Tag Archives: Berlin

EMERGENCY PRAYER REQUEST FOR MR. Alexej Nawalny

EMERGENCY PRAYER REQUEST FOR MR. Alexej Nawalny

Berlin. August 22, 2020. Emergency Prayer Request: Please pray URGENT for Mr. Alexej Nawalny and his doctors & nurses for complete and full recovery and healing and for those which might try to save his life for wisdom, love and justice. The politician may became victim of a poising attack. Thank you. Pray PLEASE and give THANKS unto the LORD GOD Almighty. Andreas Klamm

Ein Grundeinkommen für soziale Sicherheit und persönliche Entfaltung

Ein Grundeinkommen für soziale Sicherheit und persönliche Entfaltung

Berlin / Ludwigshafen. 21. August 2020. Nur 1,12 Euro pro Monat für Bildung. Dies ist der Anteil des Geldes, das Bezieher von Arbeitslosgeld II im Monat für Bildung erhalten. Im Grunde genommen kann 1,12 Euro für Bildung im Monat als Beleidigung für alle im Bildungswesen tätige Menschen verstanden oder aufgefasst werden. Solidarität, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Grundrechte, Bildung, Gesundheit, Menschenrechte und die Würde von Menschen sind sehr wichtig. Dies hatten auch die Väter und Autoren des Grundgesetzes erkannt und formulierten in Artikel 20 des Grundgesetzes unter anderem: – Zitat  – „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“

 

Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens unterstütze ich seit weit mehr als zehn Jahren. Seit 1990 bin ich Mitglied in der Gewerkschaft ver.di (früher ö-tv) und wurde im Laufe von 36 Berufsjahren seit 1984 mit vielen Fragen zur Arbeitswelt, Arbeitsbedingungen und Menschenwürde konfrontiert. Im Beruf als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (früher Krankenschwester / Krankenpfleger) und auch als Journalist, Moderator, Autor und Künstler trifft man viele Menschen, die in der Folge von Krankheit oder in der Folge von Unfällen, nicht mehr in der Lage sind, den Anforderungen in einer dem Menschen nicht gerecht werdenden Arbeitswelt oder gar einem geforderten Arbeits-Akkord, dem Menschen in Würde nicht auf Dauer gerecht werden können. Nicht zu vergessen, Kinder, Jugendliche und Menschen, die mit angeborenen Behinderungen zur Welt kommen oder im frühen Kindes-Alter oder Jugend-Alter behindert oder schwerbehindert werden. In den zuvor beschriebenen Beispielen von Lebenssituationen von Menschen wird sehr schnell deutlich, dass bei eintretender und bestehender Krankheit und Behinderung, die Arbeit und eine Arbeitspflicht nicht das Allheilmittel und auch kein würdiges Mittel sein kann, für alle Menschen ohne Ausnahme und ungeachtet ihrer Herkunft, den Anspruch aus dem Grundgesetz zu erfüllen, wonach nach Artikel 20 des Grundgesetzes die Bundesrepublik Deutschland „ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ sein soll.

Die Einführung von Hartz 4 bzw. von Arbeitslosengeld II und der Reform des Sozialrechts 2005 war, wie wir heute wissen, suboptimal, gegen die Würde von Menschen und in Teilen sogar gegen Grundgesetz und Verfassung ausgerichtet. Die Konditionen, die mit dem Arbeitslosengeld II verbunden sind, etwa die Androhung von Sanktionen bei Krankheit, Behinderung, Schwerbehinderung, aus sonstigen Gründen bei bestehender Hilfebedürftigkeit, ist für jeden Menschen, der sich zur Demokratie, zur Würde von Menschen, unveräußerlichen Menschenrechten bekennt, unvereinbar.

 

In der Hoffnung, dass sich vielleicht SPD-geführte Bundesländer wagen würden ein Pilotprojekt oder einen Testbetrieb für das Bedingungslose Grundeinkommen zu starten, schrieb ich bereits im Jahr 2011 eine Petition an alle 16 Landtage und an den Deutschen Bundestag für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen. Damals haben 1083 Menschen meine Petition unterstützt und ich habe Antworten der Landtage und des Deutschen Bundestags in schriftlicher Form erhalten:

Leider wurde die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens mit einer Vielzahl von Gründen abgelehnt. Den Unterstützerinnen und Unterstützern für meine Petition für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens bin ich noch heute sehr dankbar. Ich wurde unter anderem aus diesen und vielen weiteren Gründen im Jahr 2015 Mitglied in der Partei DIE LINKE, Mitglied in der BAG Grundeinkommen DIE LINKE, im Netzwerk Grundeinkommen und bereits im 2011 gründete ich die Arbeitsgemeinschaft Grundeinkommen Europa – Deutschland (Blog: https://grundeinkommenag.wordpress.com).

 

Mein Engagement für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens geht weiter und ich freue mich über jeden Menschen, die sich auch für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen engagiert. Für eine Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommen sind mehrere Konzepte in Kombination möglich, etwa die höhere Besteuerung von reichen und wohlhabenden Menschen, die Einführung und Umsetzung einer Finanztransaktionssteuer, die Umfairteilung (Umverteilung) von finanziellen Mitteln aus verschiedenen Budget- und Haushalts-Bereichen. Das Bedingungslose Grundeinkommen kann vor allem in Zeiten von Corona Krise und einer sich möglicherweise, entwickelnden Weltwirtschaftskrise Menschen schnell, angemessen und unbürokratisch helfen, ihre Würde zu bewahren und zu erhalten oder die Würde von Menschen wieder zurück zu erhalten und macht auf der Grundlage nach Artikel 2 des Grundgesetzes für jeden Menschen die Wahrnehmung des Rechts auf „freie Entfaltung der Persönlichkeit“ möglich.

