Ein Grundeinkommen für soziale Sicherheit und persönliche Entfaltung

Ein Grundeinkommen für soziale Sicherheit und persönliche Entfaltung

Berlin / Ludwigshafen. 21. August 2020. Nur 1,12 Euro pro Monat für Bildung. Dies ist der Anteil des Geldes, das Bezieher von Arbeitslosgeld II im Monat für Bildung erhalten. Im Grunde genommen kann 1,12 Euro für Bildung im Monat als Beleidigung für alle im Bildungswesen tätige Menschen verstanden oder aufgefasst werden. Solidarität, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Grundrechte, Bildung, Gesundheit, Menschenrechte und die Würde von Menschen sind sehr wichtig. Dies hatten auch die Väter und Autoren des Grundgesetzes erkannt und formulierten in Artikel 20 des Grundgesetzes unter anderem: – Zitat  – „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“

 

Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens unterstütze ich seit weit mehr als zehn Jahren. Seit 1990 bin ich Mitglied in der Gewerkschaft ver.di (früher ö-tv) und wurde im Laufe von 36 Berufsjahren seit 1984 mit vielen Fragen zur Arbeitswelt, Arbeitsbedingungen und Menschenwürde konfrontiert. Im Beruf als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (früher Krankenschwester / Krankenpfleger) und auch als Journalist, Moderator, Autor und Künstler trifft man viele Menschen, die in der Folge von Krankheit oder in der Folge von Unfällen, nicht mehr in der Lage sind, den Anforderungen in einer dem Menschen nicht gerecht werdenden Arbeitswelt oder gar einem geforderten Arbeits-Akkord, dem Menschen in Würde nicht auf Dauer gerecht werden können. Nicht zu vergessen, Kinder, Jugendliche und Menschen, die mit angeborenen Behinderungen zur Welt kommen oder im frühen Kindes-Alter oder Jugend-Alter behindert oder schwerbehindert werden. In den zuvor beschriebenen Beispielen von Lebenssituationen von Menschen wird sehr schnell deutlich, dass bei eintretender und bestehender Krankheit und Behinderung, die Arbeit und eine Arbeitspflicht nicht das Allheilmittel und auch kein würdiges Mittel sein kann, für alle Menschen ohne Ausnahme und ungeachtet ihrer Herkunft, den Anspruch aus dem Grundgesetz zu erfüllen, wonach nach Artikel 20 des Grundgesetzes die Bundesrepublik Deutschland „ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ sein soll.

Die Einführung von Hartz 4 bzw. von Arbeitslosengeld II und der Reform des Sozialrechts 2005 war, wie wir heute wissen, suboptimal, gegen die Würde von Menschen und in Teilen sogar gegen Grundgesetz und Verfassung ausgerichtet. Die Konditionen, die mit dem Arbeitslosengeld II verbunden sind, etwa die Androhung von Sanktionen bei Krankheit, Behinderung, Schwerbehinderung, aus sonstigen Gründen bei bestehender Hilfebedürftigkeit, ist für jeden Menschen, der sich zur Demokratie, zur Würde von Menschen, unveräußerlichen Menschenrechten bekennt, unvereinbar.

 

In der Hoffnung, dass sich vielleicht SPD-geführte Bundesländer wagen würden ein Pilotprojekt oder einen Testbetrieb für das Bedingungslose Grundeinkommen zu starten, schrieb ich bereits im Jahr 2011 eine Petition an alle 16 Landtage und an den Deutschen Bundestag für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen. Damals haben 1083 Menschen meine Petition unterstützt und ich habe Antworten der Landtage und des Deutschen Bundestags in schriftlicher Form erhalten:

Leider wurde die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens mit einer Vielzahl von Gründen abgelehnt. Den Unterstützerinnen und Unterstützern für meine Petition für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens bin ich noch heute sehr dankbar. Ich wurde unter anderem aus diesen und vielen weiteren Gründen im Jahr 2015 Mitglied in der Partei DIE LINKE, Mitglied in der BAG Grundeinkommen DIE LINKE, im Netzwerk Grundeinkommen und bereits im 2011 gründete ich die Arbeitsgemeinschaft Grundeinkommen Europa – Deutschland (Blog: https://grundeinkommenag.wordpress.com).

 

Mein Engagement für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens geht weiter und ich freue mich über jeden Menschen, die sich auch für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen engagiert. Für eine Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommen sind mehrere Konzepte in Kombination möglich, etwa die höhere Besteuerung von reichen und wohlhabenden Menschen, die Einführung und Umsetzung einer Finanztransaktionssteuer, die Umfairteilung (Umverteilung) von finanziellen Mitteln aus verschiedenen Budget- und Haushalts-Bereichen. Das Bedingungslose Grundeinkommen kann vor allem in Zeiten von Corona Krise und einer sich möglicherweise, entwickelnden Weltwirtschaftskrise Menschen schnell, angemessen und unbürokratisch helfen, ihre Würde zu bewahren und zu erhalten oder die Würde von Menschen wieder zurück zu erhalten und macht auf der Grundlage nach Artikel 2 des Grundgesetzes für jeden Menschen die Wahrnehmung des Rechts auf „freie Entfaltung der Persönlichkeit“ möglich.

