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Skripal-Skandal: Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas

Führten falsche Anschuldigungen zu „vergifteten“ diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland? Russland fordert Entschuldigung – Rechtsanwalt in Deutschland hat Strafanzeige erstattet

 

London/Berlin/Selfkant. 4. April 2018. Der Fall Sergeij Skripal in Groß Britannien könnte möglicherweise auch für Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas ein juristisches Nachspiel haben. Rechtsanwalt Wilfried Schmitz (48) aus Selfkant bei Aachen hat am 2. April 2018 wegen des Skandals und dessen Folgen um einen möglichen Giftgas-Anschlag Strafanzeige bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erstattet.

 

Der Jurist hat die Strafanzeige wegen der öffentlichen Beschuldigung Russland und der russischen Förderation, für einen – „angeblichen Giftgas-Anschlag“ – in Salisbury in Großbritannien verantwortlich zu sein, erstattet. Die Strafanzeige richtet sich gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wegen aller „in Betracht kommenden Straftatbestände“ insbesondere wegen des Tatverdachts der Volksverhetzung gemäß Paragraph 130 des Strafgesetzbuchs (StGB) und der möglichen Aufstachelung zum Verbrechen der Aggression (gemäß Paragraph 13 VStGB (Völkerstrafgesetzbuch), der üblen Nachrede nach § 186 StGB und wegen möglicher Verleumdung nach § 187 StGB sowie des Vortäuschens einer Straftat nach § 145 StGB.

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Die falschen Anschuldigungen im Fall Skripal in Groß Britannien haben jetzt zu einer neuen Strafanzeige von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz aus Selfkant gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas geführt. Foto und Infografik: and

Der für britische Geheimdienste früher tätige EX-Oberst der russischen Militäraufklärung GRU Sergej Skripal (66) und seine Tochter Julia (33) sind am 4. März 2018 im britischen Salisbury vergiftet worden. Die britische Regierung, vertreten von Premierministerin Theresa May, hat behauptet an der Vergiftung Skripals mit dem Stoff A234 sei „höchstwahrscheinlich“ der russische Staat beteiligt gewesen. Diese offenbar falschen Anschuldigungen wurden von Russland von Anbeginn entschieden zurückgewiesen und Russland hat eine objektive Untersuchung gefordert.

 

Die britische Premierministerin Theresa May hat Russland öffentlich des Verbrechens beschuldigt ohne Beweise der Öffentlichkeit zu präsentieren. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas folgten aus Solidarität den Anschuldigungen der britischen Premierministerin. Aus Gründen der Solidarität für Groß Britannien haben Deutschland und weitere Nationen zahlreiche russische Diplomaten ausgewiesen. Die Ausweisung der russischen Diplomaten beantwortete Russland mit der Ausweisung zahlreicher Diplomaten der Nationen, die zuvor russische Diplomaten ausgewiesen hatten.

 

Der Präsident von Russland Wladimir Putin nannte den britischen Vorwurf, Russland habe das Gift im Fall Skripal geliefert, so wörtlich als „verrückt“, berichtet das Nachrichten-Magazin Spiegel. Man müsse sich auf „irgendeine Weise bei Russland entschuldigen“, sagte der Sprecher des Kreml, Dmitrij Peskow der Agentur Interfax zufolge am Dienstag bei einem Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Türkei.

 

Medien-Berichten zufolge (Tagesschau, Spiegel), habe ein britisches Labor, das den Fall untersucht, kurze Zeit zuvor erklärt, es gebe keine präzisen Hinweise, dass das Gift aus Russland gekommen sei.

 

Peskow erklärte zu den neuen Erkenntnissen, dass sich die Theorie aus Groß Britannien habe nicht bestätigen lassen, weil es unmöglich sei, eine solche Theorie zu bestätigen. Russland habe von Anfang an mitgeteilt, dass es nichts mit dem Fall zu tun habe.

 

Quellen und weiterführende Informationen:

  1. de, „Theresa May: Russland höchstwahrscheinlich für Gift Attacke verantwortlich“, https://www.welt.de/politik/ausland/article174485147/Theresa-May-Russland-hoechstwahrscheinlich-fuer-Gift-Attacke-verantwortlich.html
  2. Russland fordert Entschuldigung von Groß Britannien, http://www.spiegel.de/politik/ausland/sergej-skripal-russland-fordert-entschuldigung-von-grossbritannien-a-1201114.html
  3. Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, Aktuelles, Web Site, Strafanzeige im Fall Skripal gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas vom 2. April 2018, https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/aktuelles
  4. Russland fordert Entschuldigung, https://www.tagesschau.de/ausland/skripal-opcw-105.html

Artikel und Strafanzeige von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz als PDF:

Russland_Strafanzeige_20181a

Link zu zum Artikel in der PDF Version:

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2018/04/russland_strafanzeige_20181a1.pdf

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Petition für Frieden und Entzug aller Mandate zur Führung von Kriegen und Angriffskriegen

Petition für Frieden und Entzug aller Mandate zur Führung von Kriegen und Angriffskriegen

Öffentliche Inkenntnis-Setzung und Petition an Deutschen Bundestag gesendet für Frieden

 

Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 21. März 2018. – Meinung und Kommentar –Am 19. März 2018 wurde eine öffentliche Inkenntnis-Setzung und Petition für Frieden mit einem Entzug aller wissentlich und unwissentlich erteilten Mandate zur Führung von Kriegen, Angriffs-Kriegen, Terror, Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, Resolution 217 A III,  gesendet. Vielleicht ein ungewöhnlicher Weg und eine ungewöhnliche Initiative für Gewaltlosigkeit und für Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt.

 

Der Hintergrund ist sehr ernst. In einem Interview und Gespräch mit Journalisten des Fernseh-Senders Phoenix und der Tageszeitung Die Zeit erklärte der frühere Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder öffentlich: „Ja, auch ich habe gegen Völkerrecht verstoßen.“, vergleiche hierzu Video . Deutschland hat leider bereits mehrfach an Kriegen und auch an Angriffskriegen gegen andere Staaten und Nationen ohne U.N. Mandat teilgenommen. Laut Grundgesetz sollte die Bundeswehr jedoch eine reine Verteidigungsarmee sein. Daher sehe ich die Gefahr, dass Deutschland möglicherweise in die Beteiligung weiterer Kriege und Angriffskriege verwickelt werden kann. Im September 2017 habe ich an der Bundestagswahl 2017 teilgenommen und ich habe die SPD und die Partei Die Linke mit der Zweitstimme gewählt. Die Wahl habe so getroffen, da ich nicht nur seit 1984, seit 16 Jahren als Journalist, Autor, Buch-Autor von inzwischen 12 veröffentlichten Büchern, Radio- Fernseh- und Musik-Produzent von mehr als 1000 veröffentlichten Fernseh-Sendungen und fünf kompletten Musik-Alben bin, sondern durch Zweit- und Mehrfach-Berufe auch seit 1984 sozial engagiert bin. In Deutschland und Europa wünsche ich mir soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und Demokratie.