 

Nicht zu vergessen, mit der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen können Menschen auf der Grundlage nach Artikel 12 des Grundgesetzes, ihren Beruf, Ausbildung und Studium frei wählen. Das Bedingungslose Grundeinkommen wäre ein praktischer und wichtiger Schritt finanzielle, soziale und wirtschaftliche Existenz-Sicherung für alle Menschen ungeachtet ihrer Herkunft in Deutschland möglich zu machen und zu gewährleisten. In Krisen-Zeiten ließen sich mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen störende, einschränkende und hochkomplexe Verwaltungsstrukturen vereinfachen und mit einer einfacheren und schlankeren und guten Verwaltung ist die Reduktion von Kosten durch vereinfachte Arbeitsabläufe, die mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen verbunden sind, denkbar und in der Praxis auch möglich. Andreas Klamm

 

Tele-Sprechstunde. Für interessierte Menschen biete ich aufgrund der Corona-Verordnungen eine Tele-Sprechstunde, Mittwoch bis Freitag, 16.00 Uhr bis 21.00 Uhr via Telefon, Telefon- und Videokonferenz an: Tel. 0621 5867 8054, Tel. 06236 4892974, E-Mail: andreasklamm@hotmail.com, Web-Seite: www.andreas-klamm.de und www.regionalhilfe.de (Andreas Klamm, Schillerstr. 31, 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rheinland-Pfalz)

Fakten-Check Spezial: Angebliche Mauer zwischen Ost- und West-Deutschland und Berlin

Fackten-Check Spezial: Angeblich Mauer zwischen Ost- und West-Deutschland

 

Berlin. 9. Mai 2020. Im Internet häufen sich Berichte über eine angebliche Mauer, die es zwischen Ost- und West-Deutschland und in Berlin gegeben haben soll. Ob die Gerüchte dazu, dienen sollen ein Misstrauen gegenüber Regierungs-Aussagen und Aussagen von Politikerinnen und Politikern zu erzeugen ist noch nicht bekannt. 

Fakten-Check Spezial hat investigative Sonder-Ermittler mit den Ermittlungen und Faktencheck-Recherchen in Berlin und zwischen Ost- und West-Deutschland beauftragt.

Das ernüchternde Ergebnis: “Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten.”, sagte DDR-Staats- und Parteichef Walter Ulbricht am 15. Juni 1961. Eine klare, offene und freie Informationen an der es unter normalen Umständen nicht den geringsten Zweifel geben kann.

Investigative Sonder-Ermittler haben unter ultimativen Einsatz und Sonder-Einsatz nachgeprüft, ob irgendetwas an den Gerüchten und Verschwörungstheorien im Internet an Substanz vorhanden sein könnte. Das eindeutige Ergebnis und die Wahrheit:  Zwischen Ost- und West-Deutschland und in Berlin gibt es mit Stand vom 9. Mai 2020 keine Mauer.

Fazit und Ergebnis: Die Gerüchte und Verschwörungstheorien über eine angebliche Mauer zwischen Ost- und West-Deutschland und Berlin sind FALSCH, FALSCH, FALSCH. Die Gerüchte über eine angebliche Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland und in Berlin müssen als FALSCH, Gerüchte und als Verschwörungstheorie eingestuft werden.

Das Ergebnis macht deutlich: Sie können jederzeit iher Regierung vertrauen, insbesondere natürlich allen Politikerinnen und Poitikern. Das gilt natürlich besonders auch für Staats- und Partei-Chefs. Wahrheit kann so einfach sein. Immerhin erklärte Walter Ulbricht am 15. Juni 1961: “Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten”. Der beliebte und angesehene Spitzen-Politiker hat sich das Vertrauen der Wähler und Wählerinnen in Deutschland an der Spitze der Pyramide ganz ohne Zweifel verdient. Würde es eine Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland geben oder hätte es eine Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland und in Berlin gegeben, müssten die Beweise für eine Mauer sichtbar und deutlich erkennbar sein.

Bleiben Sie gesund und prüfen Sie bitte immer genau, wem Sie Glauben oder gar ihr Vertrauen  schenken.

Ihr Investigatives Sonder-Ermittler-Team von Fakten-Check Spezial.

 

Herzlichen Glückwunsch an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Berlin. 17. Juli 2019. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel feiert am 17. Juli 2019 ihren 65. Geburtstag.

Herzlichen Glückwunsch zum 65. Geburtstag mit besten Wünschen für Gesundheit, Frieden, Liebe und Glück.

Andreas Klamm, Journalist, 17. Juli 2019, Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, www.andreas-klamm.de 

Öffentliche Petition für globale Abrüstung und für Frieden an Deutschen Bundestag

Sofortige Einberufung einer Konferenz für globale, multinationale, internationale und weltweite Abrüstung und für Frieden, Dialog, Verständigung und Versöhnung, Öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag. 

Petition vom 15. März 2019, Erst-Veröffentlichung bei Avaaz.org, Zweit-Veröffentlichung bei Facebook.

https://secure.avaaz.org/en/community_petitions/Deutscher_Bundestag__Sofortige_Einberufung_und_Schaffung_einer_Konferenz_fur_Abrustung_und_Frieden

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Verlosung eines Grundeinkommens am 12. März 2019 – Gewinner erhält 1.000 Euro pro Monat oder 12.000 Euro im Jahr

Veranstaltungs-Hinweis.

