Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt

Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt

Die 3. Wahl: Entscheidung der 14. Bundesversammlung im dritten Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Der 51jährige Christian Wulff, früherer CDU-Politiker und früherer Ministerpräsident von Niedersachsen wurde im dritten Wahlgang, heute am 30. Juni 2010, zum 10. Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat der Regierungs-Koalition aus CDU-CSU und FDP hat 625 Stimmen erhalten. Der parteilose Bürgerrechtler Joachim Gauck erhielt im dritten Wahlgang 494 Stimmen von insgesamt 1242 Stimmen der Mitglieder in der 14. Bundesversammlung. Christian Wulff erklärte bereits seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten in Niedersachsen. Damit ist sicher: Christian Wulff ist der neue Bundespräsident von Deutschland.

Im dritten Wahlgang gab es mehr als 120 Stimm-Enthaltungen von den insgesamt 1242 Wahl-berechtigten Mitgliedern der 14. Bundesversammlung.

Mit Christian Wulff (51) und seiner Ehefrau Bettina (36) wird in Deutschland erstmals das jüngste Bundespräsidenten-Paar in der Geschichte Deutschland das Land mit 80 Millionen Menschen repräsentieren.

Der Wunsch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geht in Erfüllung. Künftig wird es im Schloss Bellevue, einem der Amtssitze des neu gewählten Bundespräsidenten auch ein Kinderzimmer geben und ein „herzhaftes Lachen“ der präsidialen Kinder von Christian Wulff und seiner Ehefrau in den Gängen vom Schloss Bellevue.

Im dritten Wahlgang genügte die einfache Mehrheit zur Erlangung des Wahl-Siegs in der Entscheidung um das Amt des Bundespräsidenten.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlten.

Im dritten Wahlgang der Bundesversammlung entschieden sich die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke nicht mehr zur Wahl anzutreten. Zu Beginn der Wahlgänge standen insgesamt vier Kandidaten zur Wahl.

Ergebnisse des Dritten, Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Dritter und entscheidender Wahlgang

Christian Wulff, 625 Stimmen
Joachim Gauck, 494 Stimmen
ENTHALTUNGEN, 121 Stimmen

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Foto: 3mnews.org

Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Nachdem im ersten und zweiten Wahlgang keiner der vier Kandidaten und Kandidatinnen, die für das Amt als Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten nominiert wurden die absolute Mehrheit für sich erreichen konnten, müssen die 1242 Wahl-Männer und Wahl-Frauen jetzt im dritten Wahlgang über den künftigten Bundespräsidenten entscheiden.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlen.

Nachdem die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke im dritten Wahlgang nicht mehr zur Wahl stehen, stehen jetzt nur noch der Spitzen-Kandidat der CDU-CSU-FDP-Regierungs-Koalition, Christian Wulff (CDU) und der parteilose Kandidat Joachim Gauck im dritten Wahlgang zur Wahl.

Ergebnisse des Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Wolfgang Clement: „Wählt direkt und wählt Christian Wulff“

Wolfgang Clement: „Wählt direkt und wählt Christian Wulff“

Prof. Dr. Horst Köhler litt unter „Einsamkeit des Amtes“ – Direktwahl besser – CDU-CSU Fraktions-Vorsitzender Volker Kauder in Vorfreude: „Morgen wählen wir Christian Wulff zum Bundespräsidenten“

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 29. Juni 2010. Der frühere SPD-Politiker, Bundeswirtschaftsminister und Ministerpräsdient, der Journalist, Publizist und Manager, Wolfgang Clement, hat sich in der Sendung „busch@n-tv“ am 24. Juni für die Wahl des CDU-CSU-FDP Kandidaten zur Wahl für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff ausgesprochen.

Wolfgang Clement sagte: „Es ist an der Zeit, dass die Jüngeren in Verantwortung kommen. Die Älteren sind nicht in der Lage und offenbar auch nicht bereit zu großen Veränderungen. Wulff ist nicht ohne Erfolg. Er hat in Niedersachsen eine ganze Menge vorangebracht, erstaunlich viel.“

Der Manager und Publizist ging noch einen Schritt weiter und forderte eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Damit könne es gelingen, die Bürger wieder näher an die Politik heranzuführen:

„Köhler ist an der Einsamkeit des Amtes gescheitert. Die Politik kümmert sich wenig um jemanden, der faktisch nicht sonderlich viele Möglichkeiten hat. Wer nicht viel politische Macht hat, ist für die Politik nicht interessant.

Man kann natürlich darüber diskutieren, ob es richtig ist, den Bundespräsidenten wie bisher über die Bundesversammlung zu wählen oder ob den Bürgern die Verantwortung gegeben werden sollte. Deshalb bin ich zunehmend der Meinung: Wählt ihn lieber direkt. Ich suche nach jeder Möglichkeit, die Bürger wieder stärker an die Politik heranzuführen.Wenn der Bundespräsident direkt gewählt würde, wäre er vermutlich für die Parteien auch interessanter.“, ergänzte Clement.

Vorwahl für Bundestags-Kandidaten

In der Fernseh-Sendung forderte der Publizist und Manager die Partei auf, transparenter zu wirken und künftig Bundestags-Kandidaten in einer Art „Vorwahl“ zu bestimmen.

„Die Parteien müssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass es so wie bisher nicht mehr weitergeht. Eine Partei, die die Kandidaten für den Deutschen Bundestag hinter verschlossenen Türen aussucht, handelt fahrlässig und letztlich nicht demokratisch. Die Bürger müssen mindestens wissen, wer warum wie ausgewählt wird. Dann bekommt man Konkurrenz und eine Art Vorwahlcharakter. Dann bekommt an man auch mehr Interesse für Politik, denn Menschen interessieren sich zurecht zunächst mal für Menschen.“, so Clement

CDU-CSU-Fraktions-Vorsitzender Volker Kauder in Vorfreude

Der Fraktions-Vorsitzende der CDU-CSU-Fraktions-Vorsitzende Volker Kauder zeigte sich heute in Vorfreude und meinte: „Morgen wählen wir Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten.“ Die CDU-CSU-Fraktion stünde in der 14. Bundesversammlung geschlossen hinter dem Unions-liberalen Kandidaten Christian Wulff (CDU, Ministerpräsident von Niedersachsen).

