”

Hermann Wipperfürth, Gründer von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand

Gruppe, Facebook: www.facebook.com/groups/aufstandderspdbass

Web-Site: www.basisaufstand.org 

Zu verschenken in Rheinland-Pfalz

Mit einem kleinen Geschenk helfen…

Nach der Einführung der Sozialreformen im Jahr 2005, bekannt als Hartz 4 / ALG 2 / Grundsicherung, etc. und durch viel zu geringe Renten in der Bundesrepublik Deutschland leiden rund 20 Millionen Menschen in Deutschland.

Viele dieser Menschen können sich seit dem Jahr 2005 den Kauf von Weihnachts-Geschenken nicht mehr leisten. Zu Verschenken Rheinland-Pfalz versucht 365 Tage im Jahr zu helfen. Wer noch etwas verschenken kann, ist herzlich eingeladen. Vielleicht kann einem der 20 Millionen Menschen, die Not in Deutschland leiden, noch mit einem kleinen Geschenk geholfen werden. Danke.

12. Dezember 2018

https://www.facebook.com/groups/zuverschenkenrlp

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Grippaler Infekt führt zu Ausfällen

Ludwigshafen am Rhein. 6. November 2018. Grippaler Infekt. Der grippale Infekt ist etwas hartnäckig. Ich bitte um Entschuldigung, dass ich wegen Krankheit für ALLE !!! Arbeiten leider längere Zeit in Anspruch nehmen muss.

Andreas Klamm, Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Tel. 0621 5867 8054, E-mail: andreas@ibstelevsion.org, Radio TV IBS Liberty, www.ibstelevision.org, Ludwigshafen am Rhein, 6. November 2018.

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Video: Aufstand der SPD Basis von und mit Hermann Wipperfürth

Video: Aufstand der SPD Basis von und mit Hermann Wipperfürth

Köln / Ludwigshafen am Rhein. 5. November 2018. (and). Der am 3. November 2018 veröffentlichte Video-Info-Clip mit dem Titel “Aufstand der SPD Basis” mit Hermann Wipperfürth ist auch bei streamable.com zu finden. Der Link zum Video-Info-Clip lautet: https://streamable.com/g220m

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In einer Video-Ansprache bittet der Sozialdemokrat Hermann Wipperfürth Mitbürgerinnen und Mitbürger und die “von großem Leid betroffenen Menschen öffentlich um Entschuldigung für die Agenda 2010”. Info-Grafik (Aufnahme aus der Video-Film-Produktion): and

Der engagierte und couragierte Sozialdemokrat und Aktivist Hermann Wipperfürth hat Mitte Oktober die Gruppe Aufstand der SPD Basis bei Facebook gegründet.

Die Gruppe ist bei www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis zu erreichen.

Hintergrund:

Wir brauchen Dich. “Tritt ein – sag Nein!” Kein weiter so. Aufstand der SPD Basis, Info-Video-Clip, mit Hermann Wipperfürth, 97 sec. / 1.37 min/sec, Aufstand der SPD Basis, (Produktion: Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty / oterapro media, Musik: Setuniman). Link zum Video: https://www.facebook.com/andreas.klamm/videos/10212855021916780, Link zur Gruppe: Aufstand der SPD Basis: http://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis.

Artikel / Beitrag bei British Newsflash Magazine (internationales Nachrichten- und Reise-Magazin seit 1986)

Aufstand der SPD Basis: “Ich bitte um Entschuldigung für die Agenda 2010”, Hermann Wipperfürth will eine würdevolle, sozialdemokratische Politik für die Menschen in Deutschland: „Ich kämpfe in der SPD mit aller Kraft für ein würdevolleres System“, British Newsflash Magazine, https://britishnewsflashmagazine.org/2018/11/04/aufstand-der-spd-basis-ich-bitte-um-entschuldigung-fur-die-agenda-2010

 

Aufstand der SPD Basis: “Ich bitte um Entschuldigung für die Agenda 2010”

Aufstand der SPD Basis: “Ich bitte um Entschuldigung für die Agenda 2010”

Hermann Wipperfürth will eine würdevolle, sozialdemokratische Politik für die Menschen in Deutschland: „Ich kämpfe in der SPD mit aller Kraft für ein würdevolleres System“

Berlin / Köln. 4. November 2018 „Ich bitte um Entschuldigung für die Agenda 2010.“, das sind gewaltige Worte, auf die mehrere Millionen Menschen seit vielen Jahren warten. Doch diese Worte stammen nicht von der Parteivorsitzenden der SPD, Andrea Nahles, sondern von Hermann Wipperfürth. Der engagierte und couragierte Mann bezeichnet sich in einem Info-Video-Clip zur Gruppe „Aufstand der SPD Basis“ als „ ein einfaches Mitglied der SPD“. Hermann Wipperfürth hat weiter reichende Visionen für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD).

Die von Gerhard Schröder in den Jahren zwischen 2003 bis 2005 durchgesetzte Agenda 2010 sei statt des geplanten „Fördern und Forderns“ zu einem System des Forderns und Sanktionierens geworden, erklärt das SPD Mitglied und Gründer der Gruppe Aufstand der SPD Basis in einem Info-Video-Clip. Die Agenda habe vielen Menschen geschadet.

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Der Sozialdemokrat Hermann Wipperfürth will mit seiner ganzen Kraft in der SPD für ein würdevollers System als die Agenda 2010 kämpfen. Info-Grafik: and.

Hermann Wipperfürth spricht in seiner Rede im Video weiter: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Hört bitte genau zu. Hiermit möchte ich mich bei Ihnen für die Agenda 2010 entschuldigen. Für das große Leid, der betroffenen Menschen.“ Der erfahrene Mann ist nicht nur Sozialdemokrat mit Leib und Seele und Menschenfreund und weiß daher, dass eine Bitte um Entschuldigung alleine nicht mehr ausreichend ist.

Daher ergänzt Hermann Wipperfürth seine Rede: „Ich bin bis jetzt nur ein einfaches Mitglied in der SPD, aber ich verspreche ihnen, dass ich in der SPD mit meiner ganzen Kraft dafür kämpfen werde, dass die Agenda 2010 durch ein würdevolleres System abgelöst wird.“

Hermann Wipperfürth klingt mit seinen Worten glaubwürdig und überzeugend. Ein Mann, der erfahren ist, dem man vertrauen kann und der es ernst meint. Als couragierter und engagierter Sozialdemokrat hat Hermann Wipperfürth nicht nur Visionen für eine sozialdemokratische und würdevolle Gestaltung von Politik für Menschen in Deutschland, sondern arbeitet auch an Plänen und Konzepten, die möglichst vielen Menschen in Deutschland und in Europa helfen können und sollen, etwa auch die Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland.

Mitte Oktober 2018 gründete Hermann Wipperfürth die Gruppe Aufstand der SPD Basis, die bei Facebook mit der Adresse https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis für alle Menschen, die Mitglied in der SPD sind und auch für Menschen, welche noch parteilos sind und die sich dennoch für ein sozialdemokratisch, solidarisch, geprägtes Deutschland und Europa engagieren wollen, erreichbar ist. Mitglied in der Gruppe Aufstand der SPD Basis können alle Menschen, denen soziales Engagement und eine gerechte Politik für Deutschland wichtig ist. Das SPD Mitglied konnte inzwischen 180 weitere SPD-Mitglieder und parteilose Menschen unterschiedlichster Herkunft finden, die sich eine bessere und sozialdemokratische Zukunft für Deutschland wünschen.

In der SPD Basis brodelt die Stimmung nach den verlorenen Wahlen in Bayern und in Hessen im Oktober 2018 und die Rufe nach einem Rücktritt des SPD Parteivorstandes werden lauter. Auch die SPD-Politikerin Simone Lange, Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg, welche im Frühjahr für das Amt als SPD Parteivorsitzende, neben Andrea Nahles kandidierte, forderte in der vergangenen Woche den Rücktritt der SPD Parteispitze. Die SPD Mitglieder sollten in einer Urwahl über den neuen Parteivorstand der SPD bestimmen. Die SPD könne ihre Glaubwürdigkeit nur mit einem Personalwechsel zurückgewinnen, erklärte die SPD-Politikerin Simone Lange der Zeitung Die Zeit.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow schreibt in einem Beitrag: „Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und einen Sonderparteitag.“ von weiter reichenden Forderungen. Gefordert werde unter anderem die schnellstmögliche Einberufung eines Sonder-Parteitags der SPD auf dem über das Ende der GroKo und die inhaltliche, personelle, strukturelle Neuausrichtung der SPD debattiert werden solle.

Jusos-Chef Kevin Kühnert forderte einen „Vorziehen des Parteitages“ der SPD. Die Große Koalition habe nicht noch ein weiteres Jahr Zeit, berichtet die Mittelbayerische Zeitung. Andreas Klamm

Video, Aufstand der SPD Basis mit Hermann Wipperfürth:

(Bitte auf Foto klicken oder direkter Link: https://streamable.com/g220m

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Links und weiterführende Informationen zum Thema SPD, Aufstand der SPD Basis, Erneuerung, personelle Veränderungen:

Video-Link: Info-Video-Clip, Aufstand der SPD Basis mit Hermann Wipperfürth: https://streamable.com/g220m und www.facebook.com/andreas.klamm/videos/10212855021916780

Gruppe Aufstand der SPD Basis von Hermann Wipperfürth bei Facebook:

https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis

Vollständige Rede und Bitte um Entschuldigung für die Agenda 2010 von Hermann Wipperfürth, Gründer der Gruppe Aufstand der SPD Basis (bei Facebook), https://www.facebook.com/hermann.wipperfurth/videos/1754330621339579

Beitrag von Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter, „Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und Sonderparteitag.“  https://www.marco-buelow.de/sozialdemokratinnen-wollen-ruecktritt-der-gesamten-spd-fuehrungsspitze-und-sonderparteitag/?fbclid=IwAR0tcJnhQZ8s_8f5a8udk1-MuOBvt6R3YwuhXUS052__Y6sErXQ5V_1WwZE

Simone Lange fordert Rücktritt der SPD Parteispitze, Zeit.de, https://www.zeit.de/video/2018-10/5855393491001/spd-simone-lange-fordert-ruecktritt-der-parteispitze

Juso-Chef Kevin Kühnert plädiert für ein Vorziehen des SPD-Parteitags, Mittelbayerische.de, https://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/spd-chefin-nahles-moechte-weitermachen-21771-art1713408.html

Artikel in der PDF Druck-Version: Aufstand der SPD Basis – British Newsflash Magazine

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2018/11/aufstand-der-spd-basis-e28093-british-newsflash-magazine.pdf

Grafik-Arbeit “Aufstand der SPD Basis”, Version 103, Logo

Grafik-Arbeit:  Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Logo, Version 103, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 17. Oktober 2017

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Grafik-Arbeit: “Aufstand der SPD Basis”, Version 102, Entwurf

Grafik-Arbeit:  Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Entwurf, Version 102, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 17. Oktober 2017

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Grafik-Arbeit: “Aufstand der SPD Basis”, Entwurf, Version 101

Grafik-Arbeit:  Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Entwurf, Version 101, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 17. Oktober 2017

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Grafik-Arbeit: “Tritt ein – sag Nein”, Version 107

Grafik-Arbeit: Wir brauchen Dich. “Tritt ein – sag Nein!”,  Kein weiter so. Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Version 107, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 2. November 2017

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Grafik-Arbeit: “Tritt ein – sag Nein”, Version 106

Grafik-Arbeit: Wir brauchen Dich. “Tritt ein – sag Nein!”,  Kein weiter so. Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Version 106, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 2. November 2017

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Grafik-Arbeit: “Tritt ein – sag Nein”, Version 105

Grafik-Arbeit: Wir brauchen Dich. “Tritt ein – sag Nein!”,  Kein weiter so. Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Version 105, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 2. November 2017

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Grafik-Arbeit: “Tritt ein – sag Nein” Version 104

Grafik-Arbeit: Wir brauchen Dich. “Tritt ein – sag Nein!”,  Kein weiter so. Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Version 104, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 2. November 2017

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Grafik-Arbeit: “Tritt ein – sag Nein” Version 103

Grafik-Arbeit: Wir brauchen Dich. “Tritt ein – sag Nein!”,  Kein weiter so. Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Version 103, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 2. November 2017

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Grafik-Arbeit: “Tritt ein – sag Nein!” Version 102

Grafik-Arbeit: Wir brauchen Dich. “Tritt ein – sag Nein!”,  Kein weiter so. Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Version 102, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 2. November 2017Tritt_ein_sag_Nein_102

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Grafik-Arbeit: Wir brauchen Dich. “Tritt ein – sag Nein!”,  Kein weiter so. Aufstand der SPD Basis https://www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis , Version 101, Grafik-Arbeit von Andreas Klamm, 2. November 2017

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Wie kann man Wähler wieder zurückgewinnen? Ideen-Konzept, Teil 1

Wie kann man Wähler wieder zurückgewinnen?

Ideen-Konzept, Teil 1

1. Glaubwürdigkeit politischer Aussagen und politischen Handels.

2. Weniger versprechen, mehr einhalten auch vor der Europa-Wahl 2019, den Kommunal-Wahlen und Landtags-Wahlen 2019,

3. Weniger auf politische Gegner fokusieren, sondern mehr auf eigene Konzept politischer Art fokusieren und diese in der Öffentlichkeit möglichst breit gefächert präsentieren,

4. Soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheitfür alle Menschen in der Bundesrepublik Deutschland ungeachtet deren Herkunft (Grundeinkommen, etc. Mindestsicherung) was auch dazu führen dürfte die unsäglich Sozial-Neid-Debatten zu beenden,

5. Grundfreiheiten, Grundrechte und allgemeine Menschenrechte aller Menschen ungeachtet ihrer Herkunft schützen, stärken und einhalten (Ungleichbehandlungen, Bevorzugungen vermeiden), dazu zählen auch Kommunikations- Informations- Gedanken- Meinungs- und Presse-Freiheit, Glaubens- und Religions-Freiheit, etc.

6. Reduktion der Vetternwirtschaft / Korruption in öffentlichen Bereichen, Verwaltungen und Politik (was bei vielen Menschen neben den Glaubwürdigkeits-Problemen zum Vertrauensverlust geführt hat).

7. Täuschung der Wähler vermeden, nur politische Versprechen in Wahlkämpfen machen, die auch sicher umsetzbar bzw. zu realisieren sind.

8. Kommunikation (man kann die Ideologie von Menschen ablehnen, doch man sollte Menschen NICHT aufgrund ihrer politischen Überzeugungen oder ihres “anderen” Denkens ablehnen. Meint Ablehnung der gefährlichen Ideologien, doch nicht Ablehnung der Menschen und die Kommunikation mit Menschen, die andere Erfahrungen haben oder anders denken NICHT ablehnen).

Andreas Klamm, Journalist, Ludwigshafen am Rhein / Verbandsgemeinde Rheinauen, Tel. 0621 5867 8054, E-mail: andreasklamm@hotmail.com, 25. Oktober 2018

Happy Birthday To President Vladimir Putin

Дорогой президент!
Vladimir Putin!
Ко Дню рождения
Удачи, здоровья,
мудрости и много любви!

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters,
Radio TV IBS Liberty, oterapro media,
Andreas Klamm media, http://www.libertyandpeacenow.org
October 7, 2018

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Petition: Keine militärischen Bundeswehr-Einsätze ohne offizielles U.N. Mandat

Petition: Keine militärischen Bundeswehr-Einsätze ohne offizielles U.N. Mandat

 

Ludwigshafen am Rhein/ Berlin. (and). Bereits am 11. September 2018 wurde aus aktuellem Anlass eine neue Petition bei change. org gestartet, die sich dafür einsetzt, dass es künftig keine militärische Bundeswehr-Einsätze ohne ein zuvor erteilte offizielles und gültiges Mandat der U.N. United Nations (Vereinte Nationen) gibt.

Die Petition ruft zum Verzicht von Gewalt, Terror und Krieg auf und kann bei https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-keine-militärischen-bundeswehr-einsätze-ohne-offizielles-u-n-mandat mitgezeichnet werden.

Mehreren Medien-Berichten zufolge beabsichtige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Bunderegierung die Bundeswehr auch an militärischen Einsätzen in Syrien zu beteiligen. Laut einem Gutachten des Deutschen Bundestags sei ein möglicher Einsatz der Bundeswehr völkerrechtswidrig. Die öffentliche Petition ist an den Deutschen Bundestag in Berlin adressiert.

 

Der vollständige Text der Petition lautet:

 

Öffentliche Petition und Petition: 

Keine militärischen Bundeswehr-Einsätze ohne offizielles und gültiges U.N. Mandat / Mandat der United Nations / Vereinte Nationen

Neuhofen / Ludwigshafen am Rhein, 11. September 2018

Autor der Petition: Andreas Klamm, Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Gründer und Projekt-Leitung von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, seit 2008, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte, Frieden, Freiheit, Dialog, Bildung, Medien und Verständigung, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Landkreis Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Tel. 0621 5867 8054, E-mail: andreasklamm@hotmail.com, Internet: www.libertyandpeacenow.org Blog: https://humanrightsreporters.wordpress.com und die Unterzeichner dieser öffentlichen Petition, wie nachfolgend.

An

Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, D 11011 Berlin, Deutschland

Eil-Petition und Petition 

Keine militärischen Einsätze der Bundeswehr ohne offizielles U.N. Mandat / United Nations (Vereinte Nationen)

Sehr geehrte Damen und Herren!

Sehr geehrter Ihre Excellenzen, sehr geehrte Seine Excellenzen!

Der Deutsche Bundestag möge mit sofortiger Wirkung beschließen, dass mit sofortiger Wirkung oder ersatzweise schnellst möglich KEINE militärischen Bundewehr-Einsätze im Inland und im Ausland stattfinden dürfen ohne ein offizielles und zuvor beschlossenes Mandat der U.N. United Nations, Vereinten Nationen.

Der Autor, Unterzeichner und die weiteren Unterzeichner dieser Petition und öffentlichen Petition wünschen

1) Frieden, Dialog und Verständigung

2) Lehnen aus Gründen des Grundgesetzes, des Völkerrechts, der Genfer Konventionen, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, aus politischen Gründen, aus religiösen Gründen, aus humanistischen Gründen, aus Glaubensgründen grundsätzlich GEWALT, TERROR und KRIEG vollumfänglich ab. Die Naturrechte und das Recht der Verteidigung werden nicht abgelehnt.

3) Friedliche Lösungen

4) Hilfe diplomatische Lösungen für politische Konflikte oder Konflikte sonstiger Art

Begründung

Die deutsche Wehrmacht kapitulierte am 8. Mai 1945 in Deutschland bedingungslos.

Deutschland trägt laut Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland eine besondere historische Verantwortung für den Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt.

Illegale Angriffs-Kriege sind auch laut Gutachten des Deutschen Bundestags nicht zulässig, vergleiche Medien-Berichte vom 10. / 11. September 2018

Zeit.de, Syrien-Einsatz wäre laut Gutachten des Deutschen Bundestags rechtswidrig. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/bundeswehreinsatz-syrien-idlib-bundestag-gutachten-rechtswidrig

n-tv.de: Gutachten zum geplanten Syrien-Einsatz: Bundeswehr-Einsatz wäre rechtswidrig, https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehreinsatz-waere-rechtswidrig-article20617796.html

Stern.de, Gutachten: Syrien-Einsatz der Bundeswehr wäre laut Bundestagsgutachten rechtswidig, https://www.stern.de/politik/deutschland/verstoss-gegen-grundgesetz-gutachten–syrien-einsatz-der-bundeswehr-waere-rechtswidrig-8353426.html

Präambel: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland / Deutschland:

Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht

Paragraph 13, Völkerstrafgesetzbuch

  • 13
    Verbrechen der Aggression
    (1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. 2Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn

1.
der Angriffskrieg geführt oder die sonstige Angriffshandlung begangen worden ist oder

2.
durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges oder einer sonstigen Angriffshandlung für die Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.
(3) Eine Angriffshandlung ist die gegen die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare Anwendung von Waffengewalt durch einen Staat.

(4) Beteiligter einer Tat nach den Absätzen 1 und 2 kann nur sein, wer tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken.

(5) In minder schweren Fällen des Absatzes 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

.Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, United Nations, Vereinte Nationen, www.un.org Artikel 1 bis Artikel 3
Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.
Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.
Artikel 3 (Recht auf Leben und Freiheit)
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Ein Angriff von Syrien gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen Deutschland ist NICHT zu erkennen und ist wohl auch nicht zu befürchten.

Die Verpflichtung für Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt ist höher zu bewerten als sonstige Interessen.

Friedliche und diplomatische Lösungen sind möglich.

Vorab herzlichen Dank.

Mit freundichen Grüßen

gezeichnet

Andreas Klamm, Journalist, Tel. 0621 5867 8054

und die Gesamtheit aller Unterzeichner dieser Petition und öffentlichen Petiton.

Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen / Ludwigshafen am Rhein, 11. September 2018

Shana Tova. Happy New Year 5779

Shana Tova. Happy New Year 5779. א גוט געבענטשט יאהר to all Jewish Friends, Peace, Love, Joy And Understanding. Andreas Klamm​, Radio TV IBS Liberty, IFN International Family Network d734, Regionalhilfe.de, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, British Newsflash Magazine, Andreas Klamm Medien, oterapro Media Productions

Shana Tova! Happy New Year 5779

Shana Tova! Happy New Year! Ein gutes Neues Jahr 5779 an meine jüdischen Freunde! Glück, Gesundheit, Frieden und Freude.

Andreas Klamm

Andreas Klamm Medien

Radio TV IBS Liberty

British Newsflash Magazine

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters

IFN International Family Network d734

ISMOT International Social And Medical Outreach Team

oterapro Media Productions

 

Öffentliche Anti-Nazi-Erklärung von Andreas Klamm

Achtung! SONDER-ERKLÄRUNG zu falschen Vorwürfen: Nazi-Verbrecher / Nazi-Kriegsverbrecher!

Ludwigshafen am Rhein, 25. August 2018.

Öffentliche Anti-Nazi-Erklärung.

Ich, Andreas Klamm, bin ausdrücklich kein Gegner der Islamischen Bundespublik Deutschland (IBRD).

Seit vielen Jahren werde ich öffentlich immer wieder als Nazi-Verbrecher / Nazi-Kriegsverbrecher oder potentieller Nazi-Verbrecher NACHWEISBAR falsch beschuldigt, weil der Name Klamm so “Nazi-deutsch” klingt.

Zugegebener Weise klingt der Name “Klamm” ähnlich wie Müller, Schulz, Hoffmann, Maier, etc. in der Tat auf erschreckende Weise “Nazi-Deutsch”.

Leider kann man sich die Namen in Deutschland nicht frei wählen, wenn man in Deutschland geboren wird.

Der Gesetzgeber sollte aus solchen schwerwiegenden Gründen eine Namensänderung in neutrale oder auch in moslemsische Namen grundsätzlich zulassen, damit NICHT ständig solch schwere Befürchtungen oder gar Verdachtsmomente entstehen.

Da ich jedoch erst am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz in Deutschland geboren wurde, kann ich für die abscheulichen Terror- und Kriegs-Verbrechen der NSDAP und der Nazi-Verbrecher in den Jahren 1933 bis 1945 nicht verantwortlich sein.

Die Familie meiner Mutter ist zutiefst zerstritten. Dafür gibt es mehrere wichtige Gründe: Ein Teil dieser Familie ist deutsch. Ein anderer Teil der Familie ist GOTT SEI DANK NICHT deutsch.

Der Vater meiner Mutter, mein GROSSVATER, war Französischer Offizier und Französischer Staatsbürger, Hedi Sabaot im Dienst der regulären Französischen Armee und war im Zweiten Weltkrieg, 1945 und möglicherweise auch 1946 in Kaiserslautern stationiert.

Daher trifft es zu, dass ein Teil der Familie offenbar oder mutmaßlich für Nazi-Deutschland gekämpft hat und ein anderer Teil der Familie gegen Nazi-Deutschland gekämpft hat.

Zur Richtigkeit meiner Angaben, habe ich bereits mehrere öffentliche EIDESSTATTLICHE VERSICHERUNGEN abgegeben. Mein Großvater Hedi Sabaot, war Französischer Offizier und Französischer Staatsbürger. Mein Großvater wurde jedoch in TUNIS in Tunesien geboren. Tunesien ist ein ISLAMISCHES LAND.

Schon daher kann es nicht zutreffen, dass die Familie meiner Mutter oder auch ich Nazi-Kriegs-Verbrecher sein sollen.

Ich lade alle Behörden in Deutschland, Frankreich, Tunesien und weltweit und alle Medien herzlichst zur Recherche und Prüfung meiner Angaben ein. Ich suche meinen eigenen Großvater Hedi Sabaot bereit seit meinem 16. Lebensjahr seit 1984.

Wenn die neu eingetroffenen Befreiungs- und Besatzungs-Mächtein Deutschland in der neu entstehenden IBRD Islamischen Bundesrepublik Deutschland generell allgemein, gültig ISLAMISCHES RECHT und einen ISLAMISCHEN STAAT in Deutschland ausrufen wollen, so stehe ich diesen Plänen und den neuen Befreiungs- und Besatzungsmächten grundsätzlich NICHT entgegen sondern bin bereit mich als Sklave ohne Rechte in die neue Ordnung in Deutschland einzuordnen.

Ausdrücklich versichere ich hiermit öffentlich, dass ich KEIN Gegner des ISLAMS bin und wenn die Machthaber in Deutschland ISLAMISCHES RECHT und den ISLAMISCHEN STAAT in Deutschland proklamieren, so ist es die freie Entscheidung der MACHTHABER und nicht meine Entscheidung.

Was ein mögliches und künftiges Verbot aller christlichen Parteien in Deutschland anbelangt, so kann ich dazu nur feststellen, dass soweit mir bekannt in Deutschland die Trennung von Kirche und Staat gilt. Wenn daher alle bestehenden, christlichen Parteien in Deutschland verboten werden sollen, sehe ich hier keinen Grund dafür, warum nicht alle christliche Parteien in Deutschland verboten werden sollten, da die Trennung von Kirche und Staat in Deutschland gilt.

Um Missverständnisse zu vermeiden, ich bin ausdrücklich NICHT Mitglied einer christlichen Partei.

Ergänzender Hinweis: Ein sehr guter Freund meines Großvaters Hedi Sabaot war der Offizier der Französischen Armee Marbruk Brachim (oder ähnliche Schreibweise). Soweit die Informationen vorliegen war der Freund meines Großvaters ein MOSLEM.

Bitte nicht falsch verstehen, es geht nicht darum die Verantwortung für schwerste Nazi-Kriegsverbrechen komplett abzulehnen. Deutschland trägt als gesamtes Land ohne Zweifel eine besondere Verantwortung, damit sich Nazi-Kriegsverbrechen in Deutschland nicht wiederholen können.

Öffentliche DANKSAGUNG an die Regierung von Australien. Hiermit sage ich meinen öffentlich DANK an die Regierung von Australien. Erst nach einer Suche von drei Jahren Dauer ist es mir im Jahr 1987 gelungen, meine Großmutter Marta Kolacz in Melbourne, Altona, State of Victoria in Australien zu finden. Der Name meines Stief-Großvaters (also nicht leiblicher Großvater lautet: Joseph Kolacz in Melbourne, Australien), der Name meines Onkel (also Halb-Bruder meiner Mutter) lautet John Kolacz, in Melbourne, Australien. Beweise liegen bei meinem Rechtsanwalt in London vor und können alle Behörden und allen Medien, in Deutschland, Tunesien, Australien, Frankreich oder auch weltweit, gerne vorgelegt werden. Die Suche nach meiner Großmutter war erst nach drei Jahren im Jahr 1987 erfolgreich. Dies wäre ohne die freundliche Hilfe der Regierung von Ausralien mir damals nicht gelungen. Erst nachdem ich meine Großmutter finden konnte, war es mir möglich mit ihr über meinen Großvater zu sprechen und weitere wichtige Informationen zu meinem Großvater Hedi Sabaot, Französischer Offizier und Französischer Staatsbürger zu erhalten.

Für die Beantwortung von FRAGEN stehe ich alle Medien und Behörden gerne Tag und Nacht zur Verfügung. Tel. 0621 5867 8054, E-mail: andreasklamm@hotmail.com. Andreas Klamm, Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter.

Gezeichnet Andreas Klamm, 25. August 2018, Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Ludwigshafen am Rhein, Deutschland.