Andreas Klamm Sabaot

Freiheit und Frieden JETZT! – Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter, so lauten die Titel von zwei der insgesamt 12 Bücher, die ich schreiben und veröffentlichten konnte. Foto: and / oterapro

 

In den sekundären Zweitberufen bin ich staatlich, geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter und in 34 Berufsjahren durfte ich mehrfach für Staat und Land in Deutschland arbeiten. Obgleich ich in der Folge von drei schweren Unfällen seit dem Jahr 2014 auf die Hilfe eines Rollstuhls angewiesen bin, bewegen mich die Themen Krieg und Frieden intensiv. In den Jahren 1988 bis 1989 durfte ich bei der Bundeswehr und Bundeswehr-Luftwaffe 15 Monate im Dienst des Staates treu dienen. Das war für mich eine besondere Herausforderung. Der Name Andreas Klamm klingt, wie ich mir fast täglich zum Vorwurf machen lassen muss doch sehr „biodeutsch“ und ich sollte mich dafür schämen Deutscher zu sein. Um Missverständnisse zu vermeiden, ich glaube auch Deutschland hat aufgrund des Ersten Weltkriegs, des Zweiten Weltkriegs, des Holocaust ohne Zweifel zahlreiche Gründe sich zu schämen.

 

Da ich erst vor wenigen Wochen am 6. Februar 1968 meinen 50. Geburtstag feiern durfte, konnte ich auf Ereignisse wie zwei Weltkriege und Holocaust, die vor meiner Geburt bis 1945 stattgefunden haben nun wahrlich keinen Einfluss nehmen. Eine besondere und außergewöhnliche Situation trifft auf mich zu, dass zwar mein Namen „biodeutsch“ und damit grundsätzlich schlimm und gefährlich klingen mag, doch ich in der Tat und Wahrheit nicht nur „biodeutsch“ bin.

 

Mein Großvater Hédi Sabaot, war Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und kämpfte 1945 im Zweiten Weltkrieg gegen die Deutsche Wehrmacht um Deutschland von Tyrannei und Diktatur zu befreien. Daher bin ich rein genetisch betrachtet mindestens 25 Prozent nicht „biodeutsch“, sondern multinational. Mein Großvater Hédi Sabaot, Französischer Offizier und Französischer Staatsbürger wurde in Tunis in Nord-Afrika geboren. Daher mag es sein, dass ich Deutschland auch nach 50 Jahren immer noch nicht zu 100 Prozent verstehen konnte. Der andere Teil, der Familie in die ich hineingeboren wurde ist deutsch.

 

Der Dienst bei der Bundeswehr und Bundeswehr-Luftwaffe war für mich als multinationaler Bürger nicht ganz so einfach. Zudem sprachen auch Gewissensgründe dafür bereits nach kompletter Ableistung des Militär- und Kriegs-Dienstes im Jahr 1990 einen ersten Antrag auf Kriegsdienstverweigerung zu stellen. Der Erstantrag aus dem Jahr 1990 wurde abgelehnt. Im Jahr 2009 stellte ich einen zweiten Antrag aus Gewissensgründen zur Verweigerung des Kriegs-Dienstes. Mein Antrag als Kriegsdienst-Verweigerer wurde am 12.01.2010 anerkannt und seither bin ich berechtigt den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern (Aktenzeichen II B.551 – PK: 060268-K-41416, Bundesamt für den Zivildienst, Köln).

 

Bereits im Jahr 2008 gründete ich das multinationale und internationale Medien-Projekt für Menschenrechte, Freiheit, Frieden und Bildung, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters nach zwei gleichnamigen Büchern von mir, die auch gekauft werden können (Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, ISBN-13: 9783837072433 in Deutschland und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter (2), ISBN: 9782810604272 in Frankreich). Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters steht in deutscher Sprache für Freiheit und Frieden JETZT! Menschenrechte Reporter. Schon aus den Titeln von zwei meiner insgesamt 12 veröffentlichten Bücher, sollte erkennbar sein, was mein Wunsch ist und wofür ich mich engagiere: Für Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit und Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit.

 

Krieg, Angriffs-Kriege, Terror, Staatsterrorismus (wie vom Altbundeskanzler Helmut Schmidt, SPD beschrieben) und Gewalt lehne ich in der Regel komplett ab.

Dennoch hat die Vergangenheit gezeigt, dass Deutschland an zwei für die komplette Welt katastrophalen Weltkriegen beteiligt wurde. Die Vergangenheit können, wir nach heutigen Erkenntnisse nicht ändern. Die verbalen Angriffe auf weitere souveräne Staaten und Nationen wie Russland geben berechtigten Anlass zur allergrößten Sorge. Nicht weniger bedenklich sind völkerrechtswidrige Entsendung der Bundeswehr nach Serbien im Kosovo-Konflikt und Krieg und die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien, wofür es keine Mandate der United Nations (Vereinte Nationen) gibt. Ich bin kein Gegner der U.S.A., kein Gegner von Russland, auch kein Gegner weiterer Nationen und kein Gegner der Bundeswehr. Dennoch glaube ich, dass höchst gefährliche Auslands-Missionen der Bundeswehr grundsätzlich nicht ohne ein Mandat des U.N. Sicherheitsrates stattfinden sollten. Meine Freunde und Bekannte in den U.S.A., Frankreich, Groß Britannien, Russland, Deutschland und in vielen weiteren Nationen sind mir gleichberechtigt und gleichermaßen wichtig. Wir können aus Fehlern der Vergangenheit vielleicht noch lernen. Die Katastrophen der Vergangenheit können wir nicht ändern und die Vergangenheit selbst können wir auch nicht ändern. Die Gegenwart und Zukunft können wir vielleicht ändern.

 

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland bietet hierzu bereits in der Präambel eine der besten Vorlagen: – Zitat – Präambel, „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. 3Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“

 

Im Artikel 1 steht zu geschrieben: – Zitat- Artikel 1: „(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“

Daher lag es nach den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017 und einem politischen Kurs, in dem es rauf und runter, hin und her und um Opposition und Regierung ging, nahe alle unwissentlich und wissentlich übertragenen Stimmrechte und möglichen Mandate für Krieg, Angriffskriege, Terror und Gewalt zu entziehen und Mandate für Frieden, Gerechtigkeit, Grundfreiheiten und Menschenrechte im Bedarfsfalle zu erteilen, wobei die Rechte und Pflichten sich in eigener Initiative und Bemühungen für Frieden in Deutschland, Europa und der Welt, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Grundfreiheit und Menschenrechte zu engagieren unberüht bleiben.