Berlin. Am Dienstag, 12. März 2019 findet in Berlin und via Live-Stream die Verlosung weiterer Grundeinkommen statt. Der oder die Gewinner erhalten 1.000,– Euro pro Monat, das meint 12.000,– Euro für ein Jahr.

Liebe Leserinnen und Leser. Noch ist es eine Verlosung und ein Glückspiel, 1.000 Euro pro Monat (also 12.000 Euro pro Jahr) Grundeinkommen gibt es am Dienstag, 12. März 2019 mit etwas Glück wieder zu gewinnen. Wer noch nicht dabei ist, kann noch teilnehmen. http://www.meinbge.de/fuer-dich/bdc3000daa6e7de86f6a

Andreas Klamm

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Berlin: Waschmaschine gesucht

Berlin: Waschmaschine gesucht

Berlin. 27. April 2017.  (and). Regionahilfe.de sucht für eine schwerbehinderte Rollstuhl-Fahrerin in der deutschen Bundeshauptstadt Berlin im Stadteil Neukölln, die beide Beine verloren hat, eine gebrauchte und voll funktionsfähige Waschmaschine.

Die bisherige Waschmaschine hat leider ihren Dienst aufgegeben und Bedarf einer Reparatur. Die schwer kranke und schwerbehinderte 56jährige Rollstuhl-Fahrerin in Berlin-Neukölln ist aufgrund ihrer Pflegebedürftigkeit und aus Gründen der Hygiene jedoch auf eine funktionierende Waschmaschine angewiesen.

Leider ist die Frau und Rollstuhl-Fahrerin in Not finanziell mittellos. Daher sucht Regionalhilfe.de edle Helfer und Spender möglichst vor Ort in Berlin, die der Frau eine gebrauchte, voll funktionsfähige Waschmaschine schenken können. Die Besonderheit ist dabei zu beachten, dass die Waschmaschine auch nach Berlin-Neukölln geliefert und aufgestellt werden sollte, da die Rollstuhl-Fahrerin, die beide Beine verloren hat, ohne fremde Hilfe eine schwere Waschmaschine nicht mehr installieren und aufstellen kann.

Wer helfen kann und will, wird gebeten Tag und Nacht bei der Redaktion von Regionalhilfe.de, Tel. 0621 5867 8054 oder Tel. 030 57 700 592 (Andreas Klamm, Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter) anzurufen oder eine E-mail an andreas@ibstelevision.org oder E-mail: andreas@regionalhilfe.de zu schreiben.

Regionalhilfe.de IFNd734 oterapro

Yiddish – Andreas Klamm Sabaot

Yiddish – Andreas Klamm Sabaot

אַנדרעאַס קלאַמם סאַבאַאָט ווי באקאנט ווי אַנדרעאַס קלאַמם און אַנדרעאַס קלאַמם סאַבאַאָט איז געבוירן אויף 6 פעברואר 1968 אין דער שטאָט פון Ludwigshafen am Rhein אין דייטשלאנד. ער איז אַ אָפּשטאַמלינג פון אַ טוניסיאַן-פראנצויזיש און דייטשלאנד משפּחה. זינט 1984 אַנדרעאַס קלאַמם סאַבאַאָט איז ארבעטן ווי אַ זשורנאַליסט, רעפּאָרטער, קאָרעספּאָנדענט, טעלעוויזיע פּראָדוצירער, ראַדיאָ פּראָדוצירער, מידיאַ פּראָדוצירער, קינסטלער, באַלעבאָס און פּריזענטער אויף היגע ציבור טעלעוויזיע און פֿאַר ראַדיאָ טעלעוויזיע יבס ליבערטי וואָס האט שוין געגרינדעט אין 1986. ער איז מחבר פון 11 ביכער. ער האט געשריבן און ארויס זייַן ביכער אין די ענגליש און דייַטש שפּראַך. אַנדרעאַס קלאַמם סאַבאַאָט דערלאנגט דער ערשטער טעלעוויזיע ווייזט און ראַדיאָ מגילה ווען ער איז געווען 16 יאר פון עלטער אויף היגע קאַבלע טעלעוויזיע אין דייטשלאַנד.
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אַנדרעאַס קלאַמם סאַבאַאָט געווארן אַ קאָרבן פון דרייַ ערנסט אַקסאַדאַנץ. זינט 1998 ער איז פאַרקריפּלט און זייַן געזונט באדינגונגען זענען ערנסט. ער טראגט זייַן מוזיק אין אַ ראָד שטול. ער איז ביכולת צו שפּילן די קלאַוויאַטור און איז אַקטיוו ווי קייבאָאַרדיסט.

פֿאַר ראַדיאָ יבס טעלעוויזיע ליבערטי ער האט Produced זינט 1986 1000 טעלעוויזיע מגילה און 1000 ראַדיאָ מגילה. עטלעכע פון ​​זייַן טעלעוויזיע פּראָדוקטיאָנס און ראַדיאָ פּראָדוקטיאָנס אַנדרעאַס קלאַמם סאַבאַאָט גיט אויף זייַן איר טוב טשאַננעל (http://www.youtube.com/andreasklamm).