Neue schwere Vorwürfe gegen Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein

Strafanzeige als PDF:

An

MIT DER BITTE UM WEITERLEITUNG an die zuständige

Kriminal-Polizei

 

Polizeiinspektion Schifferstadt

Waldspitzweg 2

67105 Schifferstadt

 

Telefon: 06235  495-0

Telefax: 06235495104

Email: pischifferstadt@polizei.rlp.de

 

 

Polizeipräsidium Rheinpfalz

Wittelsbachstraße 3

67061 Ludwigshafen

 

Tel.: 0621 – 963 0

E-Mail: pprheinpfalz.presse@polizei.rlp.de

 

Staatsanwaltschaft Frankenthal

Emil-Rosenberg-Str. 2, 67227 Frankenthal

Postfach 1145,  67201 Frankenthal

 

Telefon: 06233/80-0

Telefax: 06233/80-3362

Anrufbeantworter: 06233/80-3198

E-Mail: staft@genstazw.jm.rlp.de

 

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

Valenciaplatz 1-7

55118 Mainz

 

Tel.: 06131 – 65 0

E-Mail: LKA.Presse@polizei.rlp.de

 

 

BKA-Pressestelle

Thaerstraße 11

65193 Wiesbaden

 

Tel. 0611/55-13083

Fax: 06115545113

E-Mail: pressestelle@bka.bund.de

 

 

 

Generalzolldirektion Zentrale Auskunft

Postfach 10 07 61

01077 Dresden

Telefon: 0351 44834-520

E-Mail: info.gewerblich@zoll.de

Telefax: 035144834590

 

# ALLE Medien, Online-Medien, Tageszeitungen, Radio-Stationen, Fernseh-Stationen und an alle Journalisten in Deutschland, Holland und in der Welt

 

Offizielle Inkenntnis-Setzung

In Bezug zum Verdacht, möglicherweise, stattgefundener, schwerer Straftaten, nach öffentlicher Zeugen-Aussage der Zeugin, der Geschädigten und des Opfers Patricia S. aus Merseburg, Sachsen-Anhalt, Deutschland in der Gruppe

 

Verdacht auf schweren Betrug zum Nachteil von Frau Patricia S., Merseburg, Sachsen-Anhalt, Deutschland, Erst-Mitteilung am 21. August 2018

 

Hunde, Katzen, & Tiere zu verschenken, kostenlos, abzugeben & gegen Schutzgebühr, gegründet von Andreas Klamm

 

 

 

Link, Facebook:

 

https://www.facebook.com/groups/hundekatzentiereregionalhilfe/?fb_dtsg_ag=Adz6ie9KVe6m0fa-4dbVo1IBNIoKe0h_ePdj4Daq8u_Lgw%3AAdwyDli9jQLKRoK1ebgOSlppB-I7szFSskFvrb9hzwy8ng

 

Mutmaßliche, vermutete Tatorte aufgrund der öffentlichen Zeugen-Aussagen:

  • Holland, Stadt noch nicht bekannt (Zeugin Patricia S., Merseburg)
  • Merseburg, Deutschland (Zeugin Patricia S., Merseburg)
  • Beschuldigter Andreas Klamm, Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, bei Ludwigshafen am Rhein bzw. alle Admins laut Zeugin.
  • Facebook, U.S.A, Facebook Irland, Facebook Online und möglicher weise weitere Tatorte.

 

Beschuldigter No. 1 laut Post der Zeugin: „Gruppe Hunde, Katzen & Tiere zu verschenken, kostenlos, abzugeben & Schutzgebühr“

Beschuldigter No. 2 laut Post der Zeugin: „Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, Wohnhaft: Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rhein-Pfalz-Kreis, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, E-Mail: andreasklamm@hotmail.com, Fax 06236 48 90 449 bzw. im genauen Wortlaut: „alle Admins, die nicht reagiert haben“.

 

Zeugen:  für die mutmaßlichen Verdachts-Momente und Straftaten

  • Patricia S., Merseburg, Sachsen-Anhalt, Deutschland, Zeugen, Haupt-Belastungs-Zeugin, Geschädigte und Opfer, eigenen öffentlichen Angaben zufolge
  • Tanja R., Ort NICHT BEKANNT
  • Sabine S., Ort NICHT BEKANNT
  • Achuo Tampi G., Verkäufer des Hunde-Welpen aus Holland laut Zeugin, Geschädigter und Opfer Patricia S. – mutmaßlicher Verkäufer des Hunde-Welpens in Holland laut Zeugen, Geschädigte und dem Opfer Praticia Sun in Merseburg, Deutschland. An den Verkäufer hat eigenen Angaben zufolge, die Käufer mehrere Hundert Euro gesendet.
  • Jessisca G. – Hinweis auf Kamerun ??? , siehe PDF Ausdruck
  • Weitere Zeugen in der Gruppe

 

Beweis: Siehe Screenshots in der Anlage

 

Ereignis:

Erstmals am Dienstag, 21. August 2018 teilte die Geschädigte, das Opfer und die Zeugin Patricia S. aus Merseburg in Deutschland öffentlich in der Gruppe Hunde, … wie zuvor bechrieben mit:  – Abschrift –

„Muss mich mal auskotzen. Bitte nicht alle angriffen fühlen bin sehr enttäuscht über diese Gruppe hier habe mir gekauft einen kleinen yorki über diese gruppe gekauft ursprünglich 220,– Euro und jetzt bin ich um fast 600,– Euro leichter. Nicht nur, dass mein kleiner Sohn super traurig und enttäuscht ist, sondern dass ich nicht verstehe warum man Leute die Ihnen ein Zuhause bieten wollen so ausnimmt, bitte sagt das doch gleich bevor es zu einer Entscheidung kommt und man so endet ach den Zwerg hab ich natürlich nicht bekommen und auf dem Schaden bleibe ich sitzen.“

 

Beleidigungen kannst Du stecken lassen.“

Weitere öffentliche Aussagen der Zeugen, des Opfers und der Geschädigten im PDF- Ausdruck in der Anlage.

 

 

Tat-Verdachts-Momente und mögliche Selbst-Anzeigen, soweit erforderlich, zur Aufklärung des möglichen Tat-Verdachts des Betrugs, Diebstahl und weiterer schwerer Straftaten in der vor genannten Gruppe

 

sollten bitte geprüft werden

 

in Bezug auf und möglicherweise gegen Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein , wohnhaft, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen wird hiermit STRAFANZEIGE und SELBSTANZEIGE wegen der Tat-Verdachts-Momente und in Bezug auf die weiteren beteiligten, Käuferin, Opfer und Geschädigte Patricia S. und Verkäufer A. T. G.

  • Verdacht auf Betrug
  • Verdacht auf Beihilfe zum Betrug
  • Verdacht auf Nötigung
  • Verdacht auf Diebstahl
  • Verdacht der Erpressung
  • Verdacht auf Üble Nachrede
  • Verdacht auf Falsche Anschuldigung
  • Verdacht auf Strafvereitelung
  • Möglicherweise Illegaler Handel mit Tieren
  • Möglicherweise Illegaler Welpen-Handel
  • Möglicherweise Verstoß gegen das Tierschutz-Gesetz
  • Möglicherweise Bedrohung und Beleidigung der Geschädigten, der Zeugin und des Opfers Patricia S., Merseburg in Deutschland

Beweise: PDF-Ausdrucke und Screenshot im Auszug nachfolgend.

Beweise: Screenshots

 

Hinweis: Andreas Klamm wurde bereits in den 1990er Jahren in Mannheim in einer anonymen Strafanzeige bei der Kriminalpolizei in Mannheim angezeigt, wonach er sein Pferd, eine Stute Abby vergewaltigt, schwerst misshandelt und regelmäßig geschlagen haben soll.

 

Der Beschuldigte behauptete öffentlich in den Medien, das Pferd sei ein Hengst und später Wallach gewesen.

 

Zeugen:

Amtstierarzt der Stadt Mannheim

BILD ZEITUNG MANNHEIM

RNF Rhein-Neckar Fernsehen, Mannheim, Fernsehbericht

Mannheimer Morgen, Tageszeitung

Gaby Z, Neuhofen, Schwester des Beschuldigten

 

Verdacht auf Betrug und Spenden-Betrug

Wie der Polizei und Presse, Film und Fernsehen bereits in den Jahren 2006, 2009 etc. und weiteren Jahren mitgeteilt haben mehrere Zeugen den Vorwurf erhoben, wonach

 

  1. Zitat: „Immer alle Spenden, die gemacht würden an Andreas Klamm gehen“
  2. Andreas Klamm „Spenden-Betrüger und Sohn des reichstens Bauern von Neuhofen sein soll.“
  3. Andreas Klamm „nie arbeitet, immer nur auf Kosten anderer lebt und ein Sozialschmarotzer sein soll.“

 

Zeugin: Frau Brigitte H., SND Soziales Netzwerk Deutschland e. V. Ludwigshafen am Rhein und ein „naturinfo“ möglicherweise aus Mutterstadt (nicht sicher, laut Gerüchten stammt der Mann aus Mutterstadt)

Vorwurf aus dem Frühjahr 2018 Interview-Fälschung „Hoffnung auf Frieden im Kalten Krieg“ angeblich mit Präsident Putin

 

  1. Der Verlag Freitag. de und dessen Mitarbeiter haben gegen den Beschuldigten den Vorwurf schriftlich erhoben, dass das vor bezeichnete Interview eine Fälschung sei.
  2. Andreas Klamm habe hierzu eine öffentliche Eidesstattliche Versicherung abgegeben, worin er erkläre, dass es sich bei dem Interview NICHT um eine Fälschung handele.
  3. Laut 10 Zeugen der SPD ist das Interview eine Fälschung und Andreas Klamm habe nie Kontakt mit Präsident Putin gehabt, Vorwurf öffentlich aus dem Frühjahr 2018.
  4. Der Beschuldigte Andreas Klamm bestreitet seit Jahren öffentlich die schweren Vorwürfe, Betrugs-Vorwürfe und Anschuldigungen.

 

Weil der Vorwurf extrem schwer ist, habe ich in Bezug zur Interview – Fälschung die Daten an 9 Rechtsanwälte und an einen Presse-Verband gesendet zwecks rechtlicher Vertretung vor GERICHT. Hier darf mit einer KLAGE gerechnet werden.

Die Namen der 10 SPD-Mitglieder und Zeugen, die die Angaben öffentlich gemacht haben, ohne Beweise vorzulegen, können zwecks Interview-Terminen und Berichten gerne jederzeit an die Redaktionen, Medien und Journalisten mitgeteilt werden

Zur Vorlage bei

# allen Gutachtern

# Gerichten

# Polizeidienststellen

# Staatsanwaltschaften

# Behörden

# Ärzten, Fachärzten, Kliniken, Institutionen

# Versicherungsträgern, Krankenkasse

# Rechtsanwälten

# Selbst-Hilfe, Vereinigungen und Vereinigungen

 

EIDESSTATTLICHE VERSICHERUNG

 

Ich,

Klamm, Andreas, geboren am 6. Februar 1968, in Ludwigshafen am Rhein

Name, Vorname

Schillerstr. 31

Straße Hausnummer

67141 Neuhofen, Schillerstr. 31 Rheinland-Pfalz, Deutschland

Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, E-Mail: andreasklamm@hotmail.com

Fax 06236 48 90 449,

PLZ Wohnort

Verdacht auf Betrug und Verdacht auf weitere Straftaten, Gruppe bei Facebook „Hunde, Katzen & Tiere zu verschenken, kostenlos, abzugeben & Schutzgebühr“

No. 103 / 2018

Kennung der eidesstattlichen Versicherung (nur bei Bedarf)

 

bin mir über die Bedeutung der Abgabe einer eidesstattliche Versicherung zur Vorlage bei Gericht und den strafrechtlichen Folgen unrichtiger Angaben, sei es vorsätzlich oder fahrlässig bekannt. Ich bin auch besonders über die Inhalte und Strafdrohungen des § 156 StGB (Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft) bei falscher Versicherung oder des § 163 Abs. 1 StGB (Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe) bei Fahrlässigkeit bewusst und belehrt. Mit diesem Wissen erkläre ich

 

 

Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, 22. August 2018

 

  1. Die Gruppe Hunde, Katzen & Tiere zu verschenken, kostenlos, abzugeben & Schutzgebühr wurde von mir, Andreas Klamm, Neuhofen, zum Zwecke der Hilfe für Tiere gegründet um diese in ein gutes Zuhause zu finden zum Zwecke der Hilfe für Menschen, die ihre Tiere abgeben wollen oder müssen. Die Gruppe ist ein ehrenamtliches Projekt und Gruppe und kein gewerbliches Projekt. Die Gruppe dient zur Hilfe für Tiere und Menschen im Ehrenamt.
  2. Die Gruppe selbst bietet KEINE TIERE an und betreibt keinen Handel. Die Gruppe erhält auch keine Geld-Zahlungen, eine Aufwands-Entschädigungen oder sonstige Leistungen.
  3. Die Gruppe und ich arbeiten im EHRENAMT ohne finanzielle und ohne kommerzielle Interessen.
  4. Für die nachweisbar geleisteten Arbeiten erhalten ich und andere KEINE Bezahlung, kein Geld, keine Aufwandsentschädigung. Die Gruppe hat kein Geld bislang erhalten und auch nicht nach Geldzahlungen gefragt. Auch ich habe als Administrator und Gründer der Gruppe nicht nach Geld gefragt. Die Gruppe versteht sich als Medium und Medien-Platform und öffentliche Gruppe.
  5. Für eventuelle Kauf- und Rechtsgeschäfte, die mir und der Gruppe in der Regel nicht bekannt werden, die die Vertragsparteien, Käufer und Verkäufer selbst verantwortlich und eigen verantwortlich.
  6. Die Geschädigte, Zeugin und das Opfer Patricia S. hat zwar den Post bereits am 14. August 2018 gemeldet jedoch ohne jeden Hinweis aus welchen Gründen der Post / Beitrag gemeldet wurde. Erstmalig am 21. August 2018 veröffentlichte die Geschädigte, das Opfer und die Zeugin Patricia S. ihren öffentlichen Post, wonach „sie von der Gruppe enttäuscht sei und öffentlich mitteilte unter anderem, dass man sie betrogen habe um rund 600,– Euro, sie keinen Hund erhalten habe. Die Admins habe sie benachrichtigt, doch diese würden nicht reagieren. Dies ist FALSCH. Eine Reaktion ohne die Information, dass ein Betrug vorliegt war noch nicht möglich. Über den mutmaßlichen Betrug informierte die Geschädigte, das Opfer und die Zeugin erstmalig öffentlich vor 2000 Mitgliedern in der Gruppe und vor zwei Milliarden Nutzern öffentlich mittels Beitrag / Post nachweisbar am 21. August 2018. Die Admins konnte ohne die Information, dass ein Betrug vorliegt NICHT auf einen Betrug reagieren.
  7. Der Geschädigten, dem Opfer, der Zeugen Patricia S. wurde mehrfach empfohlen und die Dame wurde gebeten Strafanzeige bei der Polizei zu erstatten.
  8. Es ist richtig, das mir nicht bekannte Personen mir gegenüber bereits seit den 1990er Jahren zum Teil schwerste Anschuldigungen via Strafanzeigen und öffentlichen Anschuldigungen und Schuldvorwürfen erhoben haben. In der Folge schwerer Anschuldigungen ist mir schwerer Schaden finanzieller, gesundheitlicher, beruflicher und persönlicher Art entstanden. Ich habe KEINE SPENDEN empfangen. Zudem war mein Pferd ein Wallach und keine Stute. Der Reiterhof wurde vom Tierarzt und der Kriminalpolizei Mannheim überprüft. Die Anschuldigungen haben sich als falsch damals alle als falsch erwiesen. Mein Name und Ruf wurde extrem, schwer beschädigt. Dies auch durch falsche Vorwürfe aus dem Frühjahr 2018 im Zusammenhang mit der angeblichen Fälschung eines Interviews zum Thema Frieden.
  9. Ich habe keine Geld-Zahlungen noch sonstige Leistungen vom mutmaßlichen Verkäufer A. T. G. aus Holland noch von der Käuferin aus Merseburg, Sachsen-Anhalt, des Hunde-Welpen erhalten. Bis 21. August 2018 war mir nicht bekannt, dass das Mitglied, seit 11. August 2018 einen Hunde-Welpen kaufen wollte und offenbar, eigenen Angaben zufolge, außergewöhnlich hohe Zahlungen ins Ausland vorgenommen hat.
  10. Ob es einen Hund-Welpen gab oder nicht und was mit dem Hunde-Welpen geschehen sein könnte, ist mir NICHT bekannt.
  11. Linkhaftungs-Hinweis. Im Link-Haftungs-Hinweis wird ausdrücklich hingeweisen – Zitat – – Linkhaftung:Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – “Haftung für Links” entschied das Landgericht Hamburg, dass man durch Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landesgericht – nur dadurch verhindert werden dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, was ich mit nachfolgender Erklärung ausdrücklich tue: Für alle Links gilt, dass ich keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten habe. Ich distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Ferner weise ich darauf hin, dass ich keine Verantwortung für die Inhalte der Seiten trage. Diese Erklärung gilt für alle auf den Internetseiten der mir angebrachten Links, Videos, Fotos, und auch für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Werbebanner führen. Der vorgenannte Linkhaftungs-Hinweis ist deutlich sichtbar und lesbar in der Gruppenbeschreibung veröffentlicht. Man muss die Information nur lesen.
  12. Da ich schwerbehindert bin, Grad der Behinderung 60, Merkzeichen G, auf die Hilfe eines Rollstuhls angewiesen, zudem auf die Hilfe meiner Therapie- Begleit- und Assistenzhündin angewiesen bin und zudem bis 31. August 2018 KRANK geschrieben bin, Zeuge: Dr. med. Günter Böhm, Ludwigshafen am Rhein, ist es mir auch nach dem öffentlichen Post der Geschädigten, des Opfers und der Zeugin Patricia S. nicht möglich, die Arbeit von Polizei, Staatsanwälten, Richtern und Gerichten zu übernehmen. Ob und welche Straftat-Bestände vorliegen können, kann, soweit mir bekannt nur öffentlich zur Vermeidung weiterer Straftaten und in einem öffentlichen und ordentlichen Gerichtsverfahren aufgeklärt werden. Selbstverständlich ist mir die ordentliche und öffentliche Aufklärung aller Tat-Verdachts-Punkte wichtig, um klären zu können welche Straftaten vorliegen können und wer der oder die Täter sein könnten.

 

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Radio – und Fernseh-Produzent (bekannt auch als Andreas Klamm-Sabaot), Tel. 0621 5867 8054, E-mail: andreasklamm@hotmail.com

 

 

Neuhofen, 22. August 2018                        Andreas Klamm, Journalist

_____________________________            ________________________________

Ort, Datum                                                  Unterschrift / Stempel soweit vorhanden

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Anlagen:

Beweise, Post, Öffentliche Zeugenaussage der Geschädigten und des Opfers Patricia S., Tanja

Notfall: Andreas Klamm sucht dringend Strafverteidiger

NOTFALL DRINGEND. Gesucht wird ein Strafverteidiger, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht – TAG und Nacht. Aufgrund der falschen Anschuldigung von Betrug und Diebstahl suche ich dringend Tag und Nacht einen Strafverteidiger und Rechtsanwalt. Ich habe bereits bei 16 Rechtsanwälten zur Mandatsübernahme angefragt, doch alle Strafverteidiger und Rechtsanwälte lehnen eine Mandats-Übernahme für mich leider ab. Wenn ich keinen Strafverteidiger / Rechtsanwalt finden kann, wird eine Verteidigung vor Gericht nicht möglich sein.

Andreas Klamm, Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Tel. 0621 5867 8054, Fax 06236 48 90 449, E-mail: andreasklamm@hotmail.com, Internet: http://www.andreas-klamm.de

Skripal-Skandal: Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas

Führten falsche Anschuldigungen zu „vergifteten“ diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland? Russland fordert Entschuldigung – Rechtsanwalt in Deutschland hat Strafanzeige erstattet

 

London/Berlin/Selfkant. 4. April 2018. Der Fall Sergeij Skripal in Groß Britannien könnte möglicherweise auch für Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas ein juristisches Nachspiel haben. Rechtsanwalt Wilfried Schmitz (48) aus Selfkant bei Aachen hat am 2. April 2018 wegen des Skandals und dessen Folgen um einen möglichen Giftgas-Anschlag Strafanzeige bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erstattet.

 

Der Jurist hat die Strafanzeige wegen der öffentlichen Beschuldigung Russland und der russischen Förderation, für einen – „angeblichen Giftgas-Anschlag“ – in Salisbury in Großbritannien verantwortlich zu sein, erstattet. Die Strafanzeige richtet sich gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wegen aller „in Betracht kommenden Straftatbestände“ insbesondere wegen des Tatverdachts der Volksverhetzung gemäß Paragraph 130 des Strafgesetzbuchs (StGB) und der möglichen Aufstachelung zum Verbrechen der Aggression (gemäß Paragraph 13 VStGB (Völkerstrafgesetzbuch), der üblen Nachrede nach § 186 StGB und wegen möglicher Verleumdung nach § 187 StGB sowie des Vortäuschens einer Straftat nach § 145 StGB.

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Die falschen Anschuldigungen im Fall Skripal in Groß Britannien haben jetzt zu einer neuen Strafanzeige von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz aus Selfkant gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas geführt. Foto und Infografik: and

Der für britische Geheimdienste früher tätige EX-Oberst der russischen Militäraufklärung GRU Sergej Skripal (66) und seine Tochter Julia (33) sind am 4. März 2018 im britischen Salisbury vergiftet worden. Die britische Regierung, vertreten von Premierministerin Theresa May, hat behauptet an der Vergiftung Skripals mit dem Stoff A234 sei „höchstwahrscheinlich“ der russische Staat beteiligt gewesen. Diese offenbar falschen Anschuldigungen wurden von Russland von Anbeginn entschieden zurückgewiesen und Russland hat eine objektive Untersuchung gefordert.

 

Die britische Premierministerin Theresa May hat Russland öffentlich des Verbrechens beschuldigt ohne Beweise der Öffentlichkeit zu präsentieren. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas folgten aus Solidarität den Anschuldigungen der britischen Premierministerin. Aus Gründen der Solidarität für Groß Britannien haben Deutschland und weitere Nationen zahlreiche russische Diplomaten ausgewiesen. Die Ausweisung der russischen Diplomaten beantwortete Russland mit der Ausweisung zahlreicher Diplomaten der Nationen, die zuvor russische Diplomaten ausgewiesen hatten.

 

Der Präsident von Russland Wladimir Putin nannte den britischen Vorwurf, Russland habe das Gift im Fall Skripal geliefert, so wörtlich als „verrückt“, berichtet das Nachrichten-Magazin Spiegel. Man müsse sich auf „irgendeine Weise bei Russland entschuldigen“, sagte der Sprecher des Kreml, Dmitrij Peskow der Agentur Interfax zufolge am Dienstag bei einem Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Türkei.

 

Medien-Berichten zufolge (Tagesschau, Spiegel), habe ein britisches Labor, das den Fall untersucht, kurze Zeit zuvor erklärt, es gebe keine präzisen Hinweise, dass das Gift aus Russland gekommen sei.

 

Peskow erklärte zu den neuen Erkenntnissen, dass sich die Theorie aus Groß Britannien habe nicht bestätigen lassen, weil es unmöglich sei, eine solche Theorie zu bestätigen. Russland habe von Anfang an mitgeteilt, dass es nichts mit dem Fall zu tun habe.

 

Quellen und weiterführende Informationen:

  1. de, „Theresa May: Russland höchstwahrscheinlich für Gift Attacke verantwortlich“, https://www.welt.de/politik/ausland/article174485147/Theresa-May-Russland-hoechstwahrscheinlich-fuer-Gift-Attacke-verantwortlich.html
  2. Russland fordert Entschuldigung von Groß Britannien, http://www.spiegel.de/politik/ausland/sergej-skripal-russland-fordert-entschuldigung-von-grossbritannien-a-1201114.html
  3. Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, Aktuelles, Web Site, Strafanzeige im Fall Skripal gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas vom 2. April 2018, https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/aktuelles
  4. Russland fordert Entschuldigung, https://www.tagesschau.de/ausland/skripal-opcw-105.html

Artikel und Strafanzeige von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz als PDF:

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Link zu zum Artikel in der PDF Version:

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2018/04/russland_strafanzeige_20181a1.pdf

Simone Lange, Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz

Simone Lange, Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz.

Wahlen am 22. April 2018.

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Eine neue globale Abrüstungs-Initiative als Chance für Frieden verstehen

Eine neue globale Abrüstungs-Initiative als Chance für Frieden verstehen

 

Religionen und Weltanschauungen sollten nicht missbraucht werden, um Kriege, Angriffskriege und Terror vorzubereiten

 

Wege und Gespräche öffnen für Frieden, Dialog, Verständigung, Grundfreiheiten und Menschenrechte – Das Grundgesetz bietet Deutschland eine gute „Steil-Vorlage“

 

Washington D.C./ Moskau/ Berlin. – Meinung – 27. März 2018. In der Welt finden zur Zeit rund 30 Kriege statt. Im Angesicht des Leids, der Not, des Elends und der Massenfluchtbewegungen, die durch Kriege, Terror und Gewalt ausgelöst werden, ist jeder Krieg ein Krieg zu viel. Dennoch laufen die Waffen-Exporte auch aus Deutschland auf Hochtouren. Braucht Deutschland doch eine Änderung des Grundgesetzes von Artikel 26, insbesondere in Betrachtung des zweiten Absatzes ? An Orten an denen Panzer schießen und an denen Bomben fallen, werden Tiere und Menschen flüchten wollen.

 

Verständlich ist es, wenn die Menschen versuchen vor Terror, Kriege und Menschen-verachtender Gewalt zu flüchten auch in das sichere Europa oder in das sichere Deutschland.

 

Das Wett- und Hochrüsten ist extrem gefährlich und schadet allen Menschen und Tieren. Deutschland und Europa brauchen keine weiteren Militär-Allianzen. Was Deutschland, Europa und die Welt dringend brauchen sind multinationale und globale Allianzen für eine neue Initiative für globale Abrüstung.

 

Die U.N. Klimaziele sind laut Wissenschaftlern und Experten bereits seit 2017 gefährdet. Statt in Bildung, Umwelt, Natur, Soziales, Medizin und Pflege zu investieren, was wichtig und sinnvoll ist, werden die Budgets für Militär-Ausgaben auf zwischen 30 Milliarden Euro bis zu 60 Milliarden Euro hochgefahren. Dies schadet allen Tieren, Menschen, Natur und Umwelt. Die Welt braucht nicht mehr Militär, sondern weniger Militär. Das globale Wett- und Hochrüsten schadet allen Menschen.
Daher sollte dringend eine neue, multinationale und globale Initiative von Deutschland für globale Abrüstung ausgehen. Das Grundgesetz, wonach Deutschland in der Pflicht steht, für Frieden, Europa und in der Welt zu dienen, bietet hierfür eine wunderbare “Steil-Vorlage”. Deutschland und 82 Millionen Menschen in Deutschland sollten jetzt die Chance nutzen. Die U.S.A. und Russland und Deutschland und Russland werden im Angesicht der Herausforderungen, auch in Bezug zum Terrorismus, “gezwungen” oder zumindest gut beraten sein, künftig zusammen zu arbeiten und nicht gegeneinander zu arbeiten und zu wirken. Dies gilt auch in Bezug zu den hoch gesteckten U.N. Klimazielen und vielen weiteren Herausforderungen in diesen Tagen und Zeiten.

 

Religionen nicht missbrauchen um Kriege zu führen

 

Grundsätzlich sollten Religionen und Weltanschauungen, gleich welcher Art, nicht dazu missbraucht werden, um Kriege, Terror, Gewalt oder Angriffskriege vorzubereiten oder durchzuführen. Ich kann mir wahrlich nicht vorstellen, dass dies im Sinne von bekannten und verehrten Religions-Stiftern sein kann.

Vielmehr sind doch viele Religionen und Weltanschauungen normalerweise darauf ausgerichtet, Frieden (an)zu stiften und Frieden, Glück, Gesundheit, Wohlergehen und Liebe in die Welt zu bringen.

 

Daher sollten Religionen und Weltanschauungen grundsätzlich nicht für Krieg und Terror missbraucht werden.

 

Wir sollten den Mut finden, einen Teil der Wahrheit zu beschreiben, dass Kriege und Angriffs-Kriege wohl nur im Interesse empathieloser, skrupelloser, schwerstkrimineller Schwerstverbrecher und möglicherweise im Interesse von Rüstungs-Industrie und Waffenlobbyisten sein können, deren Gier offenbar nicht zu befriedigen ist und die keine Grenze kennt und denen es nur um persönliche Bereicherung, um Profite und Gewinne geht, zulasten und zum Nachteil von Menschen, Tieren, Natur und Umwelt.

 

Dies sollten wir, in der Pflicht, dem Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt zu dienen, nicht zulassen. Das natürlichste Anliegen aller Menschen sollte normalerweise sein, Leben zu schützen, zu bewahren und zu erhalten, auch das Leben von Tieren und es gilt auch für Natur und Umwelt.

 

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland kann als eine „Steil-Vorlage“ für Initiativen für Frieden und für eine neue Initiative für multinationale und globale Abrüstungen betrachtet und gewertet werden.

 

Im Artikel 1, GG (Grundgesetz) heißt es – Zitat –

 

„Artikel 1, GG, Grundgesetz

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“

 

Bereits in der Präambel des Grundgesetzes wird der Auftrag dem Frieden, in Deutschland, Europa und in der Welt zu dienen, beschrieben, so wörtlich: – Zitat –

 

„Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“

 

Die wirtschaftlichen Interessen von Rüstungs-Industrie und Waffenlobby sollten nicht über die höherwertigen und vorrangigen Interessen, Bedürfnisse, Rechte und Naturrechte von Tieren, Natur, Umwelt und Menschen gestellt werden, in deren Anliegen es an erster Stelle steht, Leben und natürliche Ressourcen zu schützen, zu bewahren und zu erhalten. Leben braucht Frieden um gut und sicher bestehen und sich entfalten zu können.

 

Viele Menschen in aller Welt wünschen sich Gerechtigkeit und Frieden. Gerechtigkeit und Frieden sind möglich, in Deutschland, Europa und in der Welt. Andreas Klamm

 

Hinweise zum Autor: Andreas Klamm bekannt auch als Andreas Klamm -Sabaot, Journalist, Autor und Schriftsteller ist Gründer von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medienprojekt für Menschenrechte, Freiheit, Frieden und Bildung und insgesamt Autor von 12 Büchern, darunter zwei Bücher mit dem gleichnamigen Titel. Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, (Deutschland, ISBN-13: 9783837072433 ), 272 Seiten und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters 2, (Frankreich, ISBN 9782810604272) 280 Seiten. Weitere Information sind im Blog bei https://humanrightsreporters.wordpress.com und auf der Web-Site bei www.libertyandpeacenow.org zu finden.