 

Aus diesen und weiteren Gründen habe ich eine Petition für Frieden mit einer offiziellen Inkenntnis-Setzung zum Entzug aller Mandate in meinem Namen Kriege, Angriffskriege, Terror und Gewalt vorzubereiten, auszuführen oder durchzuführen, an den Deutschen Bundestag via Fax gesendet. In meinem Namen darf für Frieden, Grundfreiheit, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit und für Menschenrechte gesprochen werden. Freiheit und Frieden JETZT! Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, das sind nicht nur die Titel von zwei von insgesamt 12 Büchern die ich schreiben und veröffentlichen durfte, sondern das ist auch ein Lebensinhalt, Aufgabe, Verantwortung, Wunsch, Motto und Slogan für die Gegenwart und für die Zukunft. Andreas Klamm

 

Den kompletten Wortlaut der 26-seitigen Petition können interessierte Leser untenstehend lesen oder auch als portable File in der PDF-Version downloaden.

lpn_petition_frieden_mandate_20181

Link zum Artikel und zur Petition für Frieden,

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/03/lpn_petition_frieden_mandate_20181.pdf

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: 030 227 0

Fax 03022736979

Fax 03022736878

E-Mail: mail@bundestag.de

 

Nachrichtlich an: 

Vladimir Putin
Präsident von Russland, Russische Förderation  c/o / via

Konsularabteilung der Botschaft der Russischen Föderation in der Bundesrepublik

Deutschland

Behrenstraße 66

10117 Berlin

Deutschland

 

Konsularabteilung der Botschaft der Russischen Föderation

Unter den Linden 63-65,

10117 Berlin

Deutschland

 

E-Mail: infokonsulat@russische-botschaft.de

E-Mail: infokonsulatberlin@gmail.com

Telefon: 030 22651184

Fax 03022651999

 

Donald J. Trump

Präsident Vereinigte Staaten von Amerika c/o / via /  U.S. Botschaft Clayallee 170

14191 Berlin

Federal Republic of Germany
Tel.: 00493083050

E-mail: feedback@usembassy.de

 

Neuhofen – Ludwigshafen am Rhein, 18. März 2018

 

Offizielle Inkenntnis-Setzung

Petition für Frieden und sozialer Frieden

Mandats-Entzug zur Vorbereitung und Durchführung von Kriegen, Angriffs-Kriegen, Terror, Gewalt, Verbrechen sonstiger Art, die gegen Völkerrecht verstossen

 

Sehr geehrte Damen und Herren! 

Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages!

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel! 

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier! 

Sehr geehrte Mandatsträgerinnen!

Sehr geehrter Mandatsträger! 
Sehr geehrte Seine Exzellenz Vladimir Putin, Präsident von Russland!

Sehr geehrte Seine Exzellenz Donald J. Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika!

Petent: 

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller,

Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Gründer von Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical

Outreach Team, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Radio TV IBS

Liberty

Schillerstr. 31

D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen

Rhein-Pfalz-Kreis

Rheinland-Pfalz

Deutschland

Tel. 0621 5867 8054

Tel. 030 57 700 592

Fax 06236 4890449

E-Mail: andreas@regionalhilfe.de

Internet: http://www.regionalhilfe.de

 

Mandats-Entzug
Hiermit wird werden alle wissentlich oder unwissentlich, möglicherweise zustande gekommene Mandate mit SOFORTIGER WIRKUNG, ab 18. März 2018, so bald wie möglich, ENTZOGEN, im Namen von Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968, in Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Bundesrepublik Deutschland, Kriege, Angriffs-Kriege, Akte des Terrors und rechtswidrige Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Resolution /217 A (III) ,Völkerrecht, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorzubereiten, durchzuführen oder auszuführen. Bei der Bundestagswahl 2017 habe ich als Wähler teilgenommen und SPD und die Partei Die Linke gewählt. Fehlentscheidungen und das wissentliche und unwissentliche Zustandekommen von Übertragungen oder Erteilung von Mandaten kann in einer vermuteten und möglicherweise, stattgefundenen, arglisten Täuschung und weiterer Umstände nicht ausgeschlossen werden.

 

Allen Abgeordneten des Deutschen Bundestags, allen Mandatsträgern und

Mandatsträgerinnen, allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der

Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland  und ebenso allen Vertretern, Vertreterinnen, Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen von Kooperations-Partnern der Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland wird ab 18. März 2018 und mit SOFORTIGER WIRKUNG untersagt, so bald wie möglich, im Namen von Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968, Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Kriege, Angriffs-Kriege,
Akte des Terrors und rechtswidriger Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Resolution /217 A (III), Völkerrecht,

U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorzubereiten, durchzuführen oder auszuführen.

 

Petition

Die Mitglieder, Abgeordneten, Mandatsträger und Mandatsträgerinnen des Deutschen Bundestag mögen beschließen wie folgt: 

  1. Im Namen des vor genannten Petenten / Antragsteller dürfen KEINE Kriege, Angriffs-Kriege, Akte des Terrors und rechtswidriger Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte,

Resolution 217 III A, Völkerrecht, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorbereitet, geplant, durchgeführt oder ausgeführt werden. Dies gilt für die neu in den Dienst und ins Amt gestellte Bundesregierung und für alle nachfolgenden Bundesregierungen.

  1. Allen Abgeordneten des Deutschen Bundestags, allen Mandatsträgern und

Mandatsträgerinnen, allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland  und ebenso allen Vertretern, Vertreterinnen, Mitarbeitern und
Mitarbeiterinnen von Kooperations-Partnern der Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland wird mit SORFORTIGER WIRKUNG, sobald wie möglich, UNTERSAGT, im Namen des vor genannten Petenten /

Antragstellers, Kriege, Angriffs-Kriege, Akte des Terrors und rechtswidriger

Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der

Menschenrechte, Resolution /217 A (III), Völkerrecht, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorzubereiten, durchzuführen oder auszuführen. Dies gilt für die neue ins Amt und Dienst gesetzte Bundesregierung und für alle nachfolgenden Bundesregierungen.

  1. Abgeordnete, Mandatsträger und Mandatsträgerinnen dürfen im Namen des vor genannten Petenten / Antragsteller im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit, Gespräche, Dialoge für Frieden und sozialen Frieden, Verständigung, internationale Völkerverständigung, Freundschaft, Dialoge führen und Dienste / Maßnahmen, Tätigkeiten veranlassen, die dienlich und / oder hilfreich und geeignet sind dem Frieden und sozialen Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt zu dienen, soweit dazu

Möglichkeiten und Chancen bestehen. Davon unberührt bleiben die Rechte und Pflichten des Petenten / Antragsteller, selbst, eigene Gespräche,

Initiativen, Maßnahmen zu tätigen, die im Geiste der Brüderlichkeit und

Schwesterlichkeit stattfinden für Frieden, sozialen Frieden, Dialog,
Verständigung, internationale Völkerverständigung, Freundschaft und Dialog. Ein generelles Mandat oder Vollmachten werden NICHT allgemein und NICHT in Form von Generalvollmachten oder sonstigen Formen von allgemein gültigen, generalisierten oder automatisierten Mandaten erteilt, sondern im Bedarf im Einzelfall nach Informationen, Mitteilungen und Prüfung.