דער קינסטלער האט געגרינדעט עטלעכע קאָמפּאַניעס אין דייטשלאנד און אין די פֿאַראייניקטע מלכות און איז ארבעטן ביידע אין די פֿאַראייניקטע מלכות און אין דייטשלאנד. ער איז אויך דער גרינדער, מאַנאַגינג דירעקטאָר און רעדאַקטאָר אין הויפּט פון 12 ניט-נוץ אָרגאַניזאַציעס, אַזאַ ווי בריטיש נעווספלאַש מאַגאַזין, ראַדיאָ טעלעוויזיע יבס ליבערטי, יבס טעלעוויזיע ליבערטי, יבס אומאָפּהענגיקער בראָאַדקאַסטינג סערוויס ליבערטי, ליבערטי און שלום איצט! מענטשנרעכט רעפּאָרטערס, יסמאָט אינטערנאַציאָנאַלע סאציאל און מעדיקאַל אַוטריטש מאַנשאַפֿט, ירסק גלאבאלע אינטערנאַציאָנאַלע פּאָליט סופּפּאָרט קהילה, בראַגערסאָנעט בראַזיליאַן דייַטש סאָלידאַריטי נעטוואָרק און אנדערע אַסאָוסייישאַנז

אין יאנואר 2016 ער האט לאָנטשט זייַן נאָך קאַריערע ווי קלעזמער, מוזיק פּראָדוצירער, זינגער, ליד שרייַבער און קאָמפּאָזיטאָר. אין פעברואר 2016 ער האט רעלעאַסעד 24 סינגגאַלז און דרייַ מוזיק אַלבומס. ער איז דער קאָמפּאָזיטאָר, ליד שרייַבער, זינגער, מחבר, מוזיק פּראָדוצירער, מוזיק ווידעא פּראָדוצירער פון זייַן מוזיק פּראָדוקטיאָנס. מער אינפֿאָרמאַציע זענען בנימצא אויף www.andreasklammsabaot.com.
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די זשאַנראַ פון זייַן מוזיק פּראָדוקטיאָנס זענען אנדער ברירה, עלעקטראָניק, פּאָפּ, ר & ן, ראַק, אנדער ברירה ראַק, דזשאַז און קלאסישע מוזיק.

די הויפּט דעוויז פֿאַר די מוזיק פּראָדוקטיאָנס פון אַנדרעאַס קלאַמם סאַבאַאָט איז גערופֿן “מוזיק אָן געמארקן צו הנאה און צו פייַערן

Demo gegen Arbeits-Zwang und für Grundeinkommen am 2. Mai 2011, Berlin

Demo gegen Arbeits-Zwang und für Grundeinkommen am 2. Mai 2011, Berlin

Demo gegen Arbeits-Zwang und für Grundeinkommen am 2. Mai 2011 in Berlin. Interview und Informationen mit dem BGE-Papst Michael Fielsch aus Berlin im Gespräch mit Andreas Klamm, Journalist bei Radio TV IBS Liberty. http://www.radiotvinfo.org, http://www.ibstelevision.org, Produktion, Moderation und Redaktion, Andreas Klamm, Journalist.

Link, http://youtu.be/JN_7aSuHdyg

Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt


Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt

Die 3. Wahl: Entscheidung der 14. Bundesversammlung im dritten Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Der 51jährige Christian Wulff, früherer CDU-Politiker und früherer Ministerpräsident von Niedersachsen wurde im dritten Wahlgang, heute am 30. Juni 2010, zum 10. Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat der Regierungs-Koalition aus CDU-CSU und FDP hat 625 Stimmen erhalten. Der parteilose Bürgerrechtler Joachim Gauck erhielt im dritten Wahlgang 494 Stimmen von insgesamt 1242 Stimmen der Mitglieder in der 14. Bundesversammlung. Christian Wulff erklärte bereits seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten in Niedersachsen. Damit ist sicher: Christian Wulff ist der neue Bundespräsident von Deutschland.

Im dritten Wahlgang gab es mehr als 120 Stimm-Enthaltungen von den insgesamt 1242 Wahl-berechtigten Mitgliedern der 14. Bundesversammlung.

Mit Christian Wulff (51) und seiner Ehefrau Bettina (36) wird in Deutschland erstmals das jüngste Bundespräsidenten-Paar in der Geschichte Deutschland das Land mit 80 Millionen Menschen repräsentieren.

Der Wunsch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geht in Erfüllung. Künftig wird es im Schloss Bellevue, einem der Amtssitze des neu gewählten Bundespräsidenten auch ein Kinderzimmer geben und ein „herzhaftes Lachen“ der präsidialen Kinder von Christian Wulff und seiner Ehefrau in den Gängen vom Schloss Bellevue.

Im dritten Wahlgang genügte die einfache Mehrheit zur Erlangung des Wahl-Siegs in der Entscheidung um das Amt des Bundespräsidenten.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlten.

Im dritten Wahlgang der Bundesversammlung entschieden sich die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke nicht mehr zur Wahl anzutreten. Zu Beginn der Wahlgänge standen insgesamt vier Kandidaten zur Wahl.

Ergebnisse des Dritten, Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Dritter und entscheidender Wahlgang

Christian Wulff, 625 Stimmen
Joachim Gauck, 494 Stimmen
ENTHALTUNGEN, 121 Stimmen

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Foto: 3mnews.org

Mohammed Sbaih: Flüchtlingsrat fordert sofortigen Abschiebe-Stopp

Mohammed Sbaih: Flüchtlingsrat fordert sofortigen Abschiebe-Stopp

Von Andreas Klamm

Erfurt / Berlin. 11. Mai 2009. Die Ausländer-Behörde in Eisennach plant innerhalb kürzester Zeit jetzt zum dritten Mal in der Folge die Abschiebung des Sprechers für die Menschenrechte, Mohammed Sbaih.

Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. fordert den sofortigen Stopp der geplanten Abschiebung von Mohammed Sbaih für Dienstag, 12. Mai 2009.

Der Sprecher für die Menschenrechte, Mohammed Sbaih hat offen die Zustände im Flüchtlings-Sammellager Katzhütte in der Öffentlichkeit kritisiert.

Zum dritten Mal in der Folge innerhalb kürztester Zeiträume versucht jetzt erneut die Ausländer-Behörde Eisenach Mohammed Sbaih, einen palästinensischen Flüchtling und Sprecher für die Menschenrechte aus dem Westjordanland, abzuschieben.

Die erneute Abschiebung ist für Dienstag, den 12. Mai 2009 geplant. Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. hat erneut den sofortigen Stopp der Abschiebemaßnahmen von Mohammed Sbaih und die Beendigung dieser schikanösen Maßnahmen gefordert.

“Bislang wurden keine Rückführungen in das Westjordanland vorgenommen, so daß sich der Verdacht aufdrängt, daß hier ein Exempel für Rückführungen in palästinensische Gebiete und für den beispielhaften Umgang mit Menschen geschaffen werden soll, die öffentlich Mißstände kritisierten” so Ellen Könneker vom Flüchtlingsrat Thüringen.

Im Dezember 2008 hatte das Verwaltungsgericht Meiningen in letzter Minute die geplante Abschiebung am 16. Dezember 2008 gestoppt, da nicht ohne Zweifel geklärt werden konnte, ob Mohammed Sbaih überhaupt in das Westjordanland einreisen kann. Zudem ist zur Zeit ein Gerichtsverfahren anhängig, in dem geprüft wird, ob Mohammed Sbaih eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt werden muß.

Mohammed Sbaih engagierte sich in besonderer Weise als Sprecher für die Menschenrechte bei den Protesten in der Gemeinschaftsunterkunft im Thüringischen Katzhütte, die von Beobachtern auch als Sammellager für Flüchtlinge bezeichnet wird.

Der Menschenrechte-Sprecher prangerte dort die Lebensbedingungen an. Anfang Mai 2008 wurde Mohammed Sbaih bereits im Rahmen einer Zwangs-Umververteilung von Katzhütte nach Eisenach gebracht, weil er einer der Köpfe des anhaltenden Prote-stes gegen die Zustände in der Gemeinschaftsunterkunft Katzhütte war.

Ausführliche und weitere Informationen sind erhältlich beim

Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
Warsbergstr. 1
99092 Erfurt
Tel. 0361 2172720
Fax. 0361 2172727
http://www.fluechtlingsrat-thr.de

Folter und Todesstrafe drohen: Geplante Abschiebung des politisch Oppositionellen Francis Ddumba löst Entsetzen aus

Folter und Todesstrafe drohen:

Geplante Abschiebung des politisch Oppositionellen Francis Ddumba löst Entsetzen aus

Von Andreas Klamm, Nachrichten-Korrespondent

Nürnberg / Ansbach. 5. Mai 2009. Die geplante Abschiebung des politischen Flüchtlings Francis Ddumba aus Uganda, der sich zur Zeit in Deutschland befindet um Schutz und Asyl aufgrund politischer Verfolgung zu finden, sorgt für Entsetzen nicht nur im Unterstützerkreis für Francis Ddumba.

Informationen des Flüchtling- und Migrations-Hilfswerkes Caravane zufolge, wurde der politische Flüchtling Francis Ddumba aus Uganda in der Nacht vom 27. April zum 28. April in der Gemeinschafts-Unterkunft Dietenhofen bei Ansbach von deutschen Behörden verhaftet und befindet sich seit diesem Zeitpunkt in Abschiebe-Haft in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Nürnberg.

Zuvor soll sich der Mann mit einem weiteren politischen Angehörigen der Opposition in Uganda in den Gefängnissen von Stuttgart-Stammheim und in Berlin in Deutschland befunden haben und sei nach internationalen Medien-Berichten während der Haft in deutschen Gefängnissen Opfer psychologischer Folter in Deutschland geworden.

Francis Ddumba wird zum Vorwurf gemacht, er gehöre der Opposition in Uganda der People Redemption Army (PRA) an. Das Gericht, das die Verhaftung des Mannes in Deutschland anordnete verweigere, so die Informationen des Flüchtlings- und Migrations-Hilfswerkes Caravane, dem Mann und dessen Anwalt die Akten-Einsichtnahme zur Klärung der Umstände über seinen Folgeantrag zur Gewährung des politischen Asyls in Deutschland.

Der oppositionelle politische Aktivist solle vermutlich am Freitag, 8. Mai 2009 nach dem Willen der deutschen Behörden nach Uganda abgeschoben werden. Dort droht Francis Ddumba die Folter und die Todesstrafe wegen angeblichem Hochverrat.

Obgleich ein beglaubigter Haftbefehl wegen Hochverrat aus Uganda für Francis Ddumba, mehrere eidesstattliche Versicherungen seiner Schwester und mehrere Zeitungs-Berichte auch aus Uganda vorliegen, behaupte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und die Ausländerbehörde in Ansbach bei Nürnberg, dass keine Beweise für die Echtheit der Dokumente vorliegen würden, so die Flüchtlings-Hilfe-Organisation.