Beitrag als PDF:

Frieden_globale_Abruesting_20181

Link zum Beitrag als PDF:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/03/frieden_globale_abruesting_20181.pdf

 

Petition für Frieden und Entzug aller Mandate zur Führung von Kriegen und Angriffskriegen

Petition für Frieden und Entzug aller Mandate zur Führung von Kriegen und Angriffskriegen

Öffentliche Inkenntnis-Setzung und Petition an Deutschen Bundestag gesendet für Frieden

 

Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 21. März 2018. – Meinung und Kommentar –Am 19. März 2018 wurde eine öffentliche Inkenntnis-Setzung und Petition für Frieden mit einem Entzug aller wissentlich und unwissentlich erteilten Mandate zur Führung von Kriegen, Angriffs-Kriegen, Terror, Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, Resolution 217 A III,  gesendet. Vielleicht ein ungewöhnlicher Weg und eine ungewöhnliche Initiative für Gewaltlosigkeit und für Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt.

 

Der Hintergrund ist sehr ernst. In einem Interview und Gespräch mit Journalisten des Fernseh-Senders Phoenix und der Tageszeitung Die Zeit erklärte der frühere Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder öffentlich: „Ja, auch ich habe gegen Völkerrecht verstoßen.“, vergleiche hierzu Video . Deutschland hat leider bereits mehrfach an Kriegen und auch an Angriffskriegen gegen andere Staaten und Nationen ohne U.N. Mandat teilgenommen. Laut Grundgesetz sollte die Bundeswehr jedoch eine reine Verteidigungsarmee sein. Daher sehe ich die Gefahr, dass Deutschland möglicherweise in die Beteiligung weiterer Kriege und Angriffskriege verwickelt werden kann. Im September 2017 habe ich an der Bundestagswahl 2017 teilgenommen und ich habe die SPD und die Partei Die Linke mit der Zweitstimme gewählt. Die Wahl habe so getroffen, da ich nicht nur seit 1984, seit 16 Jahren als Journalist, Autor, Buch-Autor von inzwischen 12 veröffentlichten Büchern, Radio- Fernseh- und Musik-Produzent von mehr als 1000 veröffentlichten Fernseh-Sendungen und fünf kompletten Musik-Alben bin, sondern durch Zweit- und Mehrfach-Berufe auch seit 1984 sozial engagiert bin. In Deutschland und Europa wünsche ich mir soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und Demokratie.

Andreas Klamm Sabaot

Freiheit und Frieden JETZT! – Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter, so lauten die Titel von zwei der insgesamt 12 Bücher, die ich schreiben und veröffentlichten konnte. Foto: and / oterapro

 

In den sekundären Zweitberufen bin ich staatlich, geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter und in 34 Berufsjahren durfte ich mehrfach für Staat und Land in Deutschland arbeiten. Obgleich ich in der Folge von drei schweren Unfällen seit dem Jahr 2014 auf die Hilfe eines Rollstuhls angewiesen bin, bewegen mich die Themen Krieg und Frieden intensiv. In den Jahren 1988 bis 1989 durfte ich bei der Bundeswehr und Bundeswehr-Luftwaffe 15 Monate im Dienst des Staates treu dienen. Das war für mich eine besondere Herausforderung. Der Name Andreas Klamm klingt, wie ich mir fast täglich zum Vorwurf machen lassen muss doch sehr „biodeutsch“ und ich sollte mich dafür schämen Deutscher zu sein. Um Missverständnisse zu vermeiden, ich glaube auch Deutschland hat aufgrund des Ersten Weltkriegs, des Zweiten Weltkriegs, des Holocaust ohne Zweifel zahlreiche Gründe sich zu schämen.

 

Da ich erst vor wenigen Wochen am 6. Februar 1968 meinen 50. Geburtstag feiern durfte, konnte ich auf Ereignisse wie zwei Weltkriege und Holocaust, die vor meiner Geburt bis 1945 stattgefunden haben nun wahrlich keinen Einfluss nehmen. Eine besondere und außergewöhnliche Situation trifft auf mich zu, dass zwar mein Namen „biodeutsch“ und damit grundsätzlich schlimm und gefährlich klingen mag, doch ich in der Tat und Wahrheit nicht nur „biodeutsch“ bin.

 

Mein Großvater Hédi Sabaot, war Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und kämpfte 1945 im Zweiten Weltkrieg gegen die Deutsche Wehrmacht um Deutschland von Tyrannei und Diktatur zu befreien. Daher bin ich rein genetisch betrachtet mindestens 25 Prozent nicht „biodeutsch“, sondern multinational. Mein Großvater Hédi Sabaot, Französischer Offizier und Französischer Staatsbürger wurde in Tunis in Nord-Afrika geboren. Daher mag es sein, dass ich Deutschland auch nach 50 Jahren immer noch nicht zu 100 Prozent verstehen konnte. Der andere Teil, der Familie in die ich hineingeboren wurde ist deutsch.

 

Der Dienst bei der Bundeswehr und Bundeswehr-Luftwaffe war für mich als multinationaler Bürger nicht ganz so einfach. Zudem sprachen auch Gewissensgründe dafür bereits nach kompletter Ableistung des Militär- und Kriegs-Dienstes im Jahr 1990 einen ersten Antrag auf Kriegsdienstverweigerung zu stellen. Der Erstantrag aus dem Jahr 1990 wurde abgelehnt. Im Jahr 2009 stellte ich einen zweiten Antrag aus Gewissensgründen zur Verweigerung des Kriegs-Dienstes. Mein Antrag als Kriegsdienst-Verweigerer wurde am 12.01.2010 anerkannt und seither bin ich berechtigt den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern (Aktenzeichen II B.551 – PK: 060268-K-41416, Bundesamt für den Zivildienst, Köln).

 

Bereits im Jahr 2008 gründete ich das multinationale und internationale Medien-Projekt für Menschenrechte, Freiheit, Frieden und Bildung, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters nach zwei gleichnamigen Büchern von mir, die auch gekauft werden können (Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, ISBN-13: 9783837072433 in Deutschland und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter (2), ISBN: 9782810604272 in Frankreich). Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters steht in deutscher Sprache für Freiheit und Frieden JETZT! Menschenrechte Reporter. Schon aus den Titeln von zwei meiner insgesamt 12 veröffentlichten Bücher, sollte erkennbar sein, was mein Wunsch ist und wofür ich mich engagiere: Für Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit und Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit.

 

Krieg, Angriffs-Kriege, Terror, Staatsterrorismus (wie vom Altbundeskanzler Helmut Schmidt, SPD beschrieben) und Gewalt lehne ich in der Regel komplett ab.

Dennoch hat die Vergangenheit gezeigt, dass Deutschland an zwei für die komplette Welt katastrophalen Weltkriegen beteiligt wurde. Die Vergangenheit können, wir nach heutigen Erkenntnisse nicht ändern. Die verbalen Angriffe auf weitere souveräne Staaten und Nationen wie Russland geben berechtigten Anlass zur allergrößten Sorge. Nicht weniger bedenklich sind völkerrechtswidrige Entsendung der Bundeswehr nach Serbien im Kosovo-Konflikt und Krieg und die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien, wofür es keine Mandate der United Nations (Vereinte Nationen) gibt. Ich bin kein Gegner der U.S.A., kein Gegner von Russland, auch kein Gegner weiterer Nationen und kein Gegner der Bundeswehr. Dennoch glaube ich, dass höchst gefährliche Auslands-Missionen der Bundeswehr grundsätzlich nicht ohne ein Mandat des U.N. Sicherheitsrates stattfinden sollten. Meine Freunde und Bekannte in den U.S.A., Frankreich, Groß Britannien, Russland, Deutschland und in vielen weiteren Nationen sind mir gleichberechtigt und gleichermaßen wichtig. Wir können aus Fehlern der Vergangenheit vielleicht noch lernen. Die Katastrophen der Vergangenheit können wir nicht ändern und die Vergangenheit selbst können wir auch nicht ändern. Die Gegenwart und Zukunft können wir vielleicht ändern.

 

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland bietet hierzu bereits in der Präambel eine der besten Vorlagen: – Zitat – Präambel, „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. 3Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“

 

Im Artikel 1 steht zu geschrieben: – Zitat- Artikel 1: „(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“

Daher lag es nach den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017 und einem politischen Kurs, in dem es rauf und runter, hin und her und um Opposition und Regierung ging, nahe alle unwissentlich und wissentlich übertragenen Stimmrechte und möglichen Mandate für Krieg, Angriffskriege, Terror und Gewalt zu entziehen und Mandate für Frieden, Gerechtigkeit, Grundfreiheiten und Menschenrechte im Bedarfsfalle zu erteilen, wobei die Rechte und Pflichten sich in eigener Initiative und Bemühungen für Frieden in Deutschland, Europa und der Welt, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Grundfreiheit und Menschenrechte zu engagieren unberüht bleiben.

 

Aus diesen und weiteren Gründen habe ich eine Petition für Frieden mit einer offiziellen Inkenntnis-Setzung zum Entzug aller Mandate in meinem Namen Kriege, Angriffskriege, Terror und Gewalt vorzubereiten, auszuführen oder durchzuführen, an den Deutschen Bundestag via Fax gesendet. In meinem Namen darf für Frieden, Grundfreiheit, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit und für Menschenrechte gesprochen werden. Freiheit und Frieden JETZT! Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, das sind nicht nur die Titel von zwei von insgesamt 12 Büchern die ich schreiben und veröffentlichen durfte, sondern das ist auch ein Lebensinhalt, Aufgabe, Verantwortung, Wunsch, Motto und Slogan für die Gegenwart und für die Zukunft. Andreas Klamm

 

Den kompletten Wortlaut der 26-seitigen Petition können interessierte Leser untenstehend lesen oder auch als portable File in der PDF-Version downloaden.

lpn_petition_frieden_mandate_20181

Link zum Artikel und zur Petition für Frieden,

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/03/lpn_petition_frieden_mandate_20181.pdf

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: 030 227 0

Fax 03022736979

Fax 03022736878

E-Mail: mail@bundestag.de

 

Nachrichtlich an: 

Vladimir Putin
Präsident von Russland, Russische Förderation  c/o / via

Konsularabteilung der Botschaft der Russischen Föderation in der Bundesrepublik

Deutschland

Behrenstraße 66

10117 Berlin

Deutschland

 

Konsularabteilung der Botschaft der Russischen Föderation

Unter den Linden 63-65,

10117 Berlin

Deutschland

 

E-Mail: infokonsulat@russische-botschaft.de

E-Mail: infokonsulatberlin@gmail.com

Telefon: 030 22651184

Fax 03022651999

 

Donald J. Trump

Präsident Vereinigte Staaten von Amerika c/o / via /  U.S. Botschaft Clayallee 170

14191 Berlin

Federal Republic of Germany
Tel.: 00493083050

E-mail: feedback@usembassy.de

 

Neuhofen – Ludwigshafen am Rhein, 18. März 2018

 

Offizielle Inkenntnis-Setzung

Petition für Frieden und sozialer Frieden

Mandats-Entzug zur Vorbereitung und Durchführung von Kriegen, Angriffs-Kriegen, Terror, Gewalt, Verbrechen sonstiger Art, die gegen Völkerrecht verstossen

 

Sehr geehrte Damen und Herren! 

Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages!

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel! 

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier! 

Sehr geehrte Mandatsträgerinnen!

Sehr geehrter Mandatsträger! 
Sehr geehrte Seine Exzellenz Vladimir Putin, Präsident von Russland!

Sehr geehrte Seine Exzellenz Donald J. Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika!

Petent: 

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller,

Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Gründer von Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical

Outreach Team, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Radio TV IBS

Liberty

Schillerstr. 31

D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen

Rhein-Pfalz-Kreis

Rheinland-Pfalz

Deutschland

Tel. 0621 5867 8054

Tel. 030 57 700 592

Fax 06236 4890449

E-Mail: andreas@regionalhilfe.de

Internet: http://www.regionalhilfe.de

 

Mandats-Entzug
Hiermit wird werden alle wissentlich oder unwissentlich, möglicherweise zustande gekommene Mandate mit SOFORTIGER WIRKUNG, ab 18. März 2018, so bald wie möglich, ENTZOGEN, im Namen von Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968, in Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Bundesrepublik Deutschland, Kriege, Angriffs-Kriege, Akte des Terrors und rechtswidrige Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Resolution /217 A (III) ,Völkerrecht, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorzubereiten, durchzuführen oder auszuführen. Bei der Bundestagswahl 2017 habe ich als Wähler teilgenommen und SPD und die Partei Die Linke gewählt. Fehlentscheidungen und das wissentliche und unwissentliche Zustandekommen von Übertragungen oder Erteilung von Mandaten kann in einer vermuteten und möglicherweise, stattgefundenen, arglisten Täuschung und weiterer Umstände nicht ausgeschlossen werden.

 

Allen Abgeordneten des Deutschen Bundestags, allen Mandatsträgern und

Mandatsträgerinnen, allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der

Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland  und ebenso allen Vertretern, Vertreterinnen, Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen von Kooperations-Partnern der Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland wird ab 18. März 2018 und mit SOFORTIGER WIRKUNG untersagt, so bald wie möglich, im Namen von Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968, Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Kriege, Angriffs-Kriege,
Akte des Terrors und rechtswidriger Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Resolution /217 A (III), Völkerrecht,

U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorzubereiten, durchzuführen oder auszuführen.

 

Petition

Die Mitglieder, Abgeordneten, Mandatsträger und Mandatsträgerinnen des Deutschen Bundestag mögen beschließen wie folgt: 

  1. Im Namen des vor genannten Petenten / Antragsteller dürfen KEINE Kriege, Angriffs-Kriege, Akte des Terrors und rechtswidriger Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte,

Resolution 217 III A, Völkerrecht, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorbereitet, geplant, durchgeführt oder ausgeführt werden. Dies gilt für die neu in den Dienst und ins Amt gestellte Bundesregierung und für alle nachfolgenden Bundesregierungen.

  1. Allen Abgeordneten des Deutschen Bundestags, allen Mandatsträgern und

Mandatsträgerinnen, allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland  und ebenso allen Vertretern, Vertreterinnen, Mitarbeitern und
Mitarbeiterinnen von Kooperations-Partnern der Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland wird mit SORFORTIGER WIRKUNG, sobald wie möglich, UNTERSAGT, im Namen des vor genannten Petenten /

Antragstellers, Kriege, Angriffs-Kriege, Akte des Terrors und rechtswidriger

Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der

Menschenrechte, Resolution /217 A (III), Völkerrecht, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorzubereiten, durchzuführen oder auszuführen. Dies gilt für die neue ins Amt und Dienst gesetzte Bundesregierung und für alle nachfolgenden Bundesregierungen.

  1. Abgeordnete, Mandatsträger und Mandatsträgerinnen dürfen im Namen des vor genannten Petenten / Antragsteller im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit, Gespräche, Dialoge für Frieden und sozialen Frieden, Verständigung, internationale Völkerverständigung, Freundschaft, Dialoge führen und Dienste / Maßnahmen, Tätigkeiten veranlassen, die dienlich und / oder hilfreich und geeignet sind dem Frieden und sozialen Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt zu dienen, soweit dazu

Möglichkeiten und Chancen bestehen. Davon unberührt bleiben die Rechte und Pflichten des Petenten / Antragsteller, selbst, eigene Gespräche,

Initiativen, Maßnahmen zu tätigen, die im Geiste der Brüderlichkeit und

Schwesterlichkeit stattfinden für Frieden, sozialen Frieden, Dialog,
Verständigung, internationale Völkerverständigung, Freundschaft und Dialog. Ein generelles Mandat oder Vollmachten werden NICHT allgemein und NICHT in Form von Generalvollmachten oder sonstigen Formen von allgemein gültigen, generalisierten oder automatisierten Mandaten erteilt, sondern im Bedarf im Einzelfall nach Informationen, Mitteilungen und Prüfung.

 

Begründung:

Dem Antragsteller / Petenten dieser Petition für FRIEDEN und sozialen FRIEDEN und offiziellen Inkenntnis-Setzung wurden inoffiziell Informationen gesendet, wonach möglicherweise seine Geburt in Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Bundesrepublik Deutschland / Deutschland und weitere

Umstände, unter anderem Beantragung des Personalausweises, der in

Bundesrepublik Deutschland gebraucht wird in vielen Lebensbereichen,  besondere Rechte- und Vertrags-Verhältnisse mit der Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland zustande gekommen sein sollen oder auch könnten und im Namen des Antragsstellers / Petenten möglicherweise ohne, dass hierüber je eine offizielle Inkenntnis-Setzung, Aufklärung, Unterrichtung, Information, noch sonstige Mitteilungen über angeblich, bestehende „Strohmann“-Konten, mit Geburtsurkunden und weiteren
Dokumenten, etc. möglicherweise an nationalen und internationalen Börsen und in anderen Bereichen gehandelt werden solle und möglicherweise ohne offizielle Inkenntnis-Setzung, sonstige Mitteilungen und ohne Aufklärung und ohne wissentliche und willentliche Zustimmung vermeintlich im Namen des Antragsteller / Petenten gehandelt werde und möglicherweise Mandate wahrgenommen werden, ohne dass hierzu wissentlich und willentlich Mandate vom Antragssteller / Petenten erteilt wurden. Darüber hinaus hervorgerufen durch unterlassene Aufklärung seitens der Verwaltung der Bundesrepublik

Deutschland / Deutschland / Germany / BRD / Bund und ihrer Behörden, Stellen,

Ämter, etc. pp., sind bei Beantragung unterschiedlicher Dokumente und Ausweisen durch den Petenten / Antragsteller, etc. pp., sind vermutet, möglicherweise auch durch arglistige Täuschung seitens der Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland / Germany / BRD / Bund und ihrer

Behörden, Stellen, Ämter, etc. pp., ein oder mehrere rechtswidrige Verwaltungsakte entstanden. Über eine mögliche Schaffung natürlicher oder juristischen Person(en) liegen keine gesicherten Informationen vor. Ein Aufklärung, offizielle Mitteilung oder eine offizielle Inkenntnis-Setzung hat nicht stattgefunden.

 

Diese inoffiziellen Informationen zu vorgenannten an den Antragsteller / Petenten übermittelten Informationen sind aus mehreren Gründen und der vermuteten Verschlossenheit zu freien und verlässlichen Informationen, fehlender Aufklärung, Mitteilung, Unterrichtung, Inkenntnis-Setzung in mehreren Bereichen NICHT und NICHT sicher für den Petenten / Antragsteller prüfbar.

 

Aus diesem Grund erfolgt mit SOFORTIGER WIRKUNG, ab 18. März 2018 und so
bald wie möglich, zeitlich unbefristet, rein vorsorglich ein Entzug möglicherweise bestehender Mandate im Namen und / oder Auftrag des Petenten / Antragstellers, Kriege, Angriffs-Kriege, Akte des Terrors und rechtswidriger Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Resolution /217 A (III), Völkerrecht, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorzubereiten, durchzuführen oder auszuführen.

 

Der Großvater mütterlicherseits, des Petenten / Antragssteller ist Hédi Sabaot, Französischer Staatsbürger und war Offizier der regulären Französischen Armee und kämpfte 1945 gegen die Deutsche Wehrmacht um Deutschland von einer Diktatur und Gewaltherrschaft des Terrors und Unrechts zu befreien, die in den

Jahren 1933 bis 1945 laut Geschichts-Überlieferungen, Unterrichtung an Schulen,

Universitäten, sonstigen Einrichtungen der Bildung und Aussagen von Zeugen schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit, den Holocaust und möglicherweise auch schwerste Formen von Kriegsverbrechen in Deutschland und in der Welt verübte und begangen hat.

 

Der Petent  / Antragsteller hat Verwandte in Frankreich, Tunesien und in

Deutschland und ist rein genetisch betrachtet von GEBURT an und durch Abstammung multinational und nicht nur „deutsch“, da bereits Großeltern in direkter Blutslinie bekannt sind, die in Frankreich, Tunesien und in Deutschland beheimatet waren / sind und aus den zuvor genannten Nationen stammen. Der

Petent / Antragsteller empfindet als fühlender, empfindsamer, mit Liebe und
Empathie erfüllter Mensch und Lebewesen, mit dem Wunsch für Dialog,

Verständigung, friedfertige und respektvolle Völkerverständigung, Liebe, Frieden,

Freiheit, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Gerechtigkeit und Sicherheit. Eine Mitteilung, Unterrichtung, Aufklärung über die Schaffung einer natürlichen oder juristischen Person liegt nicht vor und kann nicht geprüft werden. Mit möglicherweise, vermuteten und nicht auszuschließenden, einem oder mehreren rechtswidrigen Verwaltungsakten wird vermutet, möglicherweise gegen die international, rechtsgültigen Genfer Konventionen, die Haager

Landkriegsordnung, sowie gegen den Inhalt der Artikel 116 (2), 25, 28 (2) und (3), 123 und 139 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) verstoßen. Außerdem wird vermutet, dass möglicherweise in unzulässiger Weise, nationalsozialistisches Recht in Anwendung gebracht werden könnte. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass möglicherweise ein oder mehrere unrechtmäßige Verwaltungsakte aufgrund von unrichtigen oder unvollständigen Angaben von Behörden, Verwaltungen, Stellen, Ämter, etc. pp., der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland / Germany / BRD / Bund erlassen worden sind.

 

Der Petent / Antragsteller leistete in den Jahren 1988 bis 1989, 15 Monate

Wehrdienst bei der Bundeswehr, Bundeswehr – Luftwaffe und stellte im Jahr 1990 einen Antrag zur Kriegsdienst-Verweigerung. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Im Jahr 2009 stelle der Petent / Antragsteller einen zweiten Antrag zur

Anerkennung als KRIEGSDIENST-Verweigerer. Der Antrag wurde genehmigt. Der

Petent und Antragsteller ist anerkannter KRIEGSDIENST-Verweigerer seit
Aktenzeichen:  Aktenzeichen II B.551 – PK: 060268-K-41416, Bundesamt für den Zivildienst, Köln.

Der Petent / Antragsteller, lehnt alle Kriege, Angriffs-Kriege, Terror, Gewalt,

Verbrechen ähnlicher Art, die gegen Völkerrecht oder weitere internationale

Abkommen verstossen könnten, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit grundsätzlich ab, mit Ausnahme der RECHTE ZUR VERTEIDIGUNG und der RECHTE ZUR SELBSTVERTEIDIGUNG im Falle eines oder mehrerer Angriffe.

 

Der Petent / Antragsteller ist seit 1986 Mitarbeiter, Mitglied und auch Gründer von mehreren, internationalen und multinationalen Projekten unter anderem von Radio TV IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty, IBS TV Liberty,

ISMOT International Social And Medical Outreach Team, IFN International Family

Network d734 und dem internationalen Medien-Projekt für Menschenrechte

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Regionalhilfe,de und weiteren

Organisationen, Projekten und Verbindungen die dem FRIEDEN und sozialen Frieden, der internationalen Verständigung, Völkerverständigung, Bildung, Menschenrechte, Hilfe und Nothilfe, soweit möglich, dienen.

 

Der Petent / Antragsteller hat unter anderem Freunde in den U.S.A. Vereinigte
Staaten von Amerika, Frankreich, Groß Britannien, Schweden, Pakistan, Iran, Russland und einer Vielzahl weiterer Nationen und diese Freunde sind dem Petenten gleichermaßen wichtig.

 

Der Petent / Antragsteller ist seit 2016 in Schweden mit Urkunde registrierter

Global Citizen und versucht, soweit wie möglichen allen Menschen im Geiste von Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit, Freundschaft, Freundschaft und Liebe zu begegnen.

Der Petent / Antragsteller lehnt Krieg, Angriffs-Kriege, Terror, Staats-Terror, rechtswidrige Gewalt, alle sonstige Formen rechtswidriger Gewalt, Verbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen und deren Vorbereitung grundsätzlich ab.

 

Der Petent / Antragsteller bevorzugt mit allen Nationen auf der Erde und in der

Welt und sonstigen Nationen, sofern bestehend friedlich in Frieden, sozialen

Frieden, Freundschaft und Geiste von Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit und Freundschaft zu begegnen und engagiert sich seit vielen Jahren für Frieden, sozialen Frieden, Gerechtigkeit, Sicherheit, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit. Der Petent / Antragsteller ist unter anderem Autor von 12 veröffentlichten

Büchern, darunter auch Bücher für Frieden und sozialen Frieden wie „Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters“ und „Liberty, Peace And Media: Amy Goodman – Excellent Journalist In Extraordinary Times.
Der Petent / Antragsteller glaubt unter anderem auch an einen Heiligen G-TT von Israel und an einen G-TT den H-RRN und an weitere Dinge und weltanschauliche Überzeugungen und Überlieferungen. 

 

Bereits in den 10 Geboten im Alten Testament, Buch Exodus, Kapital 20, Verse, 3-17, heißt es unter anderem:

Vergleiche ALTES TESTAMENT, Buch EXODUS Kapitel 20, Verse 3-17, – Zitat –

„11 Denn in sechs Tagen hat der HERR Himmel und Erde gemacht und das Meer und alles, was darinnen ist, und ruhte am siebenten Tage. Darum segnete der HERR den Sabbattag und heiligte ihn.

13 Du sollst nicht töten.”
Wenn die Informationen zutreffen sollten, was zur Zeit nicht prüfbar und nicht beweisbar ist, dass Gott der HERR  vielmehr so wörtlich der „HERR“ Himmel und Erde gemacht hat, so sind NICHT Menschen Eigentümer der Erde und der Welt, sondern Gott der HERR bzw. der „HERR“. Menschen sind auf dieser Grundlage und auf Glauben begründet betrachtet, wohl Verwalter / Besitzer der Erde und der Welt und NICHT EIGENTÜMER der Erde und der Welt. Wenn Menschen nicht Eigentümer sondern nur Verwalter und Besitzer der Erde und der Welt sein sollten, so steht es Menschen NICHT zu das Eigentum eines anderen, möglicherweise GOTT dem HERRN oder „HERR“, wie im Alten Testament, Bibel beschrieben, zu schädigen, zu verletzen oder zu vernichten. Diese Vermutung ist gegründet auf Glauben und Glaubensfreiheit und kann nicht geprüft oder bewiesen werden, sondern nur als Vermutung aufgrund von Angaben im Alten Testament betrachtet, vermutet, möglicherweise auch geglaubt werden.

 

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, United Nations, Vereinte Nationen: 

-Zitate-

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

 

Artikel 3 (Recht auf Leben und Freiheit)

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 5 (Verbot der Folter)

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

 

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses

Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

 
Der Antragsteller und Petent begegnet auch dem U.S. Präsident Donald J. Trump wie auch dem Präsidenten von Russland Vladimir Putin, allen weiteren Staats- und Regierungschefs und sieben Milliarden plus „x“ weiteren Menschen sowie seinen Freunden und Bekannten in einer Vielzahl unterschiedlicher Nationen, soweit möglich im Geiste der Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit, Frieden, sozialer Frieden und Freundschaft, Verständigung, Dialog, etc. soweit möglich auch und nicht nur auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und weiterer internationaler und multinationaler Abkommen.

 

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [Europäische Menschenrechtskonvention] Vom 4. November 1950

zuletzt geändert mit Wirkung zum 1. Juni 2010 durch das Protokoll Nr. 14 vom

  1. Mai 2004

 

 

– Zitat –

Artikel 3 – Verbot der Folter

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Bundesrepublik Deutschland

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

ABl. C 326 vom 26.10.2012, S. 391

-Zitate-

Art. 1

Würde des Menschen

1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2 Sie ist zu achten und zu schützen.
Art. 2

Recht auf Leben

  • Jeder Mensch hat das Recht auf Leben.
  • Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

 

Art. 3

Recht auf Unversehrtheit

  • Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.
  • Im Rahmen der Medizin und der Biologie muss insbesondere Folgendes beachtet werden:

 

  1. die freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend den gesetzlich festgelegten Einzelheiten,
  2. das Verbot eugenischer Praktiken, insbesondere derjenigen, welche die

Selektion von Menschen zum Ziel haben,

  1. das Verbot, den menschlichen Körper und Teile davon als solche zur

Erzielung von Gewinnen zu nutzen,

  1. das Verbot des reproduktiven Klonens von Menschen.

Art. 4

Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder

Behandlung

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

  

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

-Zitate-

Präambel

1 Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem

Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. 2 Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-
Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, SchleswigHolstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. 3Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

 

Art. 1

  • 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2 Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
  • Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
  • Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

 

Art. 2

  • Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
  • 1 Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. 2 Die Freiheit der Person ist unverletzlich. 3 In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

 

Art. 3

  • Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
  • 1 Männer und Frauen sind gleichberechtigt. 2 Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
  • 1 Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. 2 Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

 

Art. 4

  • Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
  • Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
  • 1 Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. 2 Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

 

Art. 5

  • 1 Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2 Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3 Eine Zensur findet nicht statt.
  • Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
  • 1 Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2 Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

 

Grundgesetz

  1. Der Bund und die Länder (Art. 20 – 37)

Art. 26

  • 1 Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. 2 Sie sind unter Strafe zu stellen.
  • 1 Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. 2 Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

 

Der Petent / Antragsteller dieser Petition für Frieden und sozialen Frieden glaubt, dass die Bundesrepublik Deutschland, Deutschland und das Deutsche Volk und Menschen in Deutschland aufgrund der historischen Verantwortung und der

Ereignisse in den Jahren 1933 bis 1945 eine besondere Verantwortung hat, dem Frieden und sozialen Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt zu dienen, soweit möglich.