Christian Wulff habe unter Beweis stellen können, dass er die Fähigkeit besitzt, den Menschen in unserem Land Mut zu machen, ihnen Optimismus zu schenken, sie zu Engagement zu motivieren und diesem Engagement auch Anerkennung zu verschaffen.

Volker Kauder: „Wir sind stolz darauf, mit Christian Wulff einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert zu haben, der über viele Jahre für das Land Niedersachsen an vorderster Stelle politische Verantwortung getragen hat. Gerade auf der Grundlage seines festgefügten Wertefundamentes ist es ihm möglich gewesen, Brücken zu bauen und die Menschen zusammenzuführen.“

Fotos:
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2) Pressebüro Luc Jochimsen
3) Staatskanzlei Niedersachsen
4) Journalisten-Büro Andreas Klamm-Sabaot

Wahlmänner der NPD dürfen frei wählen

Wahlmänner der NPD dürfen frei wählen

Pressereferent: „Bundespräsident darf frei und geheim gewählt werden“

Berlin. 29. Juni 2010. (and). Die drei Wahlmänner der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) in der Bundesversammlung Holger Apfel, Dr. Johannes Müller und Udo Pastörs dürfen bei der Wahl zum Bundespräsidenten am Mittwoch auch frei und geheim wählen, sollte es zu einem dritten Wahlgang bei der Wahl für das Amt der neuen Bundespräsidentin kommen. Das bestätigte auf Anfrage der internationalen Nachrichten-Agentur 3mnews.org heute in einem Telefon-Interview, Thorsten Thomsen, Pressereferent der NPD im Landtag von Sachsen. Die NPD hat den deutschen Liedermacher und Volks-Sänger Frank Rennicke als vierten Kandidaten für die Wahl der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten aufgestellt.

Die drei Wahlmänner der NPD in der 14. Bundesversammlung in der insgesamt 1244 Wahlmänner und Wahlfrauen, morgen ab 12.15 Uhr die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, könnten ihrem Gewissen folgen, frei und geheim wählen.

Ein Pflicht zur Wahl des vierten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, dem deutschen Liedermacher, Frank Rennicke bestünde nicht, versicherte der Pressereferent.

Große Fernseh-Stationen, wie ARD, ZDF, RTL, das Parlaments-Fernsehen des Bundestages und auch Print-Medien werden morgen live aus dem Bundestag zur Wahl der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten berichten.

Vorzeitige Stimm-Ergebnisse über Twitter werden morgen nicht erwartet, obgleich Handys bei der Wahl des Bundespräsidenten nicht verboten sind.

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Drei Wahlmänner der NPD beklagen sich über Boykott der Medien

Drei Wahlmänner der NPD beklagen sich über Boykott der Medien

Vier Kandidaten stehen zur Wahl für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten

Berlin. 29. Juni 2010. (and). Die drei Wahlmänner der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) in der Bundesversammlung Holger Apfel, Dr. Johannes Müller und Udo Pastörs haben sich über einen „Boykott der Medien“ beklagt. Der vierte Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten, Frank Rennicke, vorgeschlagen von der NPD sei von den „Medien totgeschwiegen worden.“

Die 14. Bundesversammlung, bestehend aus 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen wählen, morgen am 30. Juni 2010, ab 12 Uhr die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten.

Große Fernseh-Stationen, wie ARD, ZDF, RTL und auch Print-Medien werden morgen live aus dem Bundestag zur Wahl der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten berichten.

Das Wahl-Ergebnis für den vierten Kandidaten gilt schon vor der Wahl als berechenbar. Vermutlich wird es nur die drei Stimmen der drei NPD-Wahlmänner von insgesamt 1244 Stimmen der Wahlmänner und Wahlfrauen in der Bundesversammlung für den vierten Kandidaten für das Bundespräsidentenamt geben.

Nur ein Fotograf sei zu einem Termin für die Presse zur Vorstellung des vierten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten im Landtag von Sachsen erschienen, berichtet der deutsche Volks-Sänger und Liedermacher, Frank Rennicke auf seiner Präsentation im Internet bei http://www.rennicke.de/inhalte/70#more-70 .

Vergleiche Informationen des Deutschen Bundestages, http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/30276542_kw25_bundesversammlung/index.jsp

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Bundespräsidenten-Wahl 2010

Bundespräsidenten-Wahl 2010

Berlin. 28. Juni 2010. (and) Am Mittwoch, 30. Juni 2010, werden insgesamt 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer der 14. Bundesversammlung die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten von rund 80 Millionen Menschen in Deutschland wählen.

Zur Bundespräsidentenwahl 2010, die nach dem überraschenden und unerwarteten Rücktritt von Bundespräsident a. D. Professor Dr. Horst Köhler am 31. Mai 2010 innerhalb von 30 Tagen erforderlich wurde, hat die internationale Nachrichten-Agentur 3mnews.org eine Sonder-Seite veröffentlicht. Die Sonder-Seite zur Bundespräsidentenwahl 2010 ist bei www.3mnews.org/bundespraesident.htm zu lesen.

Zur Wahl als Kandidaten für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten stehen der frühere Pfarrer und Bürgerrechtler Joachim Gauck als überparteilicher Kandidat, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, die Journalistin, Berufs-Politikerin und Frieden-Aktivistin Luc Jochimsen, vorgeschlagen von der Partei Die Linke und der Ministerpräsident von Niedersachsen und CDU-Berufs-Politiker Christian Wulff, vorgeschlagen vom Regierungs-Bündnis der Regierungs-Koalitions-Parteien, bestehend aus CDU, CSU und FDP.

Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, Soziologin, ARD- Korrespondentin, Bundestags-Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de

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Christian Wulff: Ein Jurist und Berufs-Politiker als neuer Präsident des Volkes ?