 

Nicht zu vergessen, mit der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen können Menschen auf der Grundlage nach Artikel 12 des Grundgesetzes, ihren Beruf, Ausbildung und Studium frei wählen. Das Bedingungslose Grundeinkommen wäre ein praktischer und wichtiger Schritt finanzielle, soziale und wirtschaftliche Existenz-Sicherung für alle Menschen ungeachtet ihrer Herkunft in Deutschland möglich zu machen und zu gewährleisten. In Krisen-Zeiten ließen sich mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen störende, einschränkende und hochkomplexe Verwaltungsstrukturen vereinfachen und mit einer einfacheren und schlankeren und guten Verwaltung ist die Reduktion von Kosten durch vereinfachte Arbeitsabläufe, die mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen verbunden sind, denkbar und in der Praxis auch möglich. Andreas Klamm

 

Tele-Sprechstunde. Für interessierte Menschen biete ich aufgrund der Corona-Verordnungen eine Tele-Sprechstunde, Mittwoch bis Freitag, 16.00 Uhr bis 21.00 Uhr via Telefon, Telefon- und Videokonferenz an: Tel. 0621 5867 8054, Tel. 06236 4892974, E-Mail: andreasklamm@hotmail.com, Web-Seite: www.andreas-klamm.de und www.regionalhilfe.de (Andreas Klamm, Schillerstr. 31, 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rheinland-Pfalz)

Armut ist politisch gewollt berichtet Zeit online

Armut ist politisch gewollt berichtet Zeit online. Dabei ist sozialer Frieden und Frieden für die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland, in Deutschland und in Europa wichtig, wenn man so will auch überlebenswichtig. Andreas Klamm, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org 

Von der Würde des Menschen: Die Antastbare

Von der Würde des Menschen:

Die Antastbare

Von Michael Heise, Autor, Künstler und
Gründer des Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera

Soviel wird gesagt zur WÜRDE DES MENSCHEN. Unser Grundgesetz preist sie in Artikel Nr.1 und erhebt sie als „unantastbar“ zur großen Überschrift über unserer Verfassung.

Aber, die ketzerische Frage sei erlaubt, weiß überhaupt noch jemand, was das eigentlich ist, diese Würde des Menschen?

Schlimmer noch: Ist sie nicht längst zu einer Worthülse verkommen, über die niemand mehr nachdenkt ?

Wo ist die Würde der Menschen, die im Schutze der Nacht in ihren palästinensischen Dörfern von Israelischen Mördern wahllos umgebracht werden ?

Wo ist die Würde der israelischen Kinder, die von einem palästinensischen Mörder und Fanatiker im Schulbus in die Luft gesprengt werden ?

Wo ist die Würde der Afghanen, die erst von den Russen, dann von saudischen Millionären,dann von Pakistan und schließlich von den USA um Leben und Existenz betrogen wurden ?

Wo ist die Würde der Bundeswehrsoldaten, die dort in Afghanistan einen nicht existierenden Grundgesetz-Auftrag erfüllen und Deutschland in Asien verteidigen und womöglich dafür auch noch sinnlos sterben ?

Wo ist die Würde der serbischen Frauen und Kinder im NATO-Bombenhagel ?

Wo ist die Würde kroatischer, bosnischer, albanischer Frauen und Kinder in Vergewaltigung Elend und Tod ? Wo ist die Würde von Kriegsmoralisten, die Bomben auf serbische Kinder für „würdig und recht“ halten, auf irakische aber nicht ?
Wo ist die Würde von Militärseelsorgern, die mit Gebeten und Segen die nächste Mannschaft auf den Flugzeugträgern fit machen, bevor sie auf Deck starten, um tausende
umzubringen ?

Heißt der Segen dann: „Dann mordet mal schön, mit Gottes Segen, Amen ?“

Wo ist die Würde eines Regierungsbeamten, der einen Menschen in ein Land abschiebt, in dem dessen Chancen zu leben gleich null sind ? Und wer fragt nach der Würde des Abgeschobenen ?
Wo ist die Würde eines Richters, der einen Ausländer verurteilt, dessen einziges Verbrechen es ist, nicht sterben zu wollen ? Seine Familie ernähren zu wollen ? Zu l e b e n ??

Und diese Verurteilung in deutsch herbeizuführen, dass der Mann weder lesen noch verstehen kann ? Wo ist die Würde eines Gefängnisdirektors, der vollstrecken muss, obwohl er weiß, dass die Unterbringung und das Urteil gegen Menschenrechte verstößt, nur weil es befohlen wurde ?

…………. aus meinen Gedanken schrecke ich hoch, ich sitze im Gottesdienst einer Kirche.