 

Erklärung der Entnazifierung

Der Petent und Antragsteller erklärt öffentlich die Entnazifierung und Ablehnung von faschistoiden und nationalsozialistischen Ideologien und Ideologien anderer Art, die gegen die Würde von Menschen, gegen sozialen Frieden und Frieden, gegen die Allgemeinen Menschenrechte und Grundfreiheiten, gegen Genfer

Koventionen, Haager Abkommen, Haager Landkriegsordnung, Völkerrecht,

Völkerstrafrecht, SHAEF-Gesetze und SMAD-Befehle der Alliierten, Internationaler
Pakt über bürgerliche und politische Rechte, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen ausgerichtet sind. Der Großvater, mütterlicherseits, Hédi Sabaot, des Petenten war Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und kämpfte im Zweiten Weltkrieg gegen die

Deutsche Wehrmacht und war / ist Französischer Staatsbürger, soweit bekannt. Genetisch betrachtet ist der Petent, Beweis ist möglich mittels DNA-Test, multinational, da direkte Blutverwandte (Großeltern mütterlicherseits und väterlicherseits) aus verschiedenen Kontinenten und aus verschiedenen Nationen und damit multinational und nur zum Teil deutsch. Rechtlich betrachtet, kann es erforderlich sein, eine oder mehrere Prüfungen auf der Grundlage gültiger Gesetze durchzuführen. Rein vorsorglich um Missverständnisse jeglicher Art auszuschließen, erkläre ich öffentlich, dass ich kein Reichsbürger und auch kein Selbstverwalter bin.

Der Petent / Antragsteller ist KEIN Gegner der U.S.A. United States of America,

Groß Britannien, United Kingdom, Frankreich (verwandtschaftliche, familiäre Beziehung, Großvater war Französischer Offizier der regulären Französischen Armee im Zweiten Weltkrieg, Französischer Staatsbürger) und KEIN Gegner von Russland und KEIN Gegner sonstiger Nationen.

 

Der Petent / Antragsteller dieser Petition für Frieden und sozialen Frieden wünscht Frieden, sozialen Frieden, Gerechtigkeit, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit, Freiheit und, dass sich alle Menschen ohne Ausnahme, soweit wie möglich, respektvoll im Geiste von Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit, Liebe, Freundschaft, Dialog und Verständigung mit Vernunft begabt begegnen.
Mögen Frieden, sozialer Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit und Liebe in Deutschland, Europa und in der Welt Einzug halten und in der Tat und Wahrheit gelebt werden.

 

Eingangsbestätigung

 

Ich bitte höflichst den Eingang meiner Petition und offiziellen Inkenntnis-Setzung

Mandats-Entzug und Mandats-Erteilung zu bestätigen und mich über die Entscheidungs-Findung der Mitglieder des Deutschen Bundestages zu informieren.

Vorab dankend.
Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Gesundheits- und Krankenpfleger,

Rettungssanitäter, Gründer von Regionalhilfe.de

Bundeswehr in Syrien: Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Bundesregierung und Juristen in Deutschland

Bundeswehr in Syrien: Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Bundesregierung und Juristen in Deutschland

 

Wissen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Dr. Ursula von der Leyen von möglichen Verstößen gegen internationales Völker-Recht?

 

Damaskus (Syrien) / Berlin / Selfkant (Deutschland). 12. März 2018. Ein 49jähriger Rechtsanwalt, Wilfried Schmitz, aus der Nähe von Maastricht (Niederlande) hat aufgrund der Entsendung der Bundesregierung eine Strafanzeige gegen viele Mitglieder der Bundesregierung in Berlin und gegen alle Staatsanwälte der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe erstattet, berichten die Online-Medien muslimmarkt.de und Watergate.tv.

 

Die Strafanzeige wurde gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestag, eingeschlossen auch Regierungsmitglieder, unter anderem auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesministerin der Verteidigung, Dr. med. Ursula von der Leyen (CDU)  erstattet, die am 4. Dezember 2015 für die Entsendung der Bundeswehr und den Einsatz in SyrMultinationaler_Notfall_Dienst_101ien gestimmt haben.

 

In die Strafanzeige wurden ebenso alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der deutschen Bundeswehr, die an der Umsetzung und / oder Ausführung dieses Beschlusses vom 4.12.2015 mitgewirkt haben, wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände, einbezogen.

 

In der Strafanzeige des Juristen geht es um die mögliche Aufarbeitung schwerster Verstöße gegen Völkerrecht, Völker-Strafrecht, Grundgesetz und dem Strafgesetzbuch (StGB) im Zusammenhang mit der Entsendung der Bundeswehr nach Syrien sowie der Unterstützung von so genannten „Rebellen“ in Syrien, welche vom Generalbundesanwalt, nach Einschätzung des Rechtsanwaltes aufgearbeitet werden sollten.

 

Im Schreiben der Strafanzeige, die mittels Fax an die Generalbundesanwaltschaft gesendet wurde, beschreibt der Rechtsanwalt unter anderem auch mögliche Straftatbestände, wie im Beispiel die „verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane gem. § 89 StGB (Strafgesetzbuch), und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, gem. § 89 a StGB“ sowie weitere, mögliche Straftatbestände.

 

Wegen der Nichtaufnahme der Ermittlungen zu den zuvor zum Teil genannten Tatvorwürfen, die von Bürgerinnen und Bürgern bereits nach alter Rechtslage mehrfach angezeigt worden sind, erstattete der Rechtsanwalt zu dessen Fachgebiet auch Strafrecht zählt,  zudem Strafanzeige gegen alle Staatsanwälte beim Generalbundesanwalt, die zur Mitwirkung an den dadurch eingeleiteten Strafverfahren berufen waren.

 

Der Rechtsanwalt beschreibt hier in seiner Strafanzeige als möglichen Tatverdacht, eine Strafvereitelung im Amt gem. §§ 258, 258a StGB, Rechtsbeugung gem. § 339 StGB sowie aller anderen in Betracht kommenden Straftatbestände.

 

Wilfried Schmitz erinnert in seiner Strafanzeige daran, dass § 80 StGB a.F. folgenden Wortlaut hatte (Zitat): „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“, und

Art. 26 Abs. 1 GG hat immer noch folgenden Wortlaut (Zitat): „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

In einer öffentlichen Petition bei openpetition.de lädt Rechtanwalt Wilfried Schmitz, Menschen und Leser dazu ein, seine Strafanzeige und strafrechtliche Aufarbeitung der Einsätze der Bundeswehr in Syrien zu unterstützen: https://www.openpetition.de/petition/online/entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden

Andreas Klamm

 

Weiterführende Informationen und Quellen:

  1. Interview mit Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt bei Muslim-Markt.de, http://www.muslimmarkt.de/interview/2018/schmitz.htm
  2. Bericht Watergate.tv, http://www.watergate.tv/2018/03/07/rechtsanwalt-stellt-strafanzeige-gegen-merkel-von-der-leyen-und-bundesregierung
  3. Web-Site von Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt, https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de
  4. Vollständiger Text der Strafanzeige von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, Selfkant, vom 24. Februar 2018, https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/02/24-2-18-Anzeige.pdf
  5. Die Propagandaschau, „Entsendung der Bundeswehr muss strafrechtlich aufgearbeitet werden“, https://propagandaschau.wordpress.com/2018/03/03/petition-entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden/#more-38408
  6. Petition bei openpetition.de, https://www.openpetition.de/petition/online/entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden
  7. News For Friends, “Rechtsanwalt stellt Strafanzeige gegen Merkel, von der Leyen und Bundesregierung, http://news-for-friends.de/rechtsanwalt-stellt-strafanzeige-gegen-merkel-von-der-leyen-und-bundesregierung/

Artikel im PDF-Format:

Bundeswehr_in_Syrien_20181

Link zur PDF:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/03/bundeswehr_in_syrien_20181.pdf

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Mehr Frieden, Abrüstung und weniger Militär

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Frieden, Freiheit, Demokratie und Grundrechte leben von der Teilhabe von Menschen

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Es geht nicht um Hartz 4ler sondern um Menschen oder Personen

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Menschen brauchen Hilfe und keine Sanktionen

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PRESSEMITTEILUNG UND ÖFFENTLICHE ERKLÄRUNG AN EIDES STATT zu falschen Anschuldigungen des Herrn Michael Heise, Speyer am Rhein

PRESSEMITTEILUNG und ÖFFENTLICHE ERKLÄRUNG AN EIDES STATT von Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Verleger, Herausgeber, geboren am 6. Febraur 1968 in Ludwigshafen am Rhein zu falschen Vorwürfen: Michael Heise aus Speyer am Rhein behauptet, öffentlich, dass ich kein Journalist sei. Der ehrenwerte Elite-Bürger Michael Heise legt keine Beweise für seine öffentlichen und falschen Behauptungen vor, während ich schon mehr als ein Dutzend Mal BEWEISE öffentlich vorgelegt habe und veröffentlicht habe. Zu den NACHWEISBAR falschen Anschuldigungen, die mir extrem SCHADEN zufügen, erkläre ich öffentlich an EIDES STATT vor allen Menschen, vor allen Behörden, vor allen Firmen, vor Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, vor Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier, wie folgt: Ich bin NACHWEISBAR seit 1984 als Journalist, Autor, Verleger und Herausgeber tätig. Die Beweise und Nachweise habe ich bereits mehrfach an die Staatsanwaltschaft, Polizei, das Finanzamt Speyer am Rhein und an das Bundeskriminalamt Wiesbaden gesendet. Vom Bundeskriminalamt in Wiesbaden wurde ich mehrfach SICHERHEITSÜBERPRÜFT. Ich bin Autor von 12 veröffentlichten Büchern, die käuflich erwerblich sind auch bei Amazon.de, Amazon.com und vielen anderen Online Stores. Herr Michael Heise aus Speyer am Rhein, weshalb greifen Sie mich als schwerbehinderten Menschen und Journalisten an? Sie haben meine Presse-Ausweise selbst gesehen, als ich sie besuchte! Was soll das! Zeugen: Staatsanwaltschaft Berlin, Staatsanwaltschaft Frankenthal, Finanzamt Speyer am Rhein, Polizei in mehreren Städten und Gemeinden und Bundeskriminalamt Wiesbaden und zahlreiche, weitere Zeugen. Alle Leser, die meine Angaben bezweifeln, fordere ich hiermit öffentlich und unverzüglich SOFORT auf, STRAFANZEIGE wegen des dringenden Tatverdachts der Eidesstaatlichen Falschaussagen und des dringenden Tatverdachts des Betrugs und Urkunden-Fälschung GEGEN Andreas Klamm, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, E-mail. andreaskamm@hotmail.com, E-mail: newsreporter247@googlemail.com, Fax 06236 4890 449, Geburts-Datum: 06. Februar 1968, Ludwigshafen am Rhein bei jeder nächst gelegenen POLIZEI-Dienststelle oder bei jeder Staatsanwaltschaft zu erstatten. Vielen Dank. Die stetigen, falschen Anschuldigungen fügen mir als schwerbehinderten Menschen extremen SCHADEN zu, insbesondere die WIRTSCHAFTLICHE EXISTENZ-VERNICHTUNG gefolgt von der biologischen Existenz-Vernichtung. Eine biologische Existenz-Vernichtung bewerte ich als versuchten Totschlag oder versuchten Mord, insbesondere auch deshalb weil die NOTLAGE von mir und weiteren Menschen und Tieren ÖFFENTLICH BEKANNT ist. Ich habe bereits 2400 Bewerbungen und Auftrags-Gesuche als freiberuflicher Journalist in Deutschland versendet. Alle Bewerbungen und Hilfe-Anfragen wurden ABGELEHNT! Alle finanziellen Hilfen und Maßnahmen mir selbst zu helfen, um mich aus schwerer Notlage befreien zu können, werden angegriffen, vernichtet oder zerstört. Damit werden mir alle GRUNDLAGEN für ein Leben in Würde, Recht und unter Wahrung der Grundrechte und Menschenrechte entzogen und vernichtet! Ich bin auf Aufträge mit Bezahlung als freiberuflicher Journalist in schwerer NOTLAGE angewiesen, ersatzweise auch Teilzeit- und Vollzeit-Anstellung. Ich bin als Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor, Verleger und Herausgeber mehrfach national und international registriert. Mein Großvater mütterlicherseits war Hédi Sabaot, Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und Französischer Staatsbürger und kämpfte im Zweiten Weltkrieg GEGEN die deutsche Wehrmacht. Ich bin KEIN biodeutscher Rassist, KEIN biodeutscher Nazi, KEIN biodeutscher Faschist und auch KEIN Schwerstkrimineller wie in verschiedenen Foren öffentlich ohne BEWEIS-VORLAGE mehrfach FALSCH behauptet wurde. Es ist richtig, das ich mich aufgrund meines Französischen Großvaters Hédi Sabaot als multinationaler Bürger betrachte. Seit dem Jahr 2016 bin ich in Schweden registrierter Global Citizen. Im Polizeilichen Führungszeugnis der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe gibt es bislang KEINE EINTRAGUNGEN. Für alle Journalisten, Presse, Medien, Film, Funk und Fernsehen gilt hiermit die offizielle Einladung zur BERICHTERSTATTUNG in allen Medien national und international. Für die Beantwortung von Fragen stehe ich rund um die Uhr, 24 Stunden, Tag und Nacht unter Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 030 57 700 592 und E-mail: andreasklamm@hotmail.com und E-mail: newsreporter247@googlemail.com zur Verfügung.

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Verleger und Herausgeber, Neuhofen, Ludwigshafen am Rhein, 9. März 2018

Der Entzug aller Grundlagen zum Leben für Menschen in Not kann möglicherweise als RECHTLICHER NOTSTAND eingestuft werden

Neuhofen, Ludwigshafen am Rhein, 4. März 2018

 

Der Entzug aller Grundlagen zum Leben für Menschen in Not in Deutschland kann möglicherweise als RECHTLICHER NOTSTAND eingordnet, bewertet und eingestuft werden.

 

Es gibt immer noch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Charta der Grundrechte für die Europäische Union, Genfer Konventionen und zahlreiche weitere nationale und internationale Schutz-Abkommen auch zum Schutz von Menschen mit Behinderungen.

 

Auf der Grundlage der gültigen Abkommen und Gesetze, sollte normalerweise keine Bestrafung von Menschen in Not in Deutschland stattfinden, noch deren öffentliche, nationale und internationale Entwürdigung.

 

Menschen, die in Not sind, vorsätzlich und wissentlich entgegen der nationalen und internationalen Abkommen und Schutz-Abkommen nahezu alle Grundlagen zum Leben zu entziehen, kann als schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit und als Verachtung von Menschen bewertet werden. Sollten schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Verachtung von Menschen auch in Deutschland bestehen, darf dies sicher auch als RECHTLICHER NOTSTAND bewertet, eingeordnet und eingestuft werden.

 

Hier bleibt vielleicht nur noch die Chance des friedlichen Widerstands um die NOTLAGEN und eine mögliche Situation des RECHTLICHEN NOTSTANDS zu beseitigen.

 

Laut Grundgesetz sollte Deutschland und die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat sein. Wenn jedoch gewisse Kräfte möglicherweise planen eine neue Tyrannei und Diktatur zu errichten, wie diese Deutschland bereits in den Jahren 1933 bis 1945 erfahren hat, dann bleibt möglicherweise nur noch die Möglichkeit des friedlichen Widerstands um die Errichtung einer barbarischen, Menschen-verachtenden Diktatur und Tyrannei in Deutschland zu beenden und möglicherweise auch zu verhindern. Bleibt zu hoffen für alle Menschen in Deutschland, dass eine Heilung für Deutschland, Menschen, Tiere, Natur und Umwelt noch möglich sein wird.

 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Gründer und Projekt-Leitung von Regionalhilfe.de (www.regionalhilfe.de ), Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 030 57 700 592, E-Mail: andreas@regionalhilfe.de und E-Mail: andreasklamm@hotmail.com

Text in der PDF-Version:

Menschenrechte_20181

Link zur PDF:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/03/menschenrechte_20181.pdf

Gnaden-Antrag für Menschen in Not an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (27. Februar 2018)

Pressemitteilung

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Geschäftsführende Bundeskanzlerin

Bundesregierung c/o
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84
10117 Berlin
Telefon: 030 18 272-0
Fax: 030182722555
E-Mail: internetpost@bundesregierung.de

 

 

Mit der Bitte um Weiterleitung an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und an die Damen und Herren, Mitglieder der Bundesregierung

 

Neuhofen – Ludwigshafen am Rhein, 27. Februar 2018

 

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel!

Sehr geehrte Damen und Herren der Bundesregierung Bundesrepublik Deutschland / Deutschland!

 

GNADEN-ANTRAG aus aktuellen Anlässen – NOTLAGEN unverschuldet von Menschen und Tieren in Deutschland /

Gnaden-Antrag für eine sofortige Aussetzung, Nicht-Durchführung und Beendigung von Sanktionen und sonstigen Strafmaßnahmen gegen Menschen und Tiere in Notlagen und Not in Deutschland / Bundesrepublik Deutschland

Hintergrund: Teil-Ausfall oder selektive Nicht-Versorgung Tafel Essen, kompletter Aufnahme-STOPP Tafel Speyer am Rhein, kompletter Aufnahme-STOPP Tafel Ludwigshafen am Rhein, Spenden-Engpass Tafel Hamburg und andere Tafel- und Hilfe-Organisationen in Deutschland.

 

Antragssteller für den GNADEN-Antrag:

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller,

Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Gründer von Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team

Schillerstr. 31

D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen

Rhein-Pfalz-Kreis

Rheinland-Pfalz

Deutschland

Tel. 0621 5867 8054

Tel. 030 57 700 592

Fax 06236 4890449

E-Mail: andreas@regionalhilfe.de

Internet: www.regionalhilfe.de

 

Gnaden-Antrag

Gnaden-Antrag für eine sofortige Aussetzung, Nicht-Durchführung und Beendigung von Sanktionen und sonstigen Strafmaßnahmen gegen Menschen / Personen und Tiere in Notlagen und Not in Deutschland / Bundesrepublik Deutschland

 

Gegenstand meines Gnaden-Antrags:  

 

Die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland und die geschäftsführende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel und die Mitglieder der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland  und die Bundesregierung werden mit Hilfe dieses Gnaden-Antrags gebeten, eine sofortige Aussetzung, Nicht-Durchführung und Beendigung von Sanktionen und sonstigen Strafmaßnahmen gegen Menschen / Personen und Tiere in Notlagen und Not zu beschließen und zu genehmigen.

 

Alle Menschen und Personen in Deutschland, ungeachtet ihrer Herkunft, gleichermaßen und gleichberechtigt, in Deutschland geborene Menschen und Personen, so genannte Deutsche und auch nicht in Deutschland geborene Menschen und Personen, oft auch als Gäste, Immigranten, Einwanderer, Flüchtlinge, Migranten etc. bezeichnet haben auf den Grundlagen von

  1. Allgemeiner Erklärung der Menschenrechte
  2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union
  3. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland / Deutschland
  4. Genfer Konventionen
  5. weiterer nationaler Gesetze, Regeln und Bestimmungen
  6. weiterer internationaler Schutz-Abkommen

 

das Recht auf LEBEN, Unversehrtheit der Person, Schutz vor entwürdigender und unmenschlicher Behandlung und weitere Schutz-Rechte bzw. Schutz-Bestimmungen unterliegen auch in nicht souveränen Gebieten, die unter Verwaltung anderer Mächte, Kriegs-Mächte / Besatzungs-Mächte liegen, nationalen und internationalen Schutz-Bestimmungen.

Die Berichte über die Tafel in Essen, die Informationen über den kompletten AUFNAHME-STOPP der Tafel in Ludwigshafen und der Tafel in Speyer am Rhein, die Hilfe-Gesuche der Tafel in Hamburg werden aufgrund der Medien-Berichte als bekannt vorausgesetzt. Viele Menschen und Personen befinden sich in nachweisbar unverschuldeten Notlagen, Not, Elend und Leid in Deutschland.

 

Die Notlagen, Not, Leid, Elend und Gefahren für Menschen und Personen in Not und Tiere in Not können in der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland teilweise gelindert oder teilweise beendet aufgehoben werden, wenn die Bundesregierung, Landesregierungen, weitere Behörden und Institutionen auf die Durchführung von Sanktionen und sonstigen Strafmaßnahmen gegen Menschen und Personen in Not möglichst schnell oder sofort verzichten.

 

 

Begründung:

Das für das Jahr 2018 festgelegte Existenz-Minimum in Deutschland liegt je nach Berechnungsgrundlagen und Umständen von in Not geratenen Menschen und Personen bei rund 750,– bis 1100,– Euro im Monat.

ALG II Empfänger erhalten monatlich nur 416,– Euro im Regelbedarf und liegen damit bereits unter dem offiziellen Existenz-Minimum in Deutschland.

Existenzminimum,  Vergleiche: Quelle, Deutscher Bundestag, https://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/479376

Deutschland und die Bundesrepublik Deutschland haben die universell, gültige Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den United Nations (Vereinten Nationen) ratifiziert.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte Menschen bei bestehen Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Deutschland / die Bundesrepublik Deutschland hat die CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION anerkannt und ratifiziert.

 

In der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte Menschen und Personen bei bestehenden Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Mit einem Existenz-Minimum, das unter dem offiziellen Existenz-Minimum in Deutschland / Bundesrepublik Deutschland liegt werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen und Personen, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

 

Mit der Durchführung von Sanktionen in Deutschland / Bundesrepublik Deutschland werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

Damit die garantierten Rechte und Grundrechte auf den Grundlagen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄSCHEN UNION nicht reduziert, nicht eingeschränkt, nicht aufgehoben und nicht gefährdet werden, ist grundsätzlich auf Sanktionen gegen junge, arme, kranke, alte, behinderte Menschen und Personen, die in Notlagen und Notsituationen geraten sind und die möglicherweise unterschiedlicher sozialer Hilfe bedürftig geworden sind, zu verzichten. Sanktionen und Strafmaßnahmen gegen Menschen in Notlagen und Notsituationen sind grundsätzlich NICHT durchzuführen.

 

In der Folge der Teil-Ausfälle der Tafel in Essen und des kompletten Aufnahme-STOPP der Tafel Speyer am Rhein, der Tafel in Ludwigshafen am Rhein und weiterer, betroffener Tafeln und Hilfe-Organisationen in der Bundesrepublik Deutschland / Deutschand besteht die GEFAHR, dass bedürftige, junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte Menschen, Personen und Kinder NICHT mehr vollständig und nicht mehr ausreichend mit Grund-Nahrungsmitteln, Wasser und sonstigen Mitteln komplett versorgt werden bzw. nicht mehr komplett versorgt werden können.

 

Sanktionen und Strafmaßnahmen gegen Menschen und Personen in Not in der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland stellen daher eine besondere Notlagen-Situation, eine besondere Härte und entgegen Allgemeiner Menschenrechte und Grundrechte eine erniedrigende und gefährdende Maßnahme gegen Menschen und Personen und zum Teil auch Tiere in Not in der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland dar. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden, da Sanktionen und Strafmaßnahmen gegen Menschen und Personen in Not in Deutschland / Bundesrepublik Deutschland gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, gegen Landesverfassungen von 16 Bundesländern in Deutschland, gegen das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland / Deutschland, gegen die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, gegen die Genfer Konventionen und gegen weitere nationale und internationale Schutz-Abkommen, die auch von der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland ratifiziert wurden, ausgerichtet sind und teilweise offensichtlich, mutmaßlich erkennbar auch gegen internationale und nationale Schutz-Bestimmungen verstoßen.

 

Laut Grundgesetz bestimmen Sie, geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die so wörtlich „Richtlinien der Politik“.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 65 

Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.

 

Daher bitte ich Sie mittels dieses öffentlichen GNADEN-Antrags zum Schutz aller MENSCHEN und PERSONEN in unverschuldeter NOTLAGE in der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland sofort die Richtlinien der Politik so zu gestalten und zu aktualisieren, damit durch Sanktionen / Strafmaßnahmen gegen Menschen und Personen in Notlagen und auch Tiere in Notlagen, NICHT deren Leben, Gesundheit in zum Teil tödliche GEFAHR gebracht wird.

 

Ich bitte die mögliche Hilfe für Menschen und Personen in Notlagen zuzulassen und möglich zu machen. Zudem bitte ich die mögliche Hilfe für Tiere in Not möglich zu machen und zuzulassen.

 

Mit einer Aussetzung und Nichtdurchführung von Sanktionen / Strafmaßnahem gegen Menschen und Personen in Not in der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland können Notlagen, Not, Leid, Elend, Versorgungs-Engpässe bei der Versorgung mit Essen, Nahrungsmitteln, Medikamenten, Wasser und sonstigen für ein Leben in Würde und Gerechtigkeit in Deutschland erforderlichen Hilfe-Mitteln und Mitteln zumindest teilweise, wenn leider heute auch schon nicht mehr vollständig gelindert werden und sind vermeidbar.

 

Wie Ihnen bekannt, da bereits mehrfach mitgeteilt, war mein Großvater Hédi Sabaot, Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und hat im Zweiten Weltkrieg gegen die Deutsche Wehrmacht gekämpft. Ich wurde in eine multinationale Familie hineingeboren. Ich verstehe mich als multinational-deutsch. Seit dem Jahr 2016 bin ich registrierter GLOBAL CITIZEN in Schweden. Wie Ihnen bekannt, da bereits mehrfach via Bundesregierung akkreditiert bin ich freiberuflicher Journalist, Autor, Schriftsteller,  Verleger, Herausgeber, Künstler, Moderator, Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern in englischer und deutscher Sprache, Radio- Fernseh- und Medien-Produzent von mehr als 1000 Fernseh- und Radio-Sendungen, mehr als 500 Radio-Sendungen, Gründer mehrerer nationaler und internationaler Hilfe-Organisationen, unter anderem von Regionalhilfe.de, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, Tier- und Futter-Tafel Action For Aid And Assistance, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und weiteren Medien, Medien-Projekte und multinationalen Projekten.

 

Sonder-Erklärung, rein vorsorglich

 

Nachweisbar, bin ich KEIN so-genannter Bio-deutscher, kein Nazi, kein Rassist, kein Faschist, kein sonstiger Extremist.

 

Als multinational-deutscher Bürger, Mensch und Personen und als GLOBAL Citizen engagieren ich mich seit mehr als 40 Jahren für allgemeine Menschenrechte. Die Allgemeinen Menschenrechte der United Nations, Vereinte Nationen, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Landesverfassungen, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Genfer Konventionen, nationale und internationale Schutz-Abkommen zum Schutz von Menschen und Tieren sind mir wichtig. Seit 1986 arbeite und wirke ich für mehrere multinationale Projekte und Medien-Projekte mit den Zielen, internationale Völkerverständigung, Dialog, Bildung, Frieden und zum Schutz der Rechte von Menschen und Personen, national und international.

 

Ich bin sozial und sozial-politisch engagiert. Derzeit bin ich Mitglied in der Partei Die Linke, doch ich übe leider noch keine politischen Ämter in der Bundesrepublik Deutschland aus, obgleich ich grundsätzlich dazu bereit bin. Mir wurde vor kurzem von einem SPD-Politiker die Mitgliedschaft in der SPD angeboten. Eine Mitgliedschaft in der SPD schließe ich als überzeugter Sozialdemokrat und Menschenrechte-Aktivist grundsätzlich NICHT aus. Das Angebot ist noch in der Prüfungs-Phase. In den Jahren 2003 und 2004 studierte ich in Ludwighafen am Rhein und wurde aus als Mitglied in den AStA gewählt. Leider konnte ich mein Studium, wegen des Eintritts von akuten und chronischen Mehrfach-Erkrankungen und schwerer finanzieller Notlagen und Armut noch nicht mit Erfolg zu Ende führen, obgleich dies einer meiner Wünsche ist.

 

Als Journalist, Autor, Schriftsteller, Medien-Produzent, Künstler und Moderator arbeite und wirke ich multinational, international und national öffentlich und NICHT geheimdienstlich.

In der Folge von 3 schweren Unfällen und chronischen Mehrfach-Erkrankungen, amtlich registriert und dokumentiert, wurde ich ARM TROTZ ARBEIT / Zitat von der Gewerkschaft ver.di, bei der ich Mitglied bin / krank, schwer krank, schwerbehindert, GRAD DER BEHINDERUNG 60, Merkzeichen G – GEHBEHINDERUNG und bin auf die Hilfe eines Rollstuhl und einer Therapie- Assistenz- und Begleithündin angewiesen.

Seit dem Jahr 2014 habe ich 2400 Bewerbungen, Hilfe-Gesuche, Auftragsgesuche an unterschiedlichste Arbeitgeber, Behörden, Polizei, Verwaltungen, Firmen versendet. Alle meine Hilfe-Anfrage, Bewerbungen, Auftragsgesuchen wurden ABGELEHNT, so dass mir finanzielle Einkünfte aus ARBEIT, bis auf wenige Cent-Beträge trotz gleicher Arbeitsleistung im Vergleich zu nicht-behinderten Journalisten, Autoren, Schriftstellern, Künstlern, etc. NICHT möglich sind. Mit finanziellen Einkünften im Vergleich zu gesunden Menschen wäre es mir teilweise möglich, mich ohne fremde Hilfe aus schwerer Notlage herauszuarbeiten auch im Rollstuhl und mit Rollstuhl.

 

Da alle meine Hilfe-Anträge, Auftrags-Gesuche, Bewerbungen, sonstige Maßnahmen bei Firmen, Behörden, Verwaltungen und Unternehmen grundsätzlich abgelehnt wurden und offenbar immer noch werden, ist der Arbeitsmarkt für mich in Deutschland offenbar als VERSCHLOSSEN oder als blockiert zu betrachten. Mir ist es aufgrund der besonderen Umstände NICHT möglich, selbst ohne finanzielle Mittel die Notlage in meiner, betroffenen Situation zu beseitigen, da die Beseitigung von Notlagen in Deutschland oft ohne finanzielle Mittel in Deutschland nicht möglich ist.