 

Begründung:

Dem Antragsteller / Petenten dieser Petition für FRIEDEN und sozialen FRIEDEN und offiziellen Inkenntnis-Setzung wurden inoffiziell Informationen gesendet, wonach möglicherweise seine Geburt in Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Bundesrepublik Deutschland / Deutschland und weitere

Umstände, unter anderem Beantragung des Personalausweises, der in

Bundesrepublik Deutschland gebraucht wird in vielen Lebensbereichen,  besondere Rechte- und Vertrags-Verhältnisse mit der Bundesregierung und der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland zustande gekommen sein sollen oder auch könnten und im Namen des Antragsstellers / Petenten möglicherweise ohne, dass hierüber je eine offizielle Inkenntnis-Setzung, Aufklärung, Unterrichtung, Information, noch sonstige Mitteilungen über angeblich, bestehende „Strohmann“-Konten, mit Geburtsurkunden und weiteren
Dokumenten, etc. möglicherweise an nationalen und internationalen Börsen und in anderen Bereichen gehandelt werden solle und möglicherweise ohne offizielle Inkenntnis-Setzung, sonstige Mitteilungen und ohne Aufklärung und ohne wissentliche und willentliche Zustimmung vermeintlich im Namen des Antragsteller / Petenten gehandelt werde und möglicherweise Mandate wahrgenommen werden, ohne dass hierzu wissentlich und willentlich Mandate vom Antragssteller / Petenten erteilt wurden. Darüber hinaus hervorgerufen durch unterlassene Aufklärung seitens der Verwaltung der Bundesrepublik

Deutschland / Deutschland / Germany / BRD / Bund und ihrer Behörden, Stellen,

Ämter, etc. pp., sind bei Beantragung unterschiedlicher Dokumente und Ausweisen durch den Petenten / Antragsteller, etc. pp., sind vermutet, möglicherweise auch durch arglistige Täuschung seitens der Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland / Germany / BRD / Bund und ihrer

Behörden, Stellen, Ämter, etc. pp., ein oder mehrere rechtswidrige Verwaltungsakte entstanden. Über eine mögliche Schaffung natürlicher oder juristischen Person(en) liegen keine gesicherten Informationen vor. Ein Aufklärung, offizielle Mitteilung oder eine offizielle Inkenntnis-Setzung hat nicht stattgefunden.

 

Diese inoffiziellen Informationen zu vorgenannten an den Antragsteller / Petenten übermittelten Informationen sind aus mehreren Gründen und der vermuteten Verschlossenheit zu freien und verlässlichen Informationen, fehlender Aufklärung, Mitteilung, Unterrichtung, Inkenntnis-Setzung in mehreren Bereichen NICHT und NICHT sicher für den Petenten / Antragsteller prüfbar.

 

Aus diesem Grund erfolgt mit SOFORTIGER WIRKUNG, ab 18. März 2018 und so
bald wie möglich, zeitlich unbefristet, rein vorsorglich ein Entzug möglicherweise bestehender Mandate im Namen und / oder Auftrag des Petenten / Antragstellers, Kriege, Angriffs-Kriege, Akte des Terrors und rechtswidriger Gewalt, sonstige Verbrechen, die gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Resolution /217 A (III), Völkerrecht, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung, Genfer Konventionen und / oder weitere nationale, bilaterale, multinationale Abkommen verstossen, vorzubereiten, durchzuführen oder auszuführen.

 

Der Großvater mütterlicherseits, des Petenten / Antragssteller ist Hédi Sabaot, Französischer Staatsbürger und war Offizier der regulären Französischen Armee und kämpfte 1945 gegen die Deutsche Wehrmacht um Deutschland von einer Diktatur und Gewaltherrschaft des Terrors und Unrechts zu befreien, die in den

Jahren 1933 bis 1945 laut Geschichts-Überlieferungen, Unterrichtung an Schulen,

Universitäten, sonstigen Einrichtungen der Bildung und Aussagen von Zeugen schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit, den Holocaust und möglicherweise auch schwerste Formen von Kriegsverbrechen in Deutschland und in der Welt verübte und begangen hat.

 

Der Petent  / Antragsteller hat Verwandte in Frankreich, Tunesien und in

Deutschland und ist rein genetisch betrachtet von GEBURT an und durch Abstammung multinational und nicht nur „deutsch“, da bereits Großeltern in direkter Blutslinie bekannt sind, die in Frankreich, Tunesien und in Deutschland beheimatet waren / sind und aus den zuvor genannten Nationen stammen. Der

Petent / Antragsteller empfindet als fühlender, empfindsamer, mit Liebe und
Empathie erfüllter Mensch und Lebewesen, mit dem Wunsch für Dialog,

Verständigung, friedfertige und respektvolle Völkerverständigung, Liebe, Frieden,

Freiheit, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Gerechtigkeit und Sicherheit. Eine Mitteilung, Unterrichtung, Aufklärung über die Schaffung einer natürlichen oder juristischen Person liegt nicht vor und kann nicht geprüft werden. Mit möglicherweise, vermuteten und nicht auszuschließenden, einem oder mehreren rechtswidrigen Verwaltungsakten wird vermutet, möglicherweise gegen die international, rechtsgültigen Genfer Konventionen, die Haager

Landkriegsordnung, sowie gegen den Inhalt der Artikel 116 (2), 25, 28 (2) und (3), 123 und 139 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) verstoßen. Außerdem wird vermutet, dass möglicherweise in unzulässiger Weise, nationalsozialistisches Recht in Anwendung gebracht werden könnte. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass möglicherweise ein oder mehrere unrechtmäßige Verwaltungsakte aufgrund von unrichtigen oder unvollständigen Angaben von Behörden, Verwaltungen, Stellen, Ämter, etc. pp., der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland / Germany / BRD / Bund erlassen worden sind.

 

Der Petent / Antragsteller leistete in den Jahren 1988 bis 1989, 15 Monate

Wehrdienst bei der Bundeswehr, Bundeswehr – Luftwaffe und stellte im Jahr 1990 einen Antrag zur Kriegsdienst-Verweigerung. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Im Jahr 2009 stelle der Petent / Antragsteller einen zweiten Antrag zur

Anerkennung als KRIEGSDIENST-Verweigerer. Der Antrag wurde genehmigt. Der

Petent und Antragsteller ist anerkannter KRIEGSDIENST-Verweigerer seit
Aktenzeichen:  Aktenzeichen II B.551 – PK: 060268-K-41416, Bundesamt für den Zivildienst, Köln.

Der Petent / Antragsteller, lehnt alle Kriege, Angriffs-Kriege, Terror, Gewalt,

Verbrechen ähnlicher Art, die gegen Völkerrecht oder weitere internationale

Abkommen verstossen könnten, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit grundsätzlich ab, mit Ausnahme der RECHTE ZUR VERTEIDIGUNG und der RECHTE ZUR SELBSTVERTEIDIGUNG im Falle eines oder mehrerer Angriffe.

 

Der Petent / Antragsteller ist seit 1986 Mitarbeiter, Mitglied und auch Gründer von mehreren, internationalen und multinationalen Projekten unter anderem von Radio TV IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty, IBS TV Liberty,

ISMOT International Social And Medical Outreach Team, IFN International Family

Network d734 und dem internationalen Medien-Projekt für Menschenrechte

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Regionalhilfe,de und weiteren

Organisationen, Projekten und Verbindungen die dem FRIEDEN und sozialen Frieden, der internationalen Verständigung, Völkerverständigung, Bildung, Menschenrechte, Hilfe und Nothilfe, soweit möglich, dienen.

 

Der Petent / Antragsteller hat unter anderem Freunde in den U.S.A. Vereinigte
Staaten von Amerika, Frankreich, Groß Britannien, Schweden, Pakistan, Iran, Russland und einer Vielzahl weiterer Nationen und diese Freunde sind dem Petenten gleichermaßen wichtig.

 

Der Petent / Antragsteller ist seit 2016 in Schweden mit Urkunde registrierter

Global Citizen und versucht, soweit wie möglichen allen Menschen im Geiste von Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit, Freundschaft, Freundschaft und Liebe zu begegnen.

Der Petent / Antragsteller lehnt Krieg, Angriffs-Kriege, Terror, Staats-Terror, rechtswidrige Gewalt, alle sonstige Formen rechtswidriger Gewalt, Verbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen und deren Vorbereitung grundsätzlich ab.