Man habe Unterstützern, Unterstützerinnen und dem Anwalt von Fracis Ddumba den Zutritt zur JVA in Nürnberg und die Kontaktaufnahme mit dem politischen Aktivisten der Opposition in Uganda verwehrt.

Die Flüchtlings- und Migranten-Hilfs-Organisation Caravane hat daher zur Unterstützung für den oppositionellen politischen Aktivisten Francis Ddumba öffentlich aufgerufen und bittet nun auch Menschen in Deutschland sich für den Schutz des Lebens des Mannes mittels Fax und email an das Gericht und die Behörden in Ansbach bei Nürnberg zu engagieren, damit die drohende Folter und die Hinrichtung des Mannes bei drohender Todesstrafe nach einer Abschiebung aus Deutschland verhindert werden können.

In einer Pressemitteilung veröffentlichte die Hilfs-Organisationen folgenden Text-Vorschlag und bittet diesen an die Behörden und Gerichte in Deutschland zu schicken.

„AbsenderIn:
Name ____________________
Straße____________________
Ort ____________________

An das
Landratsamt Ansbach, Faxnr. : (0981) 468662
Ausländeramt Ansbach, Tel.: (09814) 68332
Verwaltungsgericht Ansbach, Richter Weingarten
Tel: 0981 / 1804-0 Fax: 0981 / 1804-271 E-
mail:poststelle@vg-an.bayern.de
JVA Aschaffenburg, Tel: (06021) 364-0, Fax: (06021) 364-110,
poststelle@jva-ab.bayern.de

Protest gegen die Abschiebung von Francis Ddumba

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben setze ich mich für Francis Ddumba ein, er ist politischer Flüchtling aus Uganda und sitzt seit Ende April in Abschiebehaft.

Er gehört zur Opposition in Uganda, ihm werden dort Kontakte zur PRA (Peoples Redemption Army) nachgesagt. Sein Asylantrag wurde jedoch abgelehnt, wie jetzt auch sein Folgeantrag. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge behauptet, es gäbe keine Beweise für die Echtheit der Dokumente, die seine Verfolgung belegen sollen. Er hat um diese Beweise zu beschaffen u.a. einen Anwalt in Uganda beauftragt.

Es gibt mehrere Zeitungsartikel aus Uganda über ihn, die allerdings momentan nur als Kopien oder online vorliegen. Des weiteren liegt ein beglaubigter Haftbefehl gegen ihn wegen Hochverrats vor, samt eidesstattlicher Erklärungen seiner Schwester.

Berichte von Human Rights Watch bestätigen Folter an politischen Gefangenen durch die Anti-Terror-Einheit JATT bis zum heutigen Tag.

(http://www.hrw.org/en/news/2009/04/28/brutality-name-security)

Davon unbeeindruckt zeigen sich das BAMF und das zuständige Ausländeramt in Ansbach. Bevor er oder sein Rechtsanwalt von der Ablehnung seines Folgeantrages unterrichtet wurden, wurde er in der Nacht vom 27. auf den 28. April in der Gemeinschaftsunterkunft in Dietenhofen bei Ansbach festgenommen.

Selbst das Gericht, das seine Inhaftierung genehmigte, verweigerte ihm die Einsicht in seinen eigenen Ablehnungsbescheid. Der Anwalt hat am 30. April einen Eilantrag und Klage eingereicht.

Francis wurde in die JVA in Nürnberg direkt in den “Schub”, die letzte Abteilung für Abschiebegefangene mit erhöhten Sicherheitsbedingungen verlegt und soll am 5. Mai nach Aschaffenburg gebracht werden. Von dort aus soll er nach dem Willen der Behörden vermutlich am Freitag, den 8. Mai von Frankfurt aus nach Uganda abgeschoben werden. UnterstützerInnen wurde der Besuch verwehrt, selbst der Anwalt durfte nicht zu ihm und niemand hat bisher den genauen Abschiebetermin erfahren.

Francis Ddumba wäre im Falle einer Abschiebung in akuter Gefahr, wegen Hochverrat angeklagt und gefoltert zu werden. Auf Hochverrat steht in Uganda die Todesstrafe.

Der Versuch ihn abzuschieben, ist nicht zu akzeptieren.

Es ist ein zynisches Spiel und nicht hinzunehmen, wenn so mit politischen Flüchtlingen umgegangen wird. Ich trete deshalb ausdrücklich dafür ein, dass Francis Ddumba aus der Abschiebehaft entlassen wird und ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhält.

Mit freundlichen Grüßen,“

Empfehlung des Textes der Flüchtlings- und Migranten-Hilfsorganisation Caravane, die sich für die Unterstützung und ein Bleiberecht des politischen Aktivisten Francis Ddumba einsetzt.