Christian Wulff: Ein Jurist und Berufs-Politiker als neuer Präsident des Volkes ?

„Mein Leit-Thema ist die Zukunft“ – Sparen für die Zukunft und das Abstands-Gebot

Von Andreas Klamm-Sabaot

Christian Wulff, 51, Ministerpräsident von Niedersachsen will mit Themen wie „Zukunft“ und „Abstands-Gebot“ in besonderer Weise als Bundespräsident ab 1. Juli 2010 in Deutschland wirken. Am 3. Juni 2010 wurde er als Kandidat für das höchste Amt im Staat nominiert. Foto: Staatskanzlei Niedersachsen.

Berlin. 25. Juni 2010. Am 30. Juni 2010 kommen 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer in der Bundesversammlung zusammen um die neue und künftige Bundespräsidentin oder den neuen und künftigen Bundespräsidenten zu wählen.

Der 51jährige Ministerpräsident von Niedersachsen, CDU-Berufs-Politiker und Jurist ist der Spitzenkandidat für das Amt des Bundespräsidenten, vorgeschlagen von Eliten und Partei-Spitzen des Regierungs-Bündnisses aus der CDU, CSU und FDP-Koalition. Da die schwarz-gelbe Regierungs-Koalition eine rechnerische Mehrheit in der Anzahl bei den Wahl-Frauen und Wahl-Männern in der Bundesversammlung hat, gilt in Unions-liberalen Beobachter-Kreisen die Wahl von Christian Wulff als Nachfolger von Professor Dr. Horst Köhler und neuer Bundespräsident am 30. Juni 2010 in Berlin bereits heute als sicher. Christian Wulff wäre als Jurist, Ministerpräsident und CDU-Berufs-Politiker mit 51 Jahren der jüngste Bundespräsident, der am 1. Juli 2010 in das Schloss Bellevue einziehen könnte, so er denn tatsächlich gewählt wird. Christian Wulff wurde am 3. Juni 2010 als Kandidat für das Amt als Bundespräsident nominiert.

Sollte der Berufs-Politiker, zweifache Vater und wieder-verheiratete Ministerpräsident am 30. Juni 2010 gewählt werden, wäre der Ministerpräsident von Niedersachsen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben im Grundgesetz (GG) gezwungen, noch bis zum 1. Juli 2010 sein Amt als Ministerpräsident sofort aufzugeben um das Amt als Bundespräsident annehmen zu können. Der Bundespräsident darf keinen Beruf und kein Gewerbe ausüben, darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder des Landes angehören und auch nicht im Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmen beteiligt sein.

Diese Merkmale treffen auf Christian Wulff heute noch zu. In wenigen Tagen, sollte der CDU-Politiker zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden, müsste er im „fliegenden Wechsel“ innerhalb weniger Stunden sich auf seine neue Staats-tragende Rolle als Staatsoberhaupt und Bundespräsident ohne die Vorzüge seines bisherigen Lebens einlassen.

Artikel 55, Grundgesetz, Bundesrepublik Deutschland

(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.
(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. (Auszug aus dem Grundgesetz)

Politik von Kindes-Beinen an

Christian Wulff ist seit seiner Jugend fest in der Politik verwurzelt. Bereits im Jahr 1978 wurde er zum Bundesvorsitzenden der Schüler Union Deutschlands gewählt. In den Jahren 1994 bis 2008 war er Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, in den Jahren 1994 bis 2003 Vorsitzender der CDU Landtags-Fraktion. Seit 1998 ist Christian Wulff stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU Deutschlands. In den Jahren 2006 und 2007 war er zudem Vorsitzender der Ministerpräsidenten-Konferenz. Seit 1990 ist er Rechtsanwalt, doch seit seit seinem Amtsantritt als Ministerpräsident von Niedersachsen seit dem 4. März 2003 darf er gemäß der Landesverfassung von Niedersachsen seinen Beruf zur Zeit nicht ausüben.

„Sein großes Thema ist die Zukunft, in der auch er, seine Kinder und Enkel-Kinder leben werden.“, sagt Christian Wulff von sich selbst. Viele Bürger wollten den Ausstieg, so der Kandidat, aus einer Krisenbekämpfung, die mittels Schulden finanziert sei. Hier möchte der Jurist und Politiker Mut machen, Optimismus vermitteln und Zuversicht geben. Das seien Aufgaben, die gerade ein Bundespräsident in besonderer Weise zu seiner Aufgabe machen kann.

Kluft zwischen armen und reichen Menschen in Deutschland

Als Bundespräsident könne er in der Problematik der Kluft zwischen armen und reichen Menschen in Deutschland nichts tun. Er sei für die Tagespolitik als künftiger Bundespräsident nicht zuständig. Es sei ihm möglich zu appellieren. Gerecht sei es sich aus eigener Arbeit zu ernähren und zu leben, als über das Verteilen zu reden.

Das Ungerechteste sei immer, wenn man mehr Geld ausgebe, als man aktuell habe. Er sehe große Chancen in der Bildungs-Politik. Die Kausal-Kette von Abhängigkeiten müsse durchbrochen werden. Der Schlüssel läge in der Aus- Fort- und Weiterbildung. In der Sendung „Was nun ?“ des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) mit den Journalisten Peter Hahne und dem ZDF-Chefredakteur Peter Frey lobte Wulff den Mittelstand. Die Ethik und Verantwortlichkeit des Mittelstandes bräuchten wir auch in der Finanzwelt und in der Groß-Industrie, ergänzte der Politiker. Die oberen 25 Prozent der Einkommens-Bezieher brächten über 80 Prozent aller Einnahmen des Staates. Wenn 70 Prozent des Etats soziale Ausgaben sind, wird man auch den Bereich nicht aussparen können. Gut sei es, dass man nichts im Bereich der Rente verändere.