 

Der Petent / Antragsteller bevorzugt mit allen Nationen auf der Erde und in der

Welt und sonstigen Nationen, sofern bestehend friedlich in Frieden, sozialen

Frieden, Freundschaft und Geiste von Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit und Freundschaft zu begegnen und engagiert sich seit vielen Jahren für Frieden, sozialen Frieden, Gerechtigkeit, Sicherheit, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit. Der Petent / Antragsteller ist unter anderem Autor von 12 veröffentlichten

Büchern, darunter auch Bücher für Frieden und sozialen Frieden wie „Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters“ und „Liberty, Peace And Media: Amy Goodman – Excellent Journalist In Extraordinary Times.
Der Petent / Antragsteller glaubt unter anderem auch an einen Heiligen G-TT von Israel und an einen G-TT den H-RRN und an weitere Dinge und weltanschauliche Überzeugungen und Überlieferungen. 

 

Bereits in den 10 Geboten im Alten Testament, Buch Exodus, Kapital 20, Verse, 3-17, heißt es unter anderem:

Vergleiche ALTES TESTAMENT, Buch EXODUS Kapitel 20, Verse 3-17, – Zitat –

„11 Denn in sechs Tagen hat der HERR Himmel und Erde gemacht und das Meer und alles, was darinnen ist, und ruhte am siebenten Tage. Darum segnete der HERR den Sabbattag und heiligte ihn.

13 Du sollst nicht töten.”
Wenn die Informationen zutreffen sollten, was zur Zeit nicht prüfbar und nicht beweisbar ist, dass Gott der HERR  vielmehr so wörtlich der „HERR“ Himmel und Erde gemacht hat, so sind NICHT Menschen Eigentümer der Erde und der Welt, sondern Gott der HERR bzw. der „HERR“. Menschen sind auf dieser Grundlage und auf Glauben begründet betrachtet, wohl Verwalter / Besitzer der Erde und der Welt und NICHT EIGENTÜMER der Erde und der Welt. Wenn Menschen nicht Eigentümer sondern nur Verwalter und Besitzer der Erde und der Welt sein sollten, so steht es Menschen NICHT zu das Eigentum eines anderen, möglicherweise GOTT dem HERRN oder „HERR“, wie im Alten Testament, Bibel beschrieben, zu schädigen, zu verletzen oder zu vernichten. Diese Vermutung ist gegründet auf Glauben und Glaubensfreiheit und kann nicht geprüft oder bewiesen werden, sondern nur als Vermutung aufgrund von Angaben im Alten Testament betrachtet, vermutet, möglicherweise auch geglaubt werden.

 

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, United Nations, Vereinte Nationen: 

-Zitate-

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

 

Artikel 3 (Recht auf Leben und Freiheit)

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 5 (Verbot der Folter)

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

 

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses

Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

 
Der Antragsteller und Petent begegnet auch dem U.S. Präsident Donald J. Trump wie auch dem Präsidenten von Russland Vladimir Putin, allen weiteren Staats- und Regierungschefs und sieben Milliarden plus „x“ weiteren Menschen sowie seinen Freunden und Bekannten in einer Vielzahl unterschiedlicher Nationen, soweit möglich im Geiste der Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit, Frieden, sozialer Frieden und Freundschaft, Verständigung, Dialog, etc. soweit möglich auch und nicht nur auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und weiterer internationaler und multinationaler Abkommen.

 

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [Europäische Menschenrechtskonvention] Vom 4. November 1950

zuletzt geändert mit Wirkung zum 1. Juni 2010 durch das Protokoll Nr. 14 vom

  1. Mai 2004

 

 

– Zitat –

Artikel 3 – Verbot der Folter

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Bundesrepublik Deutschland

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

ABl. C 326 vom 26.10.2012, S. 391

-Zitate-

Art. 1

Würde des Menschen

1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2 Sie ist zu achten und zu schützen.
Art. 2

Recht auf Leben

  • Jeder Mensch hat das Recht auf Leben.
  • Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

 

Art. 3

Recht auf Unversehrtheit

  • Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.
  • Im Rahmen der Medizin und der Biologie muss insbesondere Folgendes beachtet werden:

 

  1. die freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend den gesetzlich festgelegten Einzelheiten,
  2. das Verbot eugenischer Praktiken, insbesondere derjenigen, welche die

Selektion von Menschen zum Ziel haben,

  1. das Verbot, den menschlichen Körper und Teile davon als solche zur

Erzielung von Gewinnen zu nutzen,

  1. das Verbot des reproduktiven Klonens von Menschen.

Art. 4

Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder

Behandlung

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

  

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

-Zitate-

Präambel

1 Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem

Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. 2 Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-
Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, SchleswigHolstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. 3Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

 

Art. 1

  • 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2 Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
  • Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
  • Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

 

Art. 2

  • Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
  • 1 Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. 2 Die Freiheit der Person ist unverletzlich. 3 In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

 

Art. 3

  • Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
  • 1 Männer und Frauen sind gleichberechtigt. 2 Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
  • 1 Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. 2 Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

 

Art. 4

  • Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
  • Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
  • 1 Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. 2 Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

 

Art. 5

  • 1 Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2 Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3 Eine Zensur findet nicht statt.
  • Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
  • 1 Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2 Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

 

Grundgesetz

  1. Der Bund und die Länder (Art. 20 – 37)

Art. 26

  • 1 Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. 2 Sie sind unter Strafe zu stellen.
  • 1 Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. 2 Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

 

Der Petent / Antragsteller dieser Petition für Frieden und sozialen Frieden glaubt, dass die Bundesrepublik Deutschland, Deutschland und das Deutsche Volk und Menschen in Deutschland aufgrund der historischen Verantwortung und der

Ereignisse in den Jahren 1933 bis 1945 eine besondere Verantwortung hat, dem Frieden und sozialen Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt zu dienen, soweit möglich.

 

Erklärung der Entnazifierung

Der Petent und Antragsteller erklärt öffentlich die Entnazifierung und Ablehnung von faschistoiden und nationalsozialistischen Ideologien und Ideologien anderer Art, die gegen die Würde von Menschen, gegen sozialen Frieden und Frieden, gegen die Allgemeinen Menschenrechte und Grundfreiheiten, gegen Genfer

Koventionen, Haager Abkommen, Haager Landkriegsordnung, Völkerrecht,

Völkerstrafrecht, SHAEF-Gesetze und SMAD-Befehle der Alliierten, Internationaler
Pakt über bürgerliche und politische Rechte, U.N. Abkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen ausgerichtet sind. Der Großvater, mütterlicherseits, Hédi Sabaot, des Petenten war Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und kämpfte im Zweiten Weltkrieg gegen die

Deutsche Wehrmacht und war / ist Französischer Staatsbürger, soweit bekannt. Genetisch betrachtet ist der Petent, Beweis ist möglich mittels DNA-Test, multinational, da direkte Blutverwandte (Großeltern mütterlicherseits und väterlicherseits) aus verschiedenen Kontinenten und aus verschiedenen Nationen und damit multinational und nur zum Teil deutsch. Rechtlich betrachtet, kann es erforderlich sein, eine oder mehrere Prüfungen auf der Grundlage gültiger Gesetze durchzuführen. Rein vorsorglich um Missverständnisse jeglicher Art auszuschließen, erkläre ich öffentlich, dass ich kein Reichsbürger und auch kein Selbstverwalter bin.