 

Ohne ausreichende, finanzielle Mittel und Einkünfte kann weder privat mit einem Fahrzeug fahren (Benzin kostet Geld!), das die Mitnahme von Rollstuhl und Therapie- Assistenz- und Begleithund möglich macht, noch öffentliche Verkehrsmittel (Busse, Bahnen, ÖPNV kosten GELD!) nutzen, die im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz leider nur erheblich stark eingeschränkt verfügbar sind und ebenso Geld kosten! Die Tafel Speyer am Rhein und Tafel Ludwigshafen sind generell mit einem AUFNAHME-STOPP – vergleiche Hinweise Web Sites – nicht verfügbar. Doch auch dann wenn der generelle Aufnahme-Stopp nicht bestünde, wären die Tafel Speyer am Rhein und die Tafel Ludwigshafen am Rhein für mich im Rollstuhl NICHT erreichbar, da es mir nicht gelingt rund 20 Kilometer als SCHWERBEHINDERTER MENSCH UND PERSON im Rollstuhl zurückzulegen.

 

Ich bin leider KEIN Einzelfall, es gibt leider weitere schwerbehinderte, gehbehinderte Menschen und Personen und auch Kinder in Deutschland die die Tafeln in den Städten und Gemeinden oder sonstige Hilfe-Organisationen NICHT erreichen können.

 

Statt Hilfe zu erhalten, sind leider MENSCHEN und PERSONEN in schweren Notlagen und Notzuständen leider permanent durch die derzeit gesetzlichen Regeln in Deutschland von Sanktionen / Strafmaßnahmen gegen Menschen und Personen in Not BEDROHT UND GEFÄHRDET. Das Leben von Menschen und Personen in Notlagen und auch von Tieren wird in zum Teil tödliche GEFAHR gebracht, statt dass humanitäre, menschlich würdige, angemessene und mögliche Hilfe in der TAT UND WAHRHEIT geleistet wird.

Bereits im Jahr 2007 verhungerte der damals lernbehinderte, 20jährige André Kirsch in Speyer am Rhein, vergleiche Berichte Süddeutsche Zeitung und weitere Medien.

 

Bei mir besteht keine Lernbehinderung, sondern schwere orthopädische und internistische Erkrankungen, Mehrfach-Erkrankungen, mehrere Infektionen und in der Folge von drei schweren Unfällen möglicherweise auch eine PTDS, Post-traumatische Belastungsstörung, Grad der Behnderung 60, Merkzeichen G, GEHBEHINDERT. Bei und in der Folge der Unfälle wurde ich mehrfach-traumatisiert.

 

Mit einer NICHT-Durchführung, einer Aussetzung und einer Beendigung von SANKTIONEN UND STRAFMASSNAHMEN gegen Menschen und Personen in Not können deren schweren Notlagen zumindest teilweise, wenn auch nicht mehr vollständig gelindert werden und vielleicht geschehen doch noch WUNDER, dass doch auch noch gute Hilfen für Menschen und Personen in NOTLAGEN und behinderte, kranke, junge und alte Menschen und Personen und Kinder in Notalgen in der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland möglich werden.

 

Ich bitte daher den Gnaden-Antrag für eine unbekannte Anzahl von Menschen und Personen, bis zu mehrere Millionen Menschen und Personen in Deutschland / in der Bundesrepublik Deutschland und auch zum Schutz von Tieren (Hunde, Katzen, Vögel, Pferde und weitere Haus-Tiere, Nutz-Tiere, etc) zu prüfen und zum Schutz des LEBENS VON MENSCHEN UND PERSONEN, Menschen und Personen in Notlagen, Tieren zu genehmigen.

 

Artikel 25 (Recht auf Wohlfahrt)

  1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
  2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

 

Artikel 22 (Recht auf soziale Sicherheit)

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

 

Artikel 28 (Soziale und internationale Ordnung)

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

 

Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

 

Artikel 5 (Verbot der Folter)

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

 

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)

Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

 

 

  • Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert 1948 von den United Nations, (Vereinte Nationen), ratifziert von Deutschland / Bundesrepublik Deutschland.

 

Artikel 34

Soziale Sicherheit und soziale Unterstützung

(1)   Die Union anerkennt und achtet das Recht auf Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit und zu den sozialen Diensten, die in Fällen wie Mutterschaft, Krankheit, Arbeitsunfall, Pflegebedürftigkeit oder im Alter sowie bei Verlust des Arbeitsplatzes Schutz gewährleisten, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(2)   Jeder Mensch, der in der Union seinen rechtmäßigen Wohnsitz hat und seinen Aufenthalt rechtmäßig wechselt, hat Anspruch auf die Leistungen der sozialen Sicherheit und die sozialen Vergünstigungen nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(3)   Um die soziale Ausgrenzung und die Armut zu bekämpfen, anerkennt und achtet die Union das Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

 

Artikel 20

Gleichheit vor dem Gesetz

Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich.

 

 

Artikel 4

Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Artikel 5

Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

(1)   Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.

(2)   Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.

(3)   Menschenhandel ist verboten.

 

Artikel 24

Rechte des Kindes

(1)   Kinder haben Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für ihr Wohlergehen notwendig sind. Sie können ihre Meinung frei äußern. Ihre Meinung wird in den Angelegenheiten, die sie betreffen, in einer ihrem Alter und ihrem Reifegrad entsprechenden Weise berücksichtigt.

(2)   Bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher Stellen oder privater Einrichtungen muss das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein.

(3)   Jedes Kind hat Anspruch auf regelmäßige persönliche Beziehungen und direkte Kontakte zu beiden Elternteilen, es sei denn, dies steht seinem Wohl entgegen.

Artikel 25

Rechte älterer Menschen

Die Union anerkennt und achtet das Recht älterer Menschen auf ein würdiges und unabhängiges Leben und auf Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben.

Artikel 26

Integration von Menschen mit Behinderung

Die Union anerkennt und achtet den Anspruch von Menschen mit Behinderung auf Maßnahmen zur Gewährleistung ihrer Eigenständigkeit, ihrer sozialen und beruflichen Eingliederung und ihrer Teilnahme am Leben der Gemeinschaft.

 

Artikel 35

Gesundheitsschutz

Jeder Mensch hat das Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf ärztliche Versorgung nach Maßgabe der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten. Bei der Festlegung und Durchführung der Politik und Maßnahmen der Union in allen Bereichen wird ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt.

 

Artikel 53

Schutzniveau

Keine Bestimmung dieser Charta ist als eine Einschränkung oder Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auszulegen, die in dem jeweiligen Anwendungsbereich durch das Recht der Union und das Völkerrecht sowie durch die internationalen Übereinkünfte, bei denen die Union oder alle Mitgliedstaaten Vertragsparteien sind, darunter insbesondere die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sowie durch die Verfassungen der Mitgliedstaaten anerkannt werden.

Artikel 54

Verbot des Missbrauchs der Rechte

Keine Bestimmung dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Charta anerkannten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als dies in der Charta vorgesehen ist.

 

  • CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION

 

 

Eingangsbestätigung

 

Ich bitte höflichst den Eingang meiner Petition zu bestätigen und mich über die Entscheidungs-Findung der Mitglieder des Deutschen Bundestages zu informieren.

 

Vorab dankend.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Gründer von Regionalhilfe.de

Gnaden-Antrag als PDF:

Gnadenantrag_Menschen_in_Not_20181_BKAM

Link zum Gnaden-Antrag in der PDF-Version:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/02/gnadenantrag_menschen_in_not_20181_bkam.pdf

Petition an Deutscher Bundestag: Beendigung Sanktionen gegen Russland

Pressemitteilung

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 0

Fax 03022736979

Fax 03022736878
E-Mail: mail@bundestag.de

 

Neuhofen – Ludwigshafen am Rhein, 18. Februar 2018

 

Petition: Sofortige Aussetzung, Nichtdurchführung und Beendigung von Sanktionen gegen cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation

Sehr geehrte Damen und Herren!

Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages!

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages!

 

Petent für die Petition:

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller,

Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Gründer von Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team

Schillerstr. 31

D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen

Rhein-Pfalz-Kreis

Rheinland-Pfalz

Deutschland

Tel. 0621 5867 8054

Tel. 030 57 700 592

Fax 06236 4890449

E-Mail: andreas@regionalhilfe.de

Internet: www.regionalhilfe.de

 

Petition

 

Gegenstand meiner Petition:

Sofortige Aussetzung, Nichtdurchführung und Beendigung von Sanktionen gegen 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation.

 

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages mögen beschließen, wie folgt:

 

Sanktionen gegen cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation werden mit sofortiger Wirkung ausgesetzt, nicht mehr durchgeführt und beendet.

Die betreffenden innerstaatlichen und nationalen Gesetze, Regeln und Bestimmungen werden, bei Bedarf und soweit möglich, angepasst, geändert und aktualisiert.

 

Begründung:

Ich bin als Leiter, Redaktionsleitung, Mitarbeiter Gründer, Journalist,  Autor Schriftsteller (bislang 12 veröffentlichte Bücher) und multinationaler Aktivist für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit seit 1986 an mehreren multinationalen Projekten für internationale Völkerverständigung engagiert und zudem auch seit 2016 registrierter Global Citizen in Schweden mit ausgestellter Urkunde. Ich habe seit 1984 Freunde in den U.S.A. und Russland und ich mache mir große Sorgen um meine Freunde und Menschen in den U.S.A. und in Russland. Meine Freunde in den U.S.A. und in Russland liebe ich ebenso wie weitere Freunde. Mir wurde bekannt, dass sich viele meiner Freunde in Russland, unverschuldet in Not befinden und diese möglicherweise durch Sanktionen / Strafmassnahmen weiter schwer geschädigt werden, obgleich diese unschuldig sind und nicht verantwortlich für politische Entscheidungs-Prozesse sein können und nicht dafür in die Verantwortung genommen werden sollten und können.

Mich haben mehrere Freunde glaubhaft dazu informiert, dass das Existenzminimum von Menschen in Russland und in der Russischen Förderation weit unter dem Existenzminimum von Menschen in Deutschland und in Europa im Vergleich liegt.

Durch die Sanktionen werden unschuldige Menschen, bis zu cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation gestraft und bestraft, obgleich zunächst einmal auf der Grundlage nationaler und internationaler Rechte und Gesetze die UNSCHULDSVERMUTUNG gelten muss und angewendet werden muss.

Die Sippenhaftung und Kollektiv-Haftung insbesondere, mutmaßlicher bis zu 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation ist gesetzlich verboten.

Viele Menschen, die genaue Anzahl der Menschen ist mir nicht bekannt, bis zu cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation leben am Rande oder gar unter dem Existenzminimum wie es in Deutschland oder auch in Europa bekannt ist. Mit Sanktionen werden diese Menschen in ihren elementarsten Rechten, Grundrechten und Menschenrechte verletzt, beraubt, wissentlich und mit Vorsatz in Gefahren gebracht, die so nicht gesetzlich sind und mit dem Gewissen, mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und mit weiteren internationalen Gesetzen, Regeln und Bestimmungen und aus Gründen der Humanität nicht zu vereinbaren sind.

 

Wenn die deutsche Bundesregierung, , die Regierung der U.S.A., andere Regierungen oder auch andere wirtschaftliche, ideologische Interessensgruppen mit der Regierung von Russland / Russischen Förderation Probleme haben sollten, dann gibt es immer die Möglichkeit, dass Diplomaten, Politiker, Mediatoren arbeiten und wirken für Verständigung, Dialog und Frieden. Zudem gibt es die Möglichkeit mit der Regierung von Russland und der Russischen Förderation neue Verträge für Zusammenarbeit, Frieden und Verständigung zu erarbeiten. Dies ist ohne Sanktionen im Sinne von Strafmaßnahmen, insbesondere gegen bis zu cirka 140 Millionen unschuldige Menschen und Bürger von Russland und der Russischen Förderation möglich.

Eine Bestrafung unschuldiger und nicht beteiligter Menschen, bis zu cirka 140 Millionen Menschen ist auf der Grundlage nationaler und internationaler Gesetze nicht zulässig und entspricht nicht den gültigen Gesetzen, auch nicht der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und auch nicht der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Eine Bestrafung unschuldiger und nicht beteiligter Menschen ist mit dem Gewissen und aus Gründen der Humanität nicht zu verantworten und abzulehnen.

 

Mit einem Blick auf die Zukunft und auf Frieden orientiert, sehe ich keine andere Möglichkeit, als die, dass die United States of America und Russland und deren Regierungen, möglicherweise auch weitere Regierungen, Gespräche für Frieden, Dialog, Verständigung, Heilung und Gerechtigkeit führen und neue Verträge für Frieden, Dialog, Verständigung, Heilung und Gerechtigkeit erarbeiten.

 

Deutschland steht tief in der Schuld von Russland durch die Schäden und Folgen des Zweiten Weltkriegs, in dessen Folge mehr als 20 Millionen Menschen aus Russland ermordet und getötet wurden. Deutschland sollte sich daher NICHT wieder an Angriffen, Sanktionen, Strafmaßnahmen oder sonstigen Aktionen beteiligen, die weitere Schäden für bis zu cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation auslösen oder verursachen könnten.

Deutschland ist verpflichtet dem Frieden in Deutschland, in Europa und in der Welt zu dienen. So steht es im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:  – Zitat:

Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

 

Deutschland und die Bundesrepublik Deutschland haben die universell, gültige Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den United Nations (Vereinten Nationen) ratifiziert.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, unschuldige, behinderte und schwerbehinderte Menschen bei bestehen Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Deutschland / die Bundesrepublik Deutschland hat die CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION anerkannt und ratifiziert.

 

In der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte, unschuldige Menschen bei bestehenden Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Mit Sanktionen im Sinne von Strafmaßnahmen und Einschränkungen werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen in Russland und in der Russischen Förderation, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

 

Mit der Durchführung von Sanktionen im Sinne von Strafmaßnahmen werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen in Russland und in der Russischen Förderation, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

 

Damit die garantierten Rechte und Grundrechte auf den Grundlagen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄSCHEN UNION nicht reduziert, nicht eingeschränkt, nicht aufgehoben und nicht gefährdet werden, ist grundsätzlich auf Sanktionen gegen junge, arme, kranke, unschuldige, alte, behinderte Menschen in Russland und in der Russischen Förderation, die in Notlagen und Notsituationen geraten sind und die möglicherweise unterschiedlicher sozialer Hilfe bedürftig geworden sind, zu verzichten. Sanktionen und Strafmaßnahmen gegen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation in Notlagen und Notsituationen sind grundsätzlich NICHT durchzuführen.

 

Artikel 25 (Recht auf Wohlfahrt)

  1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
  2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

 

Artikel 22 (Recht auf soziale Sicherheit)

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

 

Artikel 28 (Soziale und internationale Ordnung)

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

 

Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

 

Artikel 5 (Verbot der Folter)

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

 

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)

Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

 

 

  • Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert 1948 von den United Nations, (Vereinte Nationen), ratifziert von Deutschland / Bundesrepublik Deutschland.

 

Artikel 34

Soziale Sicherheit und soziale Unterstützung

(1)   Die Union anerkennt und achtet das Recht auf Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit und zu den sozialen Diensten, die in Fällen wie Mutterschaft, Krankheit, Arbeitsunfall, Pflegebedürftigkeit oder im Alter sowie bei Verlust des Arbeitsplatzes Schutz gewährleisten, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(2)   Jeder Mensch, der in der Union seinen rechtmäßigen Wohnsitz hat und seinen Aufenthalt rechtmäßig wechselt, hat Anspruch auf die Leistungen der sozialen Sicherheit und die sozialen Vergünstigungen nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(3)   Um die soziale Ausgrenzung und die Armut zu bekämpfen, anerkennt und achtet die Union das Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

 

Artikel 20

Gleichheit vor dem Gesetz

Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich.

 

Artikel 4

Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Artikel 5

Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

(1)   Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.

(2)   Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.

(3)   Menschenhandel ist verboten.

 

Artikel 24

Rechte des Kindes

(1)   Kinder haben Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für ihr Wohlergehen notwendig sind. Sie können ihre Meinung frei äußern. Ihre Meinung wird in den Angelegenheiten, die sie betreffen, in einer ihrem Alter und ihrem Reifegrad entsprechenden Weise berücksichtigt.

(2)   Bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher Stellen oder privater Einrichtungen muss das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein.

(3)   Jedes Kind hat Anspruch auf regelmäßige persönliche Beziehungen und direkte Kontakte zu beiden Elternteilen, es sei denn, dies steht seinem Wohl entgegen.

Artikel 25

Rechte älterer Menschen

Die Union anerkennt und achtet das Recht älterer Menschen auf ein würdiges und unabhängiges Leben und auf Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben.

Artikel 26

Integration von Menschen mit Behinderung

Die Union anerkennt und achtet den Anspruch von Menschen mit Behinderung auf Maßnahmen zur Gewährleistung ihrer Eigenständigkeit, ihrer sozialen und beruflichen Eingliederung und ihrer Teilnahme am Leben der Gemeinschaft.

 

Artikel 35

Gesundheitsschutz

Jeder Mensch hat das Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf ärztliche Versorgung nach Maßgabe der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten. Bei der Festlegung und Durchführung der Politik und Maßnahmen der Union in allen Bereichen wird ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt.

 

Artikel 53

Schutzniveau

Keine Bestimmung dieser Charta ist als eine Einschränkung oder Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auszulegen, die in dem jeweiligen Anwendungsbereich durch das Recht der Union und das Völkerrecht sowie durch die internationalen Übereinkünfte, bei denen die Union oder alle Mitgliedstaaten Vertragsparteien sind, darunter insbesondere die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sowie durch die Verfassungen der Mitgliedstaaten anerkannt werden.

Artikel 54

Verbot des Missbrauchs der Rechte

Keine Bestimmung dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Charta anerkannten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als dies in der Charta vorgesehen ist.

 

  • CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION

 

 

Eingangsbestätigung

 

Ich bitte höflichst den Eingang meiner Petition zu bestätigen und mich über die Entscheidungs-Findung der Mitglieder des Deutschen Bundestages zu informieren.

 

Vorab dankend.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Gründer von Regionalhilfe.de

Petition an Deutscher Bundestag, Beendigung Sanktionen gegen Russland als PDF:

Petition_Sanktionen_Russland20181

Link zur Petition als PDF:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/02/petition_sanktionen_russland20181.pdf

Petition an Europaparlament – Beendigung Sanktionen gegen Russland

Pressemitteilung

Parlement européen / Europäisches Parlament
WIC

Allée du Printemps,
B.P. 1024,
F-67070 – Strasbourg Cedex
France,

Phone:+33(0)3 88 1 74001

Fax: 0033388174860

 

 

Parlement européen / Europäisches Parlament
Bât. Altiero Spinelli

60 rue Wiertz / Wiertzstraat 60
B-1047, – Bruxelles/Brussels,
Belgium,

Phone:+32(0)2 28 42111

Fax: 003222846974

 

 

Parlement européen / Europäisches Parlament
Plateau du Kirchberg
B.P. 1601
L-2929 – Luxembourg
Luxembourg,

Phone:+352 / 4300 1

Fax: 00352430024842

 

 

 

Neuhofen – Ludwigshafen am Rhein, 18. Februar 2018

 

Following Petition is written in German language.

 

Petition: Sofortige Aussetzung, Nichtdurchführung und Beendigung von Sanktionen gegen cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation

Sehr geehrte Damen und Herren!

Sehr geehrte Mitglieder des Europäischen Parlaments!

Sehr geehrte Abgeordnete des Europäischen Parlaments!

 

Petent für die Petition:

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller,

Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Gründer von Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team

Schillerstr. 31

D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen

Rhein-Pfalz-Kreis

Rheinland-Pfalz

Deutschland

Tel. 0621 5867 8054

Tel. 030 57 700 592

Fax 06236 4890449

E-Mail: andreas@regionalhilfe.de

Internet: www.regionalhilfe.de

Europa / Europäische Union

 

Petition

 

Gegenstand meiner Petition:

Sofortige Aussetzung, Nichtdurchführung und Beendigung von Sanktionen gegen 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation.

 

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments mögen beschließen, wie folgt:

 

Sanktionen gegen cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation werden mit sofortiger Wirkung ausgesetzt, nicht mehr durchgeführt und beendet.

Die betreffenden innerstaatlichen und nationalen Gesetze, Regeln und Bestimmungen werden, bei Bedarf und soweit möglich, angepasst, geändert und aktualisiert.

 

Begründung:

Ich bin als Leiter, Redaktionsleitung, Mitarbeiter Gründer, Journalist,  Autor Schriftsteller (bislang 12 veröffentlichte Bücher) und multinationaler Aktivist für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit seit 1986 an mehreren multinationalen Projekten für internationale Völkerverständigung engagiert und zudem auch seit 2016 registrierter Global Citizen in Schweden mit ausgestellter Urkunde. Ich habe seit 1984 Freunde in den U.S.A. und Russland und ich mache mir große Sorgen um meine Freunde und Menschen in den U.S.A. und in Russland. Meine Freunde in den U.S.A. und in Russland liebe ich ebenso wie weitere Freunde. Mir wurde bekannt, dass sich viele meiner Freunde in Russland, unverschuldet in Not befinden und diese möglicherweise durch Sanktionen / Strafmassnahmen weiter schwer geschädigt werden, obgleich diese unschuldig sind und nicht verantwortlich für politische Entscheidungs-Prozesse sein können und nicht dafür in die Verantwortung genommen werden sollten und können.

Mich haben mehrere Freunde glaubhaft dazu informiert, dass das Existenzminimum von Menschen in Russland und in der Russischen Förderation weit unter dem Existenzminimum von Menschen in Deutschland und in Europa im Vergleich liegt.

Durch die Sanktionen werden unschuldige Menschen, bis zu cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation gestraft und bestraft, obgleich zunächst einmal auf der Grundlage nationaler und internationaler Rechte und Gesetze die UNSCHULDSVERMUTUNG gelten muss und angewendet werden muss.

Die Sippenhaftung und Kollektiv-Haftung insbesondere, mutmaßlicher bis zu 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation ist gesetzlich verboten.

Viele Menschen, die genaue Anzahl der Menschen ist mir nicht bekannt, bis zu cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation leben am Rande oder gar unter dem Existenzminimum wie es in Deutschland oder auch in Europa bekannt ist. Mit Sanktionen werden diese Menschen in ihren elementarsten Rechten, Grundrechten und Menschenrechte verletzt, beraubt, wissentlich und mit Vorsatz in Gefahren gebracht, die so nicht gesetzlich sind und mit dem Gewissen, mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und mit weiteren internationalen Gesetzen, Regeln und Bestimmungen und aus Gründen der Humanität nicht zu vereinbaren sind.

 

Wenn die deutsche Bundesregierung, , die Regierung der U.S.A., andere Regierungen oder auch andere wirtschaftliche, ideologische Interessensgruppen mit der Regierung von Russland / Russischen Förderation Probleme haben sollten, dann gibt es immer die Möglichkeit, dass Diplomaten, Politiker, Mediatoren arbeiten und wirken für Verständigung, Dialog und Frieden. Zudem gibt es die Möglichkeit mit der Regierung von Russland und der Russischen Förderation neue Verträge für Zusammenarbeit, Frieden und Verständigung zu erarbeiten. Dies ist ohne Sanktionen im Sinne von Strafmaßnahmen, insbesondere gegen bis zu cirka 140 Millionen unschuldige Menschen und Bürger von Russland und der Russischen Förderation möglich.

Eine Bestrafung unschuldiger und nicht beteiligter Menschen, bis zu cirka 140 Millionen Menschen ist auf der Grundlage nationaler und internationaler Gesetze nicht zulässig und entspricht nicht den gültigen Gesetzen, auch nicht der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und auch nicht der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Eine Bestrafung unschuldiger und nicht beteiligter Menschen ist mit dem Gewissen und aus Gründen der Humanität nicht zu verantworten und abzulehnen.

 

Mit einem Blick auf die Zukunft und auf Frieden orientiert, sehe ich keine andere Möglichkeit, als die, dass die United States of America und Russland und deren Regierungen, möglicherweise auch weitere Regierungen, Gespräche für Frieden, Dialog, Verständigung, Heilung und Gerechtigkeit führen und neue Verträge für Frieden, Dialog, Verständigung, Heilung und Gerechtigkeit erarbeiten.

 

Deutschland steht tief in der Schuld von Russland durch die Schäden und Folgen des Zweiten Weltkriegs, in dessen Folge mehr als 20 Millionen Menschen aus Russland ermordet und getötet wurden. Deutschland sollte sich daher NICHT wieder an Angriffen, Sanktionen, Strafmaßnahmen oder sonstigen Aktionen beteiligen, die weitere Schäden für bis zu cirka 140 Millionen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation auslösen oder verursachen könnten.

 

Für Deutschland gelten besondere und weitere Umstände und Verantwortung laut dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Deutschland ist verpflichtet dem Frieden in Deutschland, in Europa und in der Welt zu dienen. So steht es im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:  – Zitat:

Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

 

Deutschland und die Bundesrepublik Deutschland haben die universell, gültige Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den United Nations (Vereinten Nationen) ratifiziert.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, unschuldige, behinderte und schwerbehinderte Menschen bei bestehen Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Deutschland / die Bundesrepublik Deutschland hat die CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION anerkannt und ratifiziert.

 

In der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte, unschuldige Menschen bei bestehenden Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Mit Sanktionen im Sinne von Strafmaßnahmen und Einschränkungen werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen in Russland und in der Russischen Förderation, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

 

Mit der Durchführung von Sanktionen im Sinne von Strafmaßnahmen werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen in Russland und in der Russischen Förderation, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

 

Damit die garantierten Rechte und Grundrechte auf den Grundlagen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄSCHEN UNION nicht reduziert, nicht eingeschränkt, nicht aufgehoben und nicht gefährdet werden, ist grundsätzlich auf Sanktionen gegen junge, arme, kranke, unschuldige, alte, behinderte Menschen in Russland und in der Russischen Förderation, die in Notlagen und Notsituationen geraten sind und die möglicherweise unterschiedlicher sozialer Hilfe bedürftig geworden sind, zu verzichten. Sanktionen und Strafmaßnahmen gegen Menschen in Russland und in der Russischen Förderation in Notlagen und Notsituationen sind grundsätzlich NICHT durchzuführen.

 

Artikel 25 (Recht auf Wohlfahrt)

  1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
  2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

 

Artikel 22 (Recht auf soziale Sicherheit)

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

 

Artikel 28 (Soziale und internationale Ordnung)

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

 

Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

 

Artikel 5 (Verbot der Folter)

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

 

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)

Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

 

 

  • Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert 1948 von den United Nations, (Vereinte Nationen), ratifziert von Deutschland / Bundesrepublik Deutschland.

 

Artikel 34

Soziale Sicherheit und soziale Unterstützung

(1)   Die Union anerkennt und achtet das Recht auf Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit und zu den sozialen Diensten, die in Fällen wie Mutterschaft, Krankheit, Arbeitsunfall, Pflegebedürftigkeit oder im Alter sowie bei Verlust des Arbeitsplatzes Schutz gewährleisten, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(2)   Jeder Mensch, der in der Union seinen rechtmäßigen Wohnsitz hat und seinen Aufenthalt rechtmäßig wechselt, hat Anspruch auf die Leistungen der sozialen Sicherheit und die sozialen Vergünstigungen nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(3)   Um die soziale Ausgrenzung und die Armut zu bekämpfen, anerkennt und achtet die Union das Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

 

Artikel 20

Gleichheit vor dem Gesetz

Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich.

 

Artikel 4

Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Artikel 5

Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

(1)   Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.

(2)   Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.

(3)   Menschenhandel ist verboten.

 

Artikel 24

Rechte des Kindes

(1)   Kinder haben Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für ihr Wohlergehen notwendig sind. Sie können ihre Meinung frei äußern. Ihre Meinung wird in den Angelegenheiten, die sie betreffen, in einer ihrem Alter und ihrem Reifegrad entsprechenden Weise berücksichtigt.

(2)   Bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher Stellen oder privater Einrichtungen muss das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein.

(3)   Jedes Kind hat Anspruch auf regelmäßige persönliche Beziehungen und direkte Kontakte zu beiden Elternteilen, es sei denn, dies steht seinem Wohl entgegen.

Artikel 25

Rechte älterer Menschen

Die Union anerkennt und achtet das Recht älterer Menschen auf ein würdiges und unabhängiges Leben und auf Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben.

Artikel 26

Integration von Menschen mit Behinderung

Die Union anerkennt und achtet den Anspruch von Menschen mit Behinderung auf Maßnahmen zur Gewährleistung ihrer Eigenständigkeit, ihrer sozialen und beruflichen Eingliederung und ihrer Teilnahme am Leben der Gemeinschaft.

 

Artikel 35

Gesundheitsschutz

Jeder Mensch hat das Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf ärztliche Versorgung nach Maßgabe der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten. Bei der Festlegung und Durchführung der Politik und Maßnahmen der Union in allen Bereichen wird ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt.

 

Artikel 53

Schutzniveau

Keine Bestimmung dieser Charta ist als eine Einschränkung oder Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auszulegen, die in dem jeweiligen Anwendungsbereich durch das Recht der Union und das Völkerrecht sowie durch die internationalen Übereinkünfte, bei denen die Union oder alle Mitgliedstaaten Vertragsparteien sind, darunter insbesondere die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sowie durch die Verfassungen der Mitgliedstaaten anerkannt werden.