Das Abstands-Gebot

Christian Wulff (51) kann als ideale Ergänzung des Regierungs-Gefüges in Kombination von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Vize-Bundeskanzler Guido Westerwelle betrachtet werden. An seiner Loyalität zur CDU und zur Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besteht nicht der geringste Zweifel und Christian Wulff versucht bereits als Kandidat für das Amt als Bundespräsident, ein Vermittler zu sein und öffnete sich in einem Video-Chat auch für neo-liberale Standpunkte im neo-konservativen Zeitgeist des schwarz-gelben Regierungs-Bündnisses, etwa dem Abstands-Gebot. Im Video-Chat live aus dem Konrad Adenauer Haus, erklärte der Kandidat Christian Wulff:

„Gerecht ist sicher auch die Situation derer zu sehen, die Beiträge und Steuern zahlen. Das muss sich im Abstands-Gebot ausdrücken. Derjenige, der arbeitet und einer geregelten Arbeit nachgeht muss mehr haben als derjenige, der von Transferleistungen lebt. Das ist auch die Aufgabe des Staates dafür Sorge zu tragen, sonst wäre es ungerecht. Sozialleistungen sollten nicht ein Leben lang beansprucht werden können oder zu erhalten sein, sondern als Sprungbrett dienen. Jeder der Sozialleistungen erhält, sollte den Versuch unternehmen, auch etwas zu leisten und etwas zurück zu geben.“

Als Ministerpräsident in Niedersachsen setzte Christian Wulff von Beginn seiner Regierung an auf eine rigide Spar-Politik, die auch zu sozialen Einschnitten in Niedersachsen führte. Die Ausgaben im Hochschul-Bereich wurden drastisch gekürzt und im Jahr 2005 strich Christian Wulff komplett das Blinden-Geld (finanzielle Hilfe-Leistung für blinde Menschen).

Um das Abstands-Gebot zwischen armen und reichen Menschen in Deutschland zu gewährleisten und zu festigen, beschloss der Niedersächsische Landtag am 8. Juni 2010 eine Erhöhung der Diäten für die Politiker in zwei Stufen. Zum 1. Juli 2010 und zum 1. Januar 2011 von 5.595 Euro auf 6.000 Euro im Monat. Rechnerisch ergibt dies eine Erhöhung von rund 7,2 Prozent und ab dem Jahr 2012 sind weitere automatische Erhöhungen der Diäten geplant. Wulff rechtfertigte die Erhöhung der Diäten für Politiker in Niedersachsen mit den Worten „Der Beruf darf nicht immer unattraktiver werden. Es steht auch Abgeordneten regelmäßig eine angemessene Erhöhung zu”.

Die Erhöhung der Diäten für Politiker wurde in Zeiten hoher Staats-Schulden und Spar-Maßnahmen für 82 Millionen Menschen als nicht gerechtfertigt von Kritikern bezeichnet. Der Bund der Steuerzahler kritisierte die automatische Erhöhung ab 2012 als „nicht transparent“ und als einen Versuch „künftige öffentliche Debatten über Diäten für Politiker zu vermeiden.“.

Der Spitzen-Politiker Christian Wulff sieht hingegen das Spar-Paket der Bundesregierung als „in die richtige Richtung gehend“. Gespart werden müsse auch im Sozial-Etat im Bundeshaushalt in Deutschland, der 70 Prozent nach Darstellung des Kandidaten einnehme. Kritiker befürchten, dass der künftige Bundespräsident weitere Einschränkungen und Benachteiligungen für behinderte, arme und kranke Menschen in Deutschland und soziale Einschnitte im Allgemeinen unterstützen könnte. Mit einer solchen Haltung als künftiges Staatsoberhaupt könnte er sicher zahlreiche Unterstützer des neo-liberalen Zeitgeistes in Deutschland finden.

Mit der Streichung des Blinden-Geldes ist es dem Politiker bereits im Jahr 2005 gelungen das Interesse auch blinder Menschen vermehrt für politisches Handeln in Deutschland zu wecken. Der Verband blinder Menschen reagierte mit heftiger Kritik und Gegenwehr. Daraufhin machte Wulff einen Rückzieher und führte 2006 die Pauschal-Zahlung von Blinden-Geld, allerdings in geringerer Höhe als zuvor, wieder ein.

Brücken bauen und Menschen zusammenführen

Christian Wulff will „Menschen zusammenführen, Brücken bauen und integrativ wirken.“ Ihm fehle häufiger der Appell an Solidarität und nach Nächstenliebe. Den Arbeitsmarkt will er geöffnet wissen auch für behinderte Menschen. Der künftige Bundespräsident könne sagen: „Wir sind ein Land der Ideen und ein Land des Ehrenamtes.“. Ihm sei wichtig, anzuerkennen, dass es Millionen von Menschen in Deutschland gebe, die sich als Einwanderer-Generation gut in Deutschland integriert haben. Wichtig sei zu verstehen: „Wenn Du fleißig bist und Dich anstrengst, kannst Du in diesem Land alles erreichen.“.

Es sei ihm wichtig „mitten im Leben zu stehen, ansprechbar auch beim Einkauf zu sein.“. Seine Vision ist „Welt-Offenheit, Friedfertigkeit, Menschen bräuchten Spielräume in Deutschland und müssten sich entfalten können. Die Jungen brauchen mehr Chancen, die Alten sollten sich mehr ehrenamtlich engagieren und möglicherweise als Business-Angel tätig werden.“, sagte der Politiker im Hinblick auf einen möglichen demografischen Wandel in Deutschland. Jeder Mensch müsse in Deutschland „ein Stück mehr Verantwortung für sich zu übernehmen.“. Konservative Tugenden bedeuten für ihn Aufrichtigkeit, Verantwortlichkeit, Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit. Ein Bundespräsident müsse Stabilität vermitteln und Ruhe ausstrahlen.