Weitere nationale und internationale Medien-Berichte:

Human Rights Watch, United States of America and Africa Research: http://www.hrw.org/en/news/2009/04/28/brutality-name-security
Daily Monitor Uganda: http://www.monitor.co.ug/artman/publish/news/Germany_frees_PRA_suspects_81840.shtml
The Voice Refugee Forum: http://thevoiceforum.org/node/499

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters
www.libertyandpeacenow-online.de.be
www.menschenrechtsreporter.blogspot.com
www.humanrightsreporters.wordpress.com

Freie und unabhängige Medien sind wichtig: Journalistin Amy Goodman liest „Standing up to the madness“ in Berlin

Freie und unabhängige Medien sind wichtig:

Journalistin Amy Goodman liest „Standing up to the madness“ in Berlin

Von Andreas Klamm

New York / Hamburg / Berlin/12. Dezember 2008/3mnewswire.org/– Die amerikanische Top-Journalistin und Produzentin des amerikanischen Nachrichten-Fernseh- und Radio-Programmes, Democracy NOW! wird am Freitag, 12. Dezember 2008, ab 18.30 Uhr in der Humboldt Universität in Berlin aus ihrem New York Times-Best-Seller „Standing up to the madness – Ordinary Heroes in Extraordinary Times“ ( ISBN: 1401322883) lesen.

Zu Beginn dieser Woche wurde die Journalistin mit drei weiteren Empfängerinnen, Dr. Monika Hauser, Krishnammal Jagannathan und Asha Hagi mit dem Right Livelihood Award, der auch als Alternativer Nobel-Preis weltweit bekannt ist, in der Stadt Stockholm im Schwedischen Parlament ausgezeichnet.

Der Vortag: „Die Wichtigkeit unabhängiger Medien – Von Bush bis zu Obama“ beginnt um 18.30 Uhr. Die Lesung von Amy Goodman findet in der Humboldt Universität in Berlin statt. Eine Beschreibung für die Anfahrtswege kann im Internet bei www.hu-berlin.de/hu/lage/ abgerufen werden.

Der Eintritt ist frei und die Lesung der amerikanischen Journalistin Amy Goodman ist öffentlich.

Die Veranstaltung wird unterstützt von American Voices Abroad (www.avaberlin.org ) und von Books in Berlin ( www.booksinberlin.de ).

Morgen am Samstag, den 13. Dezember 2008 wird die beliebte und exzellente Journalistin, Amy Goodman in München einen Vortrag um 19.30 Uhr, im Weltsalon auf dem Tollwood Festival auf der Thersienwiesen in München halten.

Die Fernseh-Journalistin wird zum Thema „Vergessen Sie die Depression und schaffen Sie Optimismus für die Zukunft“ sprechen.“ Nach dem Vortrag wird Amy Goodman eine Diskussion über die Wichtigkeit unabhängiger Medien führen.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln kann mit der U-Bahn U4 / U5 zur Theresienwiese gefahren werden. Es stehen nur wenige kostenpflichtige Parkplätze auf dem BRK-Parkplatz zur Verfügung.

Der Eintritt zur Lesung der erstklassigen Journalistin und Autorin mehrerer Bücher ist auch in München kostenfrei.

Weitere Hinweise im Internet bei www.tollwood.de/english/winterfestival-2008/weltsalon .

Die Autorin schreibt die Bücher in Zusammenarbeit mit ihrem Bruder David Goodman.

Das Buch „Standing up to the madness – Ordinary Heroes in Extraordinary Times“ ( ISBN: 1401322883) wurde geschrieben von Amy und David Goodman und ist im Jahr 2008 neu erschienen. Es wurde innerhalb kürzester Zeit zu einem New York Times-Best-Seller. Amy Goodman wurde für zahlreiche weitere Werke mit angesehenen und internationalen Preisen ausgezeichnet, unter anderem mit folgenden Auszeichnungen: The Paley Center for Media She Made It Award, 2007, Gracie Award for American Women in Radio and Television Public Broadcasting, 2007, James Aronson Award for Social Justice Journalism, 2007, Webby Award Honoree, 2007, Puffin/Nation Prize for Creative Citizenship, 2006, Ruben Salazar Journalism Award, George Polk Award, Robert F. Kennedy Memorial Prize, Communication for Peace Award und zu Beginn dieser Woche mit dem Right Livelihood Award in Stockholm in Schweden geehrt.

Bereits gestern sendete die erfolgreiche investigative Journalistin aus der Stadt Hamburg in Co-operation mit Europas größten Magazin Der Spiegel (www.der-spiegel.de ), heute sendet das Democracy NOW! Team aus Ost-Berlin.

Seit 1984 ist Amy Goodman zudem als Rundfunk-Journalistin tätig und gründete vor rund 12 Jahren das freie und unabhängige Fernseh- und Radio-Nachrichten-Programm Democracy NOW!. Das Fernseh- und Radio-Programm ist die größte U.S.-Medien-Vereinigung, die auf mehr als 700 Fernseh-Stationen, Satelliten-Fernsehen, im Internet und bei rund 200 Radio-Stationen in den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Welt zu hören und zu sehen ist. Democracy NOW! Ist täglich von 8.00 bis 9.00 Uhr nach U.S. EST zu sehen und von 13 bis 14 Uhr GMT-Zeit zu sehen auch im Internet bei www.democracynow.org .

Für Recherchen steht ein großes Online-Archiv kostenfrei zur Verfügung.

Das Programm wird durch die Zuschauer, Hörer und durch verschiedenen Stiftungen finanziert. Es werden Dienste in englischer und spanischer Sprache geboten. Zudem gibt es einen Transcript-Dienst und ein Dienst für taube Hörer bzw. Zuschauer.

Die Bücher von Amy Goodman und David Goodman sind in jeder Buchhandlung und zudem auch im Internet bei www.democracynow.org/store/category/5 erhältlich.

Ausführliche Informationen zu Democracy NOW! sind bei www.democracynow.org im Internet zu finden.