Passend zu meinen Gedanken murmelt die Gemeinde gerade teilnahmslos: „….und in Wahrheit ist es würdig und recht….“

Halt, halt möchte ich rufen, das ist doch das Thema: W a s ist würdig und recht ? Ist es würdig und recht, Menschen für Fehlverhalten einzusperren, ohne dann zumindest die Chance auf Veränderung für die Zukunft anzubieten?

Ist es für einen Palästinenser „würdig und recht“, die Mörder seiner Frau und Kinder in die Luft zu sprengen und in Ermangelung der wirklichen Täter, gegen eine ganze Rasse vorzugehen ?

Ist es für einen Israeli würdig und recht, Menschen ohne Waffen mit Panzern, Bomben und Raketen anzugreifen, weil ein Fanatiker ihre Eltern oder Geschwister getötet hat und in Ermangelung des wirklichen Täters gegen eine ganze Rasse vorzugehen ?

Ist es würdig und recht, wenn satte, wohlgenährte Abgeordnete einstimmig beschließen, dass für Arme die Zeiten noch ärmer und für Reiche die Zeiten noch reicher werden müssen ?

Ist es würdig und recht, wenn ein alter Mann in Rom auf dem Abendmahlstisch Christi eine rote Linie zieht und sagt: „Die Liebe Christi ist nur auf unserer Seite?“

Ist es würdig und recht, Völker mit faulen Kreditrückzahlungen zu knechten und deren Lebensgrundlagen zu zerstören, sich an ihren Rohstoffen zu bereichern und ihre Umwelt zu zerstören, um sich dann über wachsenden Terrorismus zu beklagen ?

IN WAHRHEIT IST ES WÜRDIG UND RECHT

– wenn Gefangene in aller Welt ihre Rechte in ihrer Landessprache erläutert bekommen und niemals wegen Verletzungen von Freizügigkeit angeklagt werden.

Denn: uns allen gehört diese Erde nicht.

– Den Respekt vor dem Anderssein des Anderen zu zelebrieren, um Unterschiede als gut und glückhaft bereichernd zu empfinden

– die Abschaffung von Waffen und Militär

– die Beseitigung von Grenzen und Ausgrenzung

– Unrecht mit Liebe zu begegnen

– WÜRDIG IST:

Wenn die evangelische Landesbischöfin Margot Käßmann (Hannover) sagt:

„Ein Flüchtling ist nicht ein Asylbewerber, der auf Kosten anderer Menschen leben will, sondern ein BOTSCHAFTER WELTWEITEN UNRECHTES.“

Wir sollten uns reich fühlen, solchen Botschaftern begegnen zu dürfen. Geehrt fühlen, dass sie in unserer Mitte bleiben wollen, denn nur bei Freunden sucht man Schutz und Schelter.

– Wie unendlich viel wir doch wissen –
– Wie unendlich wenig wir doch tun –

Nachdruck mit freundlicher Genehmigung durch den Autor für das Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! „Die Menschenrechts-Reporter – Human Rights Reporter erteilt.

Information von Andreas Klamm, Journalist zum Autor Michael Heise.

Michael Heise, 67, ist Journalist, Autor und Maler zahlreicher Bücher und Werke. Er lebt zur Zeit in Speyer am Rhein und lebte für viele Jahre in den Vereinigten Staaten von Amerika. Sein Brief-Freund war der Apartheits-Kämpfer und spätere Staatspräsident von Südafrika Nelson Mandela bereits in den 70er Jahren. Die Werke von Michael Heise sind unter anderem im Museum for Modern Art in New York City, Vereinigte Staaten von Amerika ausgestellt. Er hat 12 Kinder.

Michael Heise ist zudem Gründer der Menschenrechts-Organisation und des internationalen Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera in Speyer am Rhein. Die Menschenrechts-Organisation hat sehr vielen Straf-Gefangenen Menschen und Menschen in schwerster Not nicht nur in Deutschland geholfen und ist zudem in Nord-Amerika, Pakistan, Iran und in Indien tätig. Im Oktober 2008 feierte die Menschenrechts-Organisation Per Aspera das 40jährige Bestehen. Für das Jahr 2009 ist eine Aktion „100.000 Weiße Rosen für die Menschenrechte“ in Zusammenarbeit mit weiteren bekannten Menschenrechts-Organisationen geplant. Michael Heise studierte in Gießen Jura und an der amerikanischen Stanford University in den Vereinigten Staaten von Amerika, American Literature. Michael Heise engagiert sich aktiv für den Schutz von Frauen auch im Iran, einem Land in dem Frauen und junge Mädchen auch heute noch gesteinigt werden. Weitere und ausführliche Informatioen sind auf der Web-Site der Menschenrechts-Organisation Per Apsera zu finden: http://peraspera-international.de/ Zur Zeit installiert der Autor und Künstler in Deutschland ein Kunstprojekt das sich auch Menschen und deren Rechte widmet: „Gesichtslandschaften – Lebenslandschaften“ wird das Projekt genannt.