Die gute Nachricht für die Internet – Community: Christian Wulff hat versprochen, dass es im „Internet-Technolgie-Land“ Deutschland natürlich künftig auch eine Bundespräsident Christian Wulff Facebook-Seite im Internet geben wird. Die Menschen sollten „in Echtzeit erfahren können, was der Bundespräsident denke und woran er arbeite.“ In Bezug auf Twitter oder andere Internet-Dienste ist er sich noch nicht eindeutig sicher, ob er künftig plant auch als Bundespräsident zu „zwitschern“.

Die Fragen im Video-Chat in rund 30 Minuten beantwortete der Kandidat Christian Wulff in einem Beitrag bei http://www.youtube.com/watch?v=RXanReE1Y9I

Das Interview bei „Was nun, ?“ eine Sendung des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) ist bei http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/15/0,1872,5268079,00.html zu sehen.

Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, Soziologin, ARD- Korrespondentin, Bundestags-Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de

Luc Jochimsen: Eine Soziologin, Frauenrechtlerin und Journalistin als neue Präsidentin des Volkes ?

Luc Jochimsen: Eine Soziologin, Frauenrechtlerin und Journalistin als neue Präsidentin des Volkes ?

Wahl der Bundespräsidentin / des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010: Mitten im vom neo-liberalen Zeitgeist geprägten Deutschland erhebt eine Journalistin, Soziologin und Politikerin ihre Stimme für soziale Gerechtigkeit, für Frauen und für Frieden – „Schwache und benachteiligte Menschen brauchen Hilfe und müssen geschützt werden“

Von Andreas Klamm-Sabaot

Die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Luc Jochimsen, vorgeschlagen von der Partei Die Linke erhebt ihre Stimme für soziale Gerechtigkeit, für Frieden, für Frauen und einen sozialen und demokratischen Bundesstaat in Deutschland. Foto: Pressebüro Lukrezia Jochimsen

Berlin. 24. Juni 2010. Mit der Nominierung der Soziologin, Journalistin, früheren ARD-Korrespondentin in London und Bundestags-Politikerin Lukrezia Jochimsen ist der Partei Die Linke ein genialer politischer Schachzug gelungen. Luc Jochimsen, 74, ist zur Wahl für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010 als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin nominiert.

Mitten im vom neo-liberalen Zeitgeist geprägten Deutschland hat sich die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin sehr hohe Ziele gesteckt: „Ich will Friedensstifterin, Vereinigerin und Schirmherrin für die Schwachen und Benachteiligten sein.“, so Luc Jochimsen. Über diese drei Säulen ihrer Kandidatur für das Bundespräsidentenamt, darüber, was sich in Deutschland ändern muss, über Hoffnungen und Vorstellungen sprach die Journalistin, frühere ARD-Korrespondentin, Soziologin und Kultur-politische Sprecherin in einem 30-minütigen Fernseh-Interview ausführlich. Statt Quoten für die Beteiligung für Frauen zu fordern, wagt die Soziologin und Politikerin den mutigen Schritt für das Amt als Bundespräsidentin und damit auch als Frau für das Amt als Staatsoberhaupt in Deutschland zu kandidieren.

Sollte sich die Mehrheit der 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer für die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin entscheiden, könnte am 1. Juli 2010 mit Luc Jochimsen zum ersten Mal in der Geschichte in Deutschland eine Frau, die erste Frau im Staat als Staatsoberhaupt werden und am 1. Juli 2010 in das Schloss Bellevue einziehen.

In den neo-liberal dominierten Kreisen sind allerdings aufgrund der sozialen Ambitionen von Luc Jochimsen, die als Friedenstiftern, Vereinigerin und Schirmherrin für die Schwachen und Benachteiligten wirken will, Zweifel an einer Loyalität zur Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) entstanden, die mit ihrem Spar-Parket geplante drastische Kürzungen im Sozial-Etat auf den Weg in Deutschland gebracht hat, der mit 70 Prozent einen sehr hohen Anteil im Finanz-Haushalt des Bundes einnehme, so zumindest die offiziellen Darstellungen. Die Kanzlerin und ihre politischen Elite-Freunde haben bei armen und benachteiligten Menschen den Rotstift angesetzt und tragen dazu bei, dass die Möglichkeit einer Partizipation von armen und benachteiligten Menschen am sozio-kulturellen und wirtschaftlichen Leben in Deutschland weiter sinken wird, während sich die Kandidatin für das Amt als Bundespräsidentin, Luc Jochimsen, für arme und benachteiligte Menschen stark macht und diese Menschen in Deutschland schützen will. Kaum einen Zweifel hingegen gibt es daran, dass die Luc Jochimsen als mögliche und künftige Bundespräsidentin auch sehr gut mit Journalistinnen und Journalisten in der Lage wäre zu kommunizieren zu brisanten und komplexen Themen in Politik, Wirtschaft, Kultur, Soziales und Verwaltung.

Luc Jochimsen beschreibt den Ernst ihres Wirkens und ihrer Ziele in der Antwort auf die Frage: „Warum ich antrete für die Wahl als Bundespräsidentin?“

„Damit im Vorfeld dieser bedeutenden Wahl unsere Themen auch zu Sprache kommen: Frieden als erstes! Wir müssen wieder eine friedlichere Gesellschaft werden – nach außen, wie nach innen. Und ich will eine wirklich vereinte Gesellschaft, die aus Ost und West Besseres schafft, als das, was wir zurzeit haben. Dazu kommt: In dieser Krise müssen die Schwachen dieser Gesellschaft unterstützt und geschützt werden. Sie brauchen Hilfe – mehr als je zuvor.

Für mich galt und gilt: Die Einheit von politischer Freiheit und sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit ist der Wert, der unsere Gesellschaft zusammenhält, die Demokratie sichert. Ich habe gelernt, dass es nicht darauf ankommt, dass man gewinnt, dass man sich sofort durchsetzt mit seinen Ideen und Haltungen. Auch wenn eine Mehrheit das lange anders sieht und ablehnt, es bleiben die Ideen, die Themen, die Probleme. Sie dürfen nur nicht totgeschwiegen werden, sie müssen in die Diskussion eingebracht werden. Sie brauchen eine Stimme. Diese Stimme zu sein, wäre mir eine Ehre“, so die Soziologin, Journalistin und Politikerin.

Die Journalistin, Soziologin und Politikerin Lukrezia Jochimsen wurde 1936 in Nürnberg geboren, 1956 konnte sie mit Erfolg ihr Abitur bestehen. Sie studierte Soziologie, Politikwissenschaft und Philosophie an der Universität Hamburg. Im Jahr 1961 gelang ihr die Promotion bei Schelsky an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster mit der Arbeit „Zigeuner heute – Untersuchung einer Außenseitergruppe in einer deutschen Mittelstadt“. Luc Jochimsen wirkte und arbeitete mehr als 30 Jahre lang als Journalistin auch in Leitungs- und Führungs-Rollen, im Beispiel etwa als Redakteurin des ARD-Magazines „Panorama“, als ARD-Korrespondentin in London, in den Jahren 1988 bis 1991 auch verantwortlich für diese Abteilung, als Chef-Redakteurin des Hessischen Rundfunks und seit 2003 in einer Theodor-Herzl-Dozentur am Institut für Medienwissenschaft und Journalismus der Universität Wien.

Dürften alle Wahl-bereichtigten Menschen in Deutschland frei, geheim und in direkter Demokratie in Deutschland die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt wählen, könnte es Luc Jochimsen möglicherweise gelingen, mindestens die Stimmen von weit mehr als 20 Millionen Menschen auf ihre Person zu vereinigen, die im geeinten Deutschland nach 1990 weit unter der Armutsgrenze in Deutschland leben.

Schwerste Not kennt die Journalistin, Soziologin und Politikerin von Kindes-Beinen an. Als die Frau 1936 in Nürnberg geboren wurde, folgten nur wenige Jahre später die Jahre des Krieges, der Vernichtung und Verwüstung in Deutschland. Die Kindheit der Soziologin und Journalistin beherrschte der Krieg. Deshalb wurde das Eintreten für den Frieden und Frieden das Lebens-Thema der engagierten und couragierten Journalistin, Soziologin und Politikerin. Ihre Jugend nach 1945 prägte die amerikanische Re-Education. Seither zählen Freiheit, Demokratie und Würde des einzelnen Menschen, aber auch das Streben nach Glück, zu den „Schlüssel-Begriffen“ für die Politikerin. Hessen und das Frankfurt am Main mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Georg August Zinn, bezeichnet die Kandidatin als ihre Heimat und als eine „Gegenwelt zur Bundesrepublik von Konrad Adenauer.“

„Sozialismus war für mich nie ein Schimpfwort“, ergänzt Luc Jochimsen. Als junge Soziologin und Journalistin erlebte sie nach dem Zweiten Weltkrieg, die Zeit des Kalten Krieges, ihre Fähigkeit und ihr Wille zur Kritik entwickelt sich in dieser Zeit, etwa mit Kritik an bedingungsloser West-Bindung, Kritik an einer geplanten Wiederbewaffnung von Deutschland, Kritik an der Einbeziehung der Nazis in hohen Ämtern, am Umgang mit der Geschichte der Terror-Diktatur der Nazis, Kritik am zunehmenden kapitalistischen Einfluss und der „sei damals ein Kinderspiel im Vergleich zu heute“. Seit dem Jahr 2005 ist Luc Jochimsen für Thüringen Mitglied im Deutschen Bundestag und wirkt als Kultur-politische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

Mit ihrem rororo-Taschenbuch „Die Grundschule als „Hinterhof der Nation“ gelang der jungen Mutter, Journalistin und Soziologin Luc Jochimsen mit einer Auflage von 65.000 Taschenbüchern bereits 1970 ein erster journalistischer Durchbruch und großer Erfolg. Im Jahr 1970 wurde ihr Sohn eingeschult und dabei wurde die engagierte und couragierte Frau auf die „Ungerechtigkeiten des Schulsystems in der Bundesrepublik Deutschland“ aufmerksam. Zu ihren weiteren journalistischen Themen wurden in Fernseh- und Hörfunk-Dokumentationen, auch in Produktionen für die ARD, Themen wie „Kinder, Frauenrechte und die Diskriminierung von Frauen, der umstrittene Paragraph 218, Sexualmoral des Vatikans und die Lebenssituation von Töchtern aus Türkisch-stämmigen Familien“. So wundert es wahrlich nicht, dass die Journalistin und Soziologin, Lukrezia Jochimsen, auch eine ganze Reihe von international und national anerkannten Würdigungen und Auszeichnungen erhalten hat: Im Jahr 1971 den Adolf-Grimme-Preis, 1981 den Alexander-Zinn-Preis, 1984 Prix Italia, im Jahr 2000 die Hedwig-Dohm-Urkunde und im Jahr 2001 den Hessichen Verdienstorden.

Joachim Gauck empfiehlt „Freiheit statt Angst“ für Deutschland und Christian Wulff, Kandidat der Unions-Parteien, sagt von sich selbst „Mein Thema ist die Zukunft.“ Lukrezia Jochimsen erhebt ihre Stimme als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin für Frieden, Frauen und soziale Gerechtigkeit, für arme und benachteiligte Menschen im Deutschland des Jahres 2010 und für die Zukunft.

Das Fernseh-Interview mit der Bundespräsidentschafts-Kandidatin Luc Jochimsen ist in voller Länger bei folgender Adresse zu erreichen und zu sehen: http://www.youtube.com/user/linksfraktion#p/a/u/0/ahdT7cCt4DA

Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, Soziologin, ARD- Korrespondentin, Bundestags-Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de

Foto: Das Foto für diesen Beitrag wurde freundlicherweise vom Presse-Büro der Journalistin, Soziologin und Bundestags-Politikerin Lukrezia (Luc) Jochimsen zur Verfügung gestellt.

Joachim Gauck: Ein Bürgerrechtler als neuer Präsident des Volkes?

Joachim Gauck: Ein Bürgerrechtler als neuer Präsident des Volkes ?
Dürfte das Volk wählen, hätte ein Präsident, ein Bürgerrechtler und Pfarrer, der den Menschen rät „Freiheit statt Angst“, sicher gute Chancen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Zensur der Presse in Deutschland. Das Bild von Joachim Gauck wurde am 8. Juli 2010 entfernt. Die Firma teutopress.de versendet Rechnungen auch für Presse-Fotos in Archive-Betirägen, die vor dem 30. Juni 2010 veröffentlich wurden !

Der Pfarrer, Freund der Freiheit und Bürgerrechtler Joachim Gauck wurde als Partei-übergreifender Kandidat für das Amt als Bundespräsident von der SPD und von Bündnis 90 / Die Grünen, nominiert. Foto: 3mnews.org

Berlin. 22. Juni 2010. Es gibt vermutlich nur wenige Wahlen zur möglichen neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten, die nach dem überraschenden, plötzlich und unerwarteten Rücktritt von Professor Dr. Horst Köhler die Menschen in Deutschland so sehr emotional bewegt haben in der realen Gemeinde und in der weltweiten und nationalen Internet-Gemeinde in Deutschland.

„Von weit her komme ich…“, beschreibt sich der Partei-übergreifende Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten und des Staatsoberhauptes in der Wahl am 30. Juni 2010, Joachim Gauck selbst. Er meint damit nicht etwa seine Herkunft aus Rostock im Osten von Deutschland sondern vielmehr seine Geburt vor 70 Jahren in Deutschland im Jahr 1940, das von schwersten Krisen und Krieg erschüttert war. Vorgeschlagen wurde Joachim Gauck als ein „Partei-übergreifender“ Kandidat von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen. Der erfahrene und bekannte Kandidat, der mit einer ganzen Vielzahl von Preisen und Anerkennungen ausgezeichnet wurde, bekennt freimütig dazu, dass er „noch nicht einmal Mitglied einer Partei ist.“

In einem Punkt sind sich die Gegner und Unterstützer von Joachim Gauck in seiner Nominierung um das Amt als Bundespräsident einig_ Joachim Gauck ist kein Mann der sich „zum braven Partei-Soldaten“ unter den Regie-Anweisungen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der CDU, CSU, FDP, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen oder von der Partei Die Linke „degradieren lassen könnte.“ Dazu bedeutet Joachim Gauck die Freiheit, Verantwortung und die breite Beteiligung der Menschen in einem Staat und einem Land Deutschland zu viel, als dass er sich zu einem „Befehls-Empfänger für Partei-politische Vorgaben und Interessen instrumentalisieren lassen könnte.“

Der Bürgerrechtler und Freund der Freiheit, Joachim Gauck, lässt von „ großer Dankbarkeit erfüllt über seine Nominierung als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten keinen Zweifel offen: „Unsere Demokratie wird nicht nur von Instanzen und Politikern gestaltet und verteidigt. Es gibt auch Netzwerke engagierter Bürger. Dieser Staat ist nicht nur der Staat derer, die Staat machen. Er ist auch der Staat derer, die sich als Bürger in freien Verbänden, Vereinen, als einzelne Intellektuelle oder Internet-Community Sorgen machen um unsere Zukunft.

Europa hat eine wunderbare Freiheitsgeschichte, aber sie darf nicht verkommen zu Bequemlichkeit oder Gleichgültigkeit. Deshalb gehöre ich zu denen, die sich immer wieder einmischen werden. Und der Kern meiner Einmischung wird immer geprägt sein vom Wunsch nach Freiheit.“

Die Unterstützer-Gemeinde für Joachim Gauck, die den engagierten und couragierten Mann im Amt des Bundespräsident sehen wollen ist bei „Joachim Gauck for President“ bei FACEBOOK ( http://www.facebook.com/pages/Joachim-Gauck-for-President/126325994056791 ) auf mehr als 10.970 Menschen angewachsen. Die Menschen in Deutschland und Joachim Gauck können rechnen. In der Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni 2010, werden 1244 ausgewählte angehörige Mitglieder von Parteien, Wahl-Männer und Wahl-Frauen in der Bundesversammlung, über die Wahl der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten entscheiden. Die Menschen haben keinen Zweifel daran, dass Dr. Angela Merkel, die nicht selten in ihrer Rolle als „die Staats- und Parteirats-Vorsitzende (das wäre sie heute in der früheren DDR) und als die Bundeskanzlerin“ von vielen Menschen wahrgenommen wird, nicht bereit sein wird, auf ihren Macht- und Führungsanspruch zu verzichten und so ist den Menschen in Deutschland bewusst: „In Deutschland zählt nicht etwa der Wille des Volkes und von 82 Millionen Menschen, sondern der Wille und die Wünsche der Bundeskanzlerin.“ und nach der Überzeugung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ist es Christian Wulff, der Mann, der pflichtbewusst und wohl wissend in wessen Dienst er zu stehen hat, als Bundespräsident in das Schloss Bellevue am 1. Juli 2010 einziehen soll. An dem gewaltigen Einfluss des mächtigen Partei-Apparates von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben auch Expertinnen in Deutschland keinen Zweifel.

Der mit Freiheit verknüpfte freie Wille des Volkes und der Menschen in Deutschland, wonach der Bundespräsident in einer praktizierten Form der direkten Demokratie durch alle Wahl-berechtigten Menschen in Deutschland gewählt werden sollte, ist den mächtigen und politischen Eliten in diesem Land „gar mit zu viel Freiheit für die Menschen und für das Volk in Deutschland“ verbunden und so wundert es nicht, dass in Regierungs- Koalitions-Kreisen dieser Wunsch der Menschen nach mehr direkter Demokratie nicht zur Debatte bei den politischen Parteien und Instanzen in Berlin steht.