Der Petent / Antragsteller ist KEIN Gegner der U.S.A. United States of America,

Groß Britannien, United Kingdom, Frankreich (verwandtschaftliche, familiäre Beziehung, Großvater war Französischer Offizier der regulären Französischen Armee im Zweiten Weltkrieg, Französischer Staatsbürger) und KEIN Gegner von Russland und KEIN Gegner sonstiger Nationen.

 

Der Petent / Antragsteller dieser Petition für Frieden und sozialen Frieden wünscht Frieden, sozialen Frieden, Gerechtigkeit, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit, Freiheit und, dass sich alle Menschen ohne Ausnahme, soweit wie möglich, respektvoll im Geiste von Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit, Liebe, Freundschaft, Dialog und Verständigung mit Vernunft begabt begegnen.
Mögen Frieden, sozialer Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit und Liebe in Deutschland, Europa und in der Welt Einzug halten und in der Tat und Wahrheit gelebt werden.

 

Eingangsbestätigung

 

Ich bitte höflichst den Eingang meiner Petition und offiziellen Inkenntnis-Setzung

Mandats-Entzug und Mandats-Erteilung zu bestätigen und mich über die Entscheidungs-Findung der Mitglieder des Deutschen Bundestages zu informieren.

Vorab dankend.
Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Gesundheits- und Krankenpfleger,

Rettungssanitäter, Gründer von Regionalhilfe.de

Bundeswehr in Syrien: Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Bundesregierung und Juristen in Deutschland

Bundeswehr in Syrien: Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Bundesregierung und Juristen in Deutschland

 

Wissen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Dr. Ursula von der Leyen von möglichen Verstößen gegen internationales Völker-Recht?

 

Damaskus (Syrien) / Berlin / Selfkant (Deutschland). 12. März 2018. Ein 49jähriger Rechtsanwalt, Wilfried Schmitz, aus der Nähe von Maastricht (Niederlande) hat aufgrund der Entsendung der Bundesregierung eine Strafanzeige gegen viele Mitglieder der Bundesregierung in Berlin und gegen alle Staatsanwälte der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe erstattet, berichten die Online-Medien muslimmarkt.de und Watergate.tv.

 

Die Strafanzeige wurde gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestag, eingeschlossen auch Regierungsmitglieder, unter anderem auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesministerin der Verteidigung, Dr. med. Ursula von der Leyen (CDU)  erstattet, die am 4. Dezember 2015 für die Entsendung der Bundeswehr und den Einsatz in SyrMultinationaler_Notfall_Dienst_101ien gestimmt haben.

 

In die Strafanzeige wurden ebenso alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der deutschen Bundeswehr, die an der Umsetzung und / oder Ausführung dieses Beschlusses vom 4.12.2015 mitgewirkt haben, wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände, einbezogen.

 

In der Strafanzeige des Juristen geht es um die mögliche Aufarbeitung schwerster Verstöße gegen Völkerrecht, Völker-Strafrecht, Grundgesetz und dem Strafgesetzbuch (StGB) im Zusammenhang mit der Entsendung der Bundeswehr nach Syrien sowie der Unterstützung von so genannten „Rebellen“ in Syrien, welche vom Generalbundesanwalt, nach Einschätzung des Rechtsanwaltes aufgearbeitet werden sollten.

 

Im Schreiben der Strafanzeige, die mittels Fax an die Generalbundesanwaltschaft gesendet wurde, beschreibt der Rechtsanwalt unter anderem auch mögliche Straftatbestände, wie im Beispiel die „verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane gem. § 89 StGB (Strafgesetzbuch), und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, gem. § 89 a StGB“ sowie weitere, mögliche Straftatbestände.

 

Wegen der Nichtaufnahme der Ermittlungen zu den zuvor zum Teil genannten Tatvorwürfen, die von Bürgerinnen und Bürgern bereits nach alter Rechtslage mehrfach angezeigt worden sind, erstattete der Rechtsanwalt zu dessen Fachgebiet auch Strafrecht zählt,  zudem Strafanzeige gegen alle Staatsanwälte beim Generalbundesanwalt, die zur Mitwirkung an den dadurch eingeleiteten Strafverfahren berufen waren.

 

Der Rechtsanwalt beschreibt hier in seiner Strafanzeige als möglichen Tatverdacht, eine Strafvereitelung im Amt gem. §§ 258, 258a StGB, Rechtsbeugung gem. § 339 StGB sowie aller anderen in Betracht kommenden Straftatbestände.

 

Wilfried Schmitz erinnert in seiner Strafanzeige daran, dass § 80 StGB a.F. folgenden Wortlaut hatte (Zitat): „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“, und

Art. 26 Abs. 1 GG hat immer noch folgenden Wortlaut (Zitat): „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

In einer öffentlichen Petition bei openpetition.de lädt Rechtanwalt Wilfried Schmitz, Menschen und Leser dazu ein, seine Strafanzeige und strafrechtliche Aufarbeitung der Einsätze der Bundeswehr in Syrien zu unterstützen: https://www.openpetition.de/petition/online/entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden

Andreas Klamm

 

Weiterführende Informationen und Quellen:

  1. Interview mit Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt bei Muslim-Markt.de, http://www.muslimmarkt.de/interview/2018/schmitz.htm
  2. Bericht Watergate.tv, http://www.watergate.tv/2018/03/07/rechtsanwalt-stellt-strafanzeige-gegen-merkel-von-der-leyen-und-bundesregierung
  3. Web-Site von Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt, https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de
  4. Vollständiger Text der Strafanzeige von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, Selfkant, vom 24. Februar 2018, https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/02/24-2-18-Anzeige.pdf
  5. Die Propagandaschau, „Entsendung der Bundeswehr muss strafrechtlich aufgearbeitet werden“, https://propagandaschau.wordpress.com/2018/03/03/petition-entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden/#more-38408
  6. Petition bei openpetition.de, https://www.openpetition.de/petition/online/entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden
  7. News For Friends, “Rechtsanwalt stellt Strafanzeige gegen Merkel, von der Leyen und Bundesregierung, http://news-for-friends.de/rechtsanwalt-stellt-strafanzeige-gegen-merkel-von-der-leyen-und-bundesregierung/

Artikel im PDF-Format:

Bundeswehr_in_Syrien_20181

Link zur PDF:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/03/bundeswehr_in_syrien_20181.pdf

PRESSEMITTEILUNG UND ÖFFENTLICHE ERKLÄRUNG AN EIDES STATT zu falschen Anschuldigungen des Herrn Michael Heise, Speyer am Rhein