3mnewswire.org

Freie und unabhängige Medien sind wichtig: Journalistin Amy Goodman liest „Standing up to the madness“ in Berlin

Freie und unabhängige Medien sind wichtig:

Journalistin Amy Goodman liest „Standing up to the madness“ in Berlin

Von Andreas Klamm

New York / Hamburg / Berlin/12. Dezember 2008/3mnewswire.org/– Die amerikanische Top-Journalistin und Produzentin des amerikanischen Nachrichten-Fernseh- und Radio-Programmes, Democracy NOW! wird am Freitag, 12. Dezember 2008, ab 18.30 Uhr in der Humboldt Universität in Berlin aus ihrem New York Times-Best-Seller „Standing up to the madness – Ordinary Heroes in Extraordinary Times“ ( ISBN: 1401322883) lesen.

Zu Beginn dieser Woche wurde die Journalistin mit drei weiteren Empfängerinnen, Dr. Monika Hauser, Krishnammal Jagannathan und Asha Hagi mit dem Right Livelihood Award, der auch als Alternativer Nobel-Preis weltweit bekannt ist, in der Stadt Stockholm im Schwedischen Parlament ausgezeichnet.

Der Vortag: „Die Wichtigkeit unabhängiger Medien – Von Bush bis zu Obama“ beginnt um 18.30 Uhr. Die Lesung von Amy Goodman findet in der Humboldt Universität in Berlin statt. Eine Beschreibung für die Anfahrtswege kann im Internet bei www.hu-berlin.de/hu/lage/ abgerufen werden.

Der Eintritt ist frei und die Lesung der amerikanischen Journalistin Amy Goodman ist öffentlich.

Die Veranstaltung wird unterstützt von American Voices Abroad (www.avaberlin.org ) und von Books in Berlin ( www.booksinberlin.de ).

Morgen am Samstag, den 13. Dezember 2008 wird die beliebte und exzellente Journalistin, Amy Goodman in München einen Vortrag um 19.30 Uhr, im Weltsalon auf dem Tollwood Festival auf der Thersienwiesen in München halten.

Die Fernseh-Journalistin wird zum Thema „Vergessen Sie die Depression und schaffen Sie Optimismus für die Zukunft“ sprechen.“ Nach dem Vortrag wird Amy Goodman eine Diskussion über die Wichtigkeit unabhängiger Medien führen.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln kann mit der U-Bahn U4 / U5 zur Theresienwiese gefahren werden. Es stehen nur wenige kostenpflichtige Parkplätze auf dem BRK-Parkplatz zur Verfügung.

Der Eintritt zur Lesung der erstklassigen Journalistin und Autorin mehrerer Bücher ist auch in München kostenfrei.

Weitere Hinweise im Internet bei www.tollwood.de/english/winterfestival-2008/weltsalon .

Die Autorin schreibt die Bücher in Zusammenarbeit mit ihrem Bruder David Goodman.

Das Buch „Standing up to the madness – Ordinary Heroes in Extraordinary Times“ ( ISBN: 1401322883) wurde geschrieben von Amy und David Goodman und ist im Jahr 2008 neu erschienen. Es wurde innerhalb kürzester Zeit zu einem New York Times-Best-Seller. Amy Goodman wurde für zahlreiche weitere Werke mit angesehenen und internationalen Preisen ausgezeichnet, unter anderem mit folgenden Auszeichnungen: The Paley Center for Media She Made It Award, 2007, Gracie Award for American Women in Radio and Television Public Broadcasting, 2007, James Aronson Award for Social Justice Journalism, 2007, Webby Award Honoree, 2007, Puffin/Nation Prize for Creative Citizenship, 2006, Ruben Salazar Journalism Award, George Polk Award, Robert F. Kennedy Memorial Prize, Communication for Peace Award und zu Beginn dieser Woche mit dem Right Livelihood Award in Stockholm in Schweden geehrt.

Bereits gestern sendete die erfolgreiche investigative Journalistin aus der Stadt Hamburg in Co-operation mit Europas größten Magazin Der Spiegel (www.der-spiegel.de ), heute sendet das Democracy NOW! Team aus Ost-Berlin.

Seit 1984 ist Amy Goodman zudem als Rundfunk-Journalistin tätig und gründete vor rund 12 Jahren das freie und unabhängige Fernseh- und Radio-Nachrichten-Programm Democracy NOW!. Das Fernseh- und Radio-Programm ist die größte U.S.-Medien-Vereinigung, die auf mehr als 700 Fernseh-Stationen, Satelliten-Fernsehen, im Internet und bei rund 200 Radio-Stationen in den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Welt zu hören und zu sehen ist. Democracy NOW! Ist täglich von 8.00 bis 9.00 Uhr nach U.S. EST zu sehen und von 13 bis 14 Uhr GMT-Zeit zu sehen auch im Internet bei www.democracynow.org .

Für Recherchen steht ein großes Online-Archiv kostenfrei zur Verfügung.

Das Programm wird durch die Zuschauer, Hörer und durch verschiedenen Stiftungen finanziert. Es werden Dienste in englischer und spanischer Sprache geboten. Zudem gibt es einen Transcript-Dienst und ein Dienst für taube Hörer bzw. Zuschauer.

Die Bücher von Amy Goodman und David Goodman sind in jeder Buchhandlung und zudem auch im Internet bei www.democracynow.org/store/category/5 erhältlich.

Ausführliche Informationen zu Democracy NOW! sind bei www.democracynow.org im Internet zu finden.

3mnewswire.org