Die frühere Journalistin und ARD-Korrespondentin, jetzt Politikerin, Luc (Lukrezia) Jochimsen, sieht wenig Gründe für eine übersteigerte Euphorie der Unterstützer von Joachim Gauck in Deutschland im Angesicht des Einflusses der Unions-Parteien. In einem Interview mit der in Österreich erscheinenden Zeitung „Der Standard.at“, sagte die Frau: „Denn mit ihrer bürgerlich-neoliberalen Mehrheit in der Bundesversammlung bekommen sie ihren Kandidaten Christian Wulff auch so durch. Herr Wulff hat zuletzt die Fraktion der FDP im Bundestag besucht, mit deren Stimmen und denen der Union hätte er eine Mehrheit. Ich prognostiziere, dass wir über den ersten Wahlgang nicht hinauskommen werden. Ich erinnere an die Wahl 2005. “ Luc Jochimsen darf als Expertin bezeichnet werden, die weiß wovon sie spricht, da sie als von der Partei Die Linke nominierte Bundespräsidentschafts-Kandidatin am 30. Juni 2010 zur Wahl vor der Bundesversammlung antritt.

Der Partei-übergreifende Kandidat, Joachim Gauck, erinnert an die Geschehen in seiner Kindheit und Jugend: „Es herrschte eine finstere, braune Diktatur. Und als ich ein Kind war, ein Jugendlicher und Erwachsener, herrschte eine weitere, eine sozialistische Diktatur. Auch diese Diktatur hat die Menschen entmächtigt und ihnen die Freiheit genommen.
Allerdings hatte ich das wunderbare Glück, an einer Freiheitsrevolution teilnehmen zu können, die viele meines Alters nicht mehr für denkbar hielten. 1989 entstand jene stürmische Bewegung in Sachsen und anderswo, die zur Demokratie und auch zu einem vereinigten Deutschland führte. Einer meiner Lehrsätze lautet daher seit vielen Jahren: Nie vergessen – Vor der Einheit kam die Freiheit. In der Demokratiebewegung von 1989 sind sich die Menschen ihres Bürgerseins bewusst geworden. Sie haben sich selbst ermächtigt, sind zum Citoyen geworden. Seit dieser Zeit weiß ich, dass Angst nicht der Kompass eines Lebens sein kann – in keiner Krise, weder in einer privaten, noch in einer öffentlichen. Angst macht kleine Augen. Sie ist menschlich, aber nicht der gute Ratgeber, der die Phantasie beflügelt und Kraft und Zukunft in uns entstehen lässt.“

Vielleicht sind es Worte wie diese und weitere Reden von Dr. h.c.mult. Joachim Gauck, der auch Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“ ist, die überraschend und überwältigend viele Menschen in Deutschland darauf hoffen lassen, dass erstmals in der Geschichte von Deutschland ein Pfarrer, ein Freund der Freiheit und Bürgerrechtler in das Amt als Bundespräsident gewählt werden könnte.

Joachim Gauck empfiehlt „Freiheit statt Angst“ für Deutschland und Christian Wulff, Kandidat der Unions-Parteien, sagt von sich selbst „Mein Thema ist die Zukunft.“

Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, ARD- Korrespondentin, Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de

Foto von teutopress.de. Das Bild zeigt den Pfarrer, Freund der Freiheit und Bürgerrechtler Joachim Gauck, nominiert für das Amt als Bundespräsident.

Dringend Spenden für Flüchtlinge aus Kirgisistan benötigt UNO-Flüchtlingshilfe stellt 100.000 Euro für Soforthilfe zur Verfügung

<strong>Dringend Spenden für Flüchtlinge aus Kirgisistan benötigt
UNO-Flüchtlingshilfe stellt 100.000 Euro für Soforthilfe zur Verfügung

Nürnberg / Berlin. 17. Juni 2010. (red /and). Aufgrund der aktuellen Gewalteskalation im Süden Kirgisistans und der verzweifelten Lage Tausender Flüchtlinge hat die UNO-Flüchtlingshilfe 100.000 Euro für die Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Seit dem 10. Juni hat sich die Situation in den Städten Osch und Dschalalabad zusehends verschärft und bereits viele Todesopfer gefordert. Es wird von Schusswechseln und Angriffen auf Zivilisten – auch auf Frauen und Kinder – berichtet. </strong>

„Dies ist eine dramatische und sich schnell entwickelnde Flüchtlingskrise“, sagt UN-Flüchtlingskommissar António Guterres. Die Menschen bräuchten dringend Hilfe.

Seit Beginn der Ausschreitungen gegen die usbekische Minderheit in Kirgisistan am 10. Juni sind mehr als 200.000 Menschen geflohen. Nach Angaben der usbekischen Behörden haben seit dem 11. Juni über 75.000 Flüchtlinge in Usbekistan Schutz und Sicherheit gesucht. Über eine Luftbrücke von Dubai nach Andijan im Osten Usbekistans versorgt das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) die Flüchtlinge in der Region. Jedes der sechs geplanten Hilfsflugzeuge soll 40 Tonnen an Bedarfslieferungen transportieren.

Am Mittwoch, 16. Juni, trafen um elf und 14 Uhr Ortszeit die beiden ersten UNHCR-Hilfslieferungen ein. 800 Leichtbau-Familienzelte, Decken, Schlafmatten, Küchensets und Planen für Notunterkünfte sollen den rapide wachsenden Bedarf nach Unterkunft und Zuflucht decken.

Krisenmanager, Logistiker und Facheinsatzkräfte von UNHCR sind bereits seit einigen Tagen in der Region und bereiten dort den Nothilfeeinsatz vor. Zusätzlich ist eine Sondermaschine mit Personal für den Einsatz geplant. UNHCR-Sprecher befürchten, dass aufgrund der Sicherheitslage die Versorgung der Flüchtlinge in den Grenzregionen Kirgisistans nicht mehr gewährleistet werden kann.

Die Vereinten Nationen bitten: Helfen Sie Flüchtlingen aus Kirgisistan.

UNO-Flüchtlingshilfe
Spendenkonto 2000 8850
Sparkasse KölnBonn – BLZ 370 501 98
Stichwort: Nothilfe Kirgisistan

Spenden online und weitere Infos unter: http://www.uno-fluechtlingshilfe.de