PRESSEMITTEILUNG und ÖFFENTLICHE ERKLÄRUNG AN EIDES STATT von Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Verleger, Herausgeber, geboren am 6. Febraur 1968 in Ludwigshafen am Rhein zu falschen Vorwürfen: Michael Heise aus Speyer am Rhein behauptet, öffentlich, dass ich kein Journalist sei. Der ehrenwerte Elite-Bürger Michael Heise legt keine Beweise für seine öffentlichen und falschen Behauptungen vor, während ich schon mehr als ein Dutzend Mal BEWEISE öffentlich vorgelegt habe und veröffentlicht habe. Zu den NACHWEISBAR falschen Anschuldigungen, die mir extrem SCHADEN zufügen, erkläre ich öffentlich an EIDES STATT vor allen Menschen, vor allen Behörden, vor allen Firmen, vor Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, vor Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier, wie folgt: Ich bin NACHWEISBAR seit 1984 als Journalist, Autor, Verleger und Herausgeber tätig. Die Beweise und Nachweise habe ich bereits mehrfach an die Staatsanwaltschaft, Polizei, das Finanzamt Speyer am Rhein und an das Bundeskriminalamt Wiesbaden gesendet. Vom Bundeskriminalamt in Wiesbaden wurde ich mehrfach SICHERHEITSÜBERPRÜFT. Ich bin Autor von 12 veröffentlichten Büchern, die käuflich erwerblich sind auch bei Amazon.de, Amazon.com und vielen anderen Online Stores. Herr Michael Heise aus Speyer am Rhein, weshalb greifen Sie mich als schwerbehinderten Menschen und Journalisten an? Sie haben meine Presse-Ausweise selbst gesehen, als ich sie besuchte! Was soll das! Zeugen: Staatsanwaltschaft Berlin, Staatsanwaltschaft Frankenthal, Finanzamt Speyer am Rhein, Polizei in mehreren Städten und Gemeinden und Bundeskriminalamt Wiesbaden und zahlreiche, weitere Zeugen. Alle Leser, die meine Angaben bezweifeln, fordere ich hiermit öffentlich und unverzüglich SOFORT auf, STRAFANZEIGE wegen des dringenden Tatverdachts der Eidesstaatlichen Falschaussagen und des dringenden Tatverdachts des Betrugs und Urkunden-Fälschung GEGEN Andreas Klamm, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, E-mail. andreaskamm@hotmail.com, E-mail: newsreporter247@googlemail.com, Fax 06236 4890 449, Geburts-Datum: 06. Februar 1968, Ludwigshafen am Rhein bei jeder nächst gelegenen POLIZEI-Dienststelle oder bei jeder Staatsanwaltschaft zu erstatten. Vielen Dank. Die stetigen, falschen Anschuldigungen fügen mir als schwerbehinderten Menschen extremen SCHADEN zu, insbesondere die WIRTSCHAFTLICHE EXISTENZ-VERNICHTUNG gefolgt von der biologischen Existenz-Vernichtung. Eine biologische Existenz-Vernichtung bewerte ich als versuchten Totschlag oder versuchten Mord, insbesondere auch deshalb weil die NOTLAGE von mir und weiteren Menschen und Tieren ÖFFENTLICH BEKANNT ist. Ich habe bereits 2400 Bewerbungen und Auftrags-Gesuche als freiberuflicher Journalist in Deutschland versendet. Alle Bewerbungen und Hilfe-Anfragen wurden ABGELEHNT! Alle finanziellen Hilfen und Maßnahmen mir selbst zu helfen, um mich aus schwerer Notlage befreien zu können, werden angegriffen, vernichtet oder zerstört. Damit werden mir alle GRUNDLAGEN für ein Leben in Würde, Recht und unter Wahrung der Grundrechte und Menschenrechte entzogen und vernichtet! Ich bin auf Aufträge mit Bezahlung als freiberuflicher Journalist in schwerer NOTLAGE angewiesen, ersatzweise auch Teilzeit- und Vollzeit-Anstellung. Ich bin als Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor, Verleger und Herausgeber mehrfach national und international registriert. Mein Großvater mütterlicherseits war Hédi Sabaot, Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und Französischer Staatsbürger und kämpfte im Zweiten Weltkrieg GEGEN die deutsche Wehrmacht. Ich bin KEIN biodeutscher Rassist, KEIN biodeutscher Nazi, KEIN biodeutscher Faschist und auch KEIN Schwerstkrimineller wie in verschiedenen Foren öffentlich ohne BEWEIS-VORLAGE mehrfach FALSCH behauptet wurde. Es ist richtig, das ich mich aufgrund meines Französischen Großvaters Hédi Sabaot als multinationaler Bürger betrachte. Seit dem Jahr 2016 bin ich in Schweden registrierter Global Citizen. Im Polizeilichen Führungszeugnis der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe gibt es bislang KEINE EINTRAGUNGEN. Für alle Journalisten, Presse, Medien, Film, Funk und Fernsehen gilt hiermit die offizielle Einladung zur BERICHTERSTATTUNG in allen Medien national und international. Für die Beantwortung von Fragen stehe ich rund um die Uhr, 24 Stunden, Tag und Nacht unter Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 030 57 700 592 und E-mail: andreasklamm@hotmail.com und E-mail: newsreporter247@googlemail.com zur Verfügung.

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Verleger und Herausgeber, Neuhofen, Ludwigshafen am Rhein, 9. März 2018

Der Entzug aller Grundlagen zum Leben für Menschen in Not kann möglicherweise als RECHTLICHER NOTSTAND eingestuft werden

Neuhofen, Ludwigshafen am Rhein, 4. März 2018

 

Der Entzug aller Grundlagen zum Leben für Menschen in Not in Deutschland kann möglicherweise als RECHTLICHER NOTSTAND eingordnet, bewertet und eingestuft werden.

 

Es gibt immer noch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Charta der Grundrechte für die Europäische Union, Genfer Konventionen und zahlreiche weitere nationale und internationale Schutz-Abkommen auch zum Schutz von Menschen mit Behinderungen.

 

Auf der Grundlage der gültigen Abkommen und Gesetze, sollte normalerweise keine Bestrafung von Menschen in Not in Deutschland stattfinden, noch deren öffentliche, nationale und internationale Entwürdigung.

 

Menschen, die in Not sind, vorsätzlich und wissentlich entgegen der nationalen und internationalen Abkommen und Schutz-Abkommen nahezu alle Grundlagen zum Leben zu entziehen, kann als schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit und als Verachtung von Menschen bewertet werden. Sollten schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Verachtung von Menschen auch in Deutschland bestehen, darf dies sicher auch als RECHTLICHER NOTSTAND bewertet, eingeordnet und eingestuft werden.

 

Hier bleibt vielleicht nur noch die Chance des friedlichen Widerstands um die NOTLAGEN und eine mögliche Situation des RECHTLICHEN NOTSTANDS zu beseitigen.

 

Laut Grundgesetz sollte Deutschland und die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat sein. Wenn jedoch gewisse Kräfte möglicherweise planen eine neue Tyrannei und Diktatur zu errichten, wie diese Deutschland bereits in den Jahren 1933 bis 1945 erfahren hat, dann bleibt möglicherweise nur noch die Möglichkeit des friedlichen Widerstands um die Errichtung einer barbarischen, Menschen-verachtenden Diktatur und Tyrannei in Deutschland zu beenden und möglicherweise auch zu verhindern. Bleibt zu hoffen für alle Menschen in Deutschland, dass eine Heilung für Deutschland, Menschen, Tiere, Natur und Umwelt noch möglich sein wird.