Artikel 54

Verbot des Missbrauchs der Rechte

Keine Bestimmung dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Charta anerkannten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als dies in der Charta vorgesehen ist.

 

  • CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION

 

 

Eingangsbestätigung

 

Ich bitte höflichst den Eingang meiner Petition zu bestätigen und mich über die Entscheidungs-Findung der Mitglieder des Europäischen Parlaments zu informieren.

 

Vorab dankend.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Gründer von Regionalhilfe.de

Petition, Beendigung Sanktionen gegen Russland als PDF:

EUParlament_Petition_Sanktionen_Russland20181c

Link zur Petition als PDF:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/02/euparlament_petition_sanktionen_russland20181c.pdf

 

Petition an Deutscher Bundestag: Beendigung von Sanktionen gegen Menschen in Not – 16. Februar 2018

Pressemitteilung

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 0

Fax 03022736979

Fax 03022736878
E-Mail: mail@bundestag.de

 

Neuhofen – Ludwigshafen am Rhein, 16. Februar 2018

 

Petition: Aussetzung und Beendigung von Sanktionen gegen junge, alte, kranke, behinderte Menschen  bei ALG I, ALG II, Grundsicherungs-Bezug oder sonstigem Sozialhilfe-Bezug / Aussetzung und Beendigung von Sanktionen gegen Menschen in Notlagen und Notsituationen in Deutschland

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages!

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages!

 

 

Petent für die Petition:

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller,

Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Gründer von Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team

Schillerstr. 31

D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen

Rhein-Pfalz-Kreis

Rheinland-Pfalz

Deutschland

Tel. 0621 5867 8054

Tel. 030 57 700 592

Fax 06236 4890449

E-Mail: andreas@regionalhilfe.de

Internet: www.regionalhilfe.de

 

Petition

 

Gegenstand meiner Petition:

Aussetzung, Nichtdurchführung und Beendigung von Sanktionen gegen ALG I, ALG II, Grundsicherungs-Bezieher, Bezieher sonstiger sozialer Hilfen in Deutschland

Aussetzung, Nichtdurchführung und Beendigung von Sanktionen gegen junge, alte, kranke und behinderte Menschen, welche sich in Notlagen und Notsituationen befinden.

 

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages mögen beschließen, wie folgt:

 

Sanktionen gegen ALG I, ALG II, Grundsicherungs-Bezieher, sonstige Sozialhilfe-Bezieher, junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte Menschen in Notlagen und Notsituationen werden in Deutschland / Bundesrepublik Deutschland schnellstmöglichst ausgesetzt, nicht mehr angewendet und beendet.

 

Sanktionen gegen ALGI, ALG II, Grundsicherungs-Bezieher, sonstige Sozialhilfe-Bezieher, junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte Menschen in Notlagen und Notsituationen werden in Deutschland / Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich nicht angewendet und nicht durchgeführt.

Die betreffenden innerstaatlichen und nationalen Gesetze werden angepasst, geändert und aktualisiert.

 

Begründung:

Das für das Jahr 2018 festgelegte Existenz-Minimum in Deutschland liegt je nach Berechnungsgrundlagen und Umständen von in Not geratenen Menschen bei rund 750,– bis 1100,– Euro im Monat.

ALG II Empfänger erhalten monatlich nur 416,– Euro im Regelbedarf und liegen damit bereits unter dem offiziellen Existenz-Minimum in Deutschland.

Existenzminimum,  Vergleiche: Quelle, Deutscher Bundestag, https://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/479376

Deutschland und die Bundesrepublik Deutschland haben die universell, gültige Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den United Nations (Vereinten Nationen) ratifiziert.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte Menschen bei bestehen Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Deutschland / die Bundesrepublik Deutschland hat die CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION anerkannt und ratifiziert.

 

In der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION sind KEINE Sanktionen gegen junge, alte, kranke, behinderte und schwerbehinderte Menschen bei bestehenden Notlagen und Notsituationen vorgesehen.

Mit einem Existenz-Minimum, das unter dem offiziellen Existenz-Minimum in Deutschland / Bundesrepublik Deutschland liegt werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

 

Mit der Durchführung von Sanktionen in Deutschland / Bundesrepublik Deutschland werden elementarste, garantierte Rechte, Grundrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN Union bei Menschen, die meist unverschuldet in schwere Notlagen und Notsituationen geraten sind, eingeschränkt, reduziert und gefährdet. Dies gilt es grundsätzlich zu vermeiden.

Damit die garantierten Rechte und Grundrechte auf den Grundlagen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (United Nations / Vereinte Nationen) und der CHARTA der GRUNDRECHTE DER EUROPÄSCHEN UNION nicht reduziert, nicht eingeschränkt, nicht aufgehoben und nicht gefährdet werden, ist grundsätzlich auf Sanktionen gegen junge, arme, kranke, alte, behinderte Menschen die in Notlagen und Notsituationen geraten sind und die möglicherweise unterschiedlicher sozialer Hilfe bedürftig geworden sind, zu verzichten. Sanktionen und Strafmaßnahmen gegen Menschen in Notlagen und Notsituationen sind grundsätzlich NICHT durchzuführen.

 

Artikel 25 (Recht auf Wohlfahrt)

  1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
  2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

 

Artikel 22 (Recht auf soziale Sicherheit)

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

 

Artikel 28 (Soziale und internationale Ordnung)

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

 

Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

 

Artikel 5 (Verbot der Folter)

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

 

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)

Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

 

 

  • Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert 1948 von den United Nations, (Vereinte Nationen), ratifziert von Deutschland / Bundesrepublik Deutschland.

 

Artikel 34

Soziale Sicherheit und soziale Unterstützung

(1)   Die Union anerkennt und achtet das Recht auf Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit und zu den sozialen Diensten, die in Fällen wie Mutterschaft, Krankheit, Arbeitsunfall, Pflegebedürftigkeit oder im Alter sowie bei Verlust des Arbeitsplatzes Schutz gewährleisten, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(2)   Jeder Mensch, der in der Union seinen rechtmäßigen Wohnsitz hat und seinen Aufenthalt rechtmäßig wechselt, hat Anspruch auf die Leistungen der sozialen Sicherheit und die sozialen Vergünstigungen nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(3)   Um die soziale Ausgrenzung und die Armut zu bekämpfen, anerkennt und achtet die Union das Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen, nach Maßgabe des Unionsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

 

Artikel 20

Gleichheit vor dem Gesetz

Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich.

 

 

Artikel 4

Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Artikel 5

Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

(1)   Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.

(2)   Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.

(3)   Menschenhandel ist verboten.

 

Artikel 24

Rechte des Kindes

(1)   Kinder haben Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für ihr Wohlergehen notwendig sind. Sie können ihre Meinung frei äußern. Ihre Meinung wird in den Angelegenheiten, die sie betreffen, in einer ihrem Alter und ihrem Reifegrad entsprechenden Weise berücksichtigt.

(2)   Bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher Stellen oder privater Einrichtungen muss das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein.

(3)   Jedes Kind hat Anspruch auf regelmäßige persönliche Beziehungen und direkte Kontakte zu beiden Elternteilen, es sei denn, dies steht seinem Wohl entgegen.

Artikel 25

Rechte älterer Menschen

Die Union anerkennt und achtet das Recht älterer Menschen auf ein würdiges und unabhängiges Leben und auf Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben.

Artikel 26

Integration von Menschen mit Behinderung

Die Union anerkennt und achtet den Anspruch von Menschen mit Behinderung auf Maßnahmen zur Gewährleistung ihrer Eigenständigkeit, ihrer sozialen und beruflichen Eingliederung und ihrer Teilnahme am Leben der Gemeinschaft.

 

Artikel 35

Gesundheitsschutz

Jeder Mensch hat das Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf ärztliche Versorgung nach Maßgabe der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten. Bei der Festlegung und Durchführung der Politik und Maßnahmen der Union in allen Bereichen wird ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt.

 

Artikel 53

Schutzniveau

Keine Bestimmung dieser Charta ist als eine Einschränkung oder Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auszulegen, die in dem jeweiligen Anwendungsbereich durch das Recht der Union und das Völkerrecht sowie durch die internationalen Übereinkünfte, bei denen die Union oder alle Mitgliedstaaten Vertragsparteien sind, darunter insbesondere die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sowie durch die Verfassungen der Mitgliedstaaten anerkannt werden.

Artikel 54

Verbot des Missbrauchs der Rechte

Keine Bestimmung dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Charta anerkannten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als dies in der Charta vorgesehen ist.

 

  • CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION

 

 

Eingangsbestätigung

 

Ich bitte höflichst den Eingang meiner Petition zu bestätigen und mich über die Entscheidungs-Findung der Mitglieder des Deutschen Bundestages zu informieren.

 

Vorab dankend.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Gründer von Regionalhilfe.de

Petition als PDF:

Petition_Sanktionen_ALG_Menschenrechte20181

Link zur PDF, URL:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/02/petition_sanktionen_alg_menschenrechte20181.pdf

Äpfel in Berlin: Gnaden-Antrag an Regierenden Bürgermeister in Berlin Michael Müller

Pressemitteilung

Herrn Michael Müller

Der Regierende Bürgermeister von Berlin

– Senatskanzlei –

Jüdenstr. 1

10178 Berlin

Tel.: (030) 9026-0

Fax: 03090262013

E-Mail:  Der-Regierende-Buergermeister@senatskanzlei.berlin.de

 

Neuhofen, 16. Februar 2018

Gnaden-Antrag für Herrn Werner Prause, 76 Jahre, Berlin wegen der Ausbringung von Äpfeln im Wald / Verzicht und Erlass einer Strafe

 

Sehr geehrter Herr Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin!

Da ich leider nur freiberuflicher Journalist, Autor, Schriftsteller, Medienproduzent, Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter bin (leider chronisch schwer krank, schwerbehindert und auch akut krank bin), war mir bis zum Sehen eines Fernseh-Berichtes bei SAT 1 noch nicht einmal bekannt, dass das Ausbringen von Äpfeln in Deutschland unter Strafe stehen kann. Von einem Gesetz dieser Art habe ich bislang noch nicht gehört.

 

Nach dem Sehen des Fernsehberichts der Kollegen von SAT1 und Focus.de bin ich immer noch etwas schockiert, verstört und verunsichert zur Geschichte des 76-jährigen Mannes Werner Prause in Berlin (welcher mir nicht persönlich bekannt ist). Er hat Äpfel im Wald ausgelegt. Von Äpfeln geht in Deutschland sicher keine Gefahr aus.

Den SAT 1 Fernseh-Bericht können Sie online bei Focus.de finden, Link:

https://www.focus.de/regional/berlin/aerger-in-berlin-76-jaehriger-kippt-aepfel-im-wald-aus-berliner-droht-gefaengnisstrafe_id_8474462.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-wissen&fbc=facebook-focus-online-wissen&ts=201802151728

 

 

Ich stelle hiermit auf der Grundlage des Petitionsrechts einen GNADENANTRAG für den 76jährigen Mann, Herrn Werner Prause in Berlin, Erlass und Verzicht auf eine Strafe und Ausbuchung einer möglichen Bußgeld-Forderung in Höhe von derzeit 88,– Euro. Die zuständige Verwaltung und / oder Behörde möge die Forderung großzügigerweise und freundlicherweise ausbuchen, da Äpfel kein Müll, sondern als Obst, Fallobst oder biologisch, verrottbarer Natur-Dünger einzuordnen sind und damit keine Ordnungswidrigkeit oder Straftat, meint ein Ausbringen von nicht verrottbaren Müll oder Abfall vorliegt.

Begründung

Äpfel sind als Obst, Fallobst oder wenn nicht mehr verzehrbar als biologischer Natur-Dünger einzuordnen.

Grundsätzlich sollte es in allen Wäldern in Deutschland erlaubt sein, Obst, Fallobst oder auch biologischen Natur-Dünger auszubringen, sofern es verrotten kann oder Wild-Tieren / Tieren als Nahrung dienen kann und nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen.

Falls es erforderlich sein sollte die Gesetze hierzu in Deutschland zu ändern, bitte ich den Deutschen Bundestag oder falls der Landtag von Berlin – Brandenburg auch zuständig sein könnte, die möglicherweise betreffenden Gesetze sinngemäß anzupassen und zu ändern.

 

Vorab vielen Dank!

Shalom.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Gnaden-Antrag als PDF:

Regierender_Buergermeister_Berlin_Gnade_20181

Link, PDF:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/02/regierender_buergermeister_berlin_gnade_20181.pdf

 

Äpfel in Berlin: Gnaden-Antrag an Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier

PRESSEMITTEILUNG

Herrn

Dr. Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident

c/o

Bundespräsidialamt

Spreeweg 1

10557 Berlin

Telefon: +49 (0)30 2000-0

Fax: +49 03018102001999

E-Mail: bundespraesidialamt@bpra.bund.de

 

 

Bundespräsidialamt

Pressestelle / Öffentlichkeitsarbeit

Spreeweg 1

10557 Berlin

Telefon: +49 (0)30 2000-2021

Fax: +49 03018102002870

E-Mail: presse@bpra.bund.de

 

Neuhofen, 16. Februar 2018

Gnaden-Antrag für Herrn Werner Prause, 76 Jahre, Berlin wegen der Ausbringung von Äpfeln im Wald / Verzicht und Erlass auf eine Strafe

 

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier!

Da ich leider nur freiberuflicher Journalist, Autor, Schriftsteller, Medienproduzent, Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter bin (leider chronisch schwer krank, schwerbehindert und auch akut krank bin), war mir bis zum Sehen eines Fernseh-Berichtes bei SAT 1 noch nicht einmal bekannt, dass das Ausbringen von Äpfeln in Deutschland unter Strafe stehen kann. Von einem Gesetz dieser Art habe ich bislang noch nicht gehört.

 

Sie haben als Bundespräsident das höchste Amt im Staat inne und Sie haben die Macht und Möglichkeiten GNADE zu gewähren und Gnadenanträge zu genehmigen.

Nach dem Sehen des Fernsehberichts der Kollegen von SAT1 und Focus.de bin ich immer noch etwas schockiert, verstört und verunsichert zur Geschichte des 76-jährigen Mannes Werner Prause in Berlin (welcher mir nicht persönlich bekannt ist). Er hat Äpfel im Wald ausgelegt. Von Äpfeln geht in Deutschland sicher keine Gefahr aus.

Den SAT 1 Fernseh-Bericht können Sie online bei Focus.de finden, Link:

https://www.focus.de/regional/berlin/aerger-in-berlin-76-jaehriger-kippt-aepfel-im-wald-aus-berliner-droht-gefaengnisstrafe_id_8474462.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-wissen&fbc=facebook-focus-online-wissen&ts=201802151728

 

 

Ich stelle hiermit auf der Grundlage des Petitionsrechts einen GNADENANTRAG für den 76jährigen Mann, Herrn Werner Prause in Berlin, Erlass und Verzicht auf eine Strafe und Ausbuchung einer möglichen Bußgeld-Forderung in Höhe von derzeit 88,– Euro. Die zuständige Verwaltung und / oder Behörde möge die Forderung großzügigerweise und freundlicherweise ausbuchen, da Äpfel kein Müll, sondern als Obst, Fallobst oder biologisch, verrottbarer Natur-Dünger einzuordnen sind und damit keine Ordnungswidrigkeit oder Straftat, meint ein Ausbringen von nicht verrottbaren Müll oder Abfall vorliegt.

Begründung

Äpfel sind als Obst, Fallobst oder wenn nicht mehr verzehrbar als biologischer Natur-Dünger einzuordnen.

Grundsätzlich sollte es in allen Wäldern in Deutschland erlaubt sein, Obst, Fallobst oder auch biologischen Natur-Dünger auszubringen, sofern es verrotten kann oder Wild-Tieren / Tieren als Nahrung dienen kann und nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen.

Falls es erforderlich sein sollte die Gesetze hierzu in Deutschland zu ändern, bitte ich den Deutschen Bundestag, die möglicherweise betreffenden Gesetze sinngemäß anzupassen und zu ändern.

 

Vorab vielen Dank!

Shalom.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Gnaden-Antrag als PDF mit Unterschrift:

Bundespraesident_Dr_Steinmeier_2018_Gnade1

Link, PDF:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/02/bundespraesident_dr_steinmeier_2018_gnade1.pdf

 

 

RECHTLICHE SONDER-ERKLÄRUNG aus Anlass einer Recherche und Fragen

PRESSEMITTEILUNG

RECHTLICHE SONDER-ERKLÄRUNG aus Anlass einer Recherche und Fragen nach möglichen sicheren Ländern für Hunde und Menschen – auch innerhalb des Kontinentes Europa vom 16. August 2017 bei Facebook, Internet, soziale Medien und in Deutschland.

 

Ich habe vor kurzem Kenntnis erlangt, dass Teile der Wahrheit und oder komplette Wahrheit aufgrund der neuen Bestimmungen und Richtlinien für Zensur, Meinungs- und Informations-Kontrollen Deutschland nicht mehr öffentlich berichtet werden dürfen. Dies macht die gewissenhafte, offene und freie Arbeit für Journalisten, Autoren, Schriftsteller, Reporter und Berichterstatter in Deutschland nahezu unmöglich.

 

Über generelle und allgemeine Kommunikations- Informations- und Nachrichten-Sperren, Frage- und Denk-Verbote, die möglicherweise in Deutschland inzwischen gelten könnten, wurde ich bislang noch nicht informiert.

 

Ich habe in meinen Fragen jedoch nicht berichtet, sondern mehrere Fragen gestellt! Mir ist noch nicht bekannt, dass in Deutschland inzwischen auch Fragen verboten sind.

 

Aus Glaubens- und Weltanschauungs-Gründen glaube ich, dass Menschen, Schutz für Hunde und für Menschen suchen dürfen. Für Menschen mit Behinderungen in Begleitung von Therapie- Assistenz- und Diensthunden in Ausbildung ist Facebook ein wichtiges Kommunikationsmittel, vor allem dann wenn schwerbehinderte Menschen in ihrer Mobilität, amtlich und offiziell bescheinigt, erheblich eingeschränkt sind.

 

Wenn in Deutschland und in Österreich die Haltung von Hunden offenbar mehr und mehr zum Problem wird und der Besuch öffentlicher Regionen und Stadteile, doch auch öffentlicher Einrichtungen, Behörden, Ämtern und Teile der Stadtverwaltung nicht mehr möglich ist, dann sollte es Menschen, die wie ich Deutschland wünschen zu verlassen und die deutsche Staatsbürgerschaft wünschen aufzugeben, auch erlaubt sein, nach sicheren Ländern zu suchen, in denen die Haltung von Hunden noch sicher erlaubt sein könnte.

 

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist universell gültig.

 

Daher nehme ich auch für mich – noch in Deutschland – (der Aufenthalt in Deutschland ist Krankheits-bedingt, da sich Reisen wegen Krankheit verzögern!) Glaubens-Freiheit für mich in Anspruch. Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)

 

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

 

Als Journalist, Autor, Schriftsteller, Radio- und Fernseh-Produzent, Musik-Produzent und Künstler, als Bürger und als Mensch nehme ich auch

Artikel 19, “Meinungs- und Informations-Freiheit” für mich in Anspruch.

 

Fragen zu stellen, öffentlich oder privat, in Deutschland nach dem derzeitigen Stand, stellt noch keinen Straftat-Bestand dar. Hierzu müssen wohl erst noch die rechtlichen Rahmen-Bedingungen geschaffen werden, um allgemeine oder spezielle Fragen in Deutschland zu verbieten.

 

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

 

Bei Bedarf werde ich jederzeit auch Rechtsanwälte beauftragen, zur Klärung des Umstandes ob öffentliche Fragen, in Deutschland oder in sozialen Medien und im Internet, wie Facebook, Twitter, Google Plus und viele weitere soziale Medien in Deutschland erlaubt sein können oder auch nicht. Derzeit vermute ich mutmaßlich, dass Fragen in Deutschland, in sozialen Medien und im Internet und die Suche nach geeigneten Hilfen bzw. Ländern, in denen Menschen und Hunde sicher und in Würde leben können, noch erlaubt sind.

 

Die Angriffe, zum Teil auch böswillige Unterstellungen, die als Reaktion auf mehrere, recht einfache Fragen, glaubte ich, erfolgten, lassen vermuten, dass freie Kommunikation, freie Informationen, freie Nachrichten, freies Denken, freier Glaube und freie Handlungen in Deutschland, in sozialen Medien möglicherweise nicht mehr zugelassen und auch nicht mehr erwünscht sind.

 

Aufgrund von Reaktionen weise ich hiermit noch einmal deutlich daraufhin, dass ich aus einer multi-nationalen Familie entstamme, die leider deutsche Teile einer Verwandtschaft hat.

 

Mein Großvater mütterlicherseits, war Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und kämpfte 1945 – Gott sei Dank – GEGEN Deutschland!

 

Mein Großvater mütterlicherseits, Französischer Offizier war 1945 in Kaiserlautern, Rheinland-Pfalz als Teil der Besatzung-Truppen in Deutschland stationiert.

 

Wer Teil-deutsch ist, trägt auch Verantwortung

 

Dennoch will ich die historische Verantwortung für deutschen Anteil von Angehörigen deutscher Nazi-Verbrecher keineswegs verleugnen. Mein Großvater väterlicherseits war leider einfacher Soldat der Deutschen Wehrmacht und kämpfte für Nazi-Deutschland. Dieser Schuld bin ich mir bewusst. Doch mein Großvater väterlicherseits, ein Deutscher hat für den Dienst in der Deutschen Wehrmacht, hart gebüßt und seine Strafe abgesessen in einem russischen Gefangenlager.

 

Öffentliche Entschuldigung für deutsche DNA-Anteile im genetischen Erbgut

 

Für mein teilweises Deutsch-Sein schäme ich mich zutiefst und bitte alle Menschen in Deutschland und in der Welt um Entschuldigung. Es ist eine Schande, so glaube ich, wenn man genetisch betrachtet, deutsche Anteile im DNA-Erbgut hat. Leider hat Deutschland extrem große Schuld im Zweiten Weltkrieg auf sich geladen.

 

Da ich jedoch erst im Jahr 1968, amtlich bescheinigt, geboren wurde, hatte ich auf den großen Führer Adolf den Großen (*Name vom Autor geändert) in Berlin und Deutschland keinen Einfluss und es gab leider für mich im Jahr 1945 noch keine Möglichkeit mich von den Verbrechen in Deutschland öffentlich zu distanzieren oder diese zu verhindern.

 

Für den deutschen genetischen Anteil in meiner DNA bitte ich hiermit ausdrücklich öffentlich alle Menschen in Deutschland und in der Welt um Entschuldigung. Ich schäme mich zutiefst für den deutschen Anteil der persönlichen DNA, doch vorgeburtlich hatte ich leider keine Einfluss-Möglichkeiten auf die Verhinderung eines deutschen DNA-Anteils im genetischen Erbgut. Andreas Klamm, Journalist, Autor, Reporter, Schriftsteller, Neuhofen / Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, den 16. August 2017, Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 030 57 700 592, E-mail: andreas@ibstelevision.org.

 

Hochachtungsvoll!

 

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Pressemitteilung_Fragen_Deutschland_20171a

 

Pressemitteilung als PDF

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2017/08/pressemitteilung_fragen_deutschland_20171a1.pdf

Vermeintlicher “Soldat in Notlage” ist möglicherweise leider nur kranke ehemalige Sicherheits-Fachkraft

Vermeintlicher “Soldat in Notlage” ist leider möglicherweise nur kranke ehemalige Sicherheits-Fachkraft

Liebe Leser, Freunde und Bekannte. Nach dem was ich jetzt herausfinden konnte ist der ehemalige vermeintliche “Marinekampfschwimmer a. D.”  möglicherweise leider nur eine ehemalige Sicherheitsfachkraft und Security Biker, der schwer krank ist und nach dem das Jobcenter in Trappenkamp nur ein Mietkautions-Darlehen am 28. Juli 2017 gewährt hat, leider mich und Regionalhilfe.de (Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte) dazu benutzen wollte, die Umzugskosten vom Landkreis Coburg nach Trappenkamp zu “finanzieren”.

 

Leider gibt er sich als Marinekampfschwimmer a.D., Oberbootsmann, Kampfschwimmer und Einzelkämpfer, etc aus. Daher habe ich, da ich als ehemaliger Obergefreiter, Stabsdienst-Soldat und Rechnungsführer bei der Bundeswehr Luftwaffe, Germersheim III. Luftwaffen-Ausbildungs-Regiment, MatDept42, nicht über die Sicherheits-Stufen für Marinekampfschwimmer verfüge, erst einmal natürlich alle Einrichtungen der Bundeswehr und Veteranen-Verbände und Kameradschaften verständigt, die mir spontan eingefallen sind. Leider war ich zuletzt vor 28 Jahren bei der Bundeswehr. Der Fehler ist leider erst aufgefallen, nachdem ich viermal darum gebeten habe, der Hilfesuchende möge mir bitte ein Dienstzeugnis, Wehrdienstzeitbescheinigung oder doch wenigstens eine Dankesurkunde der Bundeswehr zusenden. Wenn sich ein Mensch als Bundeswehr-Soldat ausgibt,dann verständige ich natürlich auch die Bundeswehr bei dem entsprechenden Verdacht auf eine Wehrdienstzeit-Beschädigung. Ich bitte die Fehler zu entschuldigen!

 

Achtung, selbstverständlich sind die Vermutungen keine Beweise. Es gibt noch keine Bestätigung dafür, dass der Mann nicht doch Zeitsoldat war, der 12 Jahre als Zeitsoldat im Dienst der Bundeswehr diente.

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungsanitäter, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, Regionalhilfe.de, Neuhofen / Ludwigshafen, 9. August 2017, E-mail: andrea@regionalhilfe.de und E-mail: andreasklamm@hotmail.com , Neuhofen / Ludwigshafen am Rhein, 9. August 2017

Gemeinsam Polizisten helfen – Bitte um Hilfeleistung

Hamburg / Ludwigshafen am Rhein. 5. August 2017. G20 Gipfel – Die Aufarbeitung. Die Bilder und Berichte vom G 20 Gipfel in Hamburg sind zum Teil erschütternd. G20-Polizisten, die 48 Stunden Dienst leisten müssen, nur 90 Minuten Pause machen dürfen und dann auch noch wie Obdachlose oder Hunde auf dem nackten Boden ohne jeglichen Schutz vor Erschöpfung schlafen müssen.

Dabei sollte der Bundesinnenminister und die Innenminister sicher auch eine Vorbild-Funktion öffentlich zeigen, was die Fürsorge-Pflicht für Arbeitgeber anbelangt.

Daher bitte ich heute um die freundliche Mitzeichnung für die Petition „Hotel-Zimmer und sichere Unterkünfte für Polizisten“, die wenige Tage nach dem G20 Gipfel gestartet wurde.

Bitte auch, wenn möglich im Presse-Verteiler, im Intranet und in den Presse-Verteilern der Polizei, der Gewerkschaften und auch der Polizeigewerkschaften weiterverteilen, damit vielleicht doch noch einige weitere Unterschriften zur Petition hinzukommen.

Die Petition ist an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maiziére (CDU), den Innensenator von Hamburg Andy Grote (SPD) und an die weiteren 15 Innenminister der Länder addressiert, da Polizei mit Ausnahme der Bundespolizei üblicherweise bekanntlich Ländersache ist.

Danke, Ihr Andreas Klamm

Link zur Petition: https://www.change.org/p/bundesinnenminister-hotel-zimmer-und-sichere-unterk%C3%BCnfte-f%C3%BCr-polizisten

 

Polifreupa – Herzliche Einladung zur Polifreupa

 

Ludwigshafen am Rhein / Hamburg. Mit Petitionen kann man teilweise helfen, doch es gibt noch weitere Möglichkeiten, den Dialog zwischen Polizisten, Polizistinnen und Menschen in Deutschland zu beleben, zu fördern und gemeinsame Projekte zu realisieren im Geiste der Freundschaft und Brüderlichkeit. Polizisten sind auch nur Menschen und ein bedeutender Teil der Gesamtgesellschaft in Deutschland.

Daher wurde in Ergänzung zur Petition Polifreupa als direkte Folge des G20 Gipfel in Hamburg gegründet. Der Name ist auch Teil des geplanten Programms. Polifreupa ist ein Kunstname aus der Zusammensetzung Polizisten-Freundschafts-Paten. Genau darum geht es: Freundschaft zwischen Polizisten, Polizistinnen, Bürgern und Menschen in Deutschland, so dass Polizisten die Bürger und Menschen nicht nur als „Gegner“ oder gar „Feinde“ oder „Bedrohung“ betrachten müssen.

 

Geplant sind auch gemeinsame kulturelle Veranstaltungen oder bei geeigneten Sommertagen, vielleicht auch ganz menschliche Aktivitäten, wie ein gemeinsames Grillfest.

 

Da Polifreupa Deutschland-weit, in Europa und in der Welt wirken soll auch für internationale Verständigung, Freundschaft, Dialog zwischen Polizisten, Polizistinnen, Menschen und Bürgern wurden drei Internet-Bereiche eingerichtet:

  1. Facebook-Community Polifreupa, https://www.facebook.com/Polifreupa-491986341142539
  2. Facebook-Gruppe Polifreupa, (auch für den interaktiven Ausstausch ohne E-Mail), https://www.facebook.com/groups/1444092969017860
  3. Und weil es wichtig ist, auch die eigene Polifreupa-Web Site bei https://polifreupa.oteraprotv.org

 

An alle Menschen, Polizisten und Polizistinnen ergeht hiermit herzliche Einladung zum Mitgestalten, Mitwirken und Mitmachen – Together  für Freundschaft und Verständigung, Polifreupa.

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, staatl. geprft. Gesundheits- und Krankenpfleger,  oterapro Radio Fernsehen Nachrichten Medien und Informationen, Kommunikations- und Nachrichten-Dienste, Radio TV IBS Liberty, Regionalhilfe.de, ISMOT International Social And Medical Outreach Team.
Journalisten-Bureau Andreas Klamm-Sabaot, Andreas Klamm Journalist, Schillerstr. 31,  D 67141 Neuhofen in der Pfalz,  Verbandsgemeinde Rheinauen, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, Mobil-Tel. 01579 232 007 4, (Germany Telephone Country Code 0049, GER / DE).

Petition: Journalist bittet Bundeskanzlerin um Identitäts-Bestätigung für Facebook

Washington D.C. / Berlin / Ludwigshafen am Rhein. (oterapro) 4. August 2017. Nachdem Facebook ohne Ankündigung das Account bei Facebook des Journalisten und Medien-Gründers Andreas Klamm gesperrt hat und nach 10 Jahren einen Identitäts-Nachweis fordert hat der Journalist, Autor und Schriftsteller in einer Eil-Petition Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel um eine Identitäts-Bestätigung und um Hilfe für die Freischaltung des Facebook-Accounts für Journalisten gebeten. 

Am Freitag, gegen 14 Uhr hat Facebook das Account des Journalist ohne jede Vorabinformaton gesperrt und forderte via E-mail eine Identitätsbestätigung. Andreas Klamm ist Gründer des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, des internationalen Magazines British Newsflash Magazine, der Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team, des Regionalmagazin Vorderpfalz Aktuell – Stadtmagazin Ludwigshafen und des internationalen Medien-Projektes für internationale Völkerverständigung Radio IBS Liberty, IBS TV Liberty und Independent Broadcasting Service Liberty.

Die Petition im Wortlaut lautet wie folgt:

An

Bundesskanzlerin

Dr. Angela Merkel

c/o / bei

Bundeskanzleramt

Bundeskanzlerin

Angela Merkel

Willy-Brandt-Straße 1

10557 Berlin

 

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Dorotheenstraße 84

10117 Berlin

Telefon: 030 18 272-0

Fax: 030182722555

E-mail: internetpost@bundesregierung.de

Deutschland

Eil-Petition Identitäts-Bestätigung Journalist Andreas Klamm

Sperrung Facebook Account seit Freitag, 4. August 2017, cirka 14 Uhr

Allgemeine Menschenrechte, Grundrechte

Kommunikations- Presse- Informations- Meinungs-Freiheit

 

Neuhofen, 4. August 2017

 

Sehr geehrte Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel!

Die Einhaltung der Allgemeinen Menschenrechte, proklamiert von den Nationen im Jahr 1948, sind für alle Menschen und für Journalisten, Autoren, Schriftsteller, Medien-Produzenten, Fernseh- und Radio- Produzenten elementar wichtig, in Deutschland, Europa und in der Welt

 

Am Freitag, 4. August 2017 habe ich von Facebook eine E-Mail erhalten, wonach offenbar meine Identität als Journalist und als Mensch angezweifelt wird.

 

Wie Sie wissen hat bereits auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte jeder Mensch das Recht darauf als rechtsfähig anerkannt zu werden.

 

Es ist öffentlich bekannt, da ich nicht geheimdienstlich arbeite und wirke sondern öffentlich wirke und arbeite seit 1984, dass ich Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Moderator, Musiker, Musik-Produzent, Keyboardist und Sänger bin, 12 Bücher geschrieben und veröffentlicht habe, 5 komplette Musik-Alben veröffentlicht habe und 70 Musik-Singles produziert und veröffentlicht habe und mehr als 1000 Fernseh-Sendungen produziert habe. Darüberhinaus bin ich dreijährig staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter und konnte noch weitere Berufe mit Erfolg erlernen. Die Nachweise hier sind öffentlich auch auf meinen Bewerbungs- und Werbungs-Seiten international und national als Kopien zu finden.

 

Sie selbst sind Zeugin, dass ich mehrfach bei CDU-Parteitagen und beim G8 Gipfel von Ihnen als Bundeskanzlerin im Amt Fotos und Fernseh-Aufnahmen produzieren konnte. Im Jahr 2007 war ich einer von rund 4800 akkreditierten Journalisten beim G8 Gipfel in Heiligendamm (siehe Kopie der G8 Gipfel-Presseausweise) anbei.

 

Zudem bin ich bei mehreren nationalen und internationalen Journalisten- und Autoren-Vereinigungen ordnungsgemäß registriert.

 

Aufgrund der zahlreichen Akkreditierungen auch bei Terminen mit dem früheren Bundeskanzler Dr. Gerhard Schröder, auch bei Terminen mit Ministerpräsidenten und weiteren auch bundesweit bekannten Politikerinnen und Politikern, bin ich von der Polizei und von den Beamten des Bundeskriminalamtes unzählig viele Male komplett Sicherheits-überprüft und im wahrsten Sinne des Wortes auch durchleuchtet worden.

 

Bei Facebook bin ich seit 10 Jahren registriert seit dem Jahr 2006, international, da ich seit 1986 international auch als Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine in Groß Britannien, den U.S.A., Vereinigte Staaten von Amerika und in Deutschland tätig bin und zudem auch Gründer von Radio TV IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty, IBS TV Liberty bin, einem Medien-Projekt, das seit 1986 für internationale Völkerverständigung engagiert ist.

 

Sie kennen Facebook CEO Mark Zuckerberg und die Facebook Inc. persönlich und pflegen eine tief- und weitreichende Freundschaft.

 

Da Sie neben den Beamten und Beamtinnen des BKA Bundeskriminalamtes eine wichtige Zeugin sind, neben einer Vielzahl weiterer Zeugen, bitte ich Sie freundich bei Facebook für das Gute zu wirken, und dafür sich einzusetzen, dass mein Profil Andreas Klamm (http://www.facebook.com/andreas.klamm) so schnell wie denkbar möglich wieder freigeschaltet wird.

 

Ich bin Gründer mehrerer nationalen und internationaler Organisationen und zur Zeit finden mehrere Nothilfe-Einsätze in Notfällen und Notlagen zur gleichen Zeit statt.

 

Bei Facebook bin ich Administrator von mehr als 20 Gruppen und Community Sites und engagiere mich täglich mehrfach für Menschen und Tiere in Not und zudem als Gründer von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien- und Hilfe-Projekt für Menschenrechte (nach meinem gleichnamigen Buch Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters).

 

Es dürfte schon mehr als bedenklich zu bewerten sein, wenn Gründer und Administratoren von internationalen Gruppen von Menschenrechten bei Facebook Inc. gesperrt werden ohne Vorwarnung und ohne Angabe von Gründen, ohne Recht auf Verteidigung oder Einspruch erheben zu können und ohne Recht von Eingaben.

 

Die von mir gegründeten Medien- und Hilfe-Organisationen Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team haben nachweisbar bereits mehrfach Menschen in schwersten Notlagen geholfen und wichtige Hilfen geleistet.

 

Wenn dazu noch meine Identität abgesprochen wird, wird neben dem garantierten Recht auf Rechtsfähigkeit darüber hinaus auch noch die Menschlichkeit und Existenz von Facebook abgesprochen. Die ist der Würde des Menschen entwürdigend und zutiefst verletztend und entrechtend.

 

Mit rund 2600 Freunden und Followern ist es mir seit 4. August 2017, 14.01 Uhr nicht mehr möglich frei zu kommunzieren. Zudem sende ich desöfteren auch via Facebook Live Fernseh-Beiträge zu den Themen Menschenrechte, Kultur, Politik, Soziales, internationale Verständigung, Völkerverständigung, Kunst, Leben, Soziales, Musik und Pflege von internationaler Freundschaft. Auch über den G20 Gipfel in Hamburg habe ich Eindrücke, Meinungen und Kommentare gesendet.

 

Es widerspricht zudem dem Recht auf freie Kommunikation und in Demokratien wie in den U.S.A., Deutschland und weiteren souveränen Staaten sollte es sicherlich keine Gesprächs- und Kommunikations-Verbote geben.

 

Es zerstört wichtige Hilfe-Projekte, um Menschen und Tieren in schwerer Not zu helfen, wie etwa auch die schwere Notlage eines unverschuldet in Notlage geratenen Marine-Kampfschwimmers, der 12 Jahre lang Deutschland treu diente, Auszeichnungen und Belobigungen erhalten hat und jetzt schwerbehindert in unverschuldete Notlage geraten ist.

 

Da ich leider auch in der Folge von 4 schweren Unfällen und chronischen Krankheiten schwerbehindert wurde, werden mit solchen Identitäts- und Profil-Sperren und Kommunikations-Sperren auch die elementarsten Grundrechte und Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in entwürdigender Weise verletzt.

 

Meinen Personalausweis, Vorder- und Rückseite und Kopien meiner aktuellen Presseausweise haben ich bereits nach Washington, D. C. zu Facebook gesendet. Derzeit, so die weitere Mitteilung, fände eine Prüfung statt.

 

Daher bitte ich Sie freundlichst, sich für Grundrechte, Menschenrechte einzusetzen und meine Existenz, Identität zu bestätigen, da Sie mich immerhin beim G8 Gipfel auch persönlich vor Ort als Journalist beim Arbeiten sehen konnten und sicher eine wichtige Zeugin für Facebook sind. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist Ihnen bekannt und kann bei www.un.org gefunden werden. Erst vor rund 4 Wochen habe ich die komplette Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in einer Fernseh-Live-Sendung vorgelesen.

 

Bitte helfen Sie dazu beizutragen, dass allgemeine Grundrechte, Bürgerrechte und Allgemeine Menschenrechte, universell nicht nur bei Facebook, doch in allen Teilen der Welt und des Internets eingehalten und geschützt werden.

 

Vielen Dank im voraus.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Anlagen:

G8 Presse-Ausweis, 2007, Heiligendamm, Deutschland, G8 Gipfel Andreas  Klamm

Screenshot Facebook

Facebook_Bundeskanzlerin_20171

Link: Eil-Petition an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als PDF.

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2017/08/facebook_bundeskanzlerin_20171.pdf

2017-08-04_20-55-41

Confirm Your Identity – Email, 4. August 2017, 14.01 Uhr

Link: Die Eil-Petition als PDF, Facebook_Bundeskanzlerin_20171

G8_Summit_Press_Cards-001-001

 

Happy Easter 2017! Happy, blessed Holidays

Happy Easter 2017! Happy, blessed Holidays

Happy Easter 2017a

Frohe Ostern 2017! Frohe, gesegnete Feiertage

Frohe Ostern 2017! Frohe, gesegnete Feiertage

Frohe_Ostern_2017a

Ausfall unserer E-mail Redaktions-Verteiler E-mail

Ausfall unserer E-mail Redaktions-Verteiler E-mail

Liebe Kollegen und Kolleginnen der Presse- Medien- und Informations-Büros!

Leider ist uns der technische Mega-Gau geschehen und der E-mail Presse-Server offenbar ausgefallen. Die Probleme zu beheben wird wohl längere Zeit dauern, da ich immer noch schwerst krank bin und wir derzeit rätseln was das technische Problem sein könnte. Sie haben im Presse-Verteiler die Anschrift redaktion@ifnd734.org gespeichert.

Soweit wie möglich bitte ich Sie heute dringend die Anschrift für den Presseverteiler zunächst in andreas@ibstelevision.org zu ändern.

So bald wie möglich werden 2 oder 3 neue E-mail Redaktions- und Presse-E-mail Anschriften eingerichtet. Dies wird jedoch noch mehr Zeit in Anspruch nehmen.

Leider gibt es auch Probleme beim Versuch unsere Web-Seiten upzudaten. Daher wurden auch mehrere Informations-Blogs eingerichtet unter anderem bei http://www.mjbmissionnews.wordpress.com und weitere WordPress Installationen.

Für die technische Panne bitte ich um Verständnis.

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Verleger und Herausgeber Redaktions- und Recherche-Verbund IFN d734 International Family Network / oterapro.org / radiotvinfo.org / British Newsflash Magazin / MJB Mission News ISSN 1999-8414, Radio TV IBS Liberty, IBS TV Liberty / Regionalhilfe.de / 3mnewswire.org / 3mnews.org und andere. Ludwigshafen am Rhein, 3. März 2017.

verdi: CETA – Eine verpasste Chance für ein gutes Abkommen

“Jetzt muss die EU-Kommission liefern”

Berlin. (mediap). 16.02.2017.  Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zeigte sich enttäuscht über die Zustimmung zum EU-Kanada-Abkommen im Europäischen Parlament am 15. Februar 2017.. “Das EU-Parlament hat mit dem Votum die unwiederbringliche Chance verpasst, sein entscheidendes politisches Gewicht für ein wirklich gutes Abkommen einzusetzen”, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske nach der Zustimmung der Abgeordneten in Straßburg.

“Wir sind der Überzeugung, dass wir ein gutes Handelsabkommen mit Kanada brauchen”, sagte Bsirske. “Eine Politik des Wiedererstarkens von Protektionismus und Nationalismus in den USA, mit unabsehbaren
Wirkungen auf Europa und seine Rechtspopulisten, hätte ein starkes Zeichen der EU für ein faires und soziales Abkommen erfordert. Eins, das bei der Gestaltung von offenen Märkten und freiem Handel den
Kriterien einer fairen Globalisierung verpflichtet ist und so dazu beiträgt, das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen zu gewinnen”, so Bsirske. In der nun vorliegenden Form erfülle CETA aus Sicht von ver.di diese Gestaltungsanforderungen nicht ausreichend.

“Mit der Zustimmung verlässt sich das EU-Parlament ganz auf die politische Zusicherung der EU-Kommission beispielsweise bei Arbeitnehmer*innenrechten im Nachhinein noch nachbessern zu wollen”, sagte Bsirske zum Freihandelsabkommen mit Kanada. “Das Ganze ist mit der heißen Nadel gestrickt. Jetzt kann man nur hoffen und einfordern, dass die Kommission auch liefert!” CETA muss als gemischtes Abkommen
auch noch durch die nationalen Parlamente ratifiziert werden. “Wir werden auch diesen Prozess kritisch begleiten”, sagte Frank Bsirske.

Hoffnung auf Frieden mitten im “Kalten Krieg”

Interview mit Wladimir Putin Präsident von Russland – „Mit Deutschland verbindet mich Familie und Freundschaft“

 

Moskau / Berlin. 21. September 2016. Nach Einschätzung des Präsidenten von Russland, Wladimir Putin (64) ist die Welt bereits in eine neue Zeit des „Kalten Krieges“ abgerutscht. Die Lage sei heute noch ernster als in früheren Jahren, informierte der Präsident in einem Interview mit dem internationalen Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org).

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Für eine globale Lösung für Frieden müssen die USA und Russland zusammenarbeiten, informierte der Präsident von Russland, Wladimir Putin (64). Foto: and

Mit Deutschland fühlt sich Präsident Wladimir Putin eng verbunden, doch Deutschland sei im Falle eines Angriffs, wie auch Zentral-Europa wegen der U.S. Militär-Basen stark gefährdet. Mit einem gesunden Menschenverstand könne sich kein Mensch das Szenario für einen dritten Weltkrieg vorstellen, ergänzte Putin. Das Engagement für Frieden in der Welt erscheint in diesen Tagen wichtiger denn je.

 

Für eine umfassende Lösung für dauerhaften Frieden in Syrien müsse sich auf vier Säulen stützen: Politisch, militärisch, religiös und ideologisch. Für die globale Lösung müssen die USA und Russland zusammenarbeiten, informierte der Präsident von Russland.

 

Als ich im Jahr 2008 das internationale Medien-Projekt für Frieden und Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters gründete, gab es damals bereits in der Welt 34 Kriege und Kriegs-ähnliche Konflikte. Für Frieden bewegte Menschen können nicht immer in Zahlen die Erfolge vorweisen, wie Spitzen-Politiker und Waffen-Lobbyisten, die erst vor kurzem einen neuen Panzer-Deal erfolgreich abgeschlossen haben.

 

Dennoch, so glaube ich, sollten wir nicht vergessen, dass Versöhnung, Dialog, Verständigung wichtig sind für das Engagement für Frieden in der Welt und umso dankbarer bin ich dem Präsidenten von Russland, Wladimir Putin, dass er die Zeit finden konnte, zehn Fragen zum Thema Krieg und Frieden in der Welt zu beantworten.

 

Alle Menschen, die auf Frieden in dieser Welt hoffen und auf der Suche nach Frieden sind, sollten vielleicht nicht vergessen, dass Frieden zu leben und Liebe zu schenken, auch im Gespräch miteinander zu bleiben, die Wege sein können um Frieden in dieser Welt zu erleben und möglich zu machen.

 

Interview mit Wladimir Putin, Präsident von Russland

 

Frage: „Einschätzungen von Beobachtern zufolge, sind die USA, NATO, Europa und Russland in den Grenzbereich eines „kalten Krieges“ gerückt. Teilen Sie diese Einschätzung und sind wir tatsächlich bereits in der Phase eines „kalten Krieges“?“

 

Wladimir Putin: „Grenzbereich “kalter Krieg”: Wir befinden uns nicht in einem “Grenzbereich” des kalten Krieges, sondern sind bereits abgerutscht in eine neue Zeit des kalten Krieges, aber die Lage ist heute leider noch ernster.“

 

Frage: „Internationale Atom-Wissenschaftler und Experten haben die Weltuntergangsuhr, „Doomsday-Uhr“, auf 3 Minuten vor 12 Uhr justiert. Ist die Bedrohungslage für einen 3. Welt-Krieg mit 3 Minuten vor 12 Uhr richtig justiert und wie groß ist die Gefahr für den Ausbruch eines 3. Weltkrieges (zur Zeit)?

 

Wladimir Putin: „Eine Schätzung der Uhrzeit in Bezug auf den 3. Weltkrieg kann keiner abgeben, eine Schätzung wäre schlicht unseriös. Ihre Einschätzung wäre genauso gut wie meine.“

 

Frage: „Albert Einstein und internationale Wissenschaftler und Experten warnten davor, dass es bei einem 3. Weltkrieg keine Sieger geben wird, nur Verlierer. Wird es nach einem 3. Weltkrieg tatsächlich nur Verlierer geben?“

 

Wladimir Putin: “In einem 3. Weltkrieg wird es gewisslich nur Verlierer geben, kein Mensch mit gesundem Menschenverstand kann sich ein derartiges Szenario vorstellen.“

 

Frage: „Welche Krisen-Regionen und Konfliktzonen in der Welt sind Ihrer Erfahrung und Einschätzung nach besonders gefährdet in Bezug zur Entstehung eines für die gesamte Menschheit fatalen 3. Welt-Krieges?“

 

Wladimir Putin: „Mir ist Ihre Frage nicht ganz klar. Möchten Sie wissen, aus welchen Krisenzonen/ Gebieten ein fataler Krieg für die Menschheit ENTSTEHT, oder welche dieser Länder am gefährdetsten sind? Abgesehen von derzeitigen Krisenherden  und -Regionen wie Syrien sehe ich die Türkei als stark gefährdend und gefährdet. Die USA sind kein Krisengebiet, aber ebenfalls stark gefährdend.“

 

Frage: „Sollte es je zu einem 3. Welt-Krieg kommen, welche Länder und Regionen würden Ihrer Einschätzung nach mit den schlimmsten und größten Zerstörungen rechnen müssen?“

 

Wladimir Putin: „Zentraleuropa, insbesondere Deutschland, sind aufgrund US-amerikanischer Militärbasen stark gefährdet. Allerdings lässt sich Ihre Frage nicht pauschal beantworten, denn dazu müsste man wissen, wer wann wo angreift. Mit einer entsprechende Antwort des betreffenden Landes ist zu rechnen. Sie verstehen die Komplexität dieser Frage.“

 

Frage: „USA, NATO und auch die deutsche Bundeswehr führen NATO-Manöver an der Grenze von Russland durch. Fühlt sich Russland durch die Manöver der NATO an der Grenze von Russland bedroht und mit welchen Konsequenzen muss die NATO rechnen?“

 

Wladimir Putin: „Russland fühlt sich durch die Stationierung der NATO in unseren Nachbarländern provoziert. Als strategische Reaktion auf die NATO-Manöver stationierten wir eigene Divisionen an der Westgrenze. Die Lage der Westgrenze bleibt aufgrund der Aktivitäten der USA derzeit instabil. Russland wird so passiv wie möglich reagieren, es geht darum, mögliche Gefährdungen zu neutralisieren.

So gibt es Raketenabwehrschirme in Grenznähe.“

 

Frage: „Einige Ihrer Verwandten wurden im Zweiten Weltkrieg leider getötet, Ihr Vater wurde verwundet. Sie waren viele Jahre in Deutschland als Offizier für den KGB tätig. Was empfinden Sie für Deutschland und kann es einen Friedensvertrag mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg geben?“

 

Wladimir Putin: „Wie Sie wissen, habe ich persönliche Beziehung zu Deutschland und fühle mich dem Land und Volk noch immer sehr verbunden. Wir haben noch zahlreiche Familie und Freunde dort. Ich schätze die deutsche Kultur, Kunst, Dichter, Denker und Wissenschaftler sehr. Das deutsche und russische Volk sind sich in Kultur und Geschichte tief verbunden und blicken auf eine langjährige gemeinsame Geschichte und Freundschaft zurück.“

 

Frage: „Es gibt Millionen von Menschen in Frankreich, in Deutschland, in Groß Britannien, die einen Krieg gegen Russland kategorisch ablehnen und sich ernstlich Frieden wünschen. Wie kann eine internationale Ko-operationen für Versöhnung, Frieden, Verständigung mit Deutschland, Frankreich, Groß-Britannien und weiteren Nationen auf dem Kontinent Europa Ihrer Vorstellung nach gestaltet werden und zum Erfolg für Frieden und Verständigung führen?“

 

Wladimir Putin: „Für eine inner-europäische Einigung für Frieden sehe ich keine Hindernisse, wir haben lange Zeiten in Frieden leben können. Durch Einmischung der USA entstehen (beabsichtigt) Probleme. Die Länder Europas werden bewusst geschwächt und auch gegeneinander aufgestachelt. Eine Auflösung der NATO würde in der Beziehung zu Russland enorm helfen, aber diese Lösung ist derzeit unrealistisch. Vielleicht sehen und spüren Sie selbst, wie in der Gesellschaft eine Spaltung entsteht, das ist beabsichtigt und dient keiner Bewegung des Friedens.“

 

Frage: „Krieg in Syrien. Wie kann Ihrer Vorstellung Frieden für Syrien erreicht werden?

 

Wladimir Putin: „Der Syrien-Konflikt ist global, regional und lokal. Eine umfassende Lösung für dauerhaften Frieden muss sich auf 4 Säulen stützen: politisch, militärisch, religiös und ideologisch. Für die globale Lösung müssen die USA und Russland zusammenarbeiten, schwieriger ist der regionale Konflikt: Saudi-Arabien ist zu keinem Kompromiss mit dem Iran bereit, der wiederum am Assad-Regime festhält, da es den Zugang zum Libanon garantiert.

Der lokale Konflikt zwischen Regime und Rebellen kann erst dann beendet werden, wenn die Region und die Weltmächte Druck auf Syrien ausüben. Das Ziel muss die Bildung einer inklusiven Regierung sein, in der alle ihre Interessen vertreten sehen- ein dauerhafter Friede ist anders nicht möglich.“

 

Frage: „Terrorismus-Gefahr auf nationaler Ebene und weltweit und internationale Ko-operation in anderen Bereichen. Den ernsten Gefahren durch Terrorismus kann nach Experten-Einschätzung nach nur im Rahmen internationaler Bündnisse mit Beteiligung von Russland und weiterer „Global Player“ wie die U.S.A., Groß Britannien, Frankreich erfolgreich gelingen. Wie sollte eine internationale Ko-operation und Dialog aus Ihrer Perspektive als Präsident von Russland gestaltet werden?“

 

Wladimir Putin: „Terrorismus muss an drei Stellen bekämpft werden: 1). Im nahen Osten selbst; 2) auf der Finanzierungsebene 3) In den Städten Europas.

Zu 1): Die Schwierigkeit dabei ist es, einen Luftkrieg gegen am Boden sehr verstreute Gegner zu führen. Elite-Bodentruppen könnten in gewissen Maß weiterhelfen, wie von den USA eingesetzt. Russland auch hat sehr gute Erfolge vorzuweisen, etwa Blockaden von wichtigen Zulieferungsrouten und der Schutz der Zivilbevölkerung.

Zu 2). Der sog. IS verfügt über erhebliche finanzielle Mittel, schätzungsweise ca. 430 Millionen Dollar oder mehr. Länder wie die Türkei beispielsweise dürften keinen weiteren Handel mit dem IS betreiben (als Nebenbemerkung wird die Türkei jetzt durch ihre Handlungen in den Syrien Krieg hineingezogen, der Syrien- Konflikt geht auf die Türkei über); internationale Geldtransfers mit dem IS müssen verhindert werden, der zum Teil auch über syrische Banken verläuft.

Zu 3). In den europäischen Städten: ein bisher sehr unterschätztes Problem sind die Gefährder, die bereits in den Ländern sitzen. Im Falle Deutschlands werden über 350 Personen von der Regierung dauerhaft überwacht, zum Teil erfahrene Kämpfer mit Nah-Ost-Erfahrung.

Zusammengefasst muss international aus meiner Sicht analog gearbeitet werden: Bekämpfung des IS durch Luftangriffe / Eliteeinheiten am Boden; Austrocknung ihrer Finanzierungsquellen und konsequentere Verfolgung in Ländern Europas.

 

Vielen Dank für das Interview an den Präsidenten von Russland, Wladimir Putin. Die Arbeit und das Engagement für den Frieden in der Welt ist heute und auch in der Zukunft wichtiger denn je für alle Tiere und Menschen in der Welt. Frieden zu leben und Liebe zu schenken können die Wege sein um Frieden in der Welt zu erleben.  Andreas Klamm 

 

Artikel als PDF: Hoffnung für Frieden mitten im “Kalten Krieg”, von Andreas Klamm,

https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2016/09/frieden_wladimir_putin1.pdf

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2016/09/frieden_wladimir_putin.pdf

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Impressum, Verlag und Redaktion: Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Frieden und Menschenrechte, Andreas Klamm Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, Moderator, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, Fax 06236 48 90 449, E-Mail: andreas@ibstelevision.org, Internet: www.libertyandpeacenow.org, www.humanrightsreporters.wordpress.com, www.libertypeacenow.org

Petition für Änderung und Neufassung des Artikels 16 a Recht auf Asyl veröffentlicht

Petition für Änderung und Neufassung des Artikels 16 a Recht auf Asyl veröffentlicht

Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 8. November 2015. (oterapro). Aufgrund der aktuellen Probleme bei der Aufnahme und Versorgung von Menschen in Not und auf der Flucht vor Krieg, Terror, Gewalt, aus politischen Gründen und möglicherweise weiteren Fluchtgründen wurde am Samstag, 31. Oktober 2015 eine öffentliche Petition für die Änderung und Neufassung des Artikel 16 a, Recht auf Asyl des Grundgesetzes (Deutschland) veröffentlicht.

Die Petition kann öffentlich eingesehen und mitgezeichnet werden bei folgender web-Adresse im Internet: https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-berlin-deutschland-%C3%A4nderung-des-artikel-16-a-recht-auf-asyl-grundgesetz-deutschland

Die öffentliche Petition ist an den Deutschen Bundestag in Berlin adressiert.

Der Text der Petition lautet, wie folgt:

Der Deutsche Bundestag (Berlin, Deutschland) möge bitte die rechtliche Grundlagen schaffen und den Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz,  neu fassen in nachfolgendem, neuem Entwurf und Text-Vorschlag für eine neue Fassung des Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz, in Deutschland.

Vorschlag für den Text und Entwurf für die Neufassung von Artikel 16 a, wie folgt:

Ergänzung des Grundgesetzes

Die neue Fassung des Artikels 16 a soll lauten (neuer Text und Ergänzung, Abschnitt 1 bis 4 / Abschnitt 5 bis 8 Übernahme des bestehenden Textes im Grundgesetz)

Artikel 16 a, Recht auf Asyl

(1) Menschen, die aus Gründen politischer Verfolgung, unmenschlicher oder erniedrigender Bestrafung und Behandlung sowie aufgrund von Krieg, Terrorismus, Gewalt, Seuchen, schweren Natur- und Umwelt-Katastrophen und sonstigen Katastrophen-Ereignissen flüchten, genießen in Deutschland das Recht auf permanentes Asyl oder zur Abwendung von Gefahren für Leben und Gesundheit  das Recht auf ein zeitlich befristetes Asyl in Deutschland. Bei einem zu erwartenden Wegfall der Gründe für eine Flucht aus einem anderen Land, ist es den zuständigen Behörden des Bundes möglich einen zeitlichen befristeten Aufenthalt oder ein zeitliches befristetes Asyl in Deutschland zu gewähren. Beim Wegfall der Gründe, die zur berechtigten Flucht eines Menschen aus einem anderen Land führten, kann eine Rückreise in das Land der Herkunft von den zuständigen Behörden gefordert, durchgeführt und veranlasst werden, sofern keine Genehmigung für ein permanentes Asyl in Deutschland erfolgt ist. Bei einer drohenden Gefahr des Zusammenbruchs der öffentlichen und inneren Ordnung und Sicherheit in Deutschland in der Folge einer zu hohen Anzahl von Menschen die Asyl in Deutschland suchen, können die Abgeordneten des Deutschen Bundestags eine Gesamtanzahl und Obergrenze der sicher aufzunehmenden Asyl suchenden Menschen in Deutschland festlegen und öffentlich proklamieren. Beim Erreichen der von den Abgeordneten des Deutschen Bundestags festgelegten und beschlossenen Obergrenze und der Gesamtanzahl der Asyl suchenden Menschen in Deutschland kann ein beauftragter Sprecher des Deutschen Bundestags oder ein beauftragter Bundesminister der Bundesregierung den öffentlichen Aufnahme-Stopp für Asyl-suchende Menschen in Deutschland deklarieren um eine Gefährdung  und Eigen-Gefährdung durch Überlastung für die Menschen in Deutschland abzuwenden.