 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Gründer und Projekt-Leitung von Regionalhilfe.de (www.regionalhilfe.de ), Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 030 57 700 592, E-Mail: andreas@regionalhilfe.de und E-Mail: andreasklamm@hotmail.com

Text in der PDF-Version:

Menschenrechte_20181

Link zur PDF:

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2018/03/menschenrechte_20181.pdf

RECHTLICHE SONDER-ERKLÄRUNG aus Anlass einer Recherche und Fragen

PRESSEMITTEILUNG

RECHTLICHE SONDER-ERKLÄRUNG aus Anlass einer Recherche und Fragen nach möglichen sicheren Ländern für Hunde und Menschen – auch innerhalb des Kontinentes Europa vom 16. August 2017 bei Facebook, Internet, soziale Medien und in Deutschland.

 

Ich habe vor kurzem Kenntnis erlangt, dass Teile der Wahrheit und oder komplette Wahrheit aufgrund der neuen Bestimmungen und Richtlinien für Zensur, Meinungs- und Informations-Kontrollen Deutschland nicht mehr öffentlich berichtet werden dürfen. Dies macht die gewissenhafte, offene und freie Arbeit für Journalisten, Autoren, Schriftsteller, Reporter und Berichterstatter in Deutschland nahezu unmöglich.

 

Über generelle und allgemeine Kommunikations- Informations- und Nachrichten-Sperren, Frage- und Denk-Verbote, die möglicherweise in Deutschland inzwischen gelten könnten, wurde ich bislang noch nicht informiert.

 

Ich habe in meinen Fragen jedoch nicht berichtet, sondern mehrere Fragen gestellt! Mir ist noch nicht bekannt, dass in Deutschland inzwischen auch Fragen verboten sind.

 

Aus Glaubens- und Weltanschauungs-Gründen glaube ich, dass Menschen, Schutz für Hunde und für Menschen suchen dürfen. Für Menschen mit Behinderungen in Begleitung von Therapie- Assistenz- und Diensthunden in Ausbildung ist Facebook ein wichtiges Kommunikationsmittel, vor allem dann wenn schwerbehinderte Menschen in ihrer Mobilität, amtlich und offiziell bescheinigt, erheblich eingeschränkt sind.

 

Wenn in Deutschland und in Österreich die Haltung von Hunden offenbar mehr und mehr zum Problem wird und der Besuch öffentlicher Regionen und Stadteile, doch auch öffentlicher Einrichtungen, Behörden, Ämtern und Teile der Stadtverwaltung nicht mehr möglich ist, dann sollte es Menschen, die wie ich Deutschland wünschen zu verlassen und die deutsche Staatsbürgerschaft wünschen aufzugeben, auch erlaubt sein, nach sicheren Ländern zu suchen, in denen die Haltung von Hunden noch sicher erlaubt sein könnte.

 

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist universell gültig.

 

Daher nehme ich auch für mich – noch in Deutschland – (der Aufenthalt in Deutschland ist Krankheits-bedingt, da sich Reisen wegen Krankheit verzögern!) Glaubens-Freiheit für mich in Anspruch. Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)

 

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

 

Als Journalist, Autor, Schriftsteller, Radio- und Fernseh-Produzent, Musik-Produzent und Künstler, als Bürger und als Mensch nehme ich auch

Artikel 19, “Meinungs- und Informations-Freiheit” für mich in Anspruch.

 

Fragen zu stellen, öffentlich oder privat, in Deutschland nach dem derzeitigen Stand, stellt noch keinen Straftat-Bestand dar. Hierzu müssen wohl erst noch die rechtlichen Rahmen-Bedingungen geschaffen werden, um allgemeine oder spezielle Fragen in Deutschland zu verbieten.

 

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

 

Bei Bedarf werde ich jederzeit auch Rechtsanwälte beauftragen, zur Klärung des Umstandes ob öffentliche Fragen, in Deutschland oder in sozialen Medien und im Internet, wie Facebook, Twitter, Google Plus und viele weitere soziale Medien in Deutschland erlaubt sein können oder auch nicht. Derzeit vermute ich mutmaßlich, dass Fragen in Deutschland, in sozialen Medien und im Internet und die Suche nach geeigneten Hilfen bzw. Ländern, in denen Menschen und Hunde sicher und in Würde leben können, noch erlaubt sind.

 

Die Angriffe, zum Teil auch böswillige Unterstellungen, die als Reaktion auf mehrere, recht einfache Fragen, glaubte ich, erfolgten, lassen vermuten, dass freie Kommunikation, freie Informationen, freie Nachrichten, freies Denken, freier Glaube und freie Handlungen in Deutschland, in sozialen Medien möglicherweise nicht mehr zugelassen und auch nicht mehr erwünscht sind.

 

Aufgrund von Reaktionen weise ich hiermit noch einmal deutlich daraufhin, dass ich aus einer multi-nationalen Familie entstamme, die leider deutsche Teile einer Verwandtschaft hat.

 

Mein Großvater mütterlicherseits, war Französischer Offizier der regulären Französischen Armee und kämpfte 1945 – Gott sei Dank – GEGEN Deutschland!

 

Mein Großvater mütterlicherseits, Französischer Offizier war 1945 in Kaiserlautern, Rheinland-Pfalz als Teil der Besatzung-Truppen in Deutschland stationiert.

 

Wer Teil-deutsch ist, trägt auch Verantwortung

 

Dennoch will ich die historische Verantwortung für deutschen Anteil von Angehörigen deutscher Nazi-Verbrecher keineswegs verleugnen. Mein Großvater väterlicherseits war leider einfacher Soldat der Deutschen Wehrmacht und kämpfte für Nazi-Deutschland. Dieser Schuld bin ich mir bewusst. Doch mein Großvater väterlicherseits, ein Deutscher hat für den Dienst in der Deutschen Wehrmacht, hart gebüßt und seine Strafe abgesessen in einem russischen Gefangenlager.

 

Öffentliche Entschuldigung für deutsche DNA-Anteile im genetischen Erbgut

 

Für mein teilweises Deutsch-Sein schäme ich mich zutiefst und bitte alle Menschen in Deutschland und in der Welt um Entschuldigung. Es ist eine Schande, so glaube ich, wenn man genetisch betrachtet, deutsche Anteile im DNA-Erbgut hat. Leider hat Deutschland extrem große Schuld im Zweiten Weltkrieg auf sich geladen.

 

Da ich jedoch erst im Jahr 1968, amtlich bescheinigt, geboren wurde, hatte ich auf den großen Führer Adolf den Großen (*Name vom Autor geändert) in Berlin und Deutschland keinen Einfluss und es gab leider für mich im Jahr 1945 noch keine Möglichkeit mich von den Verbrechen in Deutschland öffentlich zu distanzieren oder diese zu verhindern.

 

Für den deutschen genetischen Anteil in meiner DNA bitte ich hiermit ausdrücklich öffentlich alle Menschen in Deutschland und in der Welt um Entschuldigung. Ich schäme mich zutiefst für den deutschen Anteil der persönlichen DNA, doch vorgeburtlich hatte ich leider keine Einfluss-Möglichkeiten auf die Verhinderung eines deutschen DNA-Anteils im genetischen Erbgut. Andreas Klamm, Journalist, Autor, Reporter, Schriftsteller, Neuhofen / Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, den 16. August 2017, Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 030 57 700 592, E-mail: andreas@ibstelevision.org.

 

Hochachtungsvoll!

 

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Pressemitteilung_Fragen_Deutschland_20171a

 

Pressemitteilung als PDF

https://andreasklamm.files.wordpress.com/2017/08/pressemitteilung_fragen_deutschland_20171a1.pdf