(2) Menschen, die aus Gründen schwerer humanitärer, sozialer und medizinischen Notfällen zur Rettung von Gesundheit und Leben flüchten können einen Antrag auf Asyl oder einen zeitlich befristeten Aufenthalt in Deutschland für eine Nothilfe- und Hilfe-Leistung stellen. Ein Antrag nach Artikel 16 a, Abschnitt 2 wird von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelfall für eine mögliche Genehmigung geprüft.

(3) Menschen, die aus rein wirtschaftlichen Gründen wünschen nach Deutschland einzureisen und einen zeitlich befristeten oder permanenten Aufenthalt in Deutschland begehren, können einen Antrag auf einen zeitlich befristeten oder permanenten Aufenthalt in Deutschland stellen. Ein Antrag nach Artikel 16 a, Abschnitt 3 wird von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelfall für eine mögliche Genehmigung geprüft.

(4) Menschen, die zur Aufnahme eines Studiums an Hochschulen und Fachhochschulen einen Aufenthalt in Deutschland begehren, können einen Antrag auf einen zeitlich befristeten Aufenthalt rein zum Zwecke der Aufnahme eines Studiums und eines Studiums an einer Hochschule oder Fachhochschule in Deutschland stellen. Ein Antrag nach Artikel 16 a, Abschnitt 4 wird von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelfall für eine mögliche Genehmigung geprüft.

(5) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(6) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(7) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 6 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(8) Die Absätze 1 bis 7 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Fußnote

Art. 16a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 28.6.1993 I 1002 mWv 30.6.1993; mit Art. 79 Abs. 3 GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 14.5.1996 I 952 (2 BvR 1938/93, 2 BvR 2315/93)

Begründung:

Deutschland verpflichtet sich bereits in der Präambel des Grundgesetzes dem Frieden in der Welt zu dienen und aufgrund weiterer nationaler und internationaler Abkommen und Konventionen für Menschen, die Asyl und Schutz in Deutschland suchen, auch humanitäre Hilfe zu leisten, unter anderem auch auf der Grundlage des „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, welches umgangssprachlich auch als Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)  vom 28. Juli 1951 bezeichnet wird.

In der zur Zeit gültigen Fassung und des Textes des Artikels 16 a des Grundgesetzes wird ein Schwerpunkt auf Asyl suchende Menschen gelegt, die aus politischen Gründen oder aus Gründen unmenschlicher und erniedrigender Bestrafung und Behandlung aus ihrem Land flüchten.

Die aktuelle und gegenwärtige Flüchtlingskrise beweist jedoch, dass es neben der rein politischen Verfolgung als Grund für die Flucht bzw. auch erniedrigende und unmenschliche Bestrafung und Behandlung weitere wichtige Gründe gibt, in denen Menschen keine andere Wahl bleibt, als aus ihrem Land zu flüchten um Leben und Gesundheit zu schützen. Die weiteren Gründe, die Menschen zwingen können aus ihrem Land zu flüchten werden in dem Entwurf und Text für die Neufassung des Artikels 16 a  des Grundgesetzes beschrieben. Die aktuelle Flüchtlingskrise zeigt jedoch auch in der öffentlichen Diskussion, dass Deutschland sehr wohl prüfen sollte, wie weit eine Hilfe-Leistung und Nothilfe-Leistung für Asyl-suchende Menschen in Deutschland möglich ist, ohne dabei die innere Ordnung und Sicherheit oder gar die Gesamtheit aller Menschen in Deutschland zu gefährden. Bei dem Wunsch und Bestreben der Menschen in Deutschland möglichst vielen Menschen, die Schutz, Schelter und Asyl in Deutschland suchen zu helfen, gilt es auch zu bedenken, dass eine Eigen-Gefährdung und Gefährdung von Menschen Deutschland zu vermeiden ist. Sofern im Bedarfs-Fall bei extrem vielen Anträgen auf Asyl eine Obergrenze und Gesamtanzahl von Menschen festgelegt werden sollte, die in Deutschland sicher und gut in Asyl versorgt werden können, bleibt meiner Überzeugung nach bei Anzeichen für eine Gefährdung von Deutschland nur die Option, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Gesamtanzahl und Obergrenze der sicher zu versorgenden Asyl-suchenden Menschen beschließen, festlegen und bei Bedarf wenn ein Aufnahme-Stopp verhängt werden müsste, auch öffentlich einen Aufnahme-Stopp und die Gesamtanzahl der sicher in Deutschland zu versorgenden Asyl-suchenden Menschen, proklamieren. Der Entwurf und Textvorschlag für eine Neufassung des Artikel 16 a Recht auf Asyl, Grundgesetz berücksichtigt auch, die Umstände, dass es auch Menschen gibt, die Asyl aus rein wirtschaftlichen Gründen in Deutschland begehren. Wissenschaft, Bildung, Studium Hochschulen und Fachhochschulen, der internationale Austausch und die globale Vernetzung in Deutschland und in der Welt sind sehr wichtig. In Abschnitt 4 des Entwurfes und des Textvorschlags für eine Neufassung von Artikel 16 a des Grundgesetzes wird die besondere Situation von Menschen und Studenten berücksichtigt, die meist nur einen zeitlich befristeten Aufenthalt in Deutschland aufgrund eines Studiums in Deutschland begehren. In einer globalen vernetzten Welt sollte der Zugang von Menschen aus aller Welt auch an Fachhochschulen und Hochschulen in Deutschland bereits im Grundgesetz verankert sein und vereinfacht werden.

(Autor des Teils der Petition eines neuen Entwurfes für einen neuen Text und Neufassung, Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz: Andreas Klamm  Sabaot, Journalist, 31. Oktober 2015, Ludwigshafen am Rhein, Deutschland, Abschnitt 1 bis 4 neuer Text, Fassung und Entwurf / Abschnitt 5 bis 8 Übernahme des bestehenden Textes des Artikel 16a Recht auf Asyl aus dem Grundgesetz)

Hintergrund und Information: Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz, Deutschland in der derzeit gültigen Fassung im Grundgesetz / Grundreche / Deutschland. Link: http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Pressetext zur Petition, Änderung und Neufassung, Artikel 16 a, Grundgesetz, Deutschland vom 31. Oktober 2015,

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Direkter Link, PDF, Pressetext vom 31. Oktober 2015, https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2015/10/pressetext_1_neufassung_artikel16a_3110201512.pdf

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Direkter Link zur öffentlichen Petition, Änderung und Neufassung, Artikel 16  a, Grundgesetz, Deutschland vom 31. Oktober 2015, https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-berlin-deutschland-%C3%A4nderung-des-artikel-16-a-recht-auf-asyl-grundgesetz-deutschland

Petition für die Einführung von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungen in Deutschland gestartet

Petition für die Einführung von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungen in Deutschland gestartet

Berlin / Ludwigshafen am Rhein. (and). 13. Oktober 2015. Am Dienstagmorgen, 13. Oktober 2015 wurden zwei neue gleichlautende Petitionen für die Einführung von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungen bei allen öffentlichen Verwaltungen, Behörden und Sozialbehörden veröffentlicht.

Die Ziele der Petitionen sind unter anderem die Teilhabe / Inklusion, Förderung, Hilfeleistung und Unterstützung für in der Mobilität eingeschränkte Menschen in Deutschland besser möglich zu machen und andererseits Arbeitgeber auch in ihren gesetzlichen Fürsorge-Pflichten zu unterstützen und deren Mitarbeiter, die in Bereichen mit hohem Publikumsverkehr hohen und ernsten Gefährdungen von hochansteckenden Erkrankungen gefährdet sind zu unterstützen.

Die vollständigen Texte der öffentlichen Petitionen können unter anderem bei https://www.change.org/p/einf%C3%BChrung-von-video-tele-beratungen-und-video-tele-terminen-in-deutschland und https://secure.avaaz.org/de/petition/Deutscher_Bundestag_und_Bundesministerium_fuer_Arbeit_und_Soziales_Einfuehrung_von_VideoTeleTerminen_und_VideoTeleBeratu/?ndZElab gelesen werden. Auf den Online-Petitions-Plattformen und weiteren Anbietern können die Petitionen auch online via Internet mitgezeichnet werden.

Die Arbeitsgemeinschaft (AG) soziale Sicherheit wurde von Andreas Klamm  – Sabaot gegründet und wirkt und arbeitet im Ehrenamt. Die Face-Seite der AG Socziale Sicherheit ist bei folgender Web-Adresse zu erreichen: https://www.facebook.com/AG-soziale-Sicherheit-1517805571851053/timeline/. Zur inter-activen Zusammenarbeit bietet die AG soziale Sicherheit auch eine Gruppe bei Facebook zur digitalen Vernetzung, Zusammenarbeit, Bildung und Informations-Arbeit bei https://www.facebook.com/groups/agsozialesicherheit.

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Der vollständige Wortlaut der Petition lautet:

Petition vom 13. Oktober 2015

Einführung von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungen

Sehr geehrte Damen und Herren !

Einführung von Video-Tele-Termine und Video-Tele-Beratung in Deutschland / Inklusion von Menschen mit Behinderungen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Gesetzgeber, Deutsche Bundestag möge beschließen, dass zum schnellstmöglichen Zeitpunkt:

  1. Alle öffentlichen Behörden, Verwaltungen, Ämter, Stadtverwaltungen, Gemeindeverwaltungen, Kommunalverwaltungen
  2. Alle Polizei-Dienststellen
  3. Alle Agenturen für Arbeit
  4. Alle Jobcenter
  5. Alle Sozialhilfe Behörden und Einrichtungen für soziale Hilfen
  6. Alle Renten-Versicherungsträger
  7. Alle Gesundheitskassen und alle Krankenkassen
  8. Alle Reha-Einrichtungen und Reha-Träger
  9. Alle Landesverwaltungen
  10. Alle Bundesverwaltungen
  11. Alle weiteren öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde, Städte, Länder und des Bundes

Einführung von

Video-Teleberatung / Video-Teletermine

in Deutschland

Mit Hilfe der schon seit mehreren Jahren zur Verfügung stehenden technischen Hilfemittel, wie Notebook,  Computer, Webcam, Smartphone mit Webcam, ähnlichen und vergleichbaren technischen Assistenz – und Hilfemitteln, Video-Tele-Termine  und Video-Tele-Beratungen via inter-activer und Live-basierender Webcam / Videokonferenzen-Dienste (Skype, Facebook  HD Video Messenger und weitere Anbieter von Videokonferenz-Live-Chat-Systemen) für kranke, chronisch kranke Menschen und Menschen die aus einer Vielzahl von Gründen in ihrer Mobilität eingeschränkt sein können, grundsätzlich unter rechtsgültigen Bestimmungen zur Verfügung zu stellen und anzubieten.

Grundsätzlich gilt dabei die Regel, dass mit der Teilnahme an einem Video-Tele-Termin und / oder Video-Tele-Beratung im Beispiel auch bei Terminen mit Agenturen für Arbeit, Jobcenter, Deutsche Rentenversicherung, Krankenkasse, Reha-Einrichtungen, sonstigen öffentlichen Einrichtungen und Verwaltungen, die gesetzlichen Pflichten zur Mitwirkung von Patienten und Menschen mit Behinderungen auf der Grundlage der zutreffenden gesetzlichen Bestimmungen nach dem Zwölf Sozialgesetzbüchern und auf der Grundlage weiterer gesetzlicher Bestimmungen erfüllt werden bzw. als erfüllt auch im Rahmen von Anträgen und gesetzlichen Mitwirkungspflichten anerkannt werden.

Hintergrund

Die Idee für die schnellstmögliche Einführung für Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungen bei allen öffentlichen Verwaltungen und Einrichtungen in Deutschland ist aus der Idee der schon seit mehreren Jahren in Deutschland und in England sowie in weiteren Ländern angebotenen Telemedizin-Projekten als Beispiel dienend entstanden. Videokonferenzen, in denen wichtige Entscheidungen auch beschlossen werden, werden von der Politik selbst in Berlin nahezu täglich angewendet. Andere positive Einsatz-Bereiche sind unter anderem aus den Arbeitsbereichen von Polizei, Militär, Wissenschaft und Forschung bekannt.

Begründungen für die Einführung von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungen

Förderung, Assistenz, Hilfe und Unterstützung für Menschen mit Mobilitäts-Einschränkungen unterschiedlichster Art

Auf der Grundlage der entsprechenden zutreffenden Bereiche der Zwölf Sozialgesetzbücher, des Grundgesetzes, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, des Teilhabegesetzes, der UN Konvention zum Schutz der Menschen mit Behinderungen, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und weiterer gesetzlicher Grundlagen haben Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen einen Anspruch auf Inklusion / Teilhabe, Unterstützung, Assistenz und Förderung. Der Hilfe – bedürftige Menschen haben grundsätzlich einen Anspruch auf angemessene Hilfeleistung, dazu zählt auch die Beratung.

  1. a)    Rollstuhlfahrer mit Erkrankungen unterschiedlichster Art, Querschnittslähmung, schwere orthopädische Erkrankungen, ZNS-Erkrankungen, MS und viele andere / Rollstuhl-mobile
  2. b)    Alte und junge, gehbehinderte Menschen
  3. c)     Akut erkrankte Menschen
  4. d)    Menschen nach Unfall
  5. e)    Menschen die an ansteckenden Infektionen
  6. f)      Menschen die an schweren Angststörungen im Beispiel an Agoraphobie
  7. g)     Sonstige in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen

erkrankt sind, können nicht oder nicht immer persönlich bei Einrichtungen der Sozialhilfe, Agenturen für Arbeit, Jobcentern, Polizei-Dienststellen, Gemeinde – Stadt- Kommunal- Landes- und Bundesverwaltungen, Sozialhilfe-Behörden, Rentenversicherungs-Träger, Krankenkasse sonstige öffentliche Einrichtungen vorstellig werden und Termine oder Beratungen wahrnehmen.

Daher ist diesen Menschen als Ersatz für persönliche Beratungen und Terminen schnellstmöglich das Angebot und den Dienst von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungen bei allen öffentlichen Verwaltungen, Behörden, Einrichtungen in Deutschland zur Verfügung zu stellen, die grundsätzlich auf zur Erfüllung gesetzlicher Mitwirkungspflichten mit persönlichen Beratungen und Terminen gleichgestellt werden und als Mitwirkung gesetzlich / rechtlich vollwertig anerkannt werden.

Fürsorge-Pflicht der Arbeitgeber

Die Ausbreitung hochansteckender Erkrankungen, wie Lungentuberkulose, MRSA und eine Vielzahl weiterer ansteckender Erkrankungen ist in Deutschland ansteigend (möglicherweise auch bedingt durch die Zuwanderung von rund 1,5 Millionen Flüchtlingen ) und schränkt kranke und behinderte Menschen erheblich ein und bedeutet zudem eine extreme Gefährdung von Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen bei den Agenturen für Arbeit, Jobcenter, Polizei-Dienststellen, Gemeinde- Kommunal- Landes- und Bundesverwaltungen, Behörden, Einrichtungen und allen weiteren öffentlichen und sozialen Einrichtungen.

Aus diesem zusätzlichen Grund ist die Einführung von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungsterminen bei allen öffentlichen Behörden, Verwaltungen, Sozialbehörden, Arbeitsverwaltungen, Agenturen für Arbeit, Jobcenter, Rentenversicherungsträger, Einrichtung der Kommunen, Länder und des Bundes mit der Hilfe von Videokonferenz-Systemen und Anbieter, im Beispiel, Skype, Facebook Video HD Messenger und weitere Anbieter anbieten, zu realisieren und zu verwirklichen, da jeder Arbeitgeber in Deutschland die gesetzlichen Bestimmungen der Fürsorge-Pflichten als Arbeitgeber erfüllen muss und Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit hohem, öffentlichem Publikums-Verkehr nicht wissentlich, nicht vorsätzlich und auch nicht grob fahrlässig größten gesundheitlichen Gefährdungen etwa einer Ansteckung mit Lungentuberkulose, MRSA oder einer Vielzahl weiterer Erkrankungen, die mittels Tröpfchen- und Schmier-Infektionen schnell übertragbar sind, aussetzen darf.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Gesetzgeber, der Deutsche Bundestag und die Landtage der 16 Länder des Bundes mögen daher das Begehren und den Antrag für die rechtsgültig, anerkannte Einführung von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungsterminen mit denen auch die Mitwirkungspflichten von Hilfe – bedürftigen Antragsstellern und Menschen mit Behinderungen erfüllt werden, auf der Grundlage der zuvor genannten notwendigen und erforderlichen Assistenz, Hilfe, Förderung und Unterstützung von Menschen mit Behinderungen, der Hilfe  – bedürftigen Menschen und auf der Grundlage der gesetzlichen Fürsorge-Pflichten von allen Arbeitgebern in Deutschland stattgeben, annehmen und schnellst möglich in der Praxis in Deutschland umsetzen und anbieten.

Arbeitsschutz und Sicherheit

Leider kam es in den vergangenen Jahren mehrfach in Deutschland zu tödlichen Übergriffen und Attacken in Agenturen für Agentur und Jobcenter und sonstigen öffentlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Behörden. Diese sind mittels der Einführung von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungen in Deutschland vermeidbar.

Öko-Bilanz

Mit der Einführung von Video-Tele-Terminen und Video-Tele-Beratungen kann Deutschland im Allgemeinen die Öko-Bilanz effizient und nachhaltig verbessern, da sich eine Vielzahl von Menschen, nicht für einen recht kurzen Beratungstermin oder Termin, von rund 30 Minuten, ect.  Verkehrsmitteln unterschiedlichster Art durch Ballungszentren bewegen muss, was diese Ballungszentren mit Blick auf Natur, Umwelt, Öko-Bilanz unnötig belasten würde. Video-Tele-Termine und Video-Tele-Beratungen sind wesentlich umweltfreundlicher und helfen damit auch die Öko-Bilanz von Deutschland zu verbessern.

Autor der Petition und Petent: Andreas Klamm, Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Waldsee, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Fax 06236 4890 449, E-Mail: andreasklamm@hotmail.com, Arbeitsgemeinschaft (AG) soziale Sicherheit, Internet / Facebook: https://www.facebook.com/AG-soziale-Sicherheit-1517805571851053/timeline/ und https://agsozialesicherheit.wordpress.com .

Bitte prüfen Sie selbst

Bitte prüfen Sie selbst

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Bitte prüfen Sie selbst !

In einer digital, global,
vernetzten Welt,
versuchen Journalisten
und die Redaktionen
Ihnen Informationen so sorgfältig,
wie möglich ausgewählt und geschrieben
zu präsentieren in Form von
Beiträgen in Text, Foto, Radio-
Beiträgen und Fernseh-Beiträgen, multi-
medial, digital und konventionell.

Dennoch ist es uns aufgrund der
technischen Möglichkeiten der
Manipulation von Daten und
Informationen NICHT mehr
möglich, Ihnen die Richtigkeit
aller Informationen zu garantieren.

Daher BITTET die Redaktion:

Bitte prüfen Sie die Informationen
selbst und gehen Sie so
sorgsam, wie nur denkbar möglich
mit Informationen und Daten
um.

Bitte urteilen Sie nicht vorschnell.
Bitte verurteilen Sie nicht falsch.
Bitte prüfen Sie alle Informationen
und Daten !
Bitte wahren Sie die Würde des
Menschen !
Bitte bleiben Sie friedlich und von
Liebe erfüllt !

Danke !

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist,
Autor, Schriftsteller, Herausgeber und Gründer
von Liberty and Peace NOW! Human Rights
Reporters, Radio TV IBS Liberty,
IBS TV Liberty, IBS Independent Broadcasting
Service Liberty, Regionalhilfe.de, freie
Arbeitsgemeinschaft für Medien- und
Hilfeprojekte,
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Pflege am Boden: Ein Notarzt alleine kann nicht mehr helfen

Pflege am Boden: Ein Notarzt alleine kann nicht mehr helfen

Katastrophen-Alarm und Nachforderung von weiteren Notfall-Einsatzkräften in der Pflege – Flashmobs in ganz Deutschland

Stuttgart.14. Juni 2014. Junge und alte Menschen liegen am Boden mitten in Deutschland, erschöpft, entkräftet, entmutigt, zitternd, dem kompletten Burn-out nahe. Es sind nicht wenige Menschen. Bei den Betroffenen handelt es sich um Pflegefachkräfte und Pflegekräfte, die sich selbst nicht mehr helfen können. Betrachtet man die Situation vor Ort in den Institutionen für die Pflege alter und kranker Menschen (Senioren-Residenzen, Altenpflegeheime) und in den Krankenhäusern wird schnell klar, hier reicht die Hilfe eines erfahrenen, routinierten Notarztes, der alleine tätig wird, um zu retten was noch zu retten sein könnte, ganz sicher nicht mehr aus.

Plakat_Alarmstufe_Rot_Pflege
Foto: Pflege am Boden

Mit bundesweiten Flashmobs macht die Aktion Pflege am Boden auf katastrophale Zustände im deutschen Gesundheits- und Pflegewesen aufmerksam. Der Alarmruf und Notfallstatus: Alarmstufe „Rot“ – Pflege, Pflegefachkräfte und Patienten – Menschen – in Gefahr wurde ausgerufen. Notstand !

Den aufmerksamen Beobachtern wird schnell bewusst: Katastrophen-Alarm in der Pflege in Deutschland, Großschadens-Ereignis, das gesamtgesellschaftliche, fachliche, Ressort-übergreifende, politische, kompetente und engagierte Hilfeleistung für die Pflege am Boden in Deutschland jetzt erforderlich macht.

Die Aktion Pflege am Boden ist eine aktuelle Ist-Beschreibung des Zustands in den Pflegeberufen in Deutschland. Die Aktion erlaubt es Erfahrungen, Erlebnisse, Alltags-Herausforderungen, Probleme und den Notstand im deutschen Gesundheits- und Pflegewesen visualisiert, erlebbar, begreifbar nahe, Empathie-weckend künstlerisch auf vielfältige Weise am Boden oder auch im Rollstuhl darzustellen. Jedem Menschen in Deutschland ist verständlich, dass Pflegekräfte, die ausgelaugt, abgesaugt, zertreten und zerschmettert am Boden liegen nicht mehr in der Lage sind, die wertvollen und unverzichtbaren Dienste im Pflege- und Gesundheitswesen zu bieten und zu leisten, ebenso wenig wie Pflegekräfte, die im Rollstuhl landen oder sitzen, denn jeder Mensch auch ganz ohne medizinische Vorkenntnisse weiß: Im Rollstuhl pflegen können wir nicht.

Zu Beginn meiner Ausbildung als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger im Jahr 1990 war ich aktives Mitglied in der Jugend- und Auszubildenden-Vertretung von ver.di früher ötv und wurde wenig später auch in die Delegierten-Konferenz des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK) gewählt. Bereits damals engagierten wir uns als Auszubildende oder vielmehr auch Pflegeschülerinnen und Pflegeschüler genannt gegen die chronische Überlastung und schlechten Arbeitsbedingungen in der Pflege.

Leider konnten wir keine Abhilfe der katastrophalen Zustände im deutschen Pflege- und Gesundheitswesen erwirken. Im Gegenteil, die Notzustände im Pflege- und Gesundheitswesen haben sich dramatisch verschlechtert und verschlimmert. Einen großen Mangel an Pflegefach-Personal gibt es übrigens in Deutschland nicht, wie dieser System-konform oft erwähnt wird. Immerhin gibt es in Deutschland mehr als 10 Millionen Menschen, darunter auch Pflegefachkräfte, die ein Erwerbseinkommen wünschen durch die Arbeit im Pflegeberuf. Nicht jeder kann pflegen, doch einige dieser 10 Millionen Menschen, die „arbeitslos“ gemeldet sind oder auch als Hartz4-Bezieher bezeichnet werden, könnes sich eine Umschulung zur Pflegekraft für Altenpflege oder zur Pflegefachkraft für Altenpflege sehr wohl vorstellen. Doch dreieinhalb Jahre bis vier Jahre Ausbildung zur Pflegefachkraft kostet erst einmal viel Geld. Geld das im Gesundheits- und Pflegewesen nicht selten fehlt. Die Budgets sind knapp bemessen.

Das Problem und die Wurzel des Übels liegt in der Aufgabe und Herausforderung das Gesundheits- und Pflegewesen in Deutschland solide und Bestands-fähig zu finanzieren. Wer will gerne mehr für Pflege bezahlen. Bislang konnte ich keinen Menschen, keine Partei und Institution finden, die laut und unmissverständlich “Hier…” ruft.

Eine solide Finanzierung ist zwingend, um Pflegefachkräfte in Deutschland gut zu bezahlen für Schwerst-Arbeit etwa in der Altenpflege oder auf Stationen der Neuro-Chirugie und Neuro-Rehabilitation. Die Pflegekräfte leisten vor allem in diesen Bereichen psychische und physische Schwerstarbeit ähnlich wie auch in den Pflegebereich OP (im Operationssaal), Anästhesie sowie im Bespiel auch auf Intensiv-Stationen. Persönlich kenne ich mehrere gute, langjährig erfahrene Pflegefachkräfte, die gerne zumindest noch Teilzeit in der Pflege arbeiten und wirken möchten. Doch die knappen Budgets in den Insitutionen für die Pflege alter und kranker Menschen (Senioren-Residenzen, Altenpflegeheime) und Krankenhäusern erlauben es nicht mehr dringend erforderliche Pflegefachkräfte einzustellen, die tariflich bezahlt werden.

Vermutlich ist so oder so ähnlich das Märchen vom Fachkräfte-Mangel in der Pflege in Deutschland entstanden. Denn Pflegefachkräfte, die außerhalb von Europa angeworben werden, müssen teilweise mehrere Jahre für die Anerkennung Ihres Pflege-Examens in Deutschland “kämpfen”, werden “geknechtet”, ausgebeutet und von einem Praktikum in das andere Praktikum geschickt – oft ohne Bezahlung oder mit so geringer Bezahlung, die für ein Menschen-würdiges Leben in Deutschland in keinster Weise genügt.

Einige meiner Kolleginnen kommen aus den Ländern der früheren Russischen Förderation und kämpfen seit mehreren Jahren um die Anerkennung des Pflegeexamens in Deutschland. Wie mag es jetzt wohl den Kollegen und Kolleginnen aus Vietnam, Korea, Thailand, China und Afrika oder aus anderen Armuts-Regionen in dieser Welt ergehen, die voller Hoffnungen und Erwartungen nach Deutschland “gezogen” werden vermutlich mit falschen der Realität nicht entsprechenden Vorstellungen und Visionen.

Die Pflege zählt mit zu den schwersten Berufen in Deutschland. Mir ist bekannt, dass nicht jeder Mensch pflegen kann, denn der Beruf ist Schwerstarbeit. Es bedarf sicherlich einer Berufung zur Pflege. Pflege ist auch Herzensache. Pflege sollte die Pflegefachkräfte nicht krank machen, was leider in der Folge von unterbesetzten Pflege-Bereichen und zunehmenden Arbeitsbelastungen immer häufiger geschieht, so dass Pflegekräfte und Pflegefachkräfte leider selbst zerbrechen und schwerst krank werden, was leider auch mir in Verbindung mit weiteren gesundheitlichen Risiko-Faktoren geschehen ist.

Weitere und ausführliche Informationen zur Aktion Pflege am Boden sind im Internet bei www.pflege-am-boden.de und bei Facebook „Pflege am Boden“ in der Gruppe zu finden. Andreas Klamm

BESONDERE DANKSAGUNG an die Retter und Helfer

BESONDERE DANKSAGUNG an die Retter und Helfer

Ludwigshafen am Rhein. 2. Juni 2014. An dieser Stelle sage ich DANKE an Polizei, Rettungsdienst, Tierrettung, den Fach-Arzt und an das Klinikum Ludwigshafen am Rhein, die am 28. Mai 2014 nach einem gesundheitlichen Notfall in der Folge des Begehens einer Treppe erstklassige und gute Hilfe geleistet haben.

Vielen DANK, Respekt und Anerkennung für Ihre wertvolle Arbeit und Hilfe, Andreas Klamm, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter und Journalist, Tel. 030 57 700 592

Guter Journalismus ist ohne Geld nicht möglich – XXL-info. Compact, Ep. 5/2014

Link: http://www.youtube.com/watch?v=EBAsvuflO14

Guter Journalismus ist ohne Geld nicht möglich, XXL-info. Compact, Ep. 5/2013 von und mit Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm-Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, Moderator, Radio- und Fernsehproduzent, Herausgeber, http://www.radiotvinfo.org, http://www.oterapro.de, Tel. 030 57 700 592

Fernsehen: Kleine Erfolge – XXL-info. Compact, Ep. 3 /2014

Link: http://www.youtube.com/watch?v=dZiXBxGCXL8

Kleine Erfolge – XXL-info. Compact, Ep. 3 /2014, Sendereihe von und mit Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm-Sabaot, Journalist, http://www.oterapro.de, http://www.radiotvinfo.org, Tel. 030 57